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Beiträge mit Tag ‘Stadtrat’

11 Dez.202513:57
Wahlkampf

Ein „Haushalt der Verantwortung“ – oder einer ohne Richtung? Regensburgs OB lud zur Klausur

Von Stefan Aigner in Nachrichten

Alles kann, nichts muss: der Haushaltsentwurf, mit dem die scheidende Oberbürgermeisterin um eine Mehrheit wirbt, soll für alle zustimmungsfähig sein. Wirkliche Prioritäten gibt es nicht mehr.

Wirkt amtsmüde: Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer. Foto: om

Bei unserem Gesprächsformat Regensburg Analog hat Grünen-Fraktionschef Daniel Gaittet es öffentlich gemacht: Unter der Überschrift „Haushalt der Verantwortung“ versucht die scheidende Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer (SPD), nun doch noch eine Stadtratsmehrheit für einen Haushaltsentwurf zu organisieren. Wie berichtet, waren bisherige Gespräche dazu gescheitert. Weder die Grünen noch die CSU konnte die OB auf ihre Seite ziehen.

Während Maltz-Schwarzfischer dies zuletzt dem beginnenden Wahlkampf zuschrieb, warfen ihr CSU und Grüne mangelnde Verhandlungsbereitschaft vor. Nun gibt es einen neuen Anlauf. Am Mittwochabend kam die OB mit Referenten und allen im Stadtrat vertretenen Parteien in großer Runde zur Klausur zusammen. Die Stimmen, die man danach dazu hört, klingen wenig hoffnungsvoll.

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CSU gegen Sperrung

Wegen 120 Metern Straße: Verkehrspolitische „Ideologiekeule“ im Regensburger Kommunalwahlkampf

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Die Sperrung eines kurzen Straßenabschnitts in Margaretenau für den Pkw-Verkehr gerät zum Wahlkampfthema. Für das Planungsreferat und die Mehrheit des Stadtrats ist es eine Lösung für mehr Verkehrssicherheit. Für CSU-Chef Michael Lehner ist es eine Bestätigung dafür, „dass der Autofahrer zum Bösen erklärt“ werde. 

Umstrittene Aufstockung weiter ungeklärt

Streit um 30.000 Euro für Sea-Eye Regensburg: Rechtsaufsicht entscheidet, nicht zu entscheiden

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Bei der Stadt Regensburg schwankt man zwischen Ratlosigkeit und Ärger. Die Regierung der Oberpfalz erklärt den Regensburger Spendenbeschluss für Sea-Eye zwar für rechtswidrig – hebt ihn aber nicht auf. Damit liefert man Kritikern einerseits Munition, lässt andererseits die Möglichkeit zur Auszahlung der 30.000 Euro offen und verhindert eine gerichtliche Klärung der Streitfrage.

Späte Würdigung

Im Jahr ihres 95. Todestags: Regensburger Von-der-Tann-Schule soll nach Elly Maldaque benannt werden

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Als Opfer einer rechtsextremen Kampagne wurde die Regensburger Lehrerin Elly Maldaque 1930 entlassen, wenig später in die Irrenanstalt verfrachtet und starb dort unter ungeklärten Umständen. Nun soll sie auf Antrag der Schulfamilie an der Von-der-Tann-Schule eine späte Würdigung erfahren.

Abläufe werden geändert

Millionenteurer Biotop-Kauf am Regensburger Hollerweg: Abbitte mit Augenmaß

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Als Baugebiet gekauft, ein Biotop bekommen: Am Dienstag legten Vertreter der Stadtverwaltung die Abläufe beim Grundstückskauf am Hollerweg in Keilberg offen. Die Prüfprozesse im Liegenschaftsamt sollen künftig geändert werden. Dafür gab es Lob, aber weiter Kritik von den Stadträten. Als ein Wermutstropfen bleibt der Versuch, den Millionenschaden kleinzureden.

Stellungnahme

Fataler Millionendeal am Hollerweg: Stadt Regensburg hält Kritik für „unfair“

Von Redaktion am in Nachrichten

Ein Baugebiet gekauft und ein Biotop erhalten. Womöglich acht Millionen Euro in den Sand gesetzt. Hinweise ignoriert und eine nachlässige Prüfung. Wir haben die Stadt Regensburg zu mehreren Kritikpunkten in Zusammenhang mit dem fragwürdigen Grundstückskauf am Hollerweg konfrontiert und stellen hier die Fragen und Antworten (sprachlich leicht geglättet und zum besseren Verständnis gestrafft und ergänzt) zur Diskussion.

Millionendeal ohne ordentliche Prüfung

Geldverschwendung der Stadt Regensburg am Hollerweg: Fläche besichtigt, aber Biotop nicht erkannt

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Nach Veröffentlichung unseres letzten Berichts zu dem überteuerten Grundstücksankauf am für den Bebauungsplan Hollerweg und mehrfacher Nachfragen, erklärt die Stadt Regensburg nun: Man hat die Fläche im Vorfeld doch in Augenschein genommen. Doch so ein Biotop sei nur schwer zu erkennen.

"Marktübliche Gepflogenheiten"

Biotop statt Baugebiet: Stadt Regensburg prüfte Millionendeal offenbar nur vom Schreibtisch aus

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Der millionenteure Ankauf eines Grundstücks, dass nicht für die beabsichtige Bebauung geeignet ist, zieht weitere Kreise. Grüne und CSU fordern Aufklärung, wie es dazu kommen konnte. Offenbar hatte sich niemand bei der Stadt Regensburg die Fläche im Vorfeld vor Ort angesehen.

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