SOZIALES SCHAUFENSTER

Stadt kann eigene Entscheidung nicht nachvollziehen

Freisitz-Genehmigung fünf Jahre lang „zu Unrecht erteilt“?

Nach der Streichung der Freisitze für das Café Jolie drückt sich die Stadt Regensburg um eine konkrete Antwort herum. Man könne nicht mehr nachvollziehen, warum dort zuvor jahrelang Freisitze genehmigt wurden. Möglicherweise sei dies „zu Unrecht“ geschehen, heißt es. An der aktuellen Situation aber ändere dies nichts.

Christian Joachim: Weil er einen Antrag zur Erweiterung seines Freisitzes gestellt hat, hat er nun überhaupt keinen Freisitz mehr. Die Stadt kann ihre früheren Entscheidungen nicht mehr nachvollziehen. Foto: as

Nicht nur für Jolie-Wirt Christian Joachim war es ein wirtschaftlich existentieller Einschnitt: Nachdem Joachim wegen der coronabedingten Abstandsregelungen einen zusätzlichen Freisitz für sein Café am Watmarkt beantragt hatte, gab es einen Vor-Ort-Termin mit Ordnungsamt, Feuerwehr und Kämmerei. In der Folge gab es nicht nur keine Genehmigung für einen zusätzlichen Tisch – aus Brandschutzgründen strich ihm die Stadt sämtliche Freisitze (unser Bericht). Obwohl ihm diese ausweislich entsprechender Bescheide, die uns vorliegen, seit 2016 alljährlich genehmigt worden waren. Die Fläche zum Aufstellen einer Drehleiter, um im Brandfall Bewohner der oberen Stockwerke retten zu können, müsse freigehalten werden, hieß es.

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Folgen hat das nicht nur für das Café Jolie, sondern auch für die benachbarte Barock-Bar, die die Tische abends nutzen konnte. Beide haben nun keinen Freisitz mehr. Joachim hat angesichts dieser Situation zuletzt erklärt, seinen Pachtvertrag auslaufen zu lassen.

Ausweichende Antwort auf konkrete Fragen

Zur Frage, was sich im Gegensatz zu den Jahren 2016, 2017, 218, 2019 und 2020 geändert hat, antwortete die Stadt bis vor kurzem nur ausweichend. Änderungen in der brandschutzrechtlichen Situation könnten „durch verschiedene Gründe“ ausgelöst werden, hieß es. Das Bauordnungsrecht befinde sich „in einem fortwährenden Wandel“. Bauliche Änderungen in den umliegenden Gebäuden könnten eine „unmittelbare Neubewertungen der Situation erfordern oder den Bestandsschutz aufheben“. Und zudem könnten sich „die technischen Normen für Feuerwehrfahrzeuge ändern“.

Doch was sich konkret geändert hat im Vergleich zu den Jahren zwischen 2016 und 2020, ließ die städtische Pressestelle zunächst unbeantwortet. Die Darstellung Joachims, derzufolge eine Durchfahrt des Löschzugs und eine Aufstellung der Drehleiter bei einer Vor-Ort-Probe möglich gewesen sei, wies man zurück. „Eine Durchfahrt war erst möglich, nachdem ein Mitarbeiter der Berufsfeuerwehr den Tisch weggeräumt hatte“, hieß es. „Auf dieser Basis lässt sich jedoch keine Genehmigung erteilen.“ Vor diesem Hintergrund ist es zumindest erwähnenswert, dass bis 2019 ein ungleich schwereres 500-Liter-Weinfass als Auslage eines Geschäfts durchaus genehmigungsfähig war. Was also hat sich konkret geändert?

Keine Fehleranalyse

Auf nochmalige Nachfrage bleibt die Stadt Regensburg eine konkrete Antwort zwar weiterhin schuldig. „Die Situation 2016 lässt sich aus heutiger Sicht nicht mehr ganz genau nachvollziehen“, heißt es. Und weiter: „Die Genehmigung 2016 könnte damit tatsächlich zu Unrecht erteilt worden sein.“ Ob dies der Fall war oder nicht, lässt die Stadt allerdings offen. An der aktuellen Situation ändere dies aber ohnehin nichts. „Der Freisitz ist nicht genehmigungsfähig.“ Christian Joachim hat nun einen Anwalt eingeschaltet. Er sagt: „Dort waren rund 25 Jahre lang Freisitze genehmigt.“

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Kommentare (28)

  • Mr. T.

