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Beiträge mit Tag ‘CSU’

„Töchter gegen Merz“, „Saubere Altstadt? Fang bei deiner Rhetorik an“, „Nicht die Demokratie ausmerzen.“ Keine Parteipolitik, dafür Menschen mit Migrationshintergrund dominierten die Reden bei einer Kundgebung am Samstag in Regensburg.

Vom Dachplatz zogen die Menschen vorbei am Bayernmuseum über die Thundorferstraße zurück zum Domplatz.

Rund 600 Menschen haben nach Polizeiangaben am vergangenen Samstag in Regensburg die „Stadtbild“-Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) kritisiert. Die Veranstalter hatten mit lediglich 400 Teilnehmerinnen gerechnet.

Zur Erinnerung: Bei einer Veranstaltung in Brandenburg erklärte Merz am 14. Oktober zunächst, seine Regierung habe beim Thema Migration viel erreicht. Die Zahlen der neuen Asylanträge von August 2024 auf August 2025 seien um 60 Prozent gesunken. Dann fügte er hinzu: „Aber wir haben natürlich immer im Stadtbild noch dieses Problem und deswegen ist der Bundesinnenminister ja auch dabei, jetzt in sehr großem Umfang auch Rückführungen zu ermöglichen und durchzuführen.“ Eine Aussage, offen für rassistische Interpretationen, so die Kritiker.

Attacke auf Jugendkultur

JUZ Burglengenfeld: CSU, Freie Wähler und AfD wollen Gebäude verkaufen

Erst hieß es, man müsse sanieren. Dann hieß es, man brauche Sozialwohnungen. Und nun will der Landkreis Schwandorf das Gebäude, in dem seit 50 Jahren das JUZ Burglengenfeld untergebracht ist, verkaufen. Die Betroffenen bezeichnen das Vorgehen von Ideengeber Landrat Ebeling als „verlogen und unsolidarisch“.

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