Einstweilige Verfügung gegen Meinungsäußerung

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Update: Aktueller Spendenstand am Donnerstag, 8. Juli: 10.244,41 Euro

Update: Wir werden gegen die Einstweilige Verfügung des LG Hamburg juristisch vorgehen. Näheres dazu in Kürze.

Nicht nur kritische Berichterstattung, auch freie Meinungsäußerung ist der katholischen Kirche ein Dorn im Auge. Um sie zu unterbinden, scheut man weder Kosten noch Mühen. Die Diözese Regensburg hat durch ihre Münchner Anwaltskanzlei Romatka & Collegen eine umfassende Einstweilige Verfügung gegen unsere Redaktion erwirkt. Um unsere Berichterstattung zu unterbinden bemühte man das – für seine fragwürdigen presserechtlichen Entscheidungen bekannte – Landgericht Hamburg.

Vom fernen Hamburg aus wurde unserer Redaktion in Regensburg nun verboten, in Zusammenhang mit einem pädophilen Pfarrer in Riekofen, einer Vereinbarung zwischen der Diözese Regensburg mit der Familie eines Opfers und einer dadurch vermittelten Geldzahlung eine bestimmten Eindruck zu erwecken. Erlassen wurde diese Einstweilige Verfügung (Az 325 O 105/10), über einen Monat nach Erscheinen des inkriminierten Artikels „aufgrund der Dringlichkeit” ohne mündliche Verhandlung.

Vorgeschichte: Vor drei Wochen wurde unsere Redaktion wegen eines Artikels vom 7. März 2010 abgemahnt. Wir haben daraufhin der Diözese einen Vorschlag unterbreitet, der die fragliche Aussage als klare Meinungsäußerung kenntlich macht. Auch diese Aussage hat uns die Diözese Regensburg über das Landgericht Hamburg verboten. Zusammenfassend: Bei Androhung einer Geldstrafe von bis zu 250.000 Euro wird uns eine eindeutig als solche gekennzeichnete Meinungsäußerung verboten, die wir uns aufgrund eines – von der Diözese zu keinem Zeitpunkt beanstandeten – Artikels im Nachrichtenmagazin Der Spiegel vom 17. September 2007 erlaubt haben.

Wir betrachten diese Entscheidung als einen skandalösen Angriff auf die grundgesetzlich garantierte Presse- und Meinungsfreiheit. Bis spätestens 4. Mai müssen wir nun mit unserem Rechtsanwalt Nils Pütz entscheiden, welche Schritte wir einleiten werden. Während die katholische Kirche genügend Finanzmittel zur Verfügung hat, um mit Hilfe des Landgerichts Hamburg die Meinungsfreiheit einzuschränken, haben wir dieses Privileg nicht. Bereits bis jetzt sind Kosten von rund 3.000 Euro entstanden. Allein um in erster Instanz gegen diese Entscheidung vorzugehen zu können, benötigen wir voraussichtlich weitere 2.500 Euro. Wenn Sie uns unterstützen wollen, überweisen Sie eine Spende mit dem Betreff „LG Hamburg” auf folgendes Konto:

Verein zur Förderung der Meinungs- und Informationsvielfalt e.V.. Volksbank Regensburg (BLZ 750 900 00) Kontonummer: 63363 BIC: GENODEF1R01 IBAN: DE14750900000000063363

Wir werden Spenden und Kosten regelmäßig offen legen. Bitte geben Sie bei der Überweisung an, ob Sie mit der Veröffentlichung Ihres Namens auf unserer Spenderliste einverstanden sind. Falls keine Klage eingelegt werden sollte, weil das Geld fehlt, erhält jeder Spender sein Geld wieder zurück.

Update 1: Dasselbe gilt selbstverständlich auch, wenn der Prozess geführt und gewonnen wird!

Update 2: Wer uns langfristig unterstützen will, kann das natürlich auch tun. Entweder durch eine Mitgliedschaft im Förderverein oder eine Spende mit Betreff „r-digital“ (Mehr dazu).

