Bizarres ÖPNV-Ranking

Langsamer Abgesang auf die Stadtbahn?

Es ist eine bizarre Untersuchung, die den Stadträten Ende März vorgestellt wurde: Ein Bustunnel durch die Altstadt erhält darin Bestnoten. Eine schienengebundene Stadtbahn erhält die schlechtestmögliche Wertung.

Stammt aus den 80ern, wurde verworfen und erhälkt in einem aktuellen Gutachten Bestnoten: ein Bustunnel durch die Altstadt.

Stammt aus den 80ern, wurde verworfen und erhält in einem aktuellen Gutachten Bestnoten: ein Bustunnel durch die Altstadt.

Ein Bustunnel unter der Altstadt? Hohn und Spott gab es für Christian Schlegl, als der damalige Oberbürgermeister-Kandidat der CSU diesen Vorschlag im Wahlkampf brachte. „Unseriös“, „Hirngespinst“, „Luftschloss“ und manches mehr hieß es dazu von den politischen Mitbewerbern. Selbst der damalige Amtsinhaber Hans Schaidinger fuhr seinem Parteifreund in die Parade und führte öffentlich Gegenrede. Für viele Beobachter war Schlegls Tunnelvorschlag der Bruch seiner bis dahin zumindest scheinbar erfolgreichen Wahlkampfkampagne. Und so staunten die Stadträte nicht schlecht über eine, so bezeichnet es die städtische Pressestelle auf Nachfrage, „Vorinformation“ zum Verkehrsentwicklungsplan, die ihnen im Anschluss an eine Plenumssitzung Ende März präsentiert wurde und in der just jener Tunnel Bestnoten bekommt.

Stadtbahn: Minus 10 Punkte!

Die Präsentation – Unterlagen gab es für die Stadträte nicht – war das Ergebnis einer eineinhalb Jahre zurückliegenden Ausschreibung zum Verkehrsentwicklungsplan. Und vorgestellt wurde das Ergebnis eben von jenem Gutachter, der seinerzeit den Zuschlag erhalten hatte.

In jener Präsentation erreicht der Altstadtbustunnel in einem Variantenvergleich dreier möglicher Verbesserungen für den ÖPNV mit satten neun Punkten auf einer Skala von minus zehn bis plus zehn fast die bestmögliche Bewertung. Damit liegt er nur einen Punkt hinter einem Bündel von Ausbau- und Verbesserungsmaßnahmen beim ÖPNV, das unter anderem neue Linienführung von Bussen und bestimmte Mobiltätsknotenpunkte beinhaltet.

Harter Schlag für die Grünen: Ein schienengebundener ÖPNV – die von ihnen seit Jahrzehnten verfolgte Stadtbahn – erhält mit minus zehn Punkten die schlechtestmögliche Bewertung. Hauptargument: Es gibt dafür keine Zuschüsse. Ein Punkt übrigens, den der Gutachter beim Bustunnel nicht einmal berücksichtigt hatte.

„Mir kann keiner erzählen, dass dieser Humbug nicht mit dem OB abgestimmt war.“ 

Christian Schlegl: "Dieser Humbug wurde uns als Entwurf der Verwaltung präsentiert." Foto: as

Christian Schlegl: „Dieser Humbug wurde uns als Entwurf der Verwaltung präsentiert.“ Foto: as

Stadträte, die dabei waren, wollen übrigens nichts von „Vorinformation“ gehört haben. „Das wurde uns als Verwaltungsentwurf des Verkehrsentwicklungsplans vorgestellt – nicht Diskussionsstand oder Zwischenstand oder sowas“, sagt etwa CSU-Fraktionschef Christian Schlegl. „Und mir kann keiner erzählen, dass dieser Humbug nicht mit dem OB abgestimmt war.“ Am Rande: Der Vorschlag für einen solchen Tunnel stammt aus den 80ern, wurde seinerzeit als nicht machbar verworfen und seither gab es auch keinerlei aktuelle Untersuchung dazu. Auch die letzte Untersuchung zur Stadtbahn ist schon etwas älter – sie stammt aus dem Jahr 2006.

„Das Geld für diese Untersuchung war zum Fenster rausgeworfen.“

Im Zuge der Präsentation kam es nach Schilderung mehrerer Teilnehmer offenbar zu kleineren tumultartigen Szenen – ungläubige Blicke, empörtes Gemurmel, mehrere Stadträte verließen den Vortrag vorzeitig – mit eindeutigen Gesten.

