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Autor Archiv

30 März202016:24
Stadträtin übt Kritik

Ferienausschuss statt Stadtrat: „Sehr bedenkliche Vorgehensweise“

Von Stefan Aigner in Nachrichten

„Bei einem solch erheblichen Eingriff in demokratische Grundregeln muss es in der Tat schwerwiegende Gründe geben und selbstverständlich müssen Alternativen zu diesem Vorgehen ausreichend geprüft worden sein. Letzteres stelle ich in Frage. Irmgard Freihoffer. Foto: Archiv“

Um das Ansteckungsrisiko zu verkleinern, tagt der Regensburger Stadtrat bis Ende April nur noch in der Besetzung als Ferienausschuss. Stadträtin Irmgard Freihoffer fragt sich, warum man bereits so weit im Voraus demokratische Mitbestimmungsmöglichkeiten einschränke und weshalb problemlos aufschiebbare Entscheidungen dort auf die Tagesordnung gesetzt wurden.

Wegen der Corona-Pandemie tagt auch der Stadtrat in den kommenden Wochen nur noch auf Sparflamme. Zunächst war noch, nur noch dringend notwendige Ausschusssitzungen im Rathaus durchzuführen und die Stadtratssitzungen ins Jahnstadion zu verlegen, um so dem empfohlenen Mindestabstand von 1,5 Metern einhalten zu können. Am 25. März wurde dann über einen tags zuvor versandten Umlaufbeschluss von der Stadtratsmehrheit beschlossen, anstelle des Stadtrats nur noch mit einem 16köpfigen Ferienausschuss zu tagen.

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Kommentar

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Tag 25 im zweiten Korruptionsprozess

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Von Stefan Aigner am in Nachrichten

„Praktische Einflussmöglichkeit“: Zu der Frage ob Joachim Wolbergs diese als Dritter Bürgermeister hatte oder nicht, will sich das Gericht im zweiten Korruptionsprozess demnächst positionieren. Verteidigung und Staatsanwaltschaft vertreten dazu eine gegenteilige Auffassung. Das Thema könnte das Verfahren deutlich in die Länge ziehen. 

regensburg-digital Meinungsbild

Umfrage zur Kommunalwahl III: Die Mehrheit denkt positiv

Von Stefan Aigner am in In eigener Sache, Nachrichten

Wie sehen die Regensburgerinnen und Regensburger die Wohnungssituation? Wie gut kommen Sie mit ihrem Geld aus? Wie sehen sie die Zukunft der Stadt? Muss in Sachen Umwelt- und Klimaschutz etwas unternommen werden? Einschätzungen von Wählerinnen und Wählern zur Situation in Regensburg. Der dritte Teil unseres Meinungsbildes zur Kommunalwahl am 15. März.

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