Update 3: Vielen Dank für die breite Solidarität und Berichterstattung. Leider können wir aufgrund der Einstweiligen Verfügung viele Trackbacks und Kommentare derzeit nicht freischalten, um keine Strafe zu riskieren. Wir hoffen aber, das irgendwann nachholen zu können.

Wir bedanken uns bei allen Spendern Der aktuelle Stand ist ab sofort hier abrufbar.

Trackback von deiner Website.

Bitte unterstützen Sie eine unabhängige Berichterstattung in Regensburg.

 
Verein zur Förderung der Meinungs- und Informationsvielfalt e.V.
IBAN: DE14750900000000063363
BIC: GENODEF1R01

Kommentare (138)

  • Thomas Pfeiffer

    |

    Wie wär’s, wenn jeder eine Spende macht in Höhe seiner jährlichen Kirchensteuer. Dann müsste genug zusammenkommen!

  • Nach der Abmahnung kam die Verfügung | Freischwebende Aufmerksamkeit

    |

    […] In meinen Augen ist das ein absolut schändliches Verhalten, mit dem sich das Bistum Regensburg, einmal mehr unrühmlich hervortut. Irgendwann muss auch mal Schluss sein und die Geschütze wieder eingefahren werden. Die Zeit der Hexenverbrennungen ist vorbei, zumindest war ich bisher der Auffassung. Jeder Euro zählt, die Kontodaten stehen in Aigners Artikel über die einstweilige Verfügung. […]

  • Basti

    |

    Hallo,

    wäre statt einer Spende nicht auch das Modell „Risikoinvestment“ möglich?

    Angenommen es kommt genug Geld zusammen und der Prozess wird gewonnen: muss dann nicht der Gegner die Prozesskosten tragen? Könnte man dann nicht an die „Investoren“ einen Großteil des Geldes zurück überweisen?

    In diesem Modell würde man nicht nur den „Spender“ ansprechen, sondern auch den „Spieler“. Und viele Leute würden eventuell mehr Geld zur Verfügung stellen als im Spendenmodell.

    Gruß,

    Basti

  • Stefan Aigner

    |

    @basti

    Sollte der Prozess geführt und gewonnen werden, geht das Geld natürlich auch zurück.

  • rauskucker

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    Mir ist jetzt leider nicht klar, auf welche Stelle im inkriminierten Artikel sich die Verfügung bezieht. Oder habt ihr diese etwa entfernt?

    Kleine Spende kommt. Viel Erfolg!

  • Stefan Aigner

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    @rauskucker

    Ja. Die Stelle musste raus.

  • Stefan D. Christoph

    |

    Achja, das gute alte Landgericht Hamburg…
    Ich denke aber dass du spätestens hoffen kannst dass das OLG das kassiert. Aber bis dahin ist es natürlich ein weiter Weg :-/

  • Ein Schuh für Schäuble » Linkliste und In Fremder Sache 2 |

    |

    […] Bistum Regensburg beim Landgericht Hamburg eine einstweilige Verfügung gegen das Blog “regensburg-digital.de” erwirkt, mit der eine kritische Berichterstattung über Missbrauchsfälle unersagt werden soll. […]

  • Boomel

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    Respekt an das Bistum Regensburg , wie dämlich man sein kann.

    Bevor der hier beschriebene Pfarrer nach Riekofen ging, trieb er sein Unwesen in Viechtach. Ein betroffener Vater hostet bei meinem online gaming clan Server auch eine Seite in der er gegen diese Schweigetaktik des Bistums Regensburg vorgeht. Bin gespannt ob mir oder ihm auch 250.000 € angedroht werden für die Seite http://www.kultpilger.de .

    http://de.wikipedia.org/wiki/Streisand-Effekt

    Here we go!

  • ulf_der_freak

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    Artikel 5 GG… Pustekuchen.
    Die Kirche darf nicht ins wahre schlechte Licht geführt werden. Bekommen wir nun einen Gottesstaat?