„Der Inhalt dieser Präsentation war eine einzige Frechheit“, sagt ein Mitglied der Koalition. „Die Kosten-Nutzen-Analyse des Tunnels im Vergleich zur Stadtbahn war manipulativ“, ein anderes. Dieser Entwurf für den Verkehrsentwicklungsplan habe nicht nur nichts Neues gebracht, sondern sei – etwa bei der Prüfung der Varianten – schlampig und voreingenommen. „Das Geld für diese Untersuchung war zum Fenster rausgeworfen.“

Planungsreferentin: „Missverständnis“

Planungsreferentin Schimpfermann: "Wir kommen bei der Stadtbahn auf keine förderfähige Maßnahme." Foto: Archiv

Planungsreferentin Schimpfermann: „Wir kommen bei der Stadtbahn auf keine förderfähige Maßnahme.“ Foto: Archiv

Bei einer Sitzung des Planungsausschusses am 15 April (hier das Video zur Sitzung) nun sprach Planungsreferentin Christine Schimpfermann von einem „Missverständnis“. Der momentan erarbeitete Verkehrsentwicklungsplan sei „lediglich eine Bestandsanalyse“, ein Rahmen, den man für die kommenden Diskussionen vorgebe.

Deshalb habe die Verwaltung unter der Überschrift „Studie zur Einführung eines höherwertigen ÖPNV-Systems“ bereits eine neue Ausschreibung auf den Weg gebracht, bei der nun – erneut durch ein externes Gutachterbüro – Maßnahmen geprüft und vorgeschlagen werden sollen. Klar sei aber auch, so Schimpfermann weiter, dass man bei einer Kosten-Nutzen-Analyse der Stadtbahn „nicht auf eine förderfähige Maßnahme“ komme.

CSU will „Einstieg in Stadtbahn-Untersuchung“

Anlass von Schimpfermanns Stellungnahme war übrigens nicht besagte Ausschreibung – die wurde von der Verwaltung ganz ohne Stadtrat auf den Weg gebracht, sondern ein Antrag der CSU-Fraktion mit der Überschrift „Regensburger ÖPNV der Zukunft“.

Im Gegensatz zu der recht allgemein gehaltenen Ausschreibung der Verwaltung beinhaltet dieser Antrag (hier als PDF) recht konkrete Forderungen.

Insbesondere das Stadtbahn-Gutachten aus dem Jahr 2006 soll nach dem Wunsch der CSU neu aufgelegt werden. Von der Präsentation des Verkehrsentwicklungsplans sei er „gelinde gesagt etwas überrascht gewesen“, so Antragssteller Christian Schlegl. Er wisse, dass das Thema Stadtbahn in Teilen der Verwaltung und führenden Köpfen der Politik keine großen Sympathien habe, aber, so Schlegl: „Ich halte es für keinen guten Weg, wenn man fast zehn Jahre alte Gutachten heranzieht, sie in keiner Weise an die heutigen Bedingungen anpasst und siehe da: Die Stadtbahn kommt unter ferner liefen.“

Koalition: „CSU-Antrag unnötig“

Von der Koalition ernteten Schlegl und die CSU-Fraktion dafür vor allem Vorwürfe. Am Ende stimmte lediglich die ÖDP mit der CSU.

Margit Kunc: „Da sind sie schon ein bisschen zu spät dran. Das, was sie jetzt fordern, ist auf dem Weg.“

Margit Kunc: „Da sind sie schon ein bisschen zu spät dran. Das, was sie jetzt fordern, ist auf dem Weg.“

Der Antrag sei unnötig, so Grünen-Fraktionschefin Margit Kunc. Mit der neuerlichen Ausschreibung sei man nämlich bereits tätig geworden. Und diese Ausschreibung fordere genau dasselbe wie die CSU. „Da sind sie schon ein bisschen zu spät dran. Das, was sie jetzt fordern, ist auf dem Weg.“ Norbert Hartl erklärte für die SPD-Fraktion, dass man ohnehin den ÖPNV zügig verbessern wolle. Deshalb brauche es den CSU-Antrag nicht. Als „private Meinung“ merkte Hartl aber auch noch an: „Wir dürfen uns nicht verrennen zu glauben, eine Stadtbahn wird unsere glückselige Lösung werden. Einer Utopie für 300 Millionen nachzurennen bringt nichts, wenn sie nicht gefördert wird.“

