Dass man mit Sachthemen auf Granit beißen kann, ist Günther Riepl gewohnt. Seit 18 Jahren sitzt er im Regensburger Stadtrat und die Vorschläge des Freien Wählers wurden von der – damals noch allmächtigen – CSU fast schon prinzipiell abgelehnt. Insofern ist der 61jährige gut gerüstet, sollte ihm im September der Sprung in den Landtag gelingen. Ende August will Riepl in den Wahlkampf starten. Ihm zur Seite steht Regina Lohde, die sich um einen Sitz im Bezirkstag bewirbt. Im Gegensatz zum „alten Hasen“ Riepl ist Regina Lohde politisch noch ein unbeschriebenes Blatt. Durch ihre Arbeit bei „Pro Familia“ und ihr Engagenment innerhalb der Kulturszene, vor allem dem Regensburger Jazzclub, sieht sich die 50jährige aber nichtsdestotrotz gut gerüstet für die Aufgaben im Bezirkstag. „Dort werden vor allem die Themen Kultur und Soziales behandelt. Dafür bin ich prädestiniert.“
Riepl will im Landtagswahlkampf vor allem auf die Themen Infrastruktur und Stärkung der Regionen setzen. Als Verkehrsplaner ist er bereits seit Jahrzehnten in Bayern unterwegs. Bislang ist aber in Regensburg sein Konzept einer weiträumigen Ostumfahrung anstelle der Sallerner Regenbrücke auf taube Ohren gestoßen. Folgerichtig wird dieses Konzept mit ein Punkt sein, den er im Landtag vorantreiben möchte. Noch wichtiger ist Riepl aber die Forderung nach mehr Schlüsselzuweisungen für die Kommunen anstelle der gängigen Praxis von freiwilligen Zuschüssen durch die Staatsregierung. „Dadurch werden Städte und Gemeinden am goldenen Zügel gehalten.“ Zuschüsse seien vom Parteibuch des Stadtoberhaupts abhängig. Während das Land Bayern ohne weiteres 80 Prozent Zuschüsse für Sallerner Regenbrücke und Osttangente gewähre, habe es für die Theatersanierung kein Geld gegeben, so lange SPD-Oberbürgermeisterin Christa Meier die Geschicke Regensburgs in der Hand hatte. „Ist das Zufall, Absicht oder Willkür?“, fragt Riepl.
Im Verbund mit Ludwig Artinger, der zunächst als Regensburger Spitzenkandidat fürs Maximilianeum im Gespräch war, seine Kräfte aber nun doch auf den Stadtrat konzentrieren möchte, wollen Lohde und Riepl sich im Wahlkampf als Trio präsentieren. Und Artinger ist guter Dinge, dass die Freien Wähler den Einzug in Land- und Bezirkstag schaffen. „Die CSU wird zehn Prozent plus X verlieren und profitieren werden davon die Kleinen, nicht die SPD.“ Und dass es sich – gesetzt dem Fall, der Einzug in den Landtag gelingt – lohnen kann, jahrelang auf Granit zu beißen, zeichnet sich möglicherweise gerade im Regensburger Stadtrat ab: Auch wenn es offiziell noch keine Verlautbarungen von SPD und CSU dazu gibt – alle Zeichen deute4n darauf hin, dass der Ernst-Reuter-Platz der Stadthallen-Standort-Favorit der großen Koalition ist. Den hatte Riepl 18 Jahre lang erfolglos propagiert.