  • Papstsekte will Bloggern das Maul verbieten « rauskuckers Blog

    |

    […] kann, der sich für das kriminelle Treiben des Herrn Ratzinger und seines Gefolges interessiert. Die Seite “regensburg-digital” bittet um Spenden, um sich gegen die Angriffe juristisch wehren zu können. Es gilt zwar weiterhin das Recht auf […]

  • karl

    |

    Die Anwälte wissen aber auch, wo man so was am dümmsten macht. Ich stell mir das so vor: „So, Herr XY, damit die Sache mehr Aussicht auf Erfolg hat, würden wir vorschlagen, das in Hamburg zu probieren…“

    Schade, dass die katholische Kirche als Institution den Glauben so unglaubwürdig macht :(

  • Beni

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    kann euch leider erst unterstützen, wenn ich wieder in Deutschland bin.
    Das kann wegen dem Vulkan jedoch noch etwas dauern.

  • Enteignet Springer 2.0 » F!XMBR

    |

    […] Gegen Regensburg Digital erging eine einstweilige Verfügung der Diözese Regensburg. Regensburg Digital schreibt: Vom fernen Hamburg aus wurde unserer Redaktion in Regensburg nun verboten, in Zusammenhang mit […]

  • Veronika

    |

    Ja, schämt man sich denn bei dieser Diözesanleitung überhaupt nicht? Klagen wegen der Richtigstellung der Kirchenaustrittszahlen, Einstweilige Verfügungen wegen einer Presseberichterstattung, Androhung (Ja, solche Dinge sind auch und vor allem aus kirchlicher Sicht als „Drohungen“ zu verstehen!) von gerichtlichen Massnahmen wegen dem und dem ….
    Ich weiss ja nicht wie herrschaftlich man sich als „Körperschaft des öffentlichen Rechts“ in der Bundesrepublik Deutschland fühlen kann, darf und muss. Einer Kirche und der Röm.-Kath. Kirche im besonderen (im Vatikan ist dies, vor allem dies sehr bekannt) kommt es nicht zu, gegen Gläubige oder wen auch immer zu klagen. Schon gar nicht gegen die Freiheit der Meinungsäusserung. Ich befürchte, dass man ähnlich einem Bischof M. aus Augsburg auch zu Regensburg nicht mehr weiss „was sich gehört“ und „was der Wahrheit entspricht“. Hier wünsche ich meiner Kirche so langsam einmal in Folge der UN-Konvention zur Unterrichtung behinderter Menschen in allgemeinen Einrichtungen (und nicht in hauptsächlich kirchlichen Spezial-Einrichtungen), dass auch der Körperschaftstatus der „nördlichen Kirchenprovinzen“ einmal auf den Prüfstein gestellt wird. Es kann ja nicht angehen, dass man sich andauernd auf etwas beruft, was im Juli 1933 derart gar nicht vereinbart wurde, weil es aus glaubensmässiger Sicht gar nicht hätte vereinbart werden dürfen. Wehe, wehe, wenn ich auf das Ende sehe, denn hier drehen sich einige Geistliche genau den Strick, vor dem diese bislang immer bewahrt worden sind.

  • Veronika

    |

    Fast hätte ich das vergessen: Falls man im Bischöfl. Ordinariat zu Regensburg auch „Regensburg Digital“ liest (Da bin ich mir mittlerweile ziemlich sicher), hier der Link zu einem Online-Dokument, über welches einige Personen im Angesichte der Vergangenheit und im Hinblick auf die immer wieder aktuellen Einschränkungen der Meinungsfreiheit näher reflektieren sollten:
    http://www.uni-potsdam.de/u/ikr/files/dpm3_full.pdf

    Entschuldigen Sie bitte, aber die anderen Leserinnen und Leser werden diesen Link und den hiermit hergestellten Zusammenhang nicht verstehen. Einige Personen, welche immer wieder klagen und „Schweigen verordnen“ wollen, werden jetzt aber wissen, welche vergangenen Dinge alsbald nicht zu Regensburg Diskussionsthema sein werden.

