Sinnigerweise beim „Krieger“, in Mariaort, trafen sich die Genossinnen und Genossen der Regensburger Landkreis-SPD zu ihrem politischen Aschermittwoch. Bei den Sozis des Kreisverbandes hat diese Veranstaltung Tradition. So wundert es nicht, dass der Saal bis zum letzten Platz gefüllt war und manch Zuhörer keinen Platz mehr am Tisch fand. Den Anwesenden machte das nichts aus; die bayerische SPD hat eben gelernt zusammenzurücken. Im Gegensatz zu ihren Parteifreunden aus Hessen, die Roland Koch die Wiederwahl fulminant ermöglichten.
Martin Schulz: Von Vilshofen nach Mariaort
Kreisvorsitzender Rainer Hummel freute sich über die vielen Zuhörer und darüber, dass mit dem Europaabgeordneten Martin Schulz ein hochkarätiger Hauptredner gekommen war. Wenige Stunden zuvor hatte der Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten im Europaparlament in Vilshofen noch kräftig ausgeteilt. Doch auch die Lokalprominenz ließ sich nicht lumpen: Unter anderem ließen sich der dritte Bürgermeister der Stadt Regensburg, Joachim Wolbergs, die überraschend in den Landtag gewählte Margit Wild, Norbert Hartl und weitere Amtsträger aus Stadt und Land in Mariaort blicken.
Während in den letzten Jahren die Anzahl der SPD-Bürgermeister im Regensburger Umland eher übersichtlich war, Elli Mayer und Fritz Meng hielten über viele Jahre das Fähnlein der Sozis hoch, brachten die letzten Kommunalwahlen den einen oder anderen Sozi auf den Bürgermeistersessel: Jürgen Sommer in Donaustauf, Wolfgang Pirzer in Wolfsegg, Helmut Wich-Fähndrich (in Zusammenarbeit mit der FW) in Deuerling oder Siegfried Böhringer in Regenstauf. Die Machtverhältnisse in Bayern ändern sich langsam. Auch wenn in den bundesweiten Umfragen die SPD seit Monaten in der Wählergunst absackt, die Genossen beim politischen Aschermittwoch in Mariaort strahlten einen für die bayerische SPD ungewohnten Optimismus aus. Die Sozis wittern Morgenluft. Die politische Veränderung auf kommunaler und Kreisebene soll zu einem langfristigen Umschwung in Bayern führen. So die Theorie. Rainer Hummel erinnerte denn auch an die Tradition der SPD in Sachen Frieden und Wohlstand. Bereits 1924 hätten die Sozialdemokraten ein vereintes Europa in ihrem „Heidelberger Programm“ verankert.
Seehofer: ein Marxist im Exil
Gut gelaunt machte sich auch Martin Schulz ans Werk. Er berichtete den Zuhörern was die Sozialdemokraten 2007 in das Europaparlament für Vorschläge hinsichtlich der Wirtschaft einbrachten: Regulierung der Finanzmärkte, Abkoppelung der Managergehälter von Spekulationsgewinnen und dass bestimmte Produkte (wie z.B. Lebensmittel) nicht mehr Gegenstand von Spekulationen sein dürfen. In der damaligen Debatte, so Martin Schulz, antwortete der Liberale Europaabgeordnete Graham Watson auf seine Vorschläge mit dem Satz: „You heard the voice oft the past.“ Die Schulzschen Vorschläge schafften es nicht einmal in einen Ausschuss. Ein Jahr später fanden die Ideen doch noch Beachtung im Europaparlament.
