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Beiträge mit Tag ‘Stadtrat’

CSU, FDP und AfD stimmten dagegen: die AfD wird auch die nächsten sechs Jahre keinen Verwaltungsbeirat stellen. Wasser in den Wein der moralischen Einigkeit gab es dennoch.

Es sei „ein Antrag der Schande“, es sei „absolut niederträchtig“, und das werde man sich rechtlich ganz genau anschauen. Die AfD, hier in Person des neuen Stadtrats Lukas Daiser, war vernehmlich empört, als sie vergangenen Donnerstag bei der Besetzung der Verwaltungsbeiräte leer ausging. Knapp 50 solcher ehrenamtlichen Positionen gibt es. Verwaltungsbeiräte sind die Schnittstelle zwischen Ämtern, Schulen, von der Stadt verwalteten Stiftungen oder anderen städtischen Wirkungsfeldern und der Politik.

Die Stadträte werden zu Beginn jeder Periode per Plenumsbeschluss bestellt – begehrt sind diese Posten selten. Eine Ausnahme ist die Berufsfeuerwehr. Dort wird man regelmäßig zu Veranstaltungen der Freiwilligen Feuerwehren geladen – mit entsprechenden Auftritten vor großem Publikum und der Möglichkeit, sich politisch zu präsentieren.

Fürstliche Extrawurst?

Wohnraum im Schloss Thurn und Taxis zu Büros umgewandelt – gilt die Regensburger Zweckentfremdungssatzung nur für das gemeine Volk?

Die Regensburger Zweckentfremdungssatzung erlaubt eine Umwandlung von Wohnraum nur unter bestimmten Voraussetzungen. Warum das Haus Thurn und Taxis aktuell Wohnraum in Büros umwandeln darf, konnte das Bauordnungsamt im Planungsausschuss nicht schlüssig begründen.

Erheblicher Sanierungsbedarf

Zum 65. Jubiläum: Stadt Regensburg schließt Naturkundemuseum – macht es jemals wieder auf?

Zu Beginn dieses Jahres hat die Stadt Regensburg das Naturkundmuseum Ostbayern übernommen. Seitdem ist es geschlossen. Wie lange? Unklar. Eine Mängelliste sieht erheblichen Sanierungsbedarf. Doch schon bei weitaus weniger Geld für das Naturkundemuseum gab es vor zwei Jahren Widerstand von Teilen der CSU.

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