Ist der Veranstalter Peter Kittel zu weit gegangen? Ein geschmackloses Foto zur Spendenaffäre in der Online-Ausgabe seines Werbemagazins verschwand heute binnen kürzester Zeit. Derweil sieht sich OB Wolbergs mit Kritik an einer delikaten Personalentscheidung konfrontiert.
Zu scharf geschossen? Eine geschmacklose Fotomontag nahm “Pegida-Peter” Kittel binnen weniger Stunden wieder vom Netz. Foto: Archiv
Es kam nicht überraschend: Im Zuge der Ermittlungen gegen drei Bauträger und Oberbürgermeister Joachim Wolbergs wegen Wahlkampfspenden von über 500.000 Euro hatte sich erwartungsgemäß auch Peter Kittel eingeschaltet. Die Feindschaft zwischen dem Intimus von MZ-Herausgeber Peter Esser und Joachim Wolbergs ist allgemein bekannt.
Vor allem das Bauteam Tretzel steht neben Schmack und dem Immobilien Zentrum im Fokus der Ermittlungen zur Spendenaffäre im Wahlkampf von Oberbürgermeister Joachim Wolbergs. Der Jahn-Sponsor soll dem Vernehmen nach über 350.000 Euro für den Wahlkampf der SPD gespendet haben. Die Staatsanwaltschaft ermittelt derzeit, ob dabei Strohmänner zum Einsatz kamen. Pikant ist auch, dass es wegen einer Grundstücksvergabe an Tretzel eine Rechtsaufsichtsbeschwerde der CSU gab. Nun hat sich der Unternehmer über seine Rechtsanwälte erstmals zu der Affäre geäußert. Wir dokumentieren die Pressemitteilung im kompletten Wortlaut.
Bei einer Sitzung des SPD-Stadtverbandes am Montag hat Oberbürgermeister Joachim Wolbergs die vom Wochenblatt veröffentlichen Zahlen zu den Spendensummen offenbar dementiert. Ein Teilnehmer spricht angesichts der Stimmung von “Kadavergehorsam”.
Schmack, Tretzel und Immobilien Zentrum heißen die drei Bauunternehmen, gegen die die Regensburger Staatsanwaltschaft – neben dem Oberbürgermeister – wegen möglicherweise illegaler Parteispenden ermittelt. Wolbergs’ früherer Gegenkandidat Christian Schlegl wehrt sich derweil dagegen, „von ihm in den Dreck gezogen zu werden“.
Ich habe nichts getan, Parteigremien haben das abgesegnet und woanders macht man es doch genau so. So lautet kurz gefasst die Verteidigungsstrategie des Regensburger Oberbürgermeisters zu dem Anfangsverdacht der Staatsanwaltschaft wegen möglicherweise illegaler Parteispenden. Schwach!
Die „förmliche Mitteilung“ eines Prüfers des SPD-Landesverbandes hat die Ermittlungen gegen Oberbürgermeister Joachim Wolbergs ausgelöst. Der OB will sich persönlich bislang nicht zu den Vorwürfen äußern.
Die Staatsanwaltschaft ermittelt in Zusammenhang mit Parteispenden gegen Oberbürgermeister Joachim Wolbergs und drei weitere Personen. Es gebe einen Anfangsverdacht der Vorteilsnahme, so Oberstaatsanwalt Theo Ziegler auf Nachfrage.
Die Forderung nach einem „Papstdokumentationszentrum“ ist vom Tisch. In der Sitzung des Kulturausschusses redet der Oberbürgermeister Klartext über die Kampagne des Veranstalters Peter Kittel im Verbund mit CSU und MZ-Führung. Demnächst gibt es das Ganze als Video.
Schäden in der früheren Notfallunterkunft Michlstift rufen die CSU auf den Plan. Alles Vandalen, oder was? Die Fragen werden beantwortet. Doch diverse Unterstellungen sorgten am Dienstag im Stadtrat für heftige Empörung.