Oberbürgermeister Joachim Wolbergs sprach in seinem Schlusswort von einem „Schaufensterantrag“ der CSU, die in 18 Jahren Regierungszeit für den ÖPNV so gut wie nichts zuwege gebracht habe. Die CSU versuche mit dem Thema Stadtbahn einen Keil in die Koalition zu treiben. Das werde aber nicht gelingen. Schließlich gehe man ganz offen damit um, dass es in der Koalition unterschiedliche Auffassungen gebe. Bürgermeister Jürgen Huber und die Grünen seien große Befürworter einer Stadtbahn, wo Wolbergs. „Ich gehöre zu denen, die eher skeptisch sind.“ Deshalb habe man „ergebnisoffen“ die neuerliche Studie ausgeschrieben.

Knapper und allgemeiner Ausschreibungstext

Norbert Hartl: „Keiner Utopie nachrennen.“ Foto: Archiv

Norbert Hartl: „Keiner Utopie nachrennen.“ Foto: Archiv

Die Ausschreibung liest sich tatsächlich sehr „ergebnisoffen“, um nicht zu sagen beliebig. „Verschiedene Einzelstudien haben bisher durchaus wichtige Erkenntnisse geliefert, ohne aber in eine fundierte Gesamtstrategie zusammengeführt worden zu sein“, heißt es in dem knappen Anforderungstext. Deshalb sollten nun mit einer neuen Studie die Themenbereiche „ÖPNV-Technologien, ÖPNV-Netzkonzeption“ und „Nutzen-Kosten-Betrachtung“ bearbeitet werden (der komplette Ausschreibungstext als PDF).

Nimmt man Schimpfermanns Festlegung, derzufolge man in punkto Stadtbahn auf keine förderfähige Maßnahme komme, folgt man weiter ihrer Erklärung, derzufolge der Entwurf des Verkehrsentwicklungsplans, bei dem der Altstadtbustunnel noch weit vor der Stadtbahn liegt, den „Rahmen für kommende Diskussionen“ vorgebe und kombiniert das mit der Skepsis des Oberbürgermeisters und der „privaten Meinung“ von Norbert Hartl, dann scheint das Totenglöckchen für dieses Lieblingsprojekt der Grünen immer lauter zu läuten.

Ach ja: Das Thema Bustunnel durch die Altstadt will nicht einmal mehr Christian Schlegl aufgreifen.  

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Kommentare (17)

  • Peter Kern

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    Eine Maßnahme scheint nur sinnvoll zu sein, wenn sie „gefördert“ wird, das heißt, wenn sie durch nichtstädtische Steuergelder bezahlt wird. Liebe PolitikerInnen, Steuergelder bleiben Steuergelder, egal, ob sie aus der Stadtkasse, der Landeskasse oder der EU-Kasse kommen. Diese kurzsichtigen Denkhaltungen sind doch nicht mehr zu rechtfertigen.
    Auch wird in diesen ganzen Diskutierereien und Entwurfsorgien die schöne alte Stadt immer missachtet. Der andauernde grüne Kahlschlag macht aus einem Städtejuwel doch eh schon eine Betonwüste, und die Verkehrsplanungen dienen eindeutig der Staubildung.
    Gestern fuhr ich zum ersten mal durch die neue Auffahrt zur Osttangente. Ich dachte, ich bin in New York oder Peking. Die Verkehrsführung dort versteht doch kein Mensch. Und das gleicht Drama befürchte ich für die Altstadt von R.
    Mitsprache ist in den vergangenen Jahren immer nur ein Versprechen geblieben. Siehe Radverkehrswegeplan. Dazu habe ich zu jedem Punkt Stellung bezogen. Man bekommt nicht einmal ein „Brief eingegangen“ dafür, und ärgert sich Jahre später über die dilettantische Umsetzung.

  • peter

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    @Peter Kern

    22. April 2015 um 18:02

    auf neusprech !1!11!!!!

    in altdeutsch:
    wenn der name des/der an der studie schuldigen zu gerichte geht, dann wird es schoen,

    den ach so schlauen herrn urmann musste trotz vormaliger protektion ein gericht verurteilen, da hat allles nix geholfen.

    moege auch anlaesslich dieser affaere die vernunft siegen

    (und ausserdem ist das geld fuer die studie zurrueckzuzahlen)

  • MS

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    Was genau meint der Herr Schlegl mit dieser Aussage: „Und mir kann keiner erzählen, dass dieser Humbug nicht mit dem OB abgestimmt war.“
    Welcher Humbug (Tunnel, Stadtbahn oder Studie) und welcher OB (Schaidinger oder Wolbergs) ?

