Debatte um Straßennamen: OB brüskiert Bildungsreferent Hage
Bei der Debatte zum Umgang mit problematischen Straßennamen im Bildungsausschuss wird klar: Abgesehen von der CSU begrüßen alle Fraktionen die Einsetzung eines Expertengremiums und eine breite Einbindung der Öffentlichkeit. Die Oberbürgermeisterin versucht derweil, Kritik am Koalitionspartner zu vermeiden – und brüskiert damit ihren Bildungsreferenten.
Die Zeit eines ungetrübten Verhältnisses zwischen Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer und Bildungsreferent Hermann Hage ist vorbei. Foto: Archiv/Peter Ferstl/Stadt Regensburg
„Es ist keine Vorlage von der Tagesordnung genommen worden“, beharrt die Oberbürgermeisterin. „Es ist ein Vorlagenentwurf nicht auf die Tagesordnung gekommen. Und die Tagesordnung wird von mir erstellt. Da kommen nur Punkte drauf, wenn ich sage, die kommen drauf.“
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Der Versuch von Gertrud Maltz-Schwarzfischer, die Debatte zum Umgang mit problematischen Straßennamen bei der Sitzung des Bildungsausschusses einzufangen, gelingt nicht wirklich. Und Bildungsreferent Dr. Hermann Hage, um dessen Vorlage es geht, merkt man an, dass er von den Wortmeldungen seiner Chefin nicht sonderlich begeistert ist. Denn egal, ob nun eine Vorlage von der Tagesordnung genommen wurde oder ob eine Vorlage nicht in die Tagesordnung aufgenommen wurde, ist das Signal klar: Die Oberbürgermeisterin ist zulasten des Bildungsreferenten vor der CSU eingeknickt. Streitpunkt scheint nunmehr zu sein, ob und welches Expertengremium es zu diesem Thema geben wird. Ganz klar wird das allerdings auch am Donnerstag nicht, den zwischen einer ersten Pressemitteilung der CSU und deren Wortmeldungen im Ausschuss gibt es nur teilweise Überschneidungen.
CSU schoss gegen Vorlage des Bildungsreferenten
Wie mehrfach berichtet, hatte Hage die Vorlage im Vorfeld der Sitzung an einen Journalisten der Mittelbayerischen Zeitung weitergegeben. Laut Hage nur als Hintergrundinformation, versehen mit einer Sperrfrist, an die sich das Blatt nicht gehalten habe. Es folgte ein ausführlicher Zeitungsbericht – und im Anschluss eine Pressemitteilung der CSU, die das vorgeschlagene Procedere ablehnt und scharf attackiert. Insbesondere den von Hage vorgeschlagenen „Begleitausschuss“, in dem unter Beteiligung der Öffentlichkeit über den jeweiligen Umgang mit einzelnen Namen diskutiert werden sollte, lehnt die CSU in dieser Wortmeldung ab.
Man wolle „jetzt endlich eine Befassung des Stadtrates, falls eine Straße, ein Platz oder ein Park in Regensburg tatsächlich nachweislich durch einen NS-Namensgeber stark belastet“ sei, heißt es darin. Und: „Ein Sammelsurium aus Vorschlägen von der D.-Martin-Luther-Straße über die Richard-Wagner-Straße bis zur Drei-Mohren-Gasse (sic!) wird für die CSU und eine Mehrheit der Regensburger Bürgerinnen und Bürger sicher nicht zustimmungsfähig sein.“
CSU-Forderung verstößt gegen städtische Richtlinie
Außerdem forderte die CSU „rasches Handeln“ beim Karl-Freitag-Park, sprich: eine Benennung des Parks, der den Namen eines NS-Multifunktionärs trägt, in Hildegard-Anke-Park. Ein Vorschlag, der schon allein deshalb den entsprechenden städtischen Richtlinien aus dem Jahr 1987 widerspricht, weil die frühere Sozialbürgermeisterin noch lebt. Eine Benennung ist nur nach verstorbenen Personen zulässig.
