Eine Pulsuhr zum 40. Geburtstag: Norbert Hartl mit Joachim und Anja Wolbergs.
Der 40. Geburtstag ist ein Datum, an dem viele Männer zurück blicken und das, was sie einmal erreichen wollten, mit dem vergleichen, was sie erreicht haben. Politisch gesehen könnte Joachim Wolbergs – seit 2008 Sozialbürgermeister und angesichts einer heillos zerstrittenen CSU bislang chancenreicher Aspirant auf den OB-Posten 2014 – eigentlich zufrieden und etwas entspannt sein. Doch das gelingt Wolbergs beim Empfang im SPD-Fraktionsbüro nicht wirklich.
…„leider auch“ Uschi Glas
Dabei sind seine Genossen voll des Lobes. Fraktionschef Norbert Hartl erinnert daran, dass neben Wolbergs auch noch Michail Gorbatschow, der einstige chilenische Präsident Ricardo Lagos und „leider auch“ Uschi Glas Geburtstag haben. Trotz allen Engagements und allen Erfolgs sei er immer „der Joachim Wolbergs“ geblieben, „anständig zurückhaltend und einfach nett“. Auch Klaus Rappert meint für den Stadtverband: „Bleib wie Du bist.“
Nichts gelernt? „Damit kann man sogar Verteidigungsminister werden“
Aber obwohl der Bürgermeister sich über den großen Bahnhof freut, dem ihm die Genossen bereiten, ist seine Dankesrede von der Ahnung bevorstehender Angriffe geprägt. Er warte geradezu auf die Kampagne seiner politischen Gegner, die ihm vorhalten, dass er nach dem Abi, Zivildienst und einem kurzen Studienversuch als Geschäftsführer der Alten Mälzerei und Gastronom gearbeitet und damit, so der landläufige Vorwurf, „nichts gelernt“ habe. Der Einwurf von Stadträtin Margot Neuner „Damit kann man sogar Verteidigungsminister werden“ sorgt da nur für wenig Entspannung.
„Es gibt Leute, die glauben, das alles sei geplant gewesen“, sagt Wolbergs über seine politische Karriere, die ihn vom Schülersprecher über Stadtjugendring und diverse Funktionen in SPD-Ortsvereinen schließlich 1996 in den Stadtrat und 2008 ins Bürgermeister-Amt geführt hat. Doch er sei da eher „hinein geraten“, aus der Überzeugung heraus, „Menschen, denen es nicht so gut geht, zu helfen“.
„Ich werde sehr gut bezahlt.“
So definiert Wolbergs auch sein Bürgermeisteramt. Er werde dafür „sehr gut bezahlt“ und deshalb sei es sein Anspruch, dafür gute Arbeit abzuliefern. Bei einer Stadt in der Größenordnung von Regensburg lohne es sich, „genau hin zu schauen und individuell zu helfen“.
Tatsächlich ist Wolbergs dafür bekannt, sich regelmäßig bei Einzelfällen einzuschalten: ein Fahrrad für einen bedürftigen Jungen oder ein gesponsertes Hörgerät hier, Förderung für die Pflege zweier kranker Kinder und Besuche mit den Kindern von Asylbewerbern auf der Dult da.
Die einen finden dieses – spürbar kraftraubende – Engagement bewundernswert. Andere empfinden manches als Schaufenster-Aktionen und monieren, dass im sozialen Bereich, aber auch auf anderen lokalpolitischen Feldern grundsätzliche Entscheidungen wichtiger wären, als Einzelaktionen – sei es ein Sozialticket, die Haltung der SPD in der Ersatztrassen-Frage oder eine klare Position zur Unterbringung von Asylbewerbern, um drei Beispiele zu nennen.
Wolbergs ficht das nicht an. „Die Lebenswirklichkeit der Menschen ist eine andere, als das, worüber politisch oft diskutiert wird“, sagt er. Das sei auch eine Mahnung für die Partei, entsprechend zu handeln, abseits von dem Gedanken, ob das Wahlerfolge bringe oder nicht.
„Geh mal spazieren!“
Er selbst habe seine politische Lebensplanung derzeit nicht über das Jahr 2014 hinaus angelegt. Dann werde er erneut als Oberbürgermeister kandidieren und wenn es dann nicht klappt und auch das Amt des Bürgermeisters flöten gehen sollte, „dann bricht für mich keine Welt zusammen, dann habe ich in sechs Jahren so viel gelernt wie nie zuvor“.
Die Genossen freilich hoffen, dass es in sechs Jahren noch weiter geht. Entsprechend fallen die Geschenke aus: Von Norbert Hartl gibt es eine Puls-Uhr, Rappert überreicht einen Büchergutschein. „Geh mal öfter in Ruhe mit Deiner Frau spazieren“, sagt der eine. „Entspann Dich mal bei einem Buch“, meint der andere. Dass das gelingt, erscheint wenigstens fraglich. Bereits zehn Minuten später hastet der Bürgermeister zurück ins Alte Rathaus.
