Archiv für 27. Oktober 2009

vanino-schleglChristian Schlegl schweigt. Der CSU-Fraktionschef will die neuste Eskalation im Kampf CSU contra CSU nicht groß kommentieren. Es gibt nur ein knappes Statement ohne Inhalt. Wen wundert’s: Er ist schließlich die Hauptperson im neusten Rührstück aus christsozialer Feder. Zwei Fraktionsmitglieder, die bei den anderen ohnehin nicht besonders wohlgelitten sind, haben Schlegl den Fehdehandschuh hingeworfen. MdL Franz Rieger und Stadtrat Hermann Vanino (rechts im Bild neben Christian Schlegl) werfen dem Fraktionschef einen „politischen Amoklauf” vor, sprechen von „fachlicher und demokratischer Inkompetenz” und drohen mit juristischen Schritten. Die Vorgeschichte: Schlegl hat den beiden Stadträten mit Fraktionsmehrheit eine formale Rüge erteilt. Bei der Abstimmung darüber waren beide nicht anwesend. Die Rüge ist erster Schritt auf einer Eskalationsskala, die bis zum Ausschluss der beiden aus der Fraktion führen kann. Als Grund führt Schlegl die öffentlichen Aussagen von Rieger und Vanino zur angedachten Testphase der Thundorferstraße als Einbahnstraße an. Das Vorhaben hatte Oberbürgermeister Hans Schaidinger zunächst öffentlich angekündigt und nach Kritik von Wirtschaftsverbänden vorerst zurückgezogen, um das Ganze bei der IHK intensiver zu besprechen. Vanino und Rieger hatten daraufhin in einer Presseerklärung ihre fraktionsinterne Gegnerschaft zum Einbahnstraßen-Plan öffentlich gemacht und angemerkt, dass man eine solche Entscheidung auch nicht über die Köpfe der Betroffenen hinweg treffen dürfe. Darauf reagierten wiederum Schlegl und die Schaidinger-Getreuen in der Fraktion. Vanino und Rieger hätten sich mit diesen Aussagen zur „Sperrspitze eines inhaltlich haltlosen Angriffs auf die Fraktion” gemacht, wurde den beiden mitgeteilt. Dieser Angriff habe das Ziel, die Fraktion als „bürgerfern und undemokratisch” darzustellen. rieger-schleglGrund für diese harsche Reaktion dürfte nicht zuletzt gewesen sein, dass Vanino und Rieger sich in einer Presseerklärung der Altstadt-CSU zu Wort gemeldet haben. Dieser Ortsverband und die Fraktion sind sich seit Jahren spinnefeind. Hier nahm das Elend der CSU-Spaltung schließlich seinen Anfang, als der fast schon vergessene „Bösewicht” Thomas Fürst zum Vorsitzenden gewählt und damit der Startschuss zur nach wie vor andauernden Schlammschlacht gegeben wurde. Seitdem bekommt Oberbürgermeister Hans Schaidinger (nicht nur) in der Altstadt-CSU keinen Fuß mehr auf den Boden. Das sind also die Schmuddelkinder. Und mit denen spielt man nicht. Daran haben sich Rieger und Vanino nicht gehalten. Es folgte also die Rüge. Darüber sind nun wieder Rieger und Vanino „entsetzt”, wie sie in einer heute verbreiteten Erklärung schreiben. Dieses „vollkommen undemokratische und rechtswidrige Verhalten“ widerspreche allen „rechtsstaatlichen Normen” und habe nur ein Ziel: „jede Form von kritischer Auseinandersetzung innerhalb der Fraktion im Keim zu ersticken“. Sie sehen in der Rüge einen „Maulkorberlass”, an den sie sich nicht zu halten gedenken. Was zu beweisen ist: „Da wir nicht die Absicht haben, uns von einem charakterlich und sachlich völlig überforderten Fraktionschef ungerechtfertigt bloßstellen zu lassen, werden wir diesem Treiben nun einen Riegel vorschieben”, donnern sie. Die Rüge werde man – sofern sie nicht zurückgezogen werde – vor Gericht anfechten. Eine Option hätte die CSU-Fraktion noch: Man könnte die beiden per Mehrheitsbeschluss aus der Fraktion werfen. Undemokratisch? Vielleicht. Aber Mehrheit ist Mehrheit. Umgekehrt schaut’s im CSU-Kreisverband ja nicht viel anders aus. Dort hat das Gros der Fraktion keinen Zutritt zu den Schlüsselpositionen. Und: Es wäre nicht das erste Mal, dass man sich unliebsamer Parteifreunde auf diese Art entledigt. Drei CSUler, darunter Kreischef Armin Gugau, sitzen seit der Kommunalwahl im Stadtrat, ohne der Fraktion anzugehören. Mit Rieger und Vanino wären es zwar dann fünf, aber mit der bislang noch stabilen SPD-Fraktion an der Seite hätte man immer noch eine Mehrheit, um die laufende Stadtratsperiode durchzustehen.

„Weniger architektenlastig”: Linke fordern anderen Gestaltungsbeirat

Die Steilvorlage hat der Gestaltungsbeirat selbst geliefert: Mit seinem Votum zum bunten Haus („optische Lärmbelästigung”) machte sich das Expertengremium (fünf Architekten) nicht gerade beliebt bei der Mehrheit der Regensburger. Vor allem der Ruf, unabhängig von städtischer Einflussnahme zu sein, hat seitdem einige Schrammen erlitten. Da scheint der Antrag der Linken wie die Faust aufs Auge […]

Immer rüder: XXXLutz knöpft sich Zeitung vor!

Kevin Costner war unbewaffnet. Zur Neueröffnung einer Filiale konnte XXXLutz den merklich in die Jahre gekommenen Filmstar gewinnen, um wieder einmal Geld für irgendeinen guten Zweck zu sammeln. Und die Leute bezahlten reichlich Eintritt (25 Euro), um ins Möbelhaus zu kommen und dieses Ansinnen zu unterstützen. XXXLutz kündigte am Ende des Abends schließlich an, noch […]

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