Doch auch das erwähnt Maltz-Schwarzfischer zunächst nicht – erst nachdem Brücke-Stadtrat Thomas Mayr ausdrücklich auf diesen Passus hinweist. Stattdessen nimmt sie den Koalitionspartner in Schutz. Die CSU habe ja nur auf einen Zeitungsartikel reagiert und nicht auf einen Verwaltungsvorschlag. Möglicherweise liege da eben „ein Missverständnis“ vor.
Brücke-Fraktionschef Joachim Wolbergs attackiert Maltz-Schwarzfischer dafür scharf. Zwar sei er der Meinung, dass die Stadt mit ihrem Vorgehen absolut richtig liege. Allerdings sei es nicht hinzunehmen, dass die Oberbürgermeisterin derartige Angriffe der CSU auf die Verwaltung dulde. In eine ähnliche Kerbe schlägt Grünen-Stadtrat Daniel Gaittet. Die CSU habe „die Schaufel in den Sandkasten geworfen“, stelle das vorgeschlagene Procedere in Frage und habe sich im Grunde aus dem vorgesehenen Prozess verabschiedet.
Ein Prozess, der am Donnerstag – mit Ausnahme der CSU – von allen Fraktionen begrüßt wird, und für den die Master-Studentin Nelly Klein im Rahmen ihrer Abschlussarbeit im Fachbereich Soziologie und Politikwissenschaft an der OTH Regensburg ein 70seitiges Handlungskonzept erarbeitet hat, das sie den Stadträtinnen in der Sitzung vorstellt (hier komplett als PDF). Ein Kooperationsprojekt mit der Stadt Regensburg, dessen Ergebnis seit Januar vorliegt (hier komplett als PDF).
Masterarbeit: Straßennamen sind Abbildung von Machtstrukturen
Demnach haben sich die Benennungsmuster im Lauf der Jahrhunderte immer wieder verändert. Erst nach der Französischen Revolution haben die Namen demnach nicht mehr rein der Orientierung gedient, sondern wurden zunehmend nach Personen und nationalen Motiven benannt, nach dem I. Weltkrieg in der Weimarer Republik habe es dann zwar Benennungen nach Demokraten gegeben, aber auch die Verklärung von Gebieten, die im Zuge des Versailler Vertrags abgetreten werden mussten, aber auch die Namen von „Kolonialpionieren“ und Kolonialverbrechern wurden so im Straßenbild verewigt. Während des Nationalsozialismus prägte dann vor allem die Arisierung und Tilgung jüdischer Straßennamen das Bild. Der Anordnung der Alliierten nach 1945, Straßen mit Bezug zum NS-Regime, NS-Verbrechern und Militarismus umzubenennen, sei nur unvollständig gefolgt worden.
In Westdeutschland wurden Kleins Recherchen zufolge neue Straßen dann vornehmlich nach Industriellen, Heimatschriftstellern oder auch politisch Verfolgten benannt. Weil nun den Kommunen und Gemeinderäten mehr Kompetenzen zugesprochen wurden, sei es bei der Benennung zu einer zunehmenden Demokratisierung dieser Prozesse gekommen. Medien, Interessensgruppen und Bürgerinnen hätten sich zunehmend daran beteiligt. Diese Debatten um Straßennamen haben sich Klein zufolge bis heute zunehmend verstärkt.
Kleins Fazit: (Personenbezogene) Straßennamen sind kein Spiegel der Geschichte, sondern ein Abbild historisch gewachsener politischer Machtstrukturen, innerhalb derer manche Gruppen integriert und andere ausgegrenzt wurden. Männer seien deshalb im öffentlichen Straßenbild bis heute weitaus präsenter als Frauen.
