Johano Strasser hat eine Vision. Eine radikale Umkehr, weg vom blinden Wachstums- und Fortschrittsglauben, hin zu einer sozialeren, ökologischen und demokratischen Gesellschaft mit ebenbürtigen Beteiligungsmöglichkeiten für alle schwebt dem Präsidenten des PEN-Clubs und sozialdemokratischen Vordenker in der SPD-Grundwertekommission vor – eine „Kultur der Freiheit”. „Wer sich nicht mehr materielle Ebenbürtigkeit aller zum Ziel setzt, verlässt den Pfad der Demokratie.” In den letzten Jahren habe man bereits große Schritte in Richtung Postdemokratie gemacht, in der einige wenige mit Macht und Geld die Entscheidungen treffen, in der demokratischen Beteiligungsmöglichkeiten für alle nur noch theoretisch existieren.
Entsprechend fordert Strasser eine Umverteilung „von Macht, Besitz und Einkommen” von oben nach unten. Güter wie Gesundheit, Kultur, Sicherheit oder Energiegewinnung müssten zurück in die öffentliche Hand. Die „utopischen Möglichkeiten” von Automatisierung und Rationalisierung müsste zu mehr freier Zeit für alle statt immer neuen und schneller produzierten Konsumgütern führen. Das Vehikel, auf das Strasser setzt, um diese Vision in die Realität umzusetzen ist die Sozialdemokratie, mithin also die SPD.
In Regensburg verweigerte sich das Gros der hiesigen Entscheidungsträger am Dienstag einer Diskussion mit dem sozialdemokratischen Querdenker. Der Dollingersaal, wo Strasser auf Einladung der Altstadt-SPD spricht, ist vielleicht zur Hälfte gefüllt. Aus dem Stadtrat sind lediglich MdL Margit Wild und Gertrud Maltz-Schwarzfischer vor Ort.
Das verwundert nicht unbedingt. Denn sobald es konkret wird, tut sich durchaus ein gewisser Graben auf, zwischen dem, was Strasser als alternativlos ansieht und dem, was sozialdemokratische Praxis in Regensburg ist.
Die selbst verordnete Kontaktsperre zur Linken müsse die SPD überwinden, sagt Strasser etwa. „Gnadenlose Populisten” werden sie in schöner Regelmäßigkeit von SPD-Bürgermeister Joachim Wolbergs genannt. Ernsthafte Diskussionen über Fraktionsgrenzen hinweg sind – nicht nur was die Linke angeht – ohnehin Mangelware im Regensburger Stadtrat. „Aber gerade weil in der SPD so wenig diskutiert wurde, sind viele aufrechte Sozialdemokraten zu den Linken abgewandert”, erklärt Strasser. Da helfe jetzt auch keine Dämonisierung.
Ein Sozialticket – für Strasser eine Selbstverständlichkeit. „Öffentlicher Nahverkehr muss selbstbewusst subventioniert werden. Wer hier mit zu hohen Kosten argumentiert, der denkt zu kurz.” Die Regensburger SPD hat ein solches Ticket just mit dem Kostenargument abgelehnt. Auch Strasser Forderung nach einer Rekommunalisierung der Energieversorgung dürfte nicht unbedingt auf offene Ohren stoßen.
Das wären nicht die einzigen Punkte, die Stoff für Diskussion geboten hätten – allein: es waren nur einige „einfache” SPD-Mitglieder, die sich am Dienstag an der Diskussion beteiligten, unterstützt von einer kleinen Gruppe Jusos. Tenor der Beiträge zu Strassers Ausführungen ist stets ein „Ja, aber”. Die Theorie ist gut, dass eine Umsetzung in die Praxis möglich ist, wird meist bezweifelt.