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    Vielleicht sollte man einmal über den Begriff “Gewohnheitsrecht” nachdenken. Vor allem weil auch die mobilen Tische, deren Beschädigung der Gastronom in einem Brandfall in Kauf nehmen würde, kein objektives Hindernis darstellen.

  • Mr. B.

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    Scheint ein heilloses Durcheinander bei d. Stadt zu sein!
    Kann mich noch erinnern, als die Tische und Stühle beim Hofbräuhaus beanstandet wurden (waren schon immer da)!
    Nun hat man bei d. Arch am Haidplatz eine “Baustellenabsperrung” genehmigt! Geht’s noch besser??
    Langsam verstehe ich die Welt gar nicht mehr!!!!

  • Piedro

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    “…drückt sich die Stadt Regensburg um eine konkrete Antwort herum. Man könne nicht mehr nachvollziehen, warum dort zuvor jahrelang Freisitze genehmigt wurden.”
    Da passt doch die häufig erteilte Antwort der Oberbürgermeisternden ganz gut, dass da Fehler passiert sind.

    “…könnten „durch verschiedene Gründe“ ausgelöst werden… ”
    Aha.
    “Bauliche Änderungen in den umliegenden Gebäuden könnten eine „unmittelbare Neubewertungen der Situation erfordern oder den Bestandsschutz aufheben“.”
    Tatsächlich. Gab es den bauliche Veränderungen an oder in diesen Häusern? Oder könnte es die auch nicht gegeben haben?
    “…könnten sich „die technischen Normen für Feuerwehrfahrzeuge ändern“.
    Durchaus. Hat es denn Änderungen gegeben? Hat die Feuerwehr neue Einsatzfahrzeuge, die vielleicht gar nicht für den Einsatz in der Altstadt geeignet sind? Muss die Altstadt dann umgestaltet werden?
    “„Eine Durchfahrt war erst möglich, nachdem ein Mitarbeiter der Berufsfeuerwehr den Tisch weggeräumt hatte“, hieß es.”
    Den Tisch? Singular? Der Wagen kam also durch, aber für die Drehleiter musste ein Tisch weggeräumt werden? Dann vermutlich auch die beiden Stühle? Das hat bestimmt eine ganze Minute gedauert. Klar, in der Zeit kann alles zu spät sein… Ginge aber auch in 10 Sekunden.

    “Was also hat sich konkret geändert?”
    Das Fass ist weg. Meines Wissens stand das da schon ehe das Jolie öffnete, der Weinladen existierte ja schon einige Jahre. Und jetzt ist alles anders.

    „Dort waren rund 25 Jahre lang Freisitze genehmigt.“
    Waren die Betreiber CSU-Wähler? Ist Herr Joachim vielleicht keiner? Könnte Justitia trotzdem mit ihm sein?

  • Hartmut Becker

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    Kann dies, kann das, kann jenes. Das Statement der Stadt ist einfach lächerlich. Wenn es nach dem geht müsste halb Regensburg ihre Freisitze entfernen bezüglich ob ein Feuerwehrauto durch die Gassen kommt. Hier wird meiner Meinung nach durch totale Willkür ohne Rücksicht einem Gastronom die Existenz genommen.

  • Hobbyrichter

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    Nach Art. 18 BayStrWG dürfen Sondernutzungerlaubnisse nur auf Zeit oder Widerruf gewährt werden. Hier wurde wohl auf Zeit pro Saison genehmigt.
    Wenn die Feuerwehr nicht behindert wird, wird man wohl einen Anspruch auf Erteilung haben. Aber ansonsten wenn die Behinderung besteht kann man aus den alten Genehmigungen sicher keine Rechte herleiten.

  • Piedro

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    Hartmut Becker
    “Kann dies, kann das, kann jenes.”
    Nein, so verbindlich waren sie nicht.
    Alles kann sich ändern. Stimmt.
    Es könnte sich etwas geändert haben: vielleicht hat sich gar nix geändert, vielleicht haben sich die Brandschutzregeln nicht geändert, vielleicht gab es keine baulichen Veränderungen, vielleicht hat sich bei den Feuerwehrfahrzeugen gar nix geändert. Aber da all das sein könnte, ist das vielleicht gar nicht der Grund für die Entscheidung. Es kann sein, dass es sich um völlig unverbindliches Geschwafel handelt. Es könnte sein, dass jemand den Wirt nicht mag. Es kann sein, dass man anlässlich des Tischchen-Antrags den jahr(zehnt)e lang vernachlässigten Brandschutz entdeckte. Es könnte sein, dass die Entscheidung reine Willkür ist.
    Deutsch ist eine ganz wunderbare Sprache, sie ermöglicht es, mit vielen Worten ganz genau gar nix zu sagen.