Die Diskussion um die Sallerner Regenbrücke geht weiter. In der nächsten Stadtratssitzung wollen die Freien Wähler den Antrag stellen, ein Ratsbegehren über das umstrittene Bauvorhaben durchführen zu lassen. Bekanntermaßen war die BI LOS mit ihrem Vorhaben, einen Bürgerentscheid zu den Themen Sallerner Regenbrücke und Überdeckelung der Osttangente vor dem Regensburger Verwaltungsgericht gescheitert. Gleichwohl sei es […]
Eine durchweg positive Bilanz zog kürzlich der Bürgerverein Regensburg Nord (BRN) um seinen Ehrenvorsitzenden Helmut Meier und den einstimmig wiedergewählten Vorsitzenden Armin Gugau. Neben Ausflügen und Fahrten in Land- und Bundestag beschäftigte sich der Verein im Rahmen von 17 öffentlichen Veranstaltungen mit Themen rund um den Stadtnorden. Unter anderem waren ein Radverkehrskonzept, die Forderung nach […]
Nach gut dreistündiger Verhandlung war es raus: Das Verwaltungsgericht Regensburg folgt der Rechtsauffassung der Stadt Regensburg und sieht einen Bürgerentscheid für eine Einhausung der Osttangente und gegen die Sallerner Regenbrücke als nicht zulässig an. Die doppelte Fragestellung: „Sind Sie dafür, dass 1. die Stadt Regensburg auf den Bau der Sallerner Regenbrücke, so wie zur Zeit […]
Ohne Blasmusik geht in Bayern (fast) gar nix. Und so braucht es auch nicht zu wundern, dass beim offiziellen Spatenstich für den Ausbau der Nordgaustraße zünftig aufgespielt wurde, während Politiker und Stadtplaner bei Bier und Schnittchen die 7,35 Millionen Euro teure Baumaßnahme auf dem DEZ-Parkplatz feierten. Obwohl der bayerische Innenminister Joachim Herrmann seinen Besuch abgesagt […]
Auf die Bürgerinitiative LOS (Leben ohne Stadtautobahn) waren die etwa 70 Teilnehmer des von der CSU initiierten Schweigemarsches am Freitag durch die Sandgasse beileibe nicht gut zu sprechen. „Für den Bau der Osttangente“ und „Für den Bau der Sallerner Regenbrücke” gingen sie mit Schildern und Transparenten auf die Straße. Den Bau der Sallerner Regenbrücke lehnt […]
Brücken bauen. Das heißt eigentlich: verbinden, zusammenführen, versöhnen. In Regensburg schafft man es mit Brückenbauten hingegen zu spalten und zu polarisieren. Und dass die Bürger selbst entscheiden dürfen, ob nun ein Bauwerk wie die Sallerner Regenbrücke sinnhaft ist oder nicht, scheuen die mit spärlicher Stimmenzahl gewählten Entscheider offenbar wie der Teufel das Weihwasser. Was so […]
Ein Ratsbegehren zur Sallerner Regenbrücke wird es nach dem Willen der großen Regensburger Koalition nicht geben. Ob ein Bürgerbegehren dazu zugelassen wird, entscheidet nun am 18. Juni das Regensburger Verwaltungsgericht. Ein Rückblick: Im Mai 2005 begannen die Bürgerinitiativen LOS („Leben ohne Stadtautobahn“) und „Wohngerechtes Verkehrskonzept“ Unterschriften für eine Einhausung der Osttangente und gegen den Bau […]
Jetzt dabei sein! Beim Schweigemarsch! Den veranstaltet die Konradsiedler-CSU am 6. Juni in der Sandgasse. „Für den Bau der Sallerner Regenbrücke und der Osttangente“. Aufgerufen sind dazu „alle, die gegen den Lärm und den Verkehr und für mehr Wohnqualität im Stadtnorden kämpfen wollen.“ Witzig, dass die CSU dazu gerade die Sandgasse beschweigen will. Die bekommt […]
Es ist ein offenes Geheimnis, dass die „provisorische“ Brücke über den Gries ein Punkt war, an dem die Koalitionsverhandlungen zwischen CSU und SPD fast gescheitert wären. Zu sehr fordern CSU und Wirtschaft eine solche Brücke – seit knapp 20 Jahren findet man eine solche auch im Flächennutzungsplan der Stadt Regensburg. Langfristig auch für den Individualverkehr. […]
