Entdecke Veranstaltungen in Regensburg Alle Kultur Oekologie Soziales Kino

Beiträge mit Tag ‘Flüchtlinge’

Seltsame Äußerungen von Sylvia Stierstorfer

Abgeordnete macht Krisenstimmung

„Wer sich in Deutschland aufhält, muss sich an unsere Gesetze halten.“  Banale Erkenntnis von Sylvia Stierstorfer. Foto: Archiv/ Staudinger

„Wer sich in Deutschland aufhält, muss sich an unsere Gesetze halten.“ Banale Erkenntnis von Sylvia Stierstorfer. Foto: Archiv/ Staudinger

Eine aktuelle Pressemitteilung der „Kommunalpolitischen Vereinigung der CSU“ beschwört mit Blick auf Flüchtlinge eine Krisensituation im Landkreis herauf. Besonders tut sich dabei die Landtagsabgeordnete Sylvia Stierstorfer hervor. Ihren Parteifreunden, die als Bürgermeister vor Ort in der Verantwortung stehen und diese auch wahrnehmen, tut sie damit keinen Gefallen.

Nimmt man eine aktuelle Umfrage des ARD-Deutschlandtrends zur Flüchtlingssituation, ist die Stimmung innerhalb der Bevölkerung durchaus differenziert. Zwar sind 81 Prozent der Meinung, dass die Bundesregierung die Situation nicht im Griff habe. Andererseits befürwortet eine breite Mehrheit die weitere Aufnahme von Flüchtlingen. 73 Prozent wollen weiterhin Menschen aufnehmen, die vor politischer und religiöser Verfolgung fliehen, bei Kriegsflüchtlingen sind es sogar 94 Prozent. Immerhin noch ein Viertel ist sogar der Meinung, dass man auch Menschen aufnehmen soll, die vor wirtschaftlicher Not fliehen.

Bayernpartei und Frauenrechte

„Was hat das mit Rassismus zu tun…“

Die Übergriffe in der Silvesternacht von Köln werfen ihre Schatten auch nach Regensburg. Hier hat die Bayernpartei nun zu einer Kundgebung für „Frauenpower“ aufgerufen. Die Gewerkschaft ver.di hat als Reaktion eine Demo gegen Rassismus und Sexismus angemeldet. Und es gibt durchaus berechtigte Zweifel an den hehren Motiven der Bayernpartei. Ein Gespräch mit Parteivize Fritz Zirngibl.

Schärferes Vorgehen der Behörden

Familie wird bei Abschiebung getrennt

Unter Tränen wurden am Freitag um 7 Uhr morgens vier Kinder und ihre Mutter von der Polizei abgeholt und zum Flughafen München gefahren. Weil der Vater zu diesem Zeitpunkt nicht bei seiner Familie in der Unterkunft in der Plattlingerstraße war, wurde die Familie ohne ihn abgeschoben. Dabei hatte die Familie bereits ihre „freiwillige Ausreise“ erklärt.

Wie die MZ mit einem Kampfbegriff umgeht

Mediales Obergrenzen-Tourette

In seiner Neujahrsansprache soll Oberbürgermeister Joachim Wolbergs eine Obergrenze für Flüchtlinge gefordert und damit CSU-Chef Horst Seehofer „den Rücken gestärkt“ haben. Das behaupten Mittelbayerische Zeitung und Wochenblatt. Gesagt hat Wolbergs allerdings etwas anderes und seine Aussage ist auch nicht neu. Wie eine Obergrenze durchgesetzt werden soll, konnten die Schöpfer dieses Kampfbegriffs bislang nicht erklären.

Debatte im Stadtrat

OB watscht Mieterbund ab

Einstimmig lehnte der Stadtrat am Mittwoch eine Eingabe des Mieterbundes ab. Ein positives Ergebnis aber hatte die Debatte: Künftig soll die Stadtbau 13 leerstehende Wohnung für Menschen in schwierigen Lebenssituationen zur Verfügung stellen.

drin