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Beiträge mit Tag ‘Covid-19’

24 Apr2020
„Die Haftungsrisiken kann man gar nicht beziffern.“

Musikfestivals fordern klare Ansage zu Corona-Absagen

Von Stefan Aigner in Nachrichten

Vergangene Woche haben Bund und Land ein Verbot von Großveranstaltungen bis 31. August verkündet. Wirkliche Klarheit bringt das nicht, kritisieren Festivalmacher bundesweit. Sie fordern Rechtssicherheit, klare Ansagen und finanzielle Unterstützung.

„Ich kann gut nachvollziehen, dass Reinhard Söll die Schlossfestspiele bislang nicht abgesagt hat“, sagt der Veranstalter, mit dem wir uns unterhalten. Er organisiert jedes Jahr ein Musikfestival im Raum Regensburg mit knapp 10.000 Besuchern. Rolf (Name von der Redaktion geändert) möchte nicht mit seinem richtigen Namen in dem Bericht auftauchen. „Wir haben unsere Situation ganz gut gelöst, vieles per Handschlag, vieles per informeller Zusage.“ Es gehe ihm um die Branche generell. Und hier sieht er bei den politischen Entscheidern Nachholbedarf.

Weiter lesen 4 Kommentare
"Die Gastronomie wird von der Politik vergessen"

Bier bei Amazon

Gastbeitrag am in Meinung, Nachrichten

Der Autor ist Gastronom und hat das Gefühl, dass seine Branche vergessen wird. Er meint: Man sollte sich mit der juristischen Position auseinandersetzen, dass durch die staatlich verordnete Schließung die Geschäftsgrundlage entfällt, was Wirte von der Pflicht zur Pachtzahlung entbindet.

Haushaltssperre beschlossen

Kleine Ouvertüre zum großen Streichkonzert

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Etwas mehr als fünf Millionen Euro Einsparungen – das bringt die Haushaltssperre, die der Ferienausschuss des Regensburger Stadtrats am Dienstag beschlossen hat. Ein besseres Symbol angesichts der Steuereinbrüche und Zusatzausgaben, die durch die Corona-Krise verursacht werden. Wo richtig gespart werden muss, macht der Finanzreferent unmissverständlich deutlich: „Die Musik spielt im Investitionsprogramm.“

Unkomplizierte Finanzspritze für Künstlerinnen und Künstler

Nach Corona-Hilfsfonds-Flop: Kulturreferent reagiert mit Solidaritätsprojekt

Von Stefan Aigner am in Kultur, Nachrichten

„Frei sein und nicht allein“ heißt das „Solidaritätsprojekt mit der freien lokalen Kulturszene“, das der Regensburger Kulturreferent Wolfgang Dersch am kommenden Dienstag den Stadträten im Ferienausschuss vorlegen wird. Dafür wurden 50.000 Euro aus dem Corona-Notfall-Programm umgeleitet, wo Gelder liegen, auf die praktisch niemand Anspruch hat.

Was ist ein "triftiger Grund"?

Corona-Verordnung: Kritik an unklarer Rechtslage

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Ist das eigenhändige Wechseln der Winterreifen erlaubt? Darf man allein auf einer Parkbank sitzen – und wenn ja, wie lange? Ein Regensburger Jurist wollte es genauer wissen. Wirkliche Klarheit brachte sein Antrag beim Verwaltungsgericht München aber nicht. Zwar darf aber er nun seine Reifen wechseln. Doch vorhandene Widersprüche ließ das Gericht unter den Tisch fallen. Faktisch obliegt die Auslegung, ob etwas verboten ist oder nicht, am Ende der Polizei.

Allein in der eigenen Bar

Fear and Loathing in an Abandoned Bar

Gastbeitrag am in Kultur, Meinung

Einblicke in die Seele eines Barkeepers in seiner eigenen leeren Bar. Zur Zeit ist immer Afterhour… Von Martin Stein Nach 33 Minuten wirft die Eismaschine Marke Hoshizaki zum ersten Mal; bei drei Wochen Zwangspause ist das schon ordentlich für die alte Dame. Ich mag das Ding und ihre Volleiswürfel; sowas ist ja auch fast Standard […]

Stadtrat im Notfall-Modus

Gewerbesteuer: “Bei der Treppe nach unten ist noch kein Licht.”