Einbindung der Öffentlichkeit ist notwendig
Doch wie nun umgehen mit belasteten oder kritisch zu betrachtenden Straßennamen? Der Deutsche Städtetag hat dazu 2021 eine Handreichung herausgegeben. Wenn nachweisbar sei, dass die Namenspatinnen oder Organisationen, nach denen Straßen benannt sind, gegen das Grundgesetz oder Menschenrechte verstoßen soll demnach über Umbenennungen nachgedacht werden. Als neue Namenspaten in Frage kommen gemäß dieser Handreichung übrigens ausdrücklich nur verstorbene Personen. Eine Benennung nach noch lebenden Personen sei unzulässig.
Anstelle einer Umbenennung komme aber auch eine Kontextualisierung von Namen in Betracht, ein erklärendes Zusatzschild beispielsweise oder auch eine Entpersonalisierung. So sei in Stuttgart beispielsweise die nach dem NS-Profiteur benannte Ferdinand-Porsche-Straße schlicht in Porsche-Straße umbenannt worden.
Erfahrungen aus anderen Städten zeigen laut Klein, dass es sich bewährt habe, zunächst ein Expertengremium einzusetzen, um in Frage kommende Namen zu identifizieren. Generell sei vor einer Umbenennung eine genau Beschäftigung mit der betreffenden Person nötig, eine aktive Auseinandersetzung mit dem Benennungsmotiv anstatt einfaches Austauschen. Ausstellungen, Diskussionsrunden, Kunst und weitere Bildungsangebote könnten anschließend ein gutes Mittel sein, um die Öffentlichkeit zu beteiligen.
Hage: Keine „Salamitaktik“ mehr
Vor alledem müsse ein Kriterienkatalog stehen, um in Frage kommende Straßennamen zu filtern. Gibt es Bezüge zum Nationalsozialismus, Kolonialismus und Militarismus oder gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit wie Rassismus? Etwa 1.300 Straßennamen gibt es in Regensburg, 400 wurden laut Bildungsreferent Hage bereits als unbedenklich aussortiert. Nun sollen weitere Recherchen folgen, um am Ende ein gesammeltes Paket vorzulegen und nicht – wie in der Vergangenheit – in „Salamitaktik“ immer wieder punktuell Diskussionen über einzelne Namen zu führen.
CSU-Stadträtin Bernadette Dechant kommt am Donnerstag die Rolle zu, die Position ihrer Partei darzustellen. Auf die vielfach kritisierte Pressemitteilung, an der sie kaum mitgeschrieben haben dürfte, geht Dechant dabei nicht ein. Sie stellt lediglich in Frage, ob es denn tatsächlich ein neuerliches Gremium brauche, um sich damit zu beschäftigen. Die Stabsstelle Gedenkkultur reiche doch völlig aus, um das Ganze aufzuarbeiten. Und dazu brauche es ohnehin ausschließlich Wissenschaftler. Irgendwelche Anwohner seien doch damit überfordert.
Hier widerspricht die Oberbürgermeisterin. Eine Einbindung der Öffentlichkeit sei zwingend notwendig. Es müsse auch verstanden werden, warum eine Straße umbenannt werde oder eben nicht. Dabei bestehe weder Grund zur Aufregung noch zur Eile. „Wir haben Zeit.“
CSU ist scharf auf das Bildungsreferat
Und wie nun mit der ursprünglichen Vorlage von Bildungsreferent Hage verfahren werden soll, wird wohl noch hitzig im Koalitionsausschuss debattiert werden. Ohnehin steht hier noch ein weiterer Konflikt auf der Tagesordnung – die CSU möchte das Bildungsreferat nach Hages Ausscheiden Mitte 2022 nicht mehr neu besetzen, sondern Sozialbürgermeisterin Astrid Freudenstein zuschlage. Aus Einspargründen, wie es offiziell heißt.
frage
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herrschaftszeiten! kann man als OB(in) nicht einmal im leben etwas selbst entscheiden? muss man sich immer hinter “experten” verstecken? was ist das für eine politik in der entscheidungsträger keine entscheidungen mehr treffen können? einbindung der öffentlichkeit ist NICHT wichtig, wenn man seinen gesunden menschenverstand einsetzt (sofern vorhanden)! ein politiker sollte doch gut und böse voneinander trennen können und entsprechend auch handeln! das ist doch keine politik mehr in regensburg! die dame wurde gewählt, also ist ihr auch das mandat der entscheidung zugetragen worden! egal ob es um renitente spaziergänger oder straßennamen mit nazi-vergangenheit geht: unrecht darf niemals zu recht werden!