Dann ging’s ans Austeilen Richtung CSU und Horst Seehofer. „Er hat sich in Passau wie ein Marxist im Exil gebärdet“, so Schulz. Die Versuche Seehofers, die Wirtschaftskrise in den Griff zu bekommen, empfindet Schulz wie „den Versuch von einem Brandstifter, die Feuerwehr zu managen“. Das Schulzsche Resümee: „Die SPD hat die richtigen Themen, die Zeit ruft nach sozialdemokratischen Lösungen.“
Geographie zum Abschluss
Zur Verabschiedung gab es etwas Geographieunterricht für den Gastredner. Joachim Wolbergs erinnerte ihn daran, dass er sich in einer europäischen Hauptstadt befinde. Manche Sozialdemokraten sahen dabei etwas seltsam drein: Mariaort ist doch nicht so groß, dabei meinte Wolbergs natürlich Regensburg. „Eine Stadt, die sich nach der EU-Osterweiterung nicht mehr am Rande sondern in der Mitte der EU befindet und davon nur profitiert hat.” Anschließend durften der Bezirkstagsvize Norbert Hartl und die Margit Wild noch einmal richtig rhetorisch hinlangen. Dabei fielen Sätze wie „die CSU zeigt Muskeln die nur Luftblasen sind“. Als letzter Redner sprach Bundestagskandidat Karl Söllner über Energiepolitik und nach einem – für die Sozis – unterhaltsamen politischen Aschermittwoch und konnten sie beschwingt in die rote Diaspora heimfahren.
Beiträge mit Tag ‘SPD’
Sinnigerweise beim „Krieger“, in Mariaort, trafen sich die Genossinnen und Genossen der Regensburger Landkreis-SPD zu ihrem politischen Aschermittwoch. Bei den Sozis des Kreisverbandes hat diese Veranstaltung Tradition. So wundert es nicht, dass der Saal bis zum letzten Platz gefüllt war und manch Zuhörer keinen Platz mehr am Tisch fand. Den Anwesenden machte das nichts aus; die bayerische SPD hat eben gelernt zusammenzurücken. Im Gegensatz zu ihren Parteifreunden aus Hessen, die Roland Koch die Wiederwahl fulminant ermöglichten.
Martin Schulz: Von Vilshofen nach Mariaort
Kreisvorsitzender Rainer Hummel freute sich über die vielen Zuhörer und darüber, dass mit dem Europaabgeordneten Martin Schulz ein hochkarätiger Hauptredner gekommen war. Wenige Stunden zuvor hatte der Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten im Europaparlament in Vilshofen noch kräftig ausgeteilt. Doch auch die Lokalprominenz ließ sich nicht lumpen: Unter anderem ließen sich der dritte Bürgermeister der Stadt Regensburg, Joachim Wolbergs, die überraschend in den Landtag gewählte Margit Wild, Norbert Hartl und weitere Amtsträger aus Stadt und Land in Mariaort blicken.
Während in den letzten Jahren die Anzahl der SPD-Bürgermeister im Regensburger Umland eher übersichtlich war, Elli Mayer und Fritz Meng hielten über viele Jahre das Fähnlein der Sozis hoch, brachten die letzten Kommunalwahlen den einen oder anderen Sozi auf den Bürgermeistersessel: Jürgen Sommer in Donaustauf, Wolfgang Pirzer in Wolfsegg, Helmut Wich-Fähndrich (in Zusammenarbeit mit der FW) in Deuerling oder Siegfried Böhringer in Regenstauf. Die Machtverhältnisse in Bayern ändern sich langsam. Auch wenn in den bundesweiten Umfragen die SPD seit Monaten in der Wählergunst absackt, die Genossen beim politischen Aschermittwoch in Mariaort strahlten einen für die bayerische SPD ungewohnten Optimismus aus. Die Sozis wittern Morgenluft. Die politische Veränderung auf kommunaler und Kreisebene soll zu einem langfristigen Umschwung in Bayern führen. So die Theorie. Rainer Hummel erinnerte denn auch an die Tradition der SPD in Sachen Frieden und Wohlstand. Bereits 1924 hätten die Sozialdemokraten ein vereintes Europa in ihrem „Heidelberger Programm“ verankert.
Seehofer: ein Marxist im Exil
Gut gelaunt machte sich auch Martin Schulz ans Werk. Er berichtete den Zuhörern was die Sozialdemokraten 2007 in das Europaparlament für Vorschläge hinsichtlich der Wirtschaft einbrachten: Regulierung der Finanzmärkte, Abkoppelung der Managergehälter von Spekulationsgewinnen und dass bestimmte Produkte (wie z.B. Lebensmittel) nicht mehr Gegenstand von Spekulationen sein dürfen. In der damaligen Debatte, so Martin Schulz, antwortete der Liberale Europaabgeordnete Graham Watson auf seine Vorschläge mit dem Satz: „You heard the voice oft the past.“ Die Schulzschen Vorschläge schafften es nicht einmal in einen Ausschuss. Ein Jahr später fanden die Ideen doch noch Beachtung im Europaparlament.