  • Stefan Aigner

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    @MS

    Mit dem Humbug hat Herr Schlegl die Studie mit dem Ergebnis „Stadtbahn unter ferner liefen“ auf Basis alter Untersuchungen gemeint. Mit OB war Wolbergs gemeint.

  • Gottfried Held

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    @MS, es steht doch im 1. Absatz alles drin.
    Ich bin froh wenn die unsinnige schienengebundene ‚Stadtschneise‘ endlich vom Tisch ist. Regensburg hat sich vor Jahrzehnten gegen die Trambahn entschieden und dabei solls bleiben.
    Sinnvoller wäre ein durchdachtes (pünktliches!) Bussystem und ein Ausbau der vorhanden Schienenwege.

  • semmeldieb

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    die Idee mit dem bustunnel war in den 80igern schon eine wirklich gute Idee und vielleicht ist sie auch heute noch oder wieder eine prima lösung für viele probleme.

    ich fands damals super und ich finde es immer noch super.

    vielleicht wird das ja irgendwann doch noch durchführbar.

  • Dieter

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    Der ÖPNV wäre doch strukturmäßig ganz gut gestellt – mit Ausnahme der fehlenden Steinernen.
    Er ist allerdings nicht mehr sonderlich attraktiv: sowohl Taktung als auch die Preisgestaltung lassen zu wünschen übrig. Das würde die Stadtbahn – bzw. davon natürlich mehrere – auch nicht ändern. Allerhöchstens wäre mit dieser das Verkehrschaos endgültig perfekt. Wo wäre da der Mehrwert im Vergleich zum Linienbus?
    Eher sollte man meiner Meinung nach das Studententicket neu überdenken, durch das 25000+x Menschen den ÖPNV rund um die Uhr kostenlos nutzen können. Vom Wohnort zur Uni/FH kostengünstig zu kommen ist vollkommen legitim und soll auch weiterhin solidarisch getragen werden. Für den Weg in die Kneipe, zum Einkaufen oder sonstiges könnte man durchaus gesondert zahlen müssen. Das würde wiederum den restlichen ÖPNV stärken.

  • simon rosen

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    in einer stadt mit einer nadelöhrbrücke und monsterriesenbussen ist jede neuorientierung besser als der jetztige blödsinn. wer von winzer in das westbad will sollte lieber hinschwimmen als den bus nehmen.

  • bernd elberfeld

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    statt auf schienen oder im tunnel wäre vielleicht eine schwebebahn eine coole alternative http://www.schwebebahn.de/ .

  • Stefan

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    ‚Eher sollte man meiner Meinung nach das Studententicket neu überdenken, durch das 25000+x Menschen den ÖPNV rund um die Uhr kostenlos nutzen können.‘

    Das Semesterticket der Studierenden ist keinesfalls kostenlos! Durch das Solidarmodell konnten bisher günstige Konditionen verhandelt werden, die übrigens in den letzten/kommenden Jahren stark anstiegen.
    Ich glaube erst kürzlich gelesen zu haben, das die Studierenden eine der größten Einnahmequelle des RVV seien… (in dem Artikel ging es um eine Gebietserweiterung des RVV)