Strasser ficht das nicht an. Er sieht darin eine in der SPD „nach wie vor vorhandene Scheu, grundsätzliche wertbestimmte Klärungen” vorzunehmen. Nach dem Desaster bei der Bundestagswahl ist Schriftsteller Strasser aber guter Hoffnung, dass sich die Sozialdemokraten nun zu einem Umdenken gezwungen sehen. „Es tut sich etwas an der Basis”, glaubt er. „Wenn die Mitglieder ihr Recht wahrnehmen.” Ihr Recht, sich einzumischen, in Entscheidungsprozesse, ihr Recht, gewählte Vertreter, die nicht im Sinne der Basis handeln, sondern unter Druck andere Entscheidungen treffen als zunächst versprochen, abzustrafen. „Leute wie Brandt und Bahr hatten eine Vision und haben sich – entgegen aller Widerstände – nicht irre machen lassen. Wäre hätte damals geglaubt, dass wir heute ein solches Verhältnis zu Polen haben?” Um solche Visionen Realität werden zu lassen, brauche es „Rückgrat”, „Lust an der Durchsetzung” – die Fähigkeit, auch der herrschenden Meinung innerhalb der Partei zu widersprechen. „Tapferkeit vor dem Freund”, nennt Strasser diese Eigenschaft. „Wenn man mit seinen eigenen Vorstellungen scheitert, ist das kein Weltuntergang. Das schlimmste Scheitern ist es, sich anzupassen und trotzdem nichts zustande zu bringen.”
Das umfassende Geständnis und seine Erklärung, die veruntreuten Gelder zurückzubezahlen, sorgten für eine Bewährungsstrafe. Nach der Veruntreuung von einer viertel Million Euro ist ein leitender Beamter der Stadt Regensburg zu zwei Jahren verurteilt worden. Das Regensburger Amtsgericht sprach den 60jährigen allerdings in 42 Fällen mit einem Schaden von etwa 143.000 Euro schuldig. Die übrigen Fälle […]
Eisenberg-Demonstration im November 2009. Am 30. April wollen erneut Regensburger Bürger auf die Straße gehen. Foto: Staudinger „Konsequenz aus dem Fall Eisenberg: Schaffung unabhängiger Kontrollinstanz!” So lautet das Motto, unter dem Angehörige des Arbeitskreises Zivilcourage an der Regensburger Universität eine Demonstration für den 30. April – dem Todestag von Tennessee Eisenberg – angemeldet haben. Damit […]
Am Freitag wird vor dem Regensburger Amtsgericht der Strafbefehl gegen Piusbruder Richard Williamson verhandelt. Der 70jährige hatte anlässlich eines Besuchs bei seinen Brüdern in Zaitzkofen im November 2008 ein Fernsehinterview gegeben und dabei den Holocaust geleugnet. Es war nicht das erste Mal – der Piusbruder ist als ausgewiesener Antisemit bekannt –, doch dieses Mal flatterte […]
Obwohl sie als Zwangsarbeiterin von der Krim nach Deutschland deportiert wurde: Die heute 88jährige Marija Pronina verbindet auch positive Erinnerungen mit den drei Jahren, während derer sie auf dem Bauernhof der Obermeiers in Pirkensee (Landkreis Schwandorf) arbeiten musste. „Jeden Tag hat man miteinander gearbeitet und an einem Tisch gegessen, und Weihnachten habe ich immer ein […]
Der Intelektuelle als Mahner: Johano Strasser. Foto: wikipedia „Unter dem Ansturm neoliberaler Propaganda sind nicht nur die Westerwelle-Liberalen, sondern auch die meisten der früher so staatsfrommen Konservativen, sogar manche Sozialdemokraten heute zu veritablen ‚Staatsfeinden’ geworden, und immer häufiger wird aus der modischen Staatsfeindschaft eine mehr oder weniger offene Ablehnung der Demokratie.” Der Autor dieses Satzes […]