  • Madame

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    Regensburg ist sowieso
    eine kneipenstadt. Die sozialwohnungen werden ausgelagert. Die betuchten Leute bekommen automatisch eine wohnung. Das Thema Wohnung passt zwar nicht hierher. Als museum ist Regensburg gut. Warum man dem wirt keinen Freisitz mehr gibt, ist ein Rätsel. Die Feuerwehr muss sich sowieso durch die engen Gassen schlängeln und muss vielleicht diese ganzen gaffer noch im Kauf nehmen..

  • Meier mit „ei“

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    Kommentar gelöscht. Bitte keine unbelegten Behauptungen.

  • R.G.

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    Es fehlt sichtlich an ökonomischer und menschlicher Kompetenz der PolitikerInnen im Umgang mit Wirtschaftstreibenden für die schwierige Situation während und nach einschränkenden Corona – Maßnahmen.

    Es müsste in der Zeit des Shutdown von der Politik parteiübergreifend ein Team gebildet worden sein, wie man Wirtshäusern und Cafes Freisitze Sonder-genehmigen kann, um ihnen die Gesundung ihres Betriebes nach der belastenden Zeit zu ermöglichen, so weit als möglich im Ansteckungs-freieren Außenbereich.
    Wenn kein Außensitz möglich ist, was könnte man tun, dass das doch noch möglich wäre bzw. andere besondere Bedingungen bieten?
    Der Kampf um jeden “kleinen” Betrieb, um jeden in der Stadt steuerzahlenden Arbeitgeber bedeutet, man muss für sie, im Dialog mit ihnen, ihren Erfolg förderlich handeln.

    Ein Büro für Soforthilfe nach Lockdown – liebe Politiker, wie konntet ihr vergessen, das zu organisieren?

  • Altstadtkid

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    Komisch, ich sehe in viel schmäleren Gassen Freisitze.Und das sind ja jetzt nicht gerade massive Bänke die da stehen, sondern 2 Mini Bistrotische und 4 Alustühle. Sehr dubios
    vom Ordnungsamt.Und die anderen stellen Baustellabsperrungen am Haidplatz auf
    vor dem Hotel , Bachgasse ein Tischemeer u.s.w.
    Drin is wer in is…….Pandemie hin oder her, das wird ich in R nie ändern

  • R.G.

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    Ein Video durch Gäste des Lokals, wie schnell man die jetzigen Tische und Sessel wegräumen kann mit den jetzigen Möbeln.
    Das absolute Katastrophenszenario wäre, es brennt im Lokal, dann kann man die Tische nicht reintragen, wohin aber dann? Da ein Ersatzdepot nebenan angeben.
    Wenn gar nichts geht, müssten Klapptische, die man an die Hausmauer klappen bzw dort einhängen kann, eine Lösung sein.
    Bleibt noch das Problem mit fliegenden Gläsern, Scherben etc.
    Schlimmstenfalls lässt sich das durch Tischtücher mit Ösen an den Rändern lösen. Seil durchführen. Das stört im Normalbetreib nicht. Im Notfall zieht man dann am Seil, alles Geschirr fällt ins Tischtuch, man kann das einfach weghängen und muss halt nachher die Flecken auswaschen.
    Ich will damit zeigen, wenn Brandschutz UND Schutz der Gewerbetreibenden, Cafes und kleinen Händler in der Altstadt Ziel sind, sucht und findet man Lösungen, selbst bei engen Bereichen.

  • xy

    |

    Da der Wirt jetzt einen Anwalt eingeschaltet hat, wird alles seinen ordentlichen Lauf vor Gericht gehen, ggf. inclusive Einholung eines Sachverständigengutachtens zur Frage der Brandschutzgründe. Der Umstand, dass dem Wirt in der Vergangenheit ggf. zu Unrecht Freisitze zugesprochen worden waren, ist jedenfalls kein Grund, ihm auch in Zukunft brandschutzwidrige Freisitze zu gewähren. Jedermann hat einen Anspruch auf eine Behandlung nach Recht und Gesetz, aber nicht gegen Recht und Gesetz.