  • Joe Kermen

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    Das erste Problem das sich einfach stellt, ÖPNV hin oder her, sind einfach die Baulichen eigenheiten dieser Stadt. Wenn es die Chance gab, einen ordentlichen öffentlichen Nahverkehr zu inizieren, dann ist sie schon seit mindestens 50 Jahren vorbei.
    Spätestens seit dem Weltkulturerbestatus, kann man eben nicht mehr fröhlich Schienen verlegen. In der Altstadt irgendwas zu untertunneln, ist nur für Archäologen interessant und um den Busverkehr „knackiger“ zu gestalten müsste man sich erstmal um die Knotenpunkte Gedanken machen – und zwar einheitlich. Heißt entweder verlegen (bleibt die Frage wohin) oder umgestalten. Was ja zumindest beim Arnulfsplatz ja schon seit 20 Jahren aussteht. Nur der alleine bringt halt nichts. Der Dachauplatz steht auf dem Plan, wie dieser aber in infrastrukturelles Netz eingebunden werden kann weiß wohl auch niemand auf anhieb. Das „Nadelöhr“ Kepler-/Thundorferstraße wird immer ein Problem bleiben (zumindest gefühlt kommen die meisten verspätungen der Busse wohl auf diesem Streckenabschnitt zu stande). Der Knotenpunkt DEZ wird durch die mehrspurige Straße und den unübersichtlichen Straßenverlauf lächerlich gemacht und selbst die Albertstraße würde wohl kaum mit einer höhren Taktung/Frequentierung zurecht kommen, immerhin müssen jetzt ja schon viele Busse schleifen fahren, damit der Plan funktioniert.
    Ich lehne mich aus dem Fenster und sage der Knotenpunkt an der Uni ist der einzige der funktioniert, weil er mit dem Luxus des Platzes zumindest halbwegs zukunftsfähig geplant wurde – eben wegen den (beinahe gezwungenermaßen) Hauptnutzern des Busnetzes: Den Studenten.
    Egal welche Lösung kommt – sie wird weder billig noch alle zufrieden stellen.

    Persönlich fände ich eine Schwebebahn ebenfalls relativ ideal, bevor allerdings die kommt, baut man doch noch die sechsspurige Autobahn an die Donau. Denn spätenstens die UNESCO wird dagegen protestieren.
    Der Grundgedanke jedoch, nämlich durch einen Ring die äußeren Knotenpunkte zu verbinden um so den Druck von der Altstadt zu nehmen, halte ich für einen wichtigen Ansatzpunkt, denn es wollen ja nicht immer alle in die Altstadt.

  • Regensburg 2020

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    -durch einen Ring die äußeren Knotenpunkte zu verbinden um so den Druck von der Altstadt zu nehmen-
    So wird es wohl kommen. Das Ergebnis wird sein, die Innenstadt wird zum Tourismuseldorado. Zum Einkaufen gibt es nur noch Unnützes. Die Eingeborenen werden allenfalls verklärt als (lästige) Statisten der Stadtmausfolklore wahrgenommen.
    Es gibt zwar noch Regensburg aber ‚Das Regensburg‘ ist tot.
    Danke Schaidinger. Danke Wolbergs.

  • Simone Sanftleben

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    Nur eine Frage: wenn man schon bereit ist einen Tunnel zu graben (ich feu mich schon auf die Verkehrsbehinderungen durch Bauarbeiten), was spricht dann gegen eine U-Bahn? Auch München hatte eine solche ja nicht schon immer gehabt, sondern erst Ende der 60er Jahre damit begonnen, so viel ich weiß funktioniert das aber ganz gut, eben weil man damit nicht nur die Stadt selbst, sondern auch den sogenannten „Speckgürtel“ gut angebunden hat.
    Als ehemaliger Bewohner einer vergleichbaren Studentenstadt mit S-Bahnnetz ist es mir ausserdem völlig unverständlich, warum man einst in Regensburg, die Bahn abgeschafft hat. Eine solche Fehlentscheidung nachträglich zu adeln, indem man sich dem veränderten Umweltbewusstsein und den neuen Gegebenheiten verschließt, halte ich für falsch.
    Beispielsweise wäre es ja eine Option, einen Schienengebundenen Nahverkehr nach und nach auch auf den Landkreis auszudehnen und damit die Probleme auf dem Wohnungmarkt zu entkrampfen, wie von Frau Maltz- Schwarzfischer bei einer Veranstaltung im EBW gefordert. Auf dem Land zu wohnen ist nur eine Option, wenn es eine Möglichkeit gibt, alle relevanten Orte (Arbeit, Freizeit, Kultur etc.) auch adäquat zu erreichen. Das ist im Augenblick mit dem RVV ein absoluter Witz.

  • Josefa Bricker

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    Wieder ein Sargnagel mehr für den ÖPNV in Regensburg.
    ‚Die Planung für die neue Klenzebrücke ist auf vier Bahngleise auszulegen. Ein SPNV-Haltepunkt auf der Nordseite ist nicht mehr zu berücksichtigen‘
    Vorlage – VO/15/11245/61 Sitzungskalender 16.9.2015

  • CSU attackiert Jürgen Huber » Regensburg Digital

    |

    […] im Stadtrat und entsprechenden Anträgen – etwa zur früher von der CSU stets verpönten Umweltzone oder zur nach wie vor in der Gutachten-Phase befindlichen […]

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