24 Jul2009
Buntes Haus I: CSU-Schlegl fordert Bürgerbefragung
Hört, hört! In der Vergangenheit hatte die Regensburger CSU mit direkter Demokratie so ihre Problem (siehe Stadthalle am Donaumarkt oder das abgelehnte Ratsbegehren zur Sallerner Regenbrücke). Doch bunte Häuser ändern scheinbar so Manches. Nach dem gestrigen Votum des Gestaltungsbeirats („optische Lärmbelästigung” etc.) fordert Christian Schlegl, CSU-Fraktionschef, eine Bürgerbefragung. Allerdings will Schlegl das nicht als offizielle Haltung der CSU, sondern als „persönliche Stellungnahme” verstanden wissen. Der springende Punkt für Schlegl ist die Aussage von Professor Dr. Carl Fingerhuth, der zu Beginn der Diskussion im Gestaltungsbeirat anführte: Gestaltung sei keine Sache von Experten, Richtlinien und Paragraphen. Gestaltung müsse sich an der Frage messen: Was für eine Stadt wollen die Menschen, die in ihr leben? Während sich der Gestaltungsbeirat am Donnerstag über diese Frage hinweggesetzt hat, will Schlegl die Mehrheitsmeinung nun via Bürgerbefragung erkunden.
Sollte der Streit ums bunte Haus vor Gericht landen befürchtet Schlegl eine „Spaltung der Stadtgesellschaft”. Dass es zu einer Gerichtsverhandlung kommt, scheint derzeit so gut wie sicher zu sein: Franz Rebl hat angekündigt, nicht klein beigeben zu wollen. Die Stadtverwaltung auf der anderen Seite will von einem breiten Zuspruch zum bunten Haus nichts wissen und schaltet auf stur. Planungsreferentin Christine Schimpfermann erklärte mit Blick auf den breiten Zuspruch aus der Bevölkerung gestern auf Nachfrage: „Das glaube ich nicht. Dabei handelt es sich nur um die von den Medien veröffentlichte Meinung.”
Nun also eine Bürgerbefragung, um die Wahrheit zu erkunden? Schlegl hat seine Stellungnahme an die Medien zeitgleich an die Verantwortlichen des Bauordnungsamts weitergeleitet. „Stadtrat und Verwaltung sind Bestandteile der Gesellschaft und kein eigener Kosmos“, schreibt er den Mitarbeitern ins Stammbuch. Ausschlaggebend sei, was die Bürgerinnen und Bürger für ihre Stadt wollen.
Eine Bürgerbefragung sei „der ehrliche Weg”. Das Ergebnis, egal wie es ausgeht, solle dann von allen respektiert werden, schlägt Schlegl vor. Alle Beteiligten von Politik über Verwaltung bis hin zu Malermeister Rebl sollten sich dazu verpflichten, das Votum einer Bürgerbefragung ernst zu nehmen. „Dann wäre der gordische Knoten gelöst. Die Einheit der Stadtgesellschaft und das Miteinander aller Organe sollte uns das wert sein“, so Schlegl abschließend.
Im Stadtrat dürfte Schlegl mit seiner Meinung nicht allein stehen. Unmittelbar im Anschluss an die Sitzung des Gestaltungsbeirats haben bereits Jürgen Mistol (Grüne) und Hubert Lankes (Freie Wähler) ihr Unverständnis für die ablehnende Haltung geäußert. Ebenso gab es diverse Presseerklärungen von Grünen, FDP, Freien Wählern und CSU. Ob es sich dabei um eine Mehrheits- oder nur die veröffentlichte Meinung handelt? Eine Bürgerbefragung könnte das klären.
Arbeiterstimme
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1. Frage: Das sog. bunte Rebl-haus steht in öffentlicher Diskussion. Wollen Sie, dass das Haus so bunt bleibt? JA/NEIN
2. Frage: Sollen Schaidinger, Weber und Schlegl abtreten? JA/NEIN
Das wären doch die Alternativen!!!!