Dann ging’s ans Austeilen Richtung CSU und Horst Seehofer. „Er hat sich in Passau wie ein Marxist im Exil gebärdet“, so Schulz. Die Versuche Seehofers, die Wirtschaftskrise in den Griff zu bekommen, empfindet Schulz wie „den Versuch von einem Brandstifter, die Feuerwehr zu managen“. Das Schulzsche Resümee: „Die SPD hat die richtigen Themen, die Zeit ruft nach sozialdemokratischen Lösungen.“
Geographie zum Abschluss
Zur Verabschiedung gab es etwas Geographieunterricht für den Gastredner. Joachim Wolbergs erinnerte ihn daran, dass er sich in einer europäischen Hauptstadt befinde. Manche Sozialdemokraten sahen dabei etwas seltsam drein: Mariaort ist doch nicht so groß, dabei meinte Wolbergs natürlich Regensburg. „Eine Stadt, die sich nach der EU-Osterweiterung nicht mehr am Rande sondern in der Mitte der EU befindet und davon nur profitiert hat.” Anschließend durften der Bezirkstagsvize Norbert Hartl und die Margit Wild noch einmal richtig rhetorisch hinlangen. Dabei fielen Sätze wie „die CSU zeigt Muskeln die nur Luftblasen sind“. Als letzter Redner sprach Bundestagskandidat Karl Söllner über Energiepolitik und nach einem – für die Sozis – unterhaltsamen politischen Aschermittwoch und konnten sie beschwingt in die rote Diaspora heimfahren.
Lasst Schaidinger die Stadtbau retten!
14 Monate. So lange ist die Stadtbau GmbH mittlerweile ohne Geschäftsführer. Die städtische Tochtergesellschaft wird derzeit verwaltet. Mehr aber auch nicht. Aber so eine Entscheidung braucht auch Zeit. Seit zwei Monaten gibt es ein Personalgutachten. Dort ist ein Favorit benannt. Und dieser Favorit heißt nicht Petra Betz. Doch Oberbürgermeister Hans Schaidinger will die städtischen Finanzen […]
Regenbrücke: Keine Diskussion über Stadtautobahn
Die Gegner einer Sallerner Regenbrücke sind in der Mehrheit. Jedenfalls dann, wenn man den Infoabend der Bürgerinitiative LOS („Leben ohne Stadtautobahn“) am Mittwoch als Maßstab nimmt. In der rammelvollen Arberhütte haben sich nur einige wenige Befürworter vom Bürgerforum Sallern eingefunden, verstärkt durch Stadträtin Brigitte Schlee (CSU). Der Aufforderung zur Diskussion folgen die Brücken-Befürworter an diesem […]
Transparenz? Was schert das „uns“ in Regensburg!?
Sieh mal an. Was die Stadt Regensburg bislang noch fürchtet wie der Teufel das Weihwasser ist in den Nachbargemeinden offenbar kein Problem. In Nittendorf werden künftig die Protokolle der Marktratssitzungen ins Internet gestellt. Ohne Namen und wörtliche Zitate zwar – aber immerhin. Der Beschluss des dortigen Marktrats am heutigen Donnerstag ist weit mehr, als das […]
Der ungeliebte Stadthallen-Standort
Nach all der „Sisyphosarbeit“ in Sachen Stadthalle wollte Oberbürgermeister Hans Schaidinger den Beschluss, der am Dienstag im Planungsausschuss gefasst wurde, als Neuanfang verstanden wissen. Das ausgegebene Ziel ist bekannt: Regensburg soll ein Kultur- und Kongresszentrum bekommen. Am Ernst-Reuter-Platz. Mit Sisyphos dürfte Hans Schaidinger die CSU im Allgemeinen und sich selbst im Speziellen gemeint haben. Fast […]
Regensburger Parteien im Internet:
Wenig Licht, viel Schatten!
