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Kenne deinen Stadtrat! 51 Kurzportraits in 24 Tagen, eine heiter-ironische Vorweihnachts-Sammlung  – das ist der Stadtrats-Adventskalender von Regensburg Digital. Heute: Folge 2 – Franz Rieger, CSU, und Hermann Vanino, ebenfalls CSU.

Gestatten, Franz Rieger, Doppelagent

Man kann schon fast die Uhr danach stellen: Kündigt jemand aus der CSU-Fraktion (auch bekannt als Schaidinger-Lager) eine Veranstaltung an, die Bürgernähe verheißt, springt drei Minuten vor Beginn Franz Rieger ums Eck. So geschehen beispielsweise bei einer Diskussion zur Sinzinger Nahverkehrsbrücke oder bei einer Ortsbegehung in der Ladehofstraße. Von den Bürgern wird Rieger dann auch immer freundlich empfangen, bisweilen auch gleich mit aufs Podium gehievt. Schließlich fühlt man sich geschmeichelt, dass der Herr Landtagsabgeordnete sich spontan herbeibequemt. Und während die Bürger sich freuen, lassen Oberbürgermeister Hans Schaidinger oder Fraktionschef Christian Schlegl diese unangekündigten Gastauftritte meist wortlos über sich ergehen. Rieger ist der Doppelagent der CSU, Fraktionsmitglied und damit offiziell Schaidinger-Seite einerseits, andererseits stellvertretender Parteivorsitzender und damit beim Gegner der vorn dabei. Vieles hat die Fraktion versucht, um ihn und seinen Schatten Hermann Vanino loszuwerden; in der Hoffnung, dass Rieger sich mal wieder verplappern möge, hat man Statuten ersonnen, die bei abweichender Meinung gar ein Fraktionsausschluss zur Folge haben könnten. Rieger hat sich gewehrt und ist immer noch Fraktionsmitglied. Und weil er das Doppelagententum so gut beherrscht, wird er aller Wahrscheinlichkeit nach auch im nächsten Stadtrat Teil der Fraktion sein, obwohl der Chef dann mutmaßlich nicht mehr Christian Schlegl heißt, sondern irgendwie anders und wohl auch mit der jetzigen Fraktion nicht mehr allzu viel am Hut hat. Um das alles zu verstehen, muss man aber eigentlich schon selbst fast agentengleich informiert sein. Man kann nur vermuten, dass dieses Verwirrspiel nur ein taktischer Schachzug von Rieger ist, um davon abzulenken, dass er trotz Dementi eigentlich doch Oberbürgermeister werden will. Über dieses Erfolgsrezept kann man – wie über Riegers partei-interne Loyalitäten – nur spekulieren, aber möglicherweise greift hier das Motto: „Wer nicht überzeugen kann, sollte wenigstens Verwirrung stiften“. Dass er das im Maximilianeum von Horst Seehofer gelernt haben könnte, ist aber auch nur eine unbestätigte Vermutung…

Hermann Vanino, der Schatten

Im politischen Leben sind sie nahezu unzertrennlich, deshalb sollen sie auch hier ein gemeinsames Türchen bekommen. Vanino war einst wer in der CSU: Stadtratsmitglied von 1984 bis 2002, CSU-Fraktionsvorsitzender von 1996 bis 2001. Jetzt ist er sogar seine Position als CSU-Sprecher im Verwaltungs- und Finanzausschuss los. Doch was ist in den sechs Jahren Stadtratsabstinenz passiert? Vom Fraktionsvorsitzenden wurde er zum Schatten von Franz Rieger. Ein unzertrennliches Duo, fast wie… Nein, lassen wir die Vergleiche. Vanino macht sich gut als Schatten. Er ist treu und immer dabei und überdies auch noch recht schweigsam geworden. „…wie Rieger und Vanino in einer gemeinsamen Pressemitteilung…“ ist jedenfalls eine der häufigsten Formulierungen, in denen der Name Vanino zu lesen ist. Wortführer ist dabei meist Rieger, Vanino scheint aber gerne im Windschatten des MdL zu segeln.  Vielleicht tut man ihm aber auch unrecht? Vielleicht ist ja Vanino Mastermind und Stichwortgeber hinter „Rieger und Vanino“ und Rieger nur der willige Knappe, der vorne an der Front kämpft? Man weiß es nicht. Aber als Schatten hat man immerhin eine gesicherte Existenz. Denn irgendwo scheint immer die Sonne. Auch in der Regensburger CSU.
Advent, Advent...

