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Beiträge mit Tag ‘Soziales’

02 Juni201717:37
Stadt lenkt ein

Schwerbehinderte dürfen vorerst in Notunterkunft bleiben

Von Stefan Aigner in Nachrichten

Im Fall zweier Schwerbehinderter, die das Sozialamt aus der Notunterkunft werfen wollte, setzt die Stadt Regensburg nun auf eine Verhandlungslösung.

Zuständig für die städtischen Notwohnungen: Sozialbürgermeisterin Maltz-Schwarzfischer (mit Sozialamtsleiter Wilhelm Weinmann): „Ich halte es für eine normale und logische Sache, dass man sich aktiv um diese Menschen kümmert.“

Zuständig für die städtischen Notwohnungen: Sozialbürgermeisterin Maltz-Schwarzfischer und Sozialamtsleiter Wilhelm Weinmann. Foto: Archiv/ as

Der Räumungstermin am 5. Juni ist vorerst vom Tisch. Fürs erste können Hermann K. (Name geändert) und seine Lebensgefährtin weiter in der städtischen Notunterkunft bleiben. Man wolle nun über eine vernünftige Lösung verhandeln, heißt es in einer Mitteilung der Stadt an das Verwaltungsgericht Regensburg. Dort hatte Rechtsanwalt Otmar Spirk, der die beiden vertritt, Klage gegen die beiden Bescheide zur „Nutzungsuntersagung“ eingereicht. Auch dieses Verfahren ruht nun derzeit.

Weiter lesen 9 Kommentare
Marktvertrauen des OB in der Kritik

„Abschied von gestalterischer Wohnungspolitik“

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Keine Erhöhung der Sozialwohnungsquote, keine Satzung zur Zweckentfremdung von Wohnraum, Vertrauen auf den freien Markt – diese Haltung von Oberbürgermeister Joachim Wolbergs sorgt für harsche Kritik vom Mieterbund. „So einen Unfug habe ich noch von keinem sozialdemokratischen Oberbürgermeister gehört“, sagt der Vorsitzende Kurt Schindler.

Exklusion statt Inklusion

Wie der Bezirk Oberpfalz mit einem Schwerstbehinderten umspringt

Von Stefan Aigner am in Nachrichten, Überregional

Ohne eigenes Fahrzeug ist der schwerstbehinderte Franz K. weitgehend isoliert. Er kann weder seine Verwandten besuchen, noch sonst am sozialen oder kulturellen Leben teilnehmen. Doch der Bezirk Oberpfalz verweigert dem 50jährigen die entsprechende Beihilfe für den Unterhalt seines Autos. K.s Wunsch nach Teilhabe am gesellschaftlichen Leben sei nicht gewichtig genug.

Hartl und Wolbergs uneins

Koalition ringt um Sozialwohnungsquote

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Soll die Quote für sozialen Wohnungsbau unter bestimmten Umständen von 20 auf 30 Prozent erhöht werden? Das Thema wird innerhalb der Koalition derzeit heiß diskutiert. Die Fronten verlaufen dabei zwischen SPD-Fraktionschef Norbert Hartl und Oberbürgermeister Joachim Wolbergs.

"Über die Rechtsprechung hinweggesetzt"

Wie das Jobcenter Resozialisierung blockiert

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Wer aus der psychiatrischen Forensik entlassen wird, durchläuft verschiedene Lockerungsstufen. So soll eine erfolgreiche Resozialisierung und Wiedereingliederung in die Gesellschaft für die Betroffenen erreicht werden. Das Jobcenter der Stadt Regensburg hat diese Wiedereingliederung seit über einem Jahr aktiv behindert. Die Praxis ist fragwürdig, scheint recht einmalig zu sein und widerspricht der höchstrichterlichen Rechtsprechung.

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