  • Insider

    |

    Jetzt sieht auch Herr Aigner mal, wie leicht jemand zu einer einstweiligen Verfügung kommt. Ob das seine Berichterstattung ändert, wenn es um die Bedeutung solcher einstweiligen Verfügungen in anderer Sache geht?

  • der alte.mann und das meer « monstropolis

    |

    […] Anwaltskanzlei eine umfassende Einstweilige Verfügung gegen die Redaktion von Regensburg Digital erwirkt …   Fast hätte Monstropolis seinen Namen ja für Luxuslimousine hergegeben – aber […]

  • Veits M.

    |

    „… mit Schweigegeldern zugeschmiert …“

    Leseempfehlung
    „Der Dom, die Spatzen und der Pfaff“
    von Wolfgang Blaschka

    Neue Rheinische Zeitung
    http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=15049

  • Habemus Doubletrouble « Journalistenschredder

    |

    […] 2010 · Hinterlasse einen Kommentar Was ist der Unterschied zwischen Axel Springer und der Katholischen Kirche? Gibt es nicht, beide gehen immer auf die Kleinen absolute Satisfaktion Benediktion gibts zur gegen […]

  • gast

    |

    Als Atheist staune ich immer wieder, wie Gottes Wille sich materialisiert.

  • Martin

    |

    Hmm,

    prinzipiell sieht das ganze natürlich für die Kirche bzw. die Diözese Regensburg nicht gut aus.
    Aber bevor ich (auch gerne) etwas Geld spende … gibt es irgendwie noch eine Möglichkeit die Passage zu lesen die abgemahnt wurde?
    Davon hängt ja eigentlich ab ob die Abmahnung berechtigt war oder nicht.
    Ganz absprechen sollte man ja auch der Kirche solche rechtlichen Schritte nicht prinzipiell, oder? :-)

  • grace

    |

    @ Insider 21. April 2010 um 7:52 Uhr

    Hääh?

  • Stefan Aigner

    |

    @Martin

    Leider ist es uns verboten, den genauen Sachverhalt hier wiederzugeben. Deshalb schalten wir auch derzeit keine Trackbacks zu den Artikeln und Blogeinträgen zum Thema nicht frei, um keine Geldstrafe zu riskieren. Suchmaschinen dürften aber gute Dienste leisten.

    Stefan Aigner,
    Redaktion

  • Basti

    |

    @Beni: ich könnte für Dich überweisen, Vulkanier! :-)

  • Holger

    |

    @ Thomas: Mein jährliche Kirchensteuer ist 0,- und nun?

    Ich wünsche viel Glück!

    HH

  • PhantaNews

    |

    Es ist unfassbar wie die Kirche sich auch heute noch erdreistet mit Menschenrechten umzugehen. Eine Kirche, die sich nach außen hin Ethik und Moral auf die Fahne schreibt – aber in vielerlei Hinsicht anders agiert (<- dies ist eine Meinungsäußerung).

    Ich habe soeben gespendet, verbeite diesen Fall und wünsche viel Erfolg!

  • Jo

    |

    Bitte IBAN & BIC posten

  • Die Besserwisserin

    |

    Ps: bitte bitte spendet wenn möglich per normaler Überweisung. PayPal verdient sich sonst ne goldene Nase und das Geld soll doch bei Regensburg Digital ankommen.

  • Alagos

    |

    Also eins hat die katholische Kirche bereits geschafft. Ich bin auf diese Seite aufmerksam geworden ;-).
    Abgesehen davon habe ich gleich mal eine Spende hinterlassen. Viel Erfolg beim Kämpfen!

    Alagos
    Mitglied der Piratenpartei NRW

    PS: Ein Link zu dieser Seite ging über unsere Mailingliste. Ich hoffe, dass ihr von der Seite noch ein paar Spenden mehr kriegt ;).

