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Beiträge mit Tag ‘Stadtrat’

17 Dez.202512:11
Planungsausschuss

„Schaufensterantrag“ der Regensburger CSU für Pflegedienste – doch für vieles ist der Freistaat zuständig

Von Redaktion in Nachrichten

Erleichterungen für Pflegedienste forderte die CSU am Dienstag im Planungsausschuss. Doch am Ende blieb von dem Antrag nicht viel übrig. Er wurde für erledigt erklärt.

CSU-Stadträtin Dagmar Schmidl stieß mit ihrem Antrag auf teils deutliche Kritik. Foto: Archiv/ Staudinger

„Soziale Einrichtungen stärken – Vorfahrt für Pflegedienste“. Der Titel des Antrags, den die CSU am Dienstag im Planungsausschuss des Regensburger Stadtrats vorstellte, weckt hohe Erwartungen. Kein Wunder also, dass die Zuschauerempore an diesem Tag zu einem guten Drittel mit Vertreterinnen der Pflegebranche gefüllt ist, die geduldig über eine Stunde ausharren, um das Ergebnis zu erfahren.

Knapp bemessene Pauschalen, hoher Zeitdruck, gestiegene Kosten und die oft schwierige Verkehrssituation in Regensburg – wie sehr die Branche unter Druck steht, wurde zuletzt im Sommer 2023 deutlich.

Weiter lesen 10 Kommentare
CSU gegen Sperrung

Wegen 120 Metern Straße: Verkehrspolitische „Ideologiekeule“ im Regensburger Kommunalwahlkampf

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Die Sperrung eines kurzen Straßenabschnitts in Margaretenau für den Pkw-Verkehr gerät zum Wahlkampfthema. Für das Planungsreferat und die Mehrheit des Stadtrats ist es eine Lösung für mehr Verkehrssicherheit. Für CSU-Chef Michael Lehner ist es eine Bestätigung dafür, „dass der Autofahrer zum Bösen erklärt“ werde. 

Umstrittene Aufstockung weiter ungeklärt

Streit um 30.000 Euro für Sea-Eye Regensburg: Rechtsaufsicht entscheidet, nicht zu entscheiden

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Bei der Stadt Regensburg schwankt man zwischen Ratlosigkeit und Ärger. Die Regierung der Oberpfalz erklärt den Regensburger Spendenbeschluss für Sea-Eye zwar für rechtswidrig – hebt ihn aber nicht auf. Damit liefert man Kritikern einerseits Munition, lässt andererseits die Möglichkeit zur Auszahlung der 30.000 Euro offen und verhindert eine gerichtliche Klärung der Streitfrage.

Späte Würdigung

Im Jahr ihres 95. Todestags: Regensburger Von-der-Tann-Schule soll nach Elly Maldaque benannt werden

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Als Opfer einer rechtsextremen Kampagne wurde die Regensburger Lehrerin Elly Maldaque 1930 entlassen, wenig später in die Irrenanstalt verfrachtet und starb dort unter ungeklärten Umständen. Nun soll sie auf Antrag der Schulfamilie an der Von-der-Tann-Schule eine späte Würdigung erfahren.

Abläufe werden geändert

Millionenteurer Biotop-Kauf am Regensburger Hollerweg: Abbitte mit Augenmaß

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Als Baugebiet gekauft, ein Biotop bekommen: Am Dienstag legten Vertreter der Stadtverwaltung die Abläufe beim Grundstückskauf am Hollerweg in Keilberg offen. Die Prüfprozesse im Liegenschaftsamt sollen künftig geändert werden. Dafür gab es Lob, aber weiter Kritik von den Stadträten. Als ein Wermutstropfen bleibt der Versuch, den Millionenschaden kleinzureden.

Stellungnahme

Fataler Millionendeal am Hollerweg: Stadt Regensburg hält Kritik für „unfair“

Von Redaktion am in Nachrichten

Ein Baugebiet gekauft und ein Biotop erhalten. Womöglich acht Millionen Euro in den Sand gesetzt. Hinweise ignoriert und eine nachlässige Prüfung. Wir haben die Stadt Regensburg zu mehreren Kritikpunkten in Zusammenhang mit dem fragwürdigen Grundstückskauf am Hollerweg konfrontiert und stellen hier die Fragen und Antworten (sprachlich leicht geglättet und zum besseren Verständnis gestrafft und ergänzt) zur Diskussion.

Millionendeal ohne ordentliche Prüfung

Geldverschwendung der Stadt Regensburg am Hollerweg: Fläche besichtigt, aber Biotop nicht erkannt

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Nach Veröffentlichung unseres letzten Berichts zu dem überteuerten Grundstücksankauf am für den Bebauungsplan Hollerweg und mehrfacher Nachfragen, erklärt die Stadt Regensburg nun: Man hat die Fläche im Vorfeld doch in Augenschein genommen. Doch so ein Biotop sei nur schwer zu erkennen.

"Marktübliche Gepflogenheiten"

Biotop statt Baugebiet: Stadt Regensburg prüfte Millionendeal offenbar nur vom Schreibtisch aus

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Der millionenteure Ankauf eines Grundstücks, dass nicht für die beabsichtige Bebauung geeignet ist, zieht weitere Kreise. Grüne und CSU fordern Aufklärung, wie es dazu kommen konnte. Offenbar hatte sich niemand bei der Stadt Regensburg die Fläche im Vorfeld vor Ort angesehen.

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