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Beiträge mit Tag ‘Stadtrat’

18 Dez.201513:22
Haushaltsdebatte im Stadtrat

Reden und Weihnachtskarten

Von Stefan Aigner in Nachrichten

Er schreibt und schreibt und schreibt. Seit fast zwei Stunden sitzt Joachim Wolbergs ernsten Blickes auf seinem Oberbürgermeistersessel und signiert Weihnachtskarten. In der Ecke steht ein festlich geschmückter Christbaum, auf den Tischen brennen Kerzen und Margot Neuner (SPD) verteilt gerade ein wenig Schokolade an ihre Sitznachbarn,während am Pult die Haushaltsreden zum Besten gegeben werden.

151218 Haushalt

Gerade ist Maria Simon in die Bütt gestiegen, um für die Grünen routiniert vom Blatt abzulesen, warum das Investitionsprogramm selbstverständlich eine grüne Handschrift trägt. Nebenbei gibt es noch ein paar, von zustimmendem Trommeln der Koalitionsstadträte auf ihre Tische begleitete obligatorische Watschen für die CSU. Das gehört sich so. Das macht heute fast jeder. Haushaltssitzung im Regensburger Stadtrat.

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Debatte im Stadtrat

OB watscht Mieterbund ab

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Einstimmig lehnte der Stadtrat am Mittwoch eine Eingabe des Mieterbundes ab. Ein positives Ergebnis aber hatte die Debatte: Künftig soll die Stadtbau 13 leerstehende Wohnung für Menschen in schwierigen Lebenssituationen zur Verfügung stellen.

„Zur Wahrung des sozialen Friedens“

CSU nimmt Wohnungspolitik ins Visier

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Bereits in einer Sitzung des Planungsausschusses am 20. Oktober hatte es sich angedeutet: Die CSU widmet verstärkt der Wohnungspolitik der Koalition. Am Montag hat die Fraktion nun mit einer Pressemitteilung und einem Antrag an den Stadtrat nachgelegt.

Altlast aus der Ära Schaidinger

Zulasten der Mieter, zugunsten eines Investors: Stadt schlug Wohnungsschnäppchen aus

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

128 GBW-Wohnungen hätte die Stadt Regensburg Ende 2013 kaufen können. Doch mit der Begründung „nicht wirtschaftlich“ wurde auf das Vorkaufsrecht verzichtet. Der Käufer hat nun binnen zwei Jahren fette Gewinne gemacht und die Mieten wurden deutlich erhöht. Am Mittwoch bringen die Linken das Thema in den Stadtrat. Protokoll einer dubiosen Entscheidung.

Keine Fachplanung im Vorfeld

Eine halbe Million mehr für die Schauspielakademie

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

„Maximal 1,6 Millionen Euro“ hatte der Stadtrat noch im März eingeplant, um das Gebäude der ehemaligen Sing- und Musikschule für die „Akademie der Darstellenden Kunst“ umzubauen. Am Donnerstag sollen jetzt nochmal 460.000 Euro nachgeschossen werden. Wesentlicher Grund: Die erste Kostenplanung wurde ohne Fachmann vorgenommen.

Schlagabtausch um Wohnungspolitik

„Bankrotterklärung“ oder „ausdifferenziertes Konzept?“

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Die Gräben sind tief zwischen der CSU auf der einen und der bunten Koalition auf der anderen Seite. Bei einer Marathonsitzung des Planungsausschusses riet Oberbürgermeister Joachim Wolbergs den Stadträten am Ende mehrfach, doch „gar nichts mehr“ auf Wortmeldungen der stärksten Oppositionsfraktion zu sagen. Dreh- und Angelpunkt der Auseinandersetzung ist die Wohnungspolitik in Regensburg.

„Papierlose Ratsarbeit“

Stadträte sollen iPads bekommen

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Kilobyteweise Daten statt kiloweise Papier – im Regensburger Stadtrat sollen moderne Zeiten einziehen. Deshalb sollen die Stadträte mit Tablets und Software von Apple ausgestattet werden. Derzeit befindet man sich aber noch in der internen Findungsphase.

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