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Beiträge mit Tag ‘Stadtrat’

Flüchtlingsunterkunft

Fünf Jahre im Container?

Bizarr: In der Regensburger Erstaufnahmestelle, wo Flüchtlinge maximal einige Wochen untergebracht sind, wird nach höchsten Standards gebaut. Im Stadtwesten soll dagegen eine „langfristige Gemeinschaftsunterkunft“ für 100 Menschen entstehen – in preisgünstiger Container-Bauweise. Der Platz pro Person: 6,8 Quadratmeter.

Container für Flüchtlingsunterkünfte: Eine boomende Branche. Foto:  Steven Lek/ Wikipedia/ CC

Container für Flüchtlingsunterkünfte: Eine boomende Branche. Symbolfoto: Steven Lek/ Wikipedia/ CC

Der Montag nächste Woche ist ein wichtiger Tag für Flüchtlinge in Regensburg. Gemeinsam mit Staatsministerin Emilia Müller (CSU) und Regierungspräsident Axel Bartelt (CSU) wird Oberbürgermeister Joachim Wolbergs (SPD) die geplante Erstaufnahmeeinrichtung eröffnen. Vorerst ist es nur eine Übergangslösung in der Pionierkaserne, doch wenn alles nach Plan läuft, soll die endgültige Einrichtung in der Bajuwarenkaserne Ende 2015 fertig sein.

CSU beschwert sich über Vergabe an SSV-Top-Sponsor

Die Nibelungenkaserne und der Fußball-Mäzen

Wurde ein Investor auf dem Areal der ehemaligen Nibelungenkasernen bevorzugt behandelt? Die CSU lässt das gerade von der Rechtsaufsicht bei der Regierung prüfen. In der Koalition gibt man sich zwar geschlossen gelassen, aber dass es just der größte Jahn-Mäzen ist, der den Zuschlag für drei separat ausgeschriebene Baugebiete erhalten hat, sorgt für einen gewissen Beigeschmack.

Der MZ ist ein Gemälde aufgefallen

Der künstliche Skandal

Es ist vielleicht nicht das schönste Gemälde Regensburgs, mit Sicherheit aber das geheimnisvollste: das Triptychon „Rotunde“ im Plenarsaal des Rathauses. Ein paar Jahre nachdem es aufgehängt und kontrovers diskutiert wurde, ist auch der Mittelbayerischen Zeitung aufgefallen, dass man irgendetwas darüber schreiben könnte.

CSU gegen den Rest des Stadtrats

„Klamauk ohne Ende“

Erster Schlagabtausch im Regensburger Stadtrat. Eine kurzfristig vorgelegte Änderung der Geschäftsordnung verärgert die CSU. Der Rest des Stadtrats watschte die einstigen Machthaber ob ihrer Einwände zum Teil genüsslich ab.

Pöstchen und Projekte

Konkretes aus dem Koalitionsvertrag

Vieles von dem, was in der Koalitionsvereinbarung zwischen SPD, Grünen, Freien Wählern, FDP und Piratin steht, sind Absichtserklärungen oder allgemein formulierte Ziele. Anderes Projekte wurde dagegen sehr konkret vereinbart. Neben Projekten für die Stadt geht es auch um das Abtreten von Ausschusssitzen und vergüteten Aufsichtsratsposten. Eine Auswahl unserer Redaktion.

Neuer Stadtrat tagt

„Tu felix Ratisbona“

Erste Sitzung des neuen Stadtrats unter Oberbürgermeister Joachim Wolbergs. Gertrud Maltz-Schwarzfischer und Jürgen Huber wurden mit satten Mehrheiten zum Bürgermeister gewählt. Alle Parteien loben den Koalitionsvertrag. Insbesondere die CSU will darauf achten, dass er eingehalten wird.

Sperrbezirk soll ausgeweitet werden

Mit dem Welterbestatus gegen Prostitution

Die Stadt Regensburg will den Sperrbezirk für Prostituierte erweitern. Ob die geplante Verordnung einer Klage standhält, ist indes unsicher. Die Regensburger Sprecherin vom „Berufsverband erotischer und sexueller Dienstleistungen“ sieht Prostituierte durch die Ausweitung des Sperrbezirks kriminalisiert.

Haushalt 2013

Der letzte Haushalt des Hans Schaidinger

Ein hochmotivierter Stadtrat beschließt einen Sensationshaushalt von 785 Millionen Euro Gesamt-Etat, inklusive eines Investitionsprogramms mit fast 551 Millionen Euro. Nach unserem Live-Ticker direkt aus der Sitzung gestern folgt nun die ausführliche Betrachtung der Haushaltsdebatte: ein Oberbürgermeister, der vom Ober-Optimisten zum Mahner wird, und viele Grundsatzreden, die mit dem Wahlkampf natürlich alle nichts zu tun haben.

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