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

In der Notbesetzung des Ferienausschusses tagte der Regensburger Stadtrat am Donnerstag zum ersten Mal. Der Ärztliche Leiter in der Führungsgruppe Katastrophenschutz gab einen Überblick zur medizinischen, der Wirtschaftsreferent zur finanzielle Situation der Stadt Regensburg. Mehrere Punkte flogen von der Tagesordnung – nicht nur wegen Corona. Das Velodrom soll trotz deutlicher Abstriche beim Investitionsprogramm dennoch saniert werden – zumindest bislang.

Verstärkung für die "Führungsgruppe Katastrophenschutz"

“Notfallplan Pandemie”: Die Verwaltung des Mangels

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Seit am Donnerstag der „Notfallplan Pandemie“ in Kraft getreten ist, koordinieren zwei Versorgungsärzte die Praxen in Stadt und Landkreis. Ein Ärztlicher Leiter steuert die Patientenströme in der Region und am Jahnstadion wird ein zusätzliches Testzentrum für einen eng begrenzten Personenkreis eingerichtet. Man bereitet sich auf die erste große Infektionswelle vor und hofft, dass dann ausreichend Material zur Versorgung von Patienten und dem Schutz des Personals vorhanden sein wird.

Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs

Gericht zu Corona-Beschränkungen: “Kontaktverbot” kann nur Empfehlung sein – kein Verbot

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Wer den Mindestabstand von 1,5 Metern zu Personen außerhalb seines Haushalts nicht einhält, kann mit einem Bußgeld von 150 Euro belegt werden. So sieht es die bayerische Verordnung zu den verhängten Ausgangsbeschränkungen vor. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat das nun relativiert. Ein generelles Verbot sei nicht verhältnismäßig. Es handle sich lediglich um eine Empfehlung. Ein Bußgeld kann nur in bestimmten Fällen verhängt werden. Geklagt hatte ein Jurist aus der Oberpfalz.

Stadträtin übt Kritik

Ferienausschuss statt Stadtrat: „Sehr bedenkliche Vorgehensweise“

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Um das Ansteckungsrisiko zu verkleinern, tagt der Regensburger Stadtrat bis Ende April nur noch in der Besetzung als Ferienausschuss. Stadträtin Irmgard Freihoffer fragt sich, warum man bereits so weit im Voraus demokratische Mitbestimmungsmöglichkeiten einschränke und weshalb problemlos aufschiebbare Entscheidungen dort auf die Tagesordnung gesetzt wurden.

Mangel in Krankenhäusern, hoher Verbrauch bei Autozulieferern

Priorität bei Schutzmasken in Zeiten von Corona: Kliniken und Pflege – oder doch Industrie?

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

In Krankenhäusern und Pflegeheimen werden Schutzmasken für die Beschäftigten rationiert und müssen mehrfach verwendet werden. Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger ruft via Facebook zum Nähen von Mundschutzmasken auf, um den Mangel zu dämpfen. Doch in nicht systemrelevanten Bereichen – wie der Autozulieferindustrie – werden täglich tausende dieser Masken verbraucht, um die Produktion aufrecht zu erhalten. Auch in Regensburg. Wie passt das zusammen? Die Gesundheitsministerien von Land und Bund schweigen sich zu der Frage aus.

Hotline vernetzt Freiwillige und Hilfesuchende

Regensburger Nachbarschaftshilfe soll ein überregionales und dauerhaftes Netzwerk werden

Von Redaktion am in Nachrichten

Binnen kürzester Zeit hat eine Gruppe von Freiwilligen mit der Regensburger Nachbarschaftshilfe ein Netzwerk aufgebaut, um Hilfesuchende und Helfer zu vernetzen. Das Angebot soll nun noch breiter gestreut werden, auch über die Landesgrenzen hinaus, und auch nach der Corona-Pandemie eine feste Institution werden.

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