  • achkomm

    |

    Durch Basic Thinking hier gelandet und einen Hinweise an Heise.de gegeben.

    Viel Glück.

  • Arnd Klinkhart

    |

    Liebe Regensburger Diözese,

    Gott schämt sich für Euch. Er ist Streisand-Fan!

  • musclehead

    |

    Ich habe schon länger mit dem Gedanken gespielt, weil ich die aktuellen Vorfälle und das Verhalten der Kirche diesbezüglich einfach nur widerlich finde. Zudem bin ich vom Denken her ohnehin überzeugter Atheist. Nun ist aber der Faden allerdings gerissen!

    Ich habe heute meinen Austritt aus der katholischen Kirche beim Standesamt erklärt und dem Bistum Regensburg eine entsprechende E-Mail geschrieben. Was genug ist, ist genug!

  • Kirche, Missbrauch, Abmahnanwälte « Buchstaeblich seltsam!

    |

    […] Regensburg-Digital.de hat einen solchen auf der Pelle wegen eines Artikels aus dem Spiegel. Die ganze Geschichte im Detail erzählt der Webevangelist, es geht natürlich um Pädophilie und Vertuschung und Pssssst! und Geld – lesen Sie selbst! […] buchstaeblich.wordpress.com/2010/04/21/kirche-missbrauch-abmahnanwalte/

  • Spenden für die Meinungsfreiheit | my GettoWEB.DE

    |

    […] Um sie zu unterbinden, scheut man weder Kosten noch Mühen.Es wird Zeit ein Zeichen zu setzten. Ein Zeichen für die Meinungsfreiheit. Ein Zeichen welches verlautbart: Ihr seid nicht Alleine. Also spendet 2€ (oder mehr) für das […]

  • Corelli

    |

    Der folgende Dauerbrenner-Link zeigt, wie einfach es ist, eine durch keinen Gerichtsbeschluss der Welt zu verhindernde freie Meinungsäußerung gegen diese einstweilige Verfügung abzugeben:

    http://www.kirchenaustritt.de/

    Und hier kann man seine Kirchensteuer zurückfordern, wenn es am Ende doch keinen Gott gibt:

    http://www.bistum-regensburg.de

  • Immanuel K. Anti

    |

    Ich bin bereits mit 16 ausgetreten, wobei ich es als extrem ärgerlich empfand, daß mir weder im Sozialkunde- noch im Religionsunterricht rechtzeitig mitgeteilt worden war, daß das schon mit 14 Jahren möglich ist und auch keine elterliche Zustimmung erfordert.
    Als glücklicher Atheist habe ich eine eindeutige Meinung über derartige Schafhirten, bin aber zu gut erzogen, um sie öffentlich kundzutun, auch, da derlei Unflätigkeiten das Klima vergiften.
    Gerne pflege ich jedoch bayerisches Volksgut durch das Vortragen von mündlich tradierten antiklerikalen Spottgesängen, das ist Balsam für’s Gemüt, erheitert die gesellige Runde und bewahrt gute, altehrwürdige Gebräuche.
    Es gab einmal ein Liederbuch, in dem etliche Strophen abgedruckt waren. Das ist aber leider vergriffen. Also hilft nur: vorsingen lassen und das Erlernte durch Vorsingen weitergeben.
    Und natürlich nicht vergessen, auszutreten!