Beschwichtigungsversuche: Die erste Pressekonferenz zur Turnhallen-Affäre. Mittlerweile wächst der Druck auf die Verantwortlichen. Bei der Suche nach einer Formaldehyd-Quelle in der Goethe-Turnhalle scheint man mittlerweile fündig geworden zu sein. Die Stadt Regensburg bestätigt heute einen Bericht der Mittelbayerischen Zeitung demzufolge, der Wert einer nun beprobten Prallschutzwand um das 35fache über dem einer Probe aus dem […]
„Offenkundig ist ein Austausch der handelnden Personen notwendig, die dienstlich oder vertraglich mit der Errichtung und Sanierung der Goethe-Turnhalle betraut waren/ sind. Nicht nur, weil man immer noch am Anfang der Ursachenforschung steht, sondern gerade auch, weil der dringende Verdacht auf Fehlverhalten, Vertuschung und Abwälzung der jeweiligen Verantwortlichkeiten nicht ausgeräumt werden konnte und die staatsanwaltschaftlichen […]
Mit den Stimmen aller Fraktionen hat der Stadtrat am Donnerstag eine Informationsfreiheitssatzung für Regensburg verabschiedet. Bereits Ende Januar hatten SPD und CSU ihre bis dahin ablehnende Haltung aufgegeben und einen entsprechenden Entwurf vorgelegt, der für mehr Transparenz im Rathaus sorgen soll. Dieser wurde nun leicht verändert (hier als PDF) am Donnerstag einstimmig beschlossen. Mehrere Änderungsanträge […]
Über 100 Regensburgerinnen und Regensburger sind am Freitag für Presse- und Meinungsfreiheit auf die Straße gegangen und zogen in einem Trauermarsch vom Bismarckplatz zum Dom. Die Demonstration richtete sich gegen das Vorgehen der Diözese Regensburg. Diese hat gegen unsere Redaktion eine Einstweilige Verfügung erwirkt, „um begründete Kritik an ihrem Umgang mit Missbrauchsfällen zu unterbinden“, wie […]
In den Verhandlungen um eine Auslagerung von Teilen der Bischofshof-Brauerei hat die Geschäftsführung Zugeständnisse gemacht. Im Bild: Brauereidirektor Hermann Goß und Bischof Gerhard Ludwig Müller.„Wir werden den Mitarbeitern bis zum Rentenalter nichts wegnehmen“, so Bischofshof-Geschäftsführer Hermann Goß. Das sei der „ausdrückliche Wunsch“ der Geschäftsführung und der Eigentümerin, der Diözese Regensburg. Bei der Pressekonferenz zur Jahresbilanz […]
Im Rechtsstreit unserer Redaktion mit der Diözese Regensburg hat das Landgericht Hamburg seine Entscheidung um zwei Wochen verschoben. Das hat der Vorsitzende Richter am Landgericht Harald Schulz unserem Rechtsanwalt Nils Pütz am späten Donnerstagnachmittag telefonisch mitgeteilt. Ursprünglich war der Termin für den heutigen Freitag angesetzt. Eine nähere Begründung für die kurzfristige Verschiebung gibt es nicht. […]
„Wenn der Deutsche hinfällt, dann steht er nicht auf, sondern schaut, wer schadenersatzpflichtig ist“, lautet ein Zitat von Kurt Tucholsky. Die Angst vor dieser Mentalität ist es, die den Planungsausschuss des Regensburger Stadtrats vergangene Woche zu einem Beschluss bewogen hat, den selbst der Regensburger Oberbürgermeister im Nachhinein als „Schildbürgerstreich“ bezeichnet hat. Unterstützt und propagiert hat […]
Viel Kompetenz auf dem Podium bei der Sitzung zur Turnhallen-Affäre. Doch viele Fragen bleiben weiter unbeantwortet. Verantwortung wollte am Dienstag niemand übernehmen. Bei der Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses zur Turnhallen-Affäre legte die Stadtverwaltung zwar einen vielversprechenden Maßnahmen-Katalog vor (am Ende des Textes). Den Versuch, verloren gegangenes Vertrauen wiederzugewinnen, darf man aber als weitgehend gescheitert […]
Die Wahl von Klemens Unger zum Kulturreferenten ist rechtlich nicht zu beanstanden. Das hat die Regierung der Oberpfalz diese Woche der Stadt Regensburg mitgeteilt. Die Sitzung, bei der Unger Ende November wiedergewählt wurde, war ziemlich turbulent verlaufen. Trotz komfortabler Mehrheit von CSU und SPD, stand nach dem ersten Wahlgang ein Patt: 25 Stimmen für Unger, […]