Große Koalition: SPD lässt ein paar Wahlversprechen einfach sausen Für die SPD läuft alles nach Plan. In der heutigen kostituierenden Sitzung des neuen Stadtrats wird Joachim Wolbergs aller Voraussicht nach zum Bürgermeister gewählt. Mit den Stimmen von CSU und SPD. Dass es Abweichler geben wird, die ihm bei der geheimen Wahl ihre Stimme verweigern werden, […]
Die Ankündigung der SPD, ein Ratsbegehren zur umstrittenen Sallerner Regenbrücke auf den Weg zu bringen, stößt den Befürwortern dieser Baumaßnahme sauer auf. Für den kommenden Freitag hat das Bürgerforum Sallern zu einem „Schweigemarsch“ durch die Amberger Straße aufgerufen. Dabei macht man keinen Hehl daraus, dass es darum geht, noch vor der Neubesetzung des Stadtrats Druck […]
Rückt die SPD nach der knappen Niederlage von Joachim Wolbergs in der Stichwahl dichter zusammen? In „freundschaftlicher Atmosphäre” habe die gestrige Vorstandssitzung stattgefunden, so Wolbergs. Und es gab ein klares Ergebnis: Wolbergs wird einen Bürgermeister-Posten anstreben. Nach Ostern gibt es Sondierungsgespräche mit der CSU. Dabei werde es, so Wolbergs, vor allem um Sachthemen – Sallerner […]
Zur Stichwahl am Sonntag: Schaidinger oder Wolbergs – ist das eine Frage? Sonntag, 18 Uhr, wird im Thon-Dittmer-Palais der OB feststehen.„Ist es besser, geliebt zu werden als gefürchtet, oder verhält es sich umgekehrt? Die Antwort lautet, dass beides erstrebenswert ist; da man jedoch beides nur schwerlich miteinander verbinden kann, ist es für einen Herrscher viel […]
…wer am Sonntag zum neuen OB gewählt wird Es hört sich wirklich arg pathetisch an, wenn Gero Kollmer von der CSB „in dieser Stunde” – zum Glück scheint es keine schwere zu sein – Joachim Wolbergs als „beste Wahl” für das bürgerliche Lager empfiehlt. Überraschend kommt es nicht. Kollmer hatte einen solchen Schritt bereits unmittelbar […]
Brückendiskussionen hört man in Regensburg von Sallern über Steinweg bis zum Grieser Spitz. CSB-Kandidat Rudi Prösl ist Umweltfachmann und hat eine Vision für die Zukunft. Brauchen wir eine Ersatztrasse für die Steinerne Brücke? Wenn wir unbedingt eine Brücke brauchen sollten, halte ich den Vorschlag von Günther Riepl für das Beste: Einen Tunnel. Wenn das nicht […]
Initiativen fragten –manche Parteien antworteten oder nicht, oder doch „Miteinander reden” oder „gemeinsam lernen” – wohlklingende Slogans von FDP und CSU, die wie Hohn klingen müssen in den Ohren der 13 Initiativen, deren Fragen von diesen beiden Parteien ebenso unbeantwortet blieben wie von der CSB. Die CSU schickte kommentarlos ihr Wahlprogramm. Mit der SPD kam […]
Aktion für ein paar Wählerstimmen Die Plakataktion des Stadtratskandidaten Christian Janele gegen eine Sallerner Regenbrücke sorgt für Widerspruch von Christoph Gailer. Er engagiert sich im Bürgerforum Sallern für eine Regenbrücke. Auf dem Plakat skandiert Herr Janele in großen Lettern, dass er gegen eine Brücke in Sallern sei. Komisch nur, dass er seine Plakate dann in […]
Keine Sallerner Regenbrücke plakatiert derzeit der Stadtratskandidat der Grünen, Christian Janele, und propagiert stattdessen – wie die Freien Wähler – eine weiträumige Ostumfahrung bis zur Autobahnauffahrt Regenstauf. Im Planungsausschuss hatten die Grünen die erweiterte Osttangente abgelehnt.
