„13. Gehalt“ für Regensburgs Stadträte streichen: Linken-Antrag sorgt für Verärgerung und Kritik
Alexander Irmisch (SPD) fühlt sich „moralisch unter Druck gesetzt“. Lisa Brenner (Volt) wird „etwas emotional“. Und Jakob Friedl (Ribisl) fühlt sich „persönlich gekränkt“. Auslöser ist ein Antrag der Linken im Regensburger Stadtrat, das „13. Gehalt“ für Stadträtinnen und Stadträte zu streichen.
Musste viel Kritik für den Antrag seiner Fraktion einstecken: Sebastian Wanner. Foto: pm
Wenn schon gespart werden müsse, dann „heißt das auch, die eigene Position zu hinterfragen“, begründet Fraktionschef Sebastian Wanner den Vorstoß. Fange der Stadtrat bei sich selbst an, habe das „Signalwirkung“.
Zum Hintergrund: Ehrenamtliche Stadträte erhalten eine monatliche Aufwandsentschädigung von 986,51 Euro sowie eine Sonderzahlung im Dezember. Dieses „Weihnachtsgeld“ oder „13. Gehalt“ beträgt rund 50 Prozent der Aufwandsentschädigung. Das Geld muss versteuert werden. Eine 13. Entschädigung sei „grundsätzlich nicht notwendig, in Zeiten wie diesen aber noch unangebrachter“, heißt es im Antrag der Linken. Das Einsparpotential beziffert der Antrag mit 50.000 Euro zu hoch.
