30 März2010
Schaidinger gesteht: DSO muss gehen
Die Zeiten in den Soldaten aus Regensburg in den Afghanistan-Krieg geschickt wurden, sind vorerst vorbei. Heute gab Oberbürgermeister Hans Schaidinger (CSU) bekannt, dass der Abzug der DivisionSpezielleOperationen (DSO) irreversibel sei. Das gehe aus einem persönlichen Gespräch mit Verteidigungsminister Guttenberg hervor.
„Es war ein harter Kampf und wir haben ihn verloren“, gestand Schaidinger, sichtlich enttäuscht über den eigenen politischen Misserfolg. Zwar wurde die Verlegung der Truppen ins hessische Stadtallendorf schon im November 2004 vom Bundestag beschlossen, im Juni 2007 sprach Schadinger sich aber dagegen aus. Die Kosten der Verlegung seien schöngerechnet worden.80 Millionen Euro könnten durch den Verbleib in Regensburg eingespart werden. Die Sache wurde zum Wahlkampfthema. 10.000 Unterschriften wurden an den damaligen Verteidigungsminister Jung überreicht, auch Joachim Wolbergs und der Norbert Hartl sprachen ihr Bedauern über den Verlust der Division aus.
Zuletzt hoffte Schaidinger vergeblich auf das Eingreifen der schwarz-gelben Bundesregierung. Verteidigungsminister fand klare Worte, um ihm die Situation klar zu machen: „Das Bundesverteidigungsministerium wird seine Entscheidung, die DSO aus Regensburg abzuziehen, nicht mehr revidieren.“
Wer ist schuld?
„Die Zeit und die Verhältnisse haben gegen uns gearbeitet, in der Großen Koalition.“ Für Schaidinger ist die Sache klar. „Wenn der Verteidigungsminister, der diese Entscheidungen getroffen hat, später Fraktionsvorsitzender einer Großen Koalitionsfraktion ist, und die Koalition nimmt auf so ein prominentes Mitglied Rücksicht, dann ist es schwer so eine Entscheidung zu revidieren. Insofern kam ein Verteidigungsminister aus Bayern einfach zu spät.“ Die Versetzung nach Hessen sei eine rein politische gewesen, die „weder militärisch noch ökonomisch sinnvoll” gewesen sei. Die Bundeswehr müsse das Ergebnis nun selber ausbaden.Ein Blick in die Zukunft
„Ich werde mich in jedem Fall dafür einsetzten, dass in der Pionierskaserne und in der Prinz-Leopold- Kaserne auch weiterhin Soldaten stationiert werden“, so Schaidinger. Über Umfang und Zeitpunkt der Stationierung ist aber noch nichts Genaues bekannt. Guttenberg habe ihm gegenüber die Zusage gemacht, dass im Zuge der Strukturreform der Bundeswehr, die derzeit konzipiert wird, nach adäquatem Ersatz für Regensburg gesucht werde, heißt es in einer Pressemitteilung. Man wolle weiterhin im Gespräch bleiben. Ursprünglich waren knapp 1.900 Soldaten in Regensburg stationiert. 150 sollen künftig im Bundeswehrzentrum bleiben, allerdings keine Kampfeinheiten.
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Matthias Beth
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Interessant, dass der H. OB Schaidinger am 20. März 2010 in einer Presseerklärung zur Erkenntnis kommt, dass der Stab der DSO nicht in Regensburg bleiben wird, sondern nach Stadtallendorf verlegt.
Vielleicht hätte er am 02.11.2004, dass am 01.11.2004 vom damaligen Verteidigungsminister H. Struck unterschriebene Stationierungskonzept der Bundeswehr lesen sollen, denn in diesem Dokument ist eindeutig festgelegt, welche Standorte aufgelöst werden und welche militärischen Einheiten wo zukünftig ihre Kaserne haben werden.
Über fast 6 Jahre wurden den Regensburger Bürgern im Bezug auf die Bundeswehr in Regensburg nicht die konkrete Sachlage vermittelt vom H. OB.
Dem damaligen Ministerpräsidenten H. Stoiber waren wohl 2004 die Standorte in Oberbayern wichitger, als irgenwelche Standorte in der Oberpfalz, Niederbayern oder Franken.
Tommy
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arme Stadtallendorfer…..
Mein Beileid.
grace
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Hier zeigt sich das politische Gewicht von OB Schaidinger.
CSU-Mitglied
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Interessant zu erfahren, dass es Standortkonzept der Bundeswehr gibt, welches aus dem Jahr 2004 stammt!