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Umfrage zum Semesterticket beendet

Studenten stimmen für teureres Solidarmodell

Die Studenten haben abgestimmt: Das Semesterticket soll erhalten bleiben, am liebsten ist über 70 Prozent ein Solidarticket für 72 Euro. Das Opt-in-Modell, das als Kompromiss aus Verhandlungen zwischen Studenten, Stadt, Landkreis und RVV hervorgegangen ist, lehnen sie mehrheitlich ab. Ob die Variante eines Solidartickets zu diesem Preis machbar ist, ist noch unklar. Für das Studentenwerk würde das möglicherweise ein unkalkulierbares Risiko bedeuten.

Nebeneffekte des Geldwäschegesetzes

Vom Immobilienmakler zum „IM Makler“

Wer eine Wohnung oder ein Haus kaufen will, muss damit rechnen, dass sein Name beim Bundeskriminalamt landen könnte: als Geldwäscher oder Terrorverdächtiger. In Bayern haben Immobilienmakler kürzlich Post vom Innenministerium bekommen. Das im vergangenen Jahr verschärfte Geldwäschegesetz verpflichtet sie unter Androhung hoher Geldstrafen zum Anlegen von Dossiers und Verdachtsmeldungen an das BKA. Der unklar definierte Spitzelauftrag gilt für viele Branchen.

Stadtrat beschließt Haushalt 2013

Der Versuch, das Unmögliche zu schaffen

Das Investitionsprogramm gilt als finanzierbar, aber nicht als umsetzbar. Schlegl und Hartl loben die CSU-SPD-Koalition, der Rest haut mal mehr, mal weniger fest drauf, und der Oberbürgermeister hat sich von diesem parteipolitischen Hick-Hack schon längst verabschiedet. Die Bilanz einer Haushaltsdebatte.

Haushalts-Vorgeplänkel im Verwaltungs- und Finanzausschuss

Da müssen wir mal drüber reden… Oder nicht?

Warum muss man über einen Haushalt eigentlich debattieren? Diese verwegene Frage warf Ludwig Artinger im Verwaltungs- und Finanzausschuss auf. In den anderen Parteien ließ man sich davon nicht groß irritieren und diskutierte munter drauf los. Eine Feststellung diesseits und abseits von Sachfragen: Im Haushalts-Prozedere gibt man sich gerne traditionell.

Titanic Taskforce in Regensburg - ein Vorabinterview

10 Fragen an Leo Fischer

Der Papst hätte ihn schon fast verklagt, aber irgendwie ging es doch noch gut aus für Leo Fischer. Wie wird der Titanic-Chefredakteur in seiner Heimatstadt Regensburg wohl empfangen werden, wo hier doch mindestens jeder Zweite stolz drauf ist, Benedikt XVI. persönlich oder zumindest über maximal drei Ecken zu kennen? Werden die Regensburger ihre heimlich gehorteten Mistgabeln zücken und Fischer aus der Stadt jagen? Oder werden sie Fanta schlürfen, Hanuta knabbern und andächtig lauschen?

Nebenkriegsschauplätze des Planungsausschusses

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Im Stadtrat geht es nicht immer nur um die Sache, manchmal geht es auch ZUR Sache. Zum Beispiel dann, wenn sich Demokratiefeinde im Stadtrat tummeln. In der letzten Sitzung des Planungsausschusses machte OB Schaidinger gleich zwei davon ausfindig: Irmgard Freihoffer und Joachim Graf. Die eine sei eine Kommunistin, der andere habe “gefährliche” Ansichten zum Rechtsstaat.

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Von der Redaktion ausgesucht

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Im Herbst soll das neue Jahnstadion bezugsfertig sein. Einzige Einschränkung: „Wenn alles gut läuft“, sagt Oberbürgermeister Hans Schaidinger bei einer Pressekonferenz. Aber immerhin könne man am heutigen Montag „zum ersten Mal seriös“ von Zeitpunkt des Baubeginns und vom mutmaßlichen Ende der Bauarbeiten sprechen.

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