„Ein Scheiterhaufen aus Titanic-Heften wurde bislang noch nicht gesichtet. Eine Frage der Zeit? Die Wellen wegen des aktuellen Covers schlagen hoch. Vergeht sich da gerade ein Bischof oral an Jesus? Man könnte es fast annehmen. Ts, ts, ts. Das findet man bei einer Kirche, die zunehmend damit beschäftigt ist, sich zum Opfer zu stilisieren, freilich […]
Spärlich fließen die Informationen im Regensburger Stadtrat an dessen Mitglieder, vor allem jene, die nicht der regierenden CSU und SPD angehören. Den Stadträtinnen und Stadträten wird vom Oberbürgermeister – Chef der Verwaltung – regelmäßig Auskunft, Einsicht in Gutachten oder Akteneinsicht verweigert. Nur das Stadtratsplenum könne mit Mehrheitsbeschluss derartige Auskünfte verlangen, so die Argumentation von Hans […]
Sachbeschädigung, Beleidigung und Aufforderung zu Straftaten – das sind die voraussichtlichen Tatbestände denen die Regensburger Polizei wegen mehrerer Schmiereien ermittelt, die übers Osterwochenende an der Uni Regensburg entstanden sind. Es geht um den Fall Tennessee Eisenberg. Während der lose Zusammenschluss aus Regensburger Bürgern, der für den 16. 19. April, 19.30 Uhr, zu einem Benefizkonzert in […]
Wirkliche Begeisterung mag bei Karl Heinz Kirchberger nicht wirklich ausbrechen. Der Schulleiter der FOS/ BOS Regensburg hat von der Stadt ein Angebot unterbreitet bekommen, das er – sprichwörtlich – nicht ablehnen kann. Das städtische Angebot: Alle Klassen der BOS, die derzeit im asbestbelasteten Gebäude am Ziegelweg untergebracht sind, können im September 2010 in ein Ausweichgebäude […]
Das Kinderheim Laßleben in Kallmünz: Was dort passiert ist, ist ein weiteres Beispiel dafür, wie lange sexueller Missbrauch totgeschwiegen wird – weil die Opfer sich schämen oder selbst schuldig fühlen. Es ist auch ein Beispiel dafür, wie lange ein Täter unbehelligt bleiben konnte, weil sein Umfeld nichts mitbekam oder nichts mitbekommen wollte. Franziska Bühler (Name […]
Vergangene Woche hat die Studierendenvertretung der Uni Regensburg ihre Mitarbeit im städtischen „Aktionsbündnis Sicherheit und Ordnung in der Altstadt” per offenem Brief aufgekündigt. Man wolle nicht mehr für ein Bündnis herhalten, das „hier vernünftig, verständnisvoll und rational nach Lösungen für Sicherheit und Ordnung in der Altstadt sucht, während dort vertretene Personen in anderen Gremien – […]
Das Welterbe-Steering-Committee, rechts Professor Greipl. In punkto Ersatztrasse sind sich die Vertreter in dem Gremium uneins. Foto: Stadt Regensburg Das Thema Ersatztrassen wird wieder heiß. Während vergangene Woche Oberbürgermeister Hans Schaidinger und Landrat Herbert Mirbeth namens der Arbeitsgemeinschaft Lebens- und Wirtschaftsraum Regensburg in einer ausführlichen Pressemitteilung die altbekannten Argumente pro Ersatzbrücke wiederholten, hat der Regensburger […]
Die Whistleblower-Plattform Wikileaks hat heute ein bedrückendes Video online gestellt. Am 12. Juli 2007 schoss ein US-Kampfhubschraubern über Bagdad auf eine Menschenmenge. Zwölf Zivilisten wurden dabei getötet. Unter den Opfern des Angriffs: zwei Journalisten der Nachrichtenagentur Reuters, Saeed Chmagh und Namir Noor-Eldeen. Das US-Militär wollte das Massaker vertuschen, behauptete, die zwölf Menschen seien bei einem […]
Am Karfreitag hatte es der Regensburger Bischof Gerhard Ludwig Müller entgegen den Bischöfen in fast allen deutschen Bistümern abgelehnt, die Fürbitten des Trierer Bischofs Stephan Ackermann für die Missbrauchsopfer zu übernehmen und sich damit der Empfehlung von Erzbischof Zollitsch verweigert. Ein Auszug aus den empfohlenen Fürbitten:“Lasst uns beten für die Kinder und Jugendlichen, denen inmitten […]