  • R.G.

    |

    @
    Altstadtkid 22. Juni 2021 um 10:03 | #
    “Komisch, ich sehe in viel schmäleren Gassen Freisitze.”

    Wenn dort noch mit einem der schmaleren Feuerwehrautos durchgefahren wurde, war alles in Ordnung.

  • Sebastian Wild

    |

    @R.G. das einzige kleine Läschfahrzeug der Bf ist das Klaf. Alle anderen Lf sind größer. Dlk eh.
    Sonst gibts nur Mehrzweckfahrzeuge (sprinter wie das klaf), kommandowagen (pkw) und Einsatzleitwagen (Sprinter).

    Es gibt gassen, die so schmal sind da kommst nichtmal mit dem klaf hin. Da braucht man dann auch nicht auf fw-durchfahrt prüfen ;)
    Warscheinlich wird das sowas gewesen sein.
    Wenn beim Jolie sogar die Dlk durchfahren kann muss das da eh relativ breit sein denn so eine dll ist relativ lang und starr.

    Eigentlich müsste man der Altstadt Rechnung tragen und kleinere lf beschaffen…

  • Kine

    |

    Das wäre wirklich mal eine Gelegenheit der Altstadt Rechnung zu tragen. Altstadt abreißen, Neubauten durch die ortsansässigen Immobilienmogule und schon hat man da auch Platz, um mit einem Leiterwagen oder einem Panzer anzufahren.

  • Rufus

    |

    Ich bin dringend dafür, die Seilbahn hier drüber zu planen!

  • Mr. T.

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    Und schon wird über den Fuhrpark der Regensburger Feuerwehr diskutiert statt über die Doppelstandards der Stadtverwaltung – Derailing funktioniert perfekt.

    Der arme Wirt hat halt keine Lobby. Stünde dass Orphée vor dem Problem würden sich der halbe Stadtrat quer durch die Fraktionen um die erste Reihe in der Demo dagegen prügeln.

  • R.G.

    |

    @Mr. T.
    Gerne erkläre ich Ihnen, weshalb die Fuhrparksituation sinnvoll ist. Es heißt im Text, man habe sich gerechtfertigt:
    ” Und zudem könnten sich „die technischen Normen für Feuerwehrfahrzeuge ändern“.
    „Eine Durchfahrt war erst möglich, nachdem ein Mitarbeiter der Berufsfeuerwehr den Tisch weggeräumt hatte“
    Es ist daher von Interesse, welches Einsatzfahrzeug durch diese Straße geschickt wurde und ob in jeder der engen Gassen der Stadt gleich breite Feuerwehrautos “ermitteln”mussten.

    “statt über die Doppelstandards der Stadtverwaltung”
    Ein möglicher Doppelstandard bestünde beispielsweise, wenn die technische Überprüfung in anderen Gassen nicht mit dem gleichen Fahrzeug durchgeführt worden,
    oder den dortigen Gastwirten Gelegenheit gegeben worden wäre, Tische und Sessel schnell zu verräumen,
    oder ein ausstattungsdetail am Feuerwehrfahrzeug kurz eingeklappt bzw. entfernt wurde,
    oder gar keine Überprüfung stattgefunden hätte.

  • Piedro

    |

    @Mr. T.
    Sicher wäre es der Stadt bei den “Großkopferten” nie in den Sinn gekommen, eine jahrelange Erteilungspraxis über den Haufen zu werfen, schon gar nicht mit der windigen Nicht-Begründung, es könnte sich irgendwas geändert haben. ZB im Fuhrpark, wo sich, wenn man sich die Liste anschaut, nichts geändert hat. Bauliche Veränderungen an den Gebäuden der Wattgasse halte ich für sehr unwahrscheinlich. Und ob sich die Brandschutzbestimmung geändert haben sollte die Stadt wissen, da wäre ein Konjunktiv unnötig, außer zum Schwafeln.