  • Schweigen ist Geld « Rekursiv Paradoxon

    |

    […] Die Diözese Regensburg hat ihre Anwälte beauftragt gegen einen Blogger vorzugehen, da er sich etwas zu kritisch gegen einen pädophilen  Pfarrer in Riekofen äusserte. Dabei zitierte der Blogger Stefan Aigner nur den Spiegel aus dem Jahre 2007, der die Zahlung von 6500.- DM vom Bistum Regensburg an das Opfer als Schweigegeld bezeichnete. Nein, sagte das Bistum, es war kein Schweigegeld und mahnte den Spiegel, als auch den Blogger ab. Die Eltern beschwerten sich sofort beim Generalvikar. Aber das Ordinariat in Regensburg habe sie überredet, sagt Johanna T., keine Anzeige bei der Polizei zu erstatten. Man wolle den Fall im Bistum lieber intern regeln. Am 25. November 1999 dann wurde ein rechtlich höchst dubioses Abkommen zwischen Familie, Täter und Bischöflichem Ordinariat geschlossen. In dem bislang der Öffentlichkeit unbekannten Vertrag heißt es: “Im wohlverstandenen Interesse der Kinder und auf ausdrücklichen Wunsch der Eltern soll Stillschweigen gewahrt werden.” Benedikt erhielt damals 4000 Mark, seine Schwester 1000 Mark, der Bruder 1500 Mark als “Schmerzensgeld” vom Pfarrer. […]

  • Lord

    |

    Hab eben 30€ in den Topf geworfen. Leider hab ich meine Kirchensteuer( 1500€) letztes Jahr schon bezahlt, aber die ging ja eh an die evangelische Kirche in Ba-Wü.

    Offenbar hat sich seit Wittenberg nicht viel geändert – Kritiker werden Mundtot gemacht. Seien Sie mal lieber froh daß man Sie „nur“ nach HH zerrte und Sie nicht auf den Scheiterhaufen warf. Früher war sowas bekanntlich Usus, so wie Bischöfe ja auch Kinder schlagen durften und Priester sich um Kinder „kümmerten“….

  • Mathilde Vietze

    |

    Da hat sich unser „guter “ Hirte wieder in „echt christlicher Nächstenliebe gezeigt.

  • Kirche hetzt wieder äh weiter - tobes blog

    |

    […] geht um Stefan Aigner, Blogger unter regensburg-digital.de. Die Inquisition gibt es nun schon ein paar Jährchen nicht mehr, aber was stört das die […]
    tobe.battson.de/2010/kirche-hetzt-wieder-aeh-weiter/

  • und wieder wurde ein Blog von der Kirche abgemahnt… « Evolutionäre Humanisten Berlin-Brandenburg e.V.

    |

    […] ist es wohl passiert: Wie der Internet-Law-Blog meldet, wurde der Blog Regensburg-digital vom Bistum Regensburg abgemahnt: Konkret soll das Blog nicht mehr darauf hinwiesen dürfen, dass […]
    gbsbb.wordpress.com/2010/04/22/und-wieder-wurde-ein-blog-von-der-kirche-abgemahnt/

  • Fred Kaier

    |

    Auch wir finden diese Maulkorb- Aktion von der „Diözese Regensburg“ nicht in ordnung, und haben es auch hier
    konsumer.info/?p=10031
    zum Ausdruck gebracht.
    Viel Erfolg wünscht die ganze Redaktion von konsumer.info

  • Helmut Matias

    |

    Ich schäme mich für den Papst, Mixa und Müller.
    Letzterer sollte auch bald zurücktreten. Gespendet habe gerne -als Rentner- 50 €.
    Wie wird denn nun Mixa (weltlich) bestraft? Vermutlich gar nicht. MfG

  • Abmahnungen – elendes Übel oder gutes Recht? | Webmaster Friday Blog

    |

    […] zwei Aufsehen erregende Fälle gegeben (Springer gegen Bildblog – Bistum Regensburg gegen regensburg-digital). Wie so oft scheint es auch eine Frage der Perspektive zu sein: meist steht man dem abgemahnten […]
    webmasterfriday.de/blog/abmahnungen-elendes-uebel-oder-gutes-recht

  • web945 #4 « web945's Blog

    |

    […] re:publica, über eine Blogger-Abmahnung der Kirche und wie Facebook das Internet verändern […]
    web945.wordpress.com/2010/04/21/web945-4/

  • Querleser

    |

    Das Landgericht Hamburg: Ein netter Beitrag von Panorama

  • Matthias

    |

    Auf der Webseite des Bistums steht direkt auf der Startseite ein Artikel „Alle Regensburger sind stolz auf ihren Papst“.