Der Protest der Flüchtlinge in Bayern geht weiter. Ein Lichtblick zeigt sich am Horizont: Im bayerischen Landtag passierte vor zwei Wochen eine Neuregelung zur Residenzpflicht den Sozialausschuss. Eine Wende in der bayerischen Asylpolitik? Die von CSU und FDP beantragte Neuregelung wurde von allen Fraktionen getragen. Demnach dürfen sich Flüchtlinge im laufenden Asylverfahren nicht nur im […]
Heute endet die Ferienspielaktion „Kreativ von Kopf bis Fuß“ im Jugendzentrum Utopia. Eltern und Kinder, die die Veranstaltung verpasst haben, können aber aufatmen. Für die Pfingst- und Sommerferien hat die Stadt Regensburg das Ferienprogramm Funtime – jede Menge Ferien- und Freizeitspaß für Jungs und Mädchen erstellt. „Wenn man selber kocht, gibt das ein Gefühl von […]
Die scharfe Kritik an den Ermittlungsbehörden ist das eine, die Forderung nach einer grundsätzlichen Reform der juristischen Strukturen in Deutschland das andere. Zur Entscheidung der Generalstaatsanwaltschaft im Fall Tennessee Eisenberg meldet sich nun die Grüne Jugend Oberpfalz in einer aktuellen Pressemitteilung zu Wort. Die Entscheidung von Generalstaatsanwalt Klaus Hubmann, die Einstellung des Verfahrens in Regensburg […]
Der Ordnungsservice kann (entgegen anfänglicher Behauptungen) das Lärmproblem in der Altstadt nicht lösen; das städtische Aktionsbündnis für Sicherheit und Ordnung zeigt erste Auflösungserscheinungen. Die Absage hat es in sich. „Als Gremium, das eng mit sozialen Einrichtungen der Universitätsstadt Regensburg zusammenarbeitet und von diesen tatkräftig unterstützt wird, möchte der SprecherInnenrat nicht mehr herhalten für ein Bündnis, […]
Die Exponenten der verfeindeten Lager: Christian Schlegl, Chef der Fraktion, und Armin Gugau, Chef des Kreisverbands. Foto: Archiv Wenn’s so weiter geht, kann Joachim Wolbergs (SPD) schon mal die Amtskette als Oberbürgermeister anprobieren und vielleicht können sich SPD und die Oppositionsparteien im Stadtrat bald um freiwerdende christsoziale Plätze balgen – in der CSU heißt es […]
Johano Strasser hat eine Vision. Eine radikale Umkehr, weg vom blinden Wachstums- und Fortschrittsglauben, hin zu einer sozialeren, ökologischen und demokratischen Gesellschaft mit ebenbürtigen Beteiligungsmöglichkeiten für alle schwebt dem Präsidenten des PEN-Clubs und sozialdemokratischen Vordenker in der SPD-Grundwertekommission vor – eine „Kultur der Freiheit”. „Wer sich nicht mehr materielle Ebenbürtigkeit aller zum Ziel setzt, verlässt den Pfad der Demokratie.” In den letzten Jahren habe man bereits große Schritte in Richtung Postdemokratie gemacht, in der einige wenige mit Macht und Geld die Entscheidungen treffen, in der demokratischen Beteiligungsmöglichkeiten für alle nur noch theoretisch existieren.
Entsprechend fordert Strasser eine Umverteilung „von Macht, Besitz und Einkommen” von oben nach unten. Güter wie Gesundheit, Kultur, Sicherheit oder Energiegewinnung müssten zurück in die öffentliche Hand. Die „utopischen Möglichkeiten” von Automatisierung und Rationalisierung müsste zu mehr freier Zeit für alle statt immer neuen und schneller produzierten Konsumgütern führen. Das Vehikel, auf das Strasser setzt, um diese Vision in die Realität umzusetzen ist die Sozialdemokratie, mithin also die SPD.