    Ich wäre bei dieser Begehung gern dabei gewesen, das war bestimmt erheiternd, außer für den Wirt. Das Fahrzeug kam ja problemlos durch, weil da gerade kein PKW abgestellt war, der bestimmt mehr Probleme verursacht hätte als die Tischchen. Ich hätte gern gesehen, welches tatsächliche Hindernis so ein Tisch, an dem ich ja schon sitzen und schlemmen durfte, für die Drehleiter verursacht hat. In meiner Vorstellung sieht das so aus: das Fahrzeug kommt, hält, die Drehleiter bewegt sich und ragt dann natürlich über das Fahrzeug hinaus. So ein Tischchen sollte dabei schlicht weggeschoben werden, falls es tatsächlich dort stünde. Abgesehen davon sind die Fahrzeuge bis zum Ansatz der Drehleiter eh höher als die Tischchen, in meiner Vorstellung drehte sich der Aufsatz einfach über dem fragilen Gemöbel. Eventuell würde ein stabilisierender Ständer die Dinger wegschieben, die sind natürlich in Bodenhöhe. Aber das war’s auch schon. Die Bilder des Fuhrparks sind also geeignet eine Vorstellung davon zu erhalten, ob die Tischchen wirklich so hoch sind, dass sie dem Drehleiteraufsatz überhaupt ins Gehege kommen. Meiner Meinung nach ist das absurd.

    “…die Doppelstandards der Stadtverwaltung…”
    Ich bezweifele, dass diese Entscheidungsgrundlage irgendein Standard ist. Man beliebte schlicht einem Wirt zu schaden, aus welchen Gründen auch immer. An einer konkreten Entscheidungsgrundlage scheint es absolut zu mangeln, sonst müsste die Oberbürgermeiste nicht ihre Phantasie bemühen um auszudrücken, was sich vielleicht alles geändert haben könnte um diesen Verwaltungsakt zu rechtfertigen.

    Hier kann man sich anschauen, in welcher Höhe sich der Drehleiteraufsatz bewegt. Davon würden nicht mal am Tisch sitzenden Gäste berührt werden.
    https://files.bos-fahrzeuge.info/vehicles/photos/8/b/7/9/453083-large.jpg

    Meiner Meinung nach kein Doppelstandard, sondern schlicht und einfach Willkür.

  • Hilmar

    |

    Na ja, wenn ich in dieser Gasse wohnen würde, hätte ich keine ruhige Minute mehr.
    Übrigens gestern am späten Nachmittag ging zwischen Haidplatz und Arnulfplatz nix mehr, weil irgend so ein Schlaumeier mit Riesenbulldog und noch größerem Anhänger Unmengen Holzscheitl abkippte.

  • Mr. T.

    |

    Hilmar, wenn das Pam Pam Brennholz geliefert kriegt, geht dass eben nicht via Lastenfahrrad oder Instant Message. Es war auch noch knapp Platz zum vorbei fahren wenn grad kein Fussgänger da war. Die Autoposer hatten sogar mehr Zeit zum Posen.
    Allerdings kann man sich schon fragen, warum das mehrere Stunden dauert.

    Zur Causa Jolie: die Tische sind nicht viel mehr im Weg als die Schatten der Nachbarhäuser

  • Piedro

    |

    “Zur Causa Jolie: die Tische sind nicht viel mehr im Weg als die Schatten der Nachbarhäuser.”
    Schade, dann ist vorbei mit dem Jolie. Das sind nämlich Schlagschatten. Da muss die Stadt tätig werden!

  • R.G.

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    ; ) Mein Gott, wenn die nochmals kontrollierend durchfahren und es fällt ihn auf, dass der Erker so weit raussteht wie ein Bewirtungsplatz von dem Antragssteller, muss das Gemauerte dann auch abmontiert werden?
    Ein hartes Geschäft, das Feuerwehrgewerbe, man kann ohne Abrissbirne kaum mehr aus dem Haus gehen….

  • Altstadtkid

    |

    @Mr.T
    Genau so ist es, aber wer diese Lobby ist die alles immer genehmigt kriegt das ist irgendwie auch nicht so richtig nachvollziehbar
    Das ist ja das Problem das man als “Wirt ohne Lobby” hat
    Im Gegensatz zur Korruption weiß man nicht wie man reinkommt
    Irgendwie geht es anscheinend darum wer “Wichtig” ist und wer nicht

  • Mr. T.

    |

    Kommentar gelöscht. Bitte keine Unterstellungen.

  • powidltaschkerl

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    Mr. B.: Die Tische beim Hofbräuhäus waren “schon immer ” da?
    Leider nein. Ich weiß nicht, wie alt Sie sind, aber das stimmt nicht.
    Zum Glück wissen viele nicht, dass das Hofbräuhaus über einen
    wunderschönen Innenhof verfügt.

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drin