Ratisbonicus
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@Arbeiterstimme
Bei solchen Fragen wird man auch gerne zum Ja-Sager!
SPD-Mitglied
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“Der Weber” müßte nicht unbedingt abtreten; ich
meine, daß der zu den CSUlern gehört, mit denen
man noch einigermaßen vernünftig reden kann.
Joachim Datko
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Zu “… will Schlegl die Mehrheitsmeinung nun via Bürgerbefragung erkunden.”
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Hoffentlich will er das nicht auf Kosten der öffentlichen Finanzen, die desolat sind!
Matthias Beth
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Wen interessieren eigentlich die Aussagen und Pressemitteilungen von Herrn Christian Schlegl in Regensburg?
Außer dem Kreis um den Oberbürgermeister Hans Schadinger und der “Mittelmäßigen Zeitung” wohl niemanden! Dass ausgerecht Herr Schlegl nun eine Bürgerbefragung fordert, kann man nur unter ist ein Widerspruch in sich selbst, siehe seine Stellungnahme zu den Aktivitäten der Bürgerinitiative gegen die Sallerner Regenbrücke!
masterofdesaster
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@SPD-Mitglied
Dafür ist der Unterhaltungswert “des Weber” auch der geringste. Wenn er nicht gerade seine Sekretärin Parteiwahlen vorbereiten und sich dabei erwischen lässt. Das war ein Spass !
Jochen Schweizer
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An SPD Mitglied und masterofdesaster,
der Bürgermeister Weber hatte auch Probleme die Satzungsgemäßen Mandatsbeiträge zu bezahlen an den CSU-Kreisverband, für sein Verhalten berief er sich auf eine angebliche Abmachung mit dem damaligen MdL Peter Welnhofer, einem Mitgleid der CSU-Parteisatzungskommission. Nur der konnte sich an nichts mehr erinnern, wie so oft, laut den Pressemeldungen.
Dafür weiß Herr Bürgermeister Weber wie man deletantisch CSU Ortsvorstandswahlen mit Hilfe seiner Sekretärin und dem Telefon, beide bezahlt von der Stadt Regensburg, organisiert!
kulturbeutel
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Ich frage mich immer, wenn ich die vielen qualifizierten und besonders die unqualifizierten Beiträge zu diesem Objekt lese, wo auf einmal diese Heerscharen von „Kunstfreunden“ herkommen, die sich jetzt selbst zu Beschützern derselben ernannt haben. Aus welchen Löchern kommen sie gekrochen und wo waren sie, als Regensburg auf diesem Sektor wirklich eine Chance gehabt hätte, eine Tür ins 21. Jahrhundert aufzustoßen?
Als in Regensburg am Donaumarkt möglicherweise ein kleines Pendant zu den Operhäusern von Sydney, Oslo oder Bilbao, ein kleines Pedant zum Centre Pompidou oder zur Kunsthalle Graz, ein echter Knaller der zeitgenössischen Kunst und Architektur eben, hätte entstehen können. Wo war da dieser schier überquellende Mut zum Außergewöhnlichen?
Doch zu viele Regensburger bleiben halt, sagen wir es vorsichtig, ultrabescheiden, auch dann, wenn sie gerne Avantgardisten und Anarchisten sein möchte. Ihnen reicht schon ein Promotion Gag eines findigen Malerbetriebes, der zusammen mit einem Künstler aus der C-oder D Liga sein Haus bunt anmalt und so ein über- und dreidimensionales Werbeobjekt schafft. Der Malermeister macht auch in keinem freudigen Interview irgendein Hehl aus seinen Werbeabsichten und kann mit der massiven Unterstützung zahlloser frischgebackener „Kunstfreunde“ rechnen.
So prophezeie ich, wird Regensburg, als Haus des Volkes quasi, diese steinerne Karikatur auf Waschmittelverpackung der 70er Jahre erhalten und echte Avantgarde weiterhin fern bleiben. Wetten dass??