Manchmal können Wähler den Eindruck gewinnen, die Politik habe einen anderen Zeitbegriff. Kündigt beispielsweise ein Minister an, in Kürze einen Gesetzesentwurf einzubringen, dauert es im besten Fall ein halbes Jahr. Auch die Parteien im Regensburger Stadtrat haben ein teilweise eigenartiges Verhältnis zur Zeit. So finden sich auf mancher Parteien-Homepage unter der Rubrik „Aktuelles“ Termine, die […]
Regenbrücke: Scheppert’s in der Arberhütte?
Die Bürgerinitiative gegen eine Sallerner Regenbrücke (BI LOS) macht mobil. Für kommenden Mittwoch hat sie in die Arberhütte geladen, um über das Einwendungsverfahren zu Sallerner Brücke und Lappersdorfer Kreisel zu informieren. 5.000 Flugblätter hat die BI nach eigenen Angaben verteilt, um für die Infoveranstaltung zu werben. Wie von uns berichtet, läuft seit 26. Januar das […]
Stadtbau: Warum Petra Betz dort fehl am Platz wäre
Der koalitionsinterne Streit um die Neubesetzung des Geschäftsführerpostens bei der Stadtbau spitzt sich zu. „Die SPD will Petra Betz politisch verhindern“, jammerte der Oberbürgermeister kürzlich im Regensburger Presseclub. Klar scheint zu sein: Es gibt einen besseren Bewerber. Der käme aber teurer als Petra Betz. Das ist mittlerweile öffentlich bekannt. Ein Novum ist es, dass plötzlich […]
Regensburger Brückenstreit: UNESCO tagt im Juni über Ersatztrasse
Vor Juni wird es keine weiteren Beschlüsse in Sachen Ersatztrasse für die Steinerne Brücke geben. Wie Oberbürgermeister Hans Schaidinger am heutigen Donnerstag verlauten ließ, wurde die UNESCO am 21. Januar von den städtischen Brückenplänen informiert. Zum ersten Mal auch offiziell. Bislang hatte es zu dem Thema nur informelle Gespräche mit Spitzenvertretern der UNESCO gegeben. Jetzt […]
Optimismus pur: Mit der SPD wird alles gut
„SPD gut, Koalitionsvertrag gut, Koalition gut.“ Unter dieses Motto wollte Sozialbürgermeister Joachim Wolbergs die Jahrespressekonferenz des SPD-Triumvirats gestellt wissen. Margit Wild, seit kurzem Landtagsabgeordnete, Norbert Hartl, seit einem knappen Jahr SPD-Fraktionschef, und eben Joachim Wolbergs hatten zum Kneitinger geladen, um der versammelten Presse bei Brezn und Weißwurst zu erklären, dass alles hervorragend läuft. Immerhin beginnt […]
Wie überflüssig ist der Stadtrat?
Vertreter der großen Koalition wurden am Freitag schmerzlich vermisst. Die Globalisierungskritiker von attac hatten ins L.E.D.E.R.E.R. geladen. Das umstrittene Finanzierungsmodell PPP (Public Private Partnership) stand zur Diskussion. PPP, so wie es derzeit in Regensburg in der Diskussion ist, bedeutet: Ein Privatinvestor setzt für die Stadt ein Bauvorhaben um, die Kommune mietet das Gebäude zurück.
Diskussion über PPP: Bleiben die Befürworter weg?