Andreas
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Als nächstes sind wahrscheinlich die problematischen Flur-, Berg-, Tiernamen usw dran? Ach, dann gibt es auch noch die Familiennahmen. Die Bibel muß nebenbei auch noch berichtigt werden. Die Arbeit geht nicht aus, packen wir’s an.
Gscheidhaferl
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Kann mir mal bitte jemand auf die Sprünge helfen, was Frau Freudenstein im engeren Sinne mit ‘Bildung’ am Hut haben soll?
Soweit ich weiß, hat sie’s eher mit Sitzbänken. Und Sie kürzt gern im Jugendbereich. Dafür gibt sie schon mal Unsummen am Breitensport vorbei aus. Ach ja, und soziale Problemlagen ‘dezentralisiert’ sie verbal, bleibt dann aber gelegentlich substanzielle Lösungsvorschläge schuldig. Und auch gegenüber rechtskräftig verurteilten christ-sozialen Parteifreunden wirkt sie ausgesprochen ‘unverbindlich’.
Kann schon sein, dass da ein wenig (mehr) Bildung gut wäre. Aber ihr deswegen gleich das Bildungsreferat übertragen? Und hat nicht kürzlich irgendsoein SPDler behauptet, an der Unbekümmertheit, mit der in Regensburg Steuergelder beim Schulbau verprasst, wäre zu erkennen, wieviel der Stadt die Bildung wert ist? Dafür wird dann das Bildungsreferat wegrationalisiert? Das hört sich so dämlich an, dass ich wirklich versucht bin zu glauben, dass genau das passieren wird.
Leser7
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Die OB wirkt seit Amtsantritt häufig unbeholfen. Ihre öffentliche Darstellung trägt nicht immer dazu bei, ihre zweifellos vorhandene Kompetenz zu belegen. Ich hätte mir für dieses Amt eine andere Person gewünscht.
Zu den Straßennamen: wir sollten künftig auf die Benennung nach Menschen verzichten. Fast jede(r) hat irgendwo ein bisschen Dreck am Stecken, und manche mehr, als man ahnt.
Warum nicht mal eine Schraubenzieherstraße, einen Tischlerweg, ein “am Computerplatz”? Ist nicht ganz ernst gemeint, aber es gibt so viele “neutrale” Lebensbereiche, nach denen man mehr Straßen benennen könnte, als auf das bebaubare Stadtgebiet passen.
Wenn Straßen ganz eindeutig nach Verbrechern des 20. Jahrhunderts benannt wurden, sollte man diese umbenennen. Was aber sollen wir mit Namen machen, die auf Schwerverbrecher der Antike, des Mittelalters und der frühen Neuzeit verweisen?
Und sollen wir alle Straßennamen in der Konradsiedlung ändern, weil sie eindeutig propagandistisch genutzt wurden, um alle Regionen eines “Großdeutschen Reichs” darzustellen? Ich glaube nicht.
In einer anderen Diskussion verwies ein Leser auf Marc Aurel – da war er schneller als ich. Sollte man das nach ihm benannte Ufer umbenennen? Nein!
Straßennamen sind ein Teil der Stadtgeschichte. Aus meiner Sicht sollten sie – außer im Fall von Naziverbrechern und Verbrechern des 20. Jahrhunderts – nicht angerührt werden. Sie sind manchmal unpassend und häufig nicht politisch korrekt – sonst gäbe es eine Tändler*innen-Gasse (alternativ: Tändler-(m/w/d)-Gasse. Will das wirklich jemand? ich nicht.
Daniela
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Seit wann will die CSU Regensburg, dass ein Verwaltungsreferat wegrationalisiert wird? Und in die “Obhut” der 3. Bürgermeisterin gelangt?