In der Arberhütte bläst OB-Kandidat Ludwig Artinger zur Attacke auf die CSU Ein Quiz, wie es die Stadtratskandidaten der Freien Wähler zusammengestellt haben, um sich besser vorzustellen, braucht ihr Spitzenkandidat Ludwig Artinger nicht mehr. Der wird schließlich von der CSB empfohlen und kann mittlerweile ganz schön vom Leder ziehen. Das fällt auf. Und so wäre […]
Dass man mit Sachthemen auf Granit beißen kann, ist Günther Riepl gewohnt. Seit 18 Jahren sitzt er im Regensburger Stadtrat und die Vorschläge des Freien Wählers wurden von der – damals noch allmächtigen – CSU fast schon prinzipiell abgelehnt. Insofern ist der 61jährige gut gerüstet, sollte ihm im September der Sprung in den Landtag gelingen. Ende August will Riepl in den Wahlkampf starten. Ihm zur Seite steht Regina Lohde, die sich um einen Sitz im Bezirkstag bewirbt. Im Gegensatz zum „alten Hasen“ Riepl ist Regina Lohde politisch noch ein unbeschriebenes Blatt. Durch ihre Arbeit bei „Pro Familia“ und ihr Engagenment innerhalb der Kulturszene, vor allem dem Regensburger Jazzclub, sieht sich die 50jährige aber nichtsdestotrotz gut gerüstet für die Aufgaben im Bezirkstag. „Dort werden vor allem die Themen Kultur und Soziales behandelt. Dafür bin ich prädestiniert.“
Riepl will im Landtagswahlkampf vor allem auf die Themen Infrastruktur und Stärkung der Regionen setzen. Als Verkehrsplaner ist er bereits seit Jahrzehnten in Bayern unterwegs. Bislang ist aber in Regensburg sein Konzept einer weiträumigen Ostumfahrung anstelle der Sallerner Regenbrücke auf taube Ohren gestoßen. Folgerichtig wird dieses Konzept mit ein Punkt sein, den er im Landtag vorantreiben möchte. Noch wichtiger ist Riepl aber die Forderung nach mehr Schlüsselzuweisungen für die Kommunen anstelle der gängigen Praxis von freiwilligen Zuschüssen durch die Staatsregierung. „Dadurch werden Städte und Gemeinden am goldenen Zügel gehalten.“ Zuschüsse seien vom Parteibuch des Stadtoberhaupts abhängig. Während das Land Bayern ohne weiteres 80 Prozent Zuschüsse für Sallerner Regenbrücke und Osttangente gewähre, habe es für die Theatersanierung kein Geld gegeben, so lange SPD-Oberbürgermeisterin Christa Meier die Geschicke Regensburgs in der Hand hatte. „Ist das Zufall, Absicht oder Willkür?“, fragt Riepl.
Im Verbund mit Ludwig Artinger, der zunächst als Regensburger Spitzenkandidat fürs Maximilianeum im Gespräch war, seine Kräfte aber nun doch auf den Stadtrat konzentrieren möchte, wollen Lohde und Riepl sich im Wahlkampf als Trio präsentieren. Und Artinger ist guter Dinge, dass die Freien Wähler den Einzug in Land- und Bezirkstag schaffen. „Die CSU wird zehn Prozent plus X verlieren und profitieren werden davon die Kleinen, nicht die SPD.“ Und dass es sich – gesetzt dem Fall, der Einzug in den Landtag gelingt – lohnen kann, jahrelang auf Granit zu beißen, zeichnet sich möglicherweise gerade im Regensburger Stadtrat ab: Auch wenn es offiziell noch keine Verlautbarungen von SPD und CSU dazu gibt – alle Zeichen deute4n darauf hin, dass der Ernst-Reuter-Platz der Stadthallen-Standort-Favorit der großen Koalition ist. Den hatte Riepl 18 Jahre lang erfolglos propagiert.