Für Freitag hat attac zum freitalk ins L.E.D.E.R.E.R. geladen. Ein Finanzierungsmodell, das in Regensburg gerade im Trend liegt, will die globalisierungskritische Organisation dort diskutieren: PPP – „Public Private Partnership“. Größere Projekte – wie Stadthalle, BOS oder das Bürgerheim Kumpfmühl – sollen von einem privaten Investor gebaut werden. Die Stadt mietet die Gebäude für einen bestimmten […]
Stadtrat: Transparenz bleibt außen vor
Spärlich sind die Rechte, die einem Stadtrat zur Verfügung stehen, um eine seiner Kernaufgaben – die Kontrolle der Verwaltung – auszuüben. Das durften die Regensburger Stadträte am Mittwoch erfahren. Bei der Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses standen zwei Anträge auf Änderung der Geschäftsordnung zur Diskussion. Das Thema: mehr Transparenz. Geschlossen beantragten sämtliche Vertreter der Opposition […]
Regenbrücke: Ab Montag liegen die Unterlagen aus
Fast ein wenig verschämt versteckt sich die Bekanntmachung im städtischen Amtsblatt: Ab 26. Januar läuft das Planfeststellungsverfahren für Sallerner Regenbrücke und Lappersdorfer Kreisel. Es ist bereits der zweite Versuch, mit dem das umstrittene Projekt Sallerner Regenbrücke auf den Weg gebracht werden soll. Erste Pläne wurden im Herbst 2007 zurückgezogen – aufgrund zahlreicher und „gewichtiger“ (Aussage […]
Konfliktherde
Neues Jahr, neues Glück, neuer Elan! Gestärkt und motiviert sind die Entscheider ins neue Jahr gerutscht. Allen voran Oberbürgermeister Hans Schaidinger, der verlauten lässt: „Wir werden gestärkt aus der Finanzkrise hervorgehen.“ Dann kann „wir“ beruhigt sein, denn – das weiß in Regensburg jedes Kind – der Hans kann das Finanzielle aus dem Effeff. Das hat […]
Opportunistisch, profitorientiert, erfolgreich
Darf der Rüstungskonzern Diehl unserer Redaktion weiterhin den Mund verbieten? Voraussichtlich am 2. März findet darüber eine mündliche Verhandlung vor dem Landgericht München I statt. Der Streitwert liegt mittlerweile bei 75.000 Euro. Eine von uns publizierte Aussage – es geht um eine Produktbezeichnung für ein Waffe aus dem Hause Diehl – sei „in erheblichem Maße […]
Stadtbau: Jetzt soll ein Personalgutachter ran!
Die Stadtbau hat nach wie vor keinen neuen Geschäftsführer. Allerdings lässt das Procedere, das nun ansteht, darauf schließen, dass sich Petra Betz nach wie vor im Rennen um den Posten befindet. Derzeit gibt es drei Bewerber, die in die engere Wahl gekommen sind. Xaver Haimerl, bei der Stadt zuständig für Beteiligungsmanagement und -controlling: „Darauf hat […]
Stadtbau-Geschäftsführer: Entscheidung vertagt! (Audio)
Wer wird neuer Geschäftsführer bei der Stadtbau GmbH? In der heutigen Sitzung des Aufsichtsrats gab es noch keine Entscheidung. Der sogenannte „beschließende Ausschuss“ konnte sich im Vorfeld der Aufsichtsratssitzung offenbar auf keinen Bewerber einigen, der dem Gremium vorgeschlagen werden sollte. Nun wurde die Entscheidung vertagt. Fünf der insgesamt rund 50 Bewerber sind in die engere […]
Haushaltsdebatte: Visionen auf der MS Regensburg
Nix genaues weiß man nicht! Die Wirtschaftskrise war mit das beherrschende Thema der Haushaltsdebatte im Regensburger Stadtrat, der traditionellen Abrechnung von Regierung und Opposition. Anschließend geht’s zum gemeinsamen Weihnachtsessen. Nicht einmal Finanzreferent Dieter Daminger wagte es am Donnerstag eine verlässliche Zukunftsprognose abzugeben. „Finance Fiction“ sei die mittelfristige Finanzplanung bis 2012. „Noch nie war es so […]
Schaidinger zur BayernLB: „Entschuldigungsgeilheit“
Verwaltungsrat Hans Schaidinger sieht keinen Grund, sich für das Desaster bei der BayernLB zu entschuldigen. Das berichtet die Mittelbayerische Zeitung am Dienstag. Bei einer Versammlung des Bundes der Selbständigen (BDS) am Samstag war der Regensburger Oberbürgermeister insbesondere wegen seiner widersprüchlichen Informationspolitik kritisiert worden. Schaidinger reagierte genervt: Er werde diese „grassierende Entschuldigungsgeilheit“ nicht befriedigen. Er habe […]