In Regensburg verweigerte sich das Gros der hiesigen Entscheidungsträger am Dienstag einer Diskussion mit dem sozialdemokratischen Querdenker. Der Dollingersaal, wo Strasser auf Einladung der Altstadt-SPD spricht, ist vielleicht zur Hälfte gefüllt. Aus dem Stadtrat sind lediglich MdL Margit Wild und Gertrud Maltz-Schwarzfischer vor Ort.
Das verwundert nicht unbedingt. Denn sobald es konkret wird, tut sich durchaus ein gewisser Graben auf, zwischen dem, was Strasser als alternativlos ansieht und dem, was sozialdemokratische Praxis in Regensburg ist.
Die selbst verordnete Kontaktsperre zur Linken müsse die SPD überwinden, sagt Strasser etwa. „Gnadenlose Populisten” werden sie in schöner Regelmäßigkeit von SPD-Bürgermeister Joachim Wolbergs genannt. Ernsthafte Diskussionen über Fraktionsgrenzen hinweg sind – nicht nur was die Linke angeht – ohnehin Mangelware im Regensburger Stadtrat. „Aber gerade weil in der SPD so wenig diskutiert wurde, sind viele aufrechte Sozialdemokraten zu den Linken abgewandert”, erklärt Strasser. Da helfe jetzt auch keine Dämonisierung.
Ein Sozialticket – für Strasser eine Selbstverständlichkeit. „Öffentlicher Nahverkehr muss selbstbewusst subventioniert werden. Wer hier mit zu hohen Kosten argumentiert, der denkt zu kurz.” Die Regensburger SPD hat ein solches Ticket just mit dem Kostenargument abgelehnt. Auch Strasser Forderung nach einer Rekommunalisierung der Energieversorgung dürfte nicht unbedingt auf offene Ohren stoßen.
Das wären nicht die einzigen Punkte, die Stoff für Diskussion geboten hätten – allein: es waren nur einige „einfache” SPD-Mitglieder, die sich am Dienstag an der Diskussion beteiligten, unterstützt von einer kleinen Gruppe Jusos. Tenor der Beiträge zu Strassers Ausführungen ist stets ein „Ja, aber”. Die Theorie ist gut, dass eine Umsetzung in die Praxis möglich ist, wird meist bezweifelt.
Strasser ficht das nicht an. Er sieht darin eine in der SPD „nach wie vor vorhandene Scheu, grundsätzliche wertbestimmte Klärungen” vorzunehmen. Nach dem Desaster bei der Bundestagswahl ist Schriftsteller Strasser aber guter Hoffnung, dass sich die Sozialdemokraten nun zu einem Umdenken gezwungen sehen. „Es tut sich etwas an der Basis”, glaubt er. „Wenn die Mitglieder ihr Recht wahrnehmen.” Ihr Recht, sich einzumischen, in Entscheidungsprozesse, ihr Recht, gewählte Vertreter, die nicht im Sinne der Basis handeln, sondern unter Druck andere Entscheidungen treffen als zunächst versprochen, abzustrafen. „Leute wie Brandt und Bahr hatten eine Vision und haben sich – entgegen aller Widerstände – nicht irre machen lassen. Wäre hätte damals geglaubt, dass wir heute ein solches Verhältnis zu Polen haben?” Um solche Visionen Realität werden zu lassen, brauche es „Rückgrat”, „Lust an der Durchsetzung” – die Fähigkeit, auch der herrschenden Meinung innerhalb der Partei zu widersprechen. „Tapferkeit vor dem Freund”, nennt Strasser diese Eigenschaft. „Wenn man mit seinen eigenen Vorstellungen scheitert, ist das kein Weltuntergang. Das schlimmste Scheitern ist es, sich anzupassen und trotzdem nichts zustande zu bringen.”