„Bitte machen Sie diesem Albtraum eine Ende“, steht unter einem der beiden Schreiben, deren Eingang die Oberstaatsanwalt Dr. Wolfhard Meindl am Montag bestätigt. In Zusammenhang mit der Formaldehyd-Belastung in der Turnhalle des Goethe-Gymnasiums haben sich zwei Personen – eine davon anonym – an die Regensburger Staatsanwaltschaft gewandt. Die Staatsanwaltschaft ermittelt, aber… „Es handelt sich um […]
„Schlecht schreiben geht diesmal nicht.“ Mit dieser optimistischen Warnung eröffnete Regensburgs Oberbürgermeister Hans Schaidinger die Pressekonferenz des Kulturreferats zum Abschluss der Furtmeyr-Ausstellung als Höhepunkt des Jahresthemas „…10 Aufbruch“. „Ein großer Erfolg“ sei das gewesen, für den er Kulturreferent Klemens Unger mehrfach dankte, auch der Katalog sei in der mittlerweile zweiten Auflage restlos weg, ebenso die […]
Am 25. Februar heutigen 11. März, 12 Uhr, verkündet das Landgericht Hamburg seine Entscheidung im Rechtsstreit der Diözese Regensburg gegen regensburg-digital.de. Aus diesem Anlass veröffentlichen wir heute einen Text des Webevangelisten Luis Pistor, der den Sachverhalt intensiv beleuchtet. Leider müssen wir aufgrund der derzeit gültigen Einstweiligen Verfügung die strittigen Passagen zensieren.Bild Dir Deine Meinung – […]
Hans Schaidinger wirbt in der Turnhallen-Affäre um Vertrauen. Die Stadtverwaltung lügt weiter. „Wir haben zurecht Vertrauen verloren.“ „Ich glaube nicht, dass in dieser Halle jemand in nächster Zeit Abitur schreibt.“ „Wir haben Fehler gemacht, aber das war keine kriminelle Energie.“ 16 Tage nach dem ersten Bericht über die Formaldehyd-Belastung in der Turnhalle des Regensburger Goethe-Gymnasiums […]
Schnell soll es gehen mit der Investorensuche und Bebauung am Donaumarkt. Der Gewinn wird dringend für den Bau von Sozialwohungen gebraucht. Die Dömges AG hat kürzlich den Wettbewerb zur Planung von rund 250 Wohnungen an der Plato-Wild-Straße gewonnen. Die Kosten sollen unter anderem aus dem Donaumarkt-Erlös finanziert werden. Dieser Umstand – schnell und möglichst gewinnbringend […]
Nach langem Mauern in der Turnhallen-Affäre (hier ein Überblick) ist die Stadt Regensburg am Mittwoch in die Offensive gegangen. Auf einer eigens eingerichteten Internetseite wird eine Chronologie zu den Messungen präsentiert und es werden „topaktuell“ Fragen beantwortet. Für Aufsehen sorgt das bis vor kurzem unter Verschluss gehaltene Ergebnis einer Messung vom 16. Dezember. Mit 171 […]
„Wenn sich heute unter ganz anderen politischen und ökonomischen Bedingungen ein so profanes Unternehmen wie eine Bierbrauerei im Besitz einer Diözese befindet, dann stellt sich der wache Zeitgenosse die Frage nach der Rechtfertigung einer solchen Verknüpfung von Kirche und Wirtschaftsunternehmen.“ Bischof Gerhard Ludwig Müller bei einer Predigt anlässlich des 360. Jubiläums der Brauerei Bischofshof Die […]
Transparenz Fehlanzeige: Schulbürgermeister Gerhard Weber, OB Hans Schaidinger und Hochbauamtschef Michael Hermann bleiben weiter einige Erklärungen schuldig. Foto: as Wer wissen will, wie man sich öffentlichkeitswirksam unglaubwürdig macht, der sollte sich vertrauensvoll an die Stadt Regensburg wenden. In der Affäre um die gesperrte Turnhalle wegen des Goethe-Gymnasiums knappst man dort weiter mit Informationen, gerät in […]
Wird die Wahl in der Altstadt anfechten: Dr. Konrad Brenninger. Es ist immerhin ein kleines Trostpflaster auf die Fleischwunde, die sich Dr. Konrad Brenninger am Samstag geholt hat: Während er bei den Neuwahlen der Regensburger Altstadt-CSU deutlich unterlag, hat er als Rechtsanwalt der CSU-Fraktion auf einem anderen Schlachtfeld der christlichsozialen Lager einen kleinen Etappensieg errungen. […]
“Gegebenenfalls notwendige Schritte ohne Ansehen von Person und Dienststellung.” Norbert Hartl hat sich in der Turnhallenaffäre positioniert. UPDATE am 14. Februar, 23 Uhr: Frage nach Messergebnis bringt Stadt in Argumentationsnot (siehe unten) „Es kann und darf nicht sein, dass notwendige Schritte, die die Gesundheit von Menschen betreffen, erst auf Druck der Öffentlichkeit und der Medien […]