25 Jan.201113:28
Muss kritische Äußerungen weiter hinnehmen: Klemens Unger. Foto: Staudinger
NPD-Auftritt am Volkstrauertag bleibt straffrei
Dürfen die Nazis in der Oberpfalz künftig straflos Kriegsverbrecher verherrlichen und die Opfer verhöhnen? Bleibt in Zukunft braune Propaganda straffrei, weil Juristen es so wollen? Ein Referenzbeispiel für diese Befürchtung ist der NPD-Auftritt am Volks trauertag 2010 in Markt Schwarzenfeld, Landkreis Schwandorf. Gegen diesen öffentlichen Auftritt der NPD-Häuptlinge aus dem Bezirksverband Ober pfalz erstattete der Landesverband Bayern […]
Zerrüttete Verhältnisse
„Auch im besten Elternhaus kann mal etwas daneben gehen.“ Ein belustigtes Raunen geht durch den Festsaal im Haus Heuport als Joachim Herrmann das sagt. Freilich spricht der bayerische Innenminister gerade über Bildungspolitik und nicht über sein Familienleben, aber die meisten Gäste beim Neujahrsempfang der Regensburger CSU kennen spätestens seit Donnerstag auch Herrmanns Sohn Jakob, der es dank bundesweiter Berichterstattung als „Pornorapper“ Jackpot zu gehöriger Aufmerksamkeit gebracht hat (der erste Bericht in der Abendzeitung). Und dass die Lieder des 19jährigen Jakob so gar nicht zu den Ambitionen von Papi passen, sorgt für gehörige Häme im Blätterwald. Wen wundert’s, dass weder Herrmann Senior noch Junior sich zu dem Thema äußern.
In eigener Sache: Landgericht Hamburg entscheidet im Rechtsstreit der Diözese Regensburg gegen Spiegel
Im Rechtsstreit der Diözese Regensburg mit dem Nachrichtenmagazin Spiegel hat das Landgericht Hamburg heute der Diözese in fast allen Punkten recht gegeben. Wir veröffentlichen unten die Pressemitteilung des Gerichts im Wortlaut. Eine Entscheidung in dem ähnlich gelagerten Rechtsstreit der Diözese mit regensburg-digital.de hat das Landgericht Hamburg für den 25. Februar angekündigt. Pressemitteilung des LG Hamburg […]
Lehrbetrieb an der Uni: Freistaat spart, Studis blechen!
Sind 200 Seminare, die aus Studiengebühren bezahlt werden eine „Verbesserung der Lehre“ oder schlicht notwendig, um den Lehrbetrieb aufrecht zu erhalten? Über diese Frage wurde am Mittwoch in der Studienbeitragskommission der Universität Regensburg ausführlich diskutiert. Zuvor hatte eine Pressemitteilung der Studis für Ärger gesorgt. Er sei „enttäuscht und irritiert“ sagt Unirektor Thomas Strothotte. Am Mittwoch […]
Schnelles Geld vom Donaumarkt…
Wie kann der Donaumarkt so schnell und so gewinnbringend wie möglich an Investoren verkauft, von diesen bebaut und vermarktet werden? Über diese Frage gab es am Dienstag eine längere Diskussion im städtischen Planungsausschuss. Im Ziel waren sich alle Fraktionen grundsätzlich einig. Eine Stadthalle aka Kultur- und Kongresszentrum ist vom Tisch – stattdessen sollen Wohnungen, ein […]
SPD-Fraktion beklagt: Wir sind gut und keiner merkt’s!
„Die SPD ist ein Koalitionspartner auf Augenhöhe, kein Mehrheitsbeschaffer des Oberbürgermeisters.“ Dieses Mantra ist eines der Ergebnisse der Klausurtagung der SPD-Fraktion, die deren Vorstand um Norbert Hartl am Dienstag präsentierte. Das Problem: Genau so wie sich die SPD selbst nicht sehen will, wird sie von einem nicht unbedeutenden Teil der Öffentlichkeit wahrgenommen, seit sie Regierungsverantwortung […]
Ordensbruder missbraucht Behinderte
Die Diözese Regensburg sieht sich mit einem weiteren Fall von sexuellem Missbrauch konfrontiert. In einer Behindertenhilfe-Einrichtung der Barmherzigen Brüder in Reichenbach (Landkreis Cham) soll sich ein Ordensbruder in mindestens drei Fällen an Behinderten vergangen haben. Nun ermitteln Kripo und Staatsanwaltschaft. Laut dem Regensburger Rechtsanwalt Dr. Klaus Luckow, der als Missbrauchsbeauftragter für den Orden der Barmherzigen […]
Abrechnung mit dem Wutbürger
Neujahrsempfang im Alten Rathaus. Alles, was wichtig ist oder sich wichtig wähnt, defiliert am Freitag, um dem Regensburger Oberbürgermeister die Hand zu schütteln, ein paar Worte zu wechseln und die gute Zusammenarbeit zu bekräftigen: Stadträte, Vertreter aus Kultur, Religion und Wirtschaft und – last, but not least – die zahlreich versammelten Vertreter von Presse, Funk […]
Uni: Streit um Studiengebühren