Aus Einsparungsgründen?
Also, wenn ich einer CSU Regensburg nun einiges glauben sollte, das gehört sicherlich nicht dazu.
Jakob Friedl
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Das verlinkte Dokument zur Erarbeitung eines Handlungskonzepts zur Überprüfung
der Regensburger Straßennamen auf koloniale, nationalsozialistische und anderweitig belastende Zusammenhänge ist lesenswert und macht deutlich, dass bedachtes Vorgehen mit entsprechendem Überblick notwendig für die Entscheidungen und die Vermittlung ist. Die Auseinandersetzung mit jüngerer Geschichte ist die wichtige Arbeit.
Bevor ich nun mit alten Fvfu-uüiUF.e.V – Arbeiten zu Bismarck und dem unkommentierten Ludwig I auf dem Streitross vor dem 1. WK komme… an dieser Stelle nur soviel:
Das “Vorgartenamt” pflanzt und pflegt beim gemeinnützigen Bauverein von Blumen gesäumte Ribislhecken im Kasernenviertel. Bei der Stadtbau im kompletten Straßenbegleitgrün der Guerickestraße. Beim gemeinnützigen Bauverein in der Hornstraße, der Admiral-Scheer-Straße, der Admiral-Hipper-Straße und in der Mackensenstraße und kommendes Jahr wohl auch in der Dr.-Hipp-Straße vgl.: https://parkversorgung.de/vorgartenamt/ Hier noch eine schöne Collage zum Ostpark-Exerzierplatz: https://parkversorgung.de/ostpark/
Die Ausstellung “Vorgartenamt” ist bald in der “Guericke-Gallery” zu sehen, der ehemaligen Pionierkasernenmauer: https://parkversorgung.de/guericke-gallery/
Wie ich finde eine gute Grundlage um am kommunikativen Gedächtnis zu arbeiten.
Daniela
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@ Jakob Friedl
Noch treffender hätte man es nicht aufzeigen können. Da gäbe es Arbeit für etliche Prüfgremien.
Und das soll dann ins Resort der 3. OBin, Frau Freudenstein.
Die gute Frau hat in ihrem Resort genügend zu tun, vgl. Notunterkunft Aussiger..
Ne, ne, liebe CSU, da werdet ihr schon einsehen müssen, aber überfordert Eure 3. OBin mal nicht…
joey
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@Jakob Friedl
ja, lauter Militärs aus Kriegszeiten.
Um die Lösung zu untersuchen, drehe ich die Lautstärke kurz mal etwas höher: muß man in Paris den Arc de Triomphe abreißen?
Der ist übersät mit siegreichen Schlachten der ruhmreichen Franzosen, Austerlitz! In München hat man das ja so gelöst: “vom Krieg zerstört, zum Frieden mahnend” – ein guter Text. In Paris aber wäre sowas fast unwirksam, denn die gesamte künstlerische Durcharbeitung ist nationalistisch dynamisch heroisch, da hilft kein Text – nur eine Bombe wie in München. Nein, Bomben werfen wir jetzt nicht.
Ich drehe die Lautstärke wieder leiser. Geschichte kann man nicht löschen, Straßennamen sind ein Teil. Es gab einen Admiral Hipper, der zu seiner Zeit für seine militärischen Handlungen bejubelt wurde. Heute haben wir keine nennenswerte Marine mehr, sogar Seeräuber erhalten in D Asyl.
Karl Straube
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Lieber joey,
der letzte Satz verdirbt den Wert Ihres Beitrages (dem m. E. die Frage fehlt, was mit der “Befreiungshalle” geschehen soll); unser Rechtsstaat hat derartige Anfeindungen nicht verdient. Klagen Sie nicht über unsere Marine, allenfalls über die noch immer erhobene Sektsteuer, mit der Tirpitz des Kaisers sch(wi)mmernde Wehr finanzierte. und die Seeräuber?
SPIEGEL PANORAMA 19.10.2012
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