„Man hat den Eindruck, da sitzen 16jährige Jungs, die sich unbedingt das neuste Spielzeug kaufen wollen, egal, was es kostet.“ Studentenvertreter Raimund Lehle klingt teils belustigt, teils angefressen. Schon länger sind sich Studierende und Universitätsleitung uneins darüber, wie in Regensburg die Studiengebühren verwendet werden. Und nachdem die Kürzungspläne der Staatsregierung weitgehend abgewendet werden konnten – […]
+++Update am 12. Januar, 19 Uhr: Gegenüber dem Bayerischen Rundfunk hat die Mutter des Missbrauchsopfers heute die Einschätzung unserer Redaktion zu den Geldzahlungen der Diözese bestätigt.++++
Fatalistisches Heimspiel
180 Paar Weißwürschte, Freibier und Musik vom Akkordeon-Club – die ersten Gäste warten schon lange vor zehn Uhr vor dem Pfarrheim St. Paul in Königswiesen, darunter eine etwas betagte Autogrammjägerin, die Kultusminister Ludwig Spänle abpassen will. Die Regensburger Süd-CSU hat am Sonntag zum Neujahrsempfang geladen. Hier – im Stadtsüden – ist die christsoziale Welt noch […]
Bösartiger Tumor beflügelt die Wissenschaft
Im Jahr 1951 starb im Johns Hopkins Hospital in Baltimore, Maryland, USA, eine schwarze Frau mit nur 31 Jahren an einem bösartigen Tumor des Gebärmutterhalses. Sie stammte aus sehr einfachen Verhältnissen und hatte mit 14 Jahren das erste der fünf Kinder bekommen, die sie hinterließ. Im Januar des Jahres 1951 war sie ins Krankenhaus gekommen, […]
Hartls Haudrauf-Haushaltsshow
Es ist keine Debatte. Es handelt sich auch nicht um eine mit Spannung erwartete Abstimmung. Es ist das Schaulaufen der Fraktionschefs. Bei der letzten Stadtratssitzung im alten Jahr dürfen sie ran, um im Rahmen ihrer Haushaltsreden rhetorisches Talent, Unterhaltungsqualität und Kompetenz zu beweisen und politisch miteinander abzurechnen. Bereits im Vorfeld der Sitzung war klar, dass […]
„Wie das Leben wiederaufersteht“
Für Ilse Danziger vom Vorstand der Jüdischen Gemeinde ist es ein „wichtiger Baustein in der traditionellen langen Geschichte der Juden in Regensburg“, die bis ins 10. Jahrhundert zurückreicht. Das Buch, das Dr. Roman P. Smolorz am Donnerstag vorstellte, behandelt dagegen einen vergleichsweise kurzen, aber bislang kaum erforschten Zeitabschnitt: „Juden auf der Durchreise. Die Regensburger Jewish […]
In eigener Sache: Diözese Regensburg ./. regensburg-digital.de am 11. Januar
Noch werden Schriftsätze hin und her gesandt, doch mittlerweile steht der Verhandlungstermin fest: Am 11. Januar, 13.30 Uhr, treffen sich regensburg-digital.de und die Diözese Regensburg vor dem Landgericht in Hamburg (Az 325 O 153/10). Derzeit ist es unserer Redaktion bei einer Strafandrohung von bis zu 250.000 Euro (ersatzweise bis zu zwei Jahren Haft) untersagt, in […]
„Politische Notwehr“
Mit dem weihnachtlichen Frieden in der Regensburger CSU wird es nichts werden. Am heutigen Dienstag haben die Stadträte Franz Rieger und Hermann Vanino vor dem Landgericht Regensburg Klage gegen ihre Fraktion eingereicht. Sie wollen deren neue Geschäftsordnung für unwirksam erklären lassen. Bei der Regierung der Oberpfalz haben sie ebenfalls Beschwerde eingelegt. Rieger bezeichnet diesen Schritt […]
Rampe, Mauern und noch viel mehr: Donaumarkt-Konzept stößt auf Widerspruch
Dass am Donaumarkt keine Stadthalle gebaut wird, hat sich in Regensburg mittlerweile herumgesprochen. Was genau aber nun im Detail dort geplant ist, gehört noch längst nicht zum Allgemeingut. Das zeigt eine Presseerklärung, mit der sich die Regensburger Altstadtfreunde – im Verbund mit dem Forum Regensburg und unterstützt von den Sozialen Initiativen – gegen die derzeit […]
Flüchtlinge: Nikolaus-Aktion und „Schnauze voll“-Demo
Nikolaus spielten die Regensburger Jusos am 6. Dezember in der Asylunterkunft Plattlinger Straße. Mit Namenslisten und Geschenken bewaffnet zogen Tobias Afsali und seine Genossinnen von Wohnung zu Wohnung, um Bücher und Süßigkeiten an die Kinder zu verteilen. „Eine afghanische Familie hat uns direkt zum Tee eingeladen“, erzählt Afsali. „Es ist einfach unglaublich, wie gastfreundlich und […]
Glatteis stoppt Busse
In der Geschichte der Regensburger Verkehrsbetriebe muss man weit zurück gehen: Ende der 60er Jahre wurde der Betrieb wegen Eisglätte zum letzten Mal komplett eingestellt. Und selbst das weiß Hauptgeschäftsführer Bernd-Reinhard Hetzenecker nur aus Erzählungen. Er selbst ist seit 1978 im Unternehmen. Am gestrigen Donnerstag um 18.58 Uhr war es wieder einmal so weit: Aus […]