    Da dies zumindest in meinem Fall definitiv nicht stimmt, kann ich deswegen eine einstweilige Verfügung gegen das Bistum wegen übler Nachrede abschicken? ;-)

  • Veits M.

    |

    Ohne Worte:

    Der Beauftragte der Deutschen Bischofskonferenz für Fälle sexuellen Missbrauchs, Stephan Ackermann, spracch aus, worum es wirklich geht:
    Priester hätten „das Vertrauen von Menschen auf grausamste Weise verraten“, sagte er und sprach von Fehlern in der Kommunikation der Bischöfe und aus Rom. „Eine giftige, stinkende Wolke entlädt sich.“
    Quelle: ZEIT

  • Wie die Kirche Leute zum Schweigen bringt « Stefan Niggemeier

    |

    […] für seine meinungsfreiheitsfeindlichen Urteile bekannten Hamburger Landgericht leisten kann, bittet er um Spenden. Ich schließe mich dem gerne […]

    stefan-niggemeier.de/blog/wie-die-kirche-leute-zum-schweigen-bringt/

  • dirk mueller

    |

    Im Erfolgsfall sollten sie nicht die Spenden zurückerstatten, sondern einem Verein zur Verfügung stellen, der mißbrauchten Kindern hilft.

  • Nika

    |

    Ich bin bis heute meinen Eltern zuliebe nicht aus der Kirche ausgetreten, die schon seit dem Austritt meines Bruders mit diversen Anfeindungen zu kämpfen haben. In einem Dörflein im bayerischen Wald, das so weit gar nicht entfernt ist von Viechtach.
    Aber nun ist das Maß voll! Meine Spende ist dir sicher!

  • W. Eichenhofer

    |

    Hallo Herr Aigner,
    Ihren Aufruf habe ich an christliche Basisgruppen weitergegeben. Ich hoffe sehr, dass da noch etwas reinkommt, damit Sie juristisch handlungsfähig sind.
    Den Vorschlag, im Erfolgsfalle das eingegangene Geld einem Hilfsvereins für Missbrauchsopfer zu spenden, finde ich übrigens ausgezeichnet!

  • domiNo

    |

    @dirkmüller
    Dir ist schon klar, dass die Spenden zweckgebunden sind, oder? Wer für den von dir favorisierten Zweck spenden will, kann dies ja auch tun. Wahrscheinlich hat da sogar das Bistum ein ensprechendes Konto dafür . Nur, wer garantiert, dass die Spendengelder dann dort ankommen, für was sie gedacht sind? Für dich kein Problem, wir ändern schnell den „Verwendungszweck“.

  • gifthaferl

    |

    Erst mal freuen wir uns, dass es nicht danach aussieht, dass wir einen Maulkorberlass Tatsachen zu berichten, unwidersprochen hinnehmen müssen – Klasse!

    Dann wird man ja sehen, ob man die sachliche Wahrheit, wirklich an einem Wort aufhängen kann, das rein katholisch etymologisch neu interpretiert wird, und das dann noch die Persönlichkeitsrechte der Diözese, des Bischofs dann ja höchstens, aber in faktisch erwiesenen Handlungen als öffentlicher Funktionsträger verletzen könnte.

    Eine allgemein in der katholischen Kirche weltweit übliche Praxis, wie sich ja nun hinreichend gezeigt haben dürfte, der eben auch in dieser Diözese gefolgt wurde, vollkommen abgesehen ebenfalls von innerkirchlichen Vorgaben zum Schutze zukünftiger Opfer, die ab 2002 in Deutschland eigentlich hätten gelten sollen.

    Das ist dann doch noch was völlig anders als die Sache mit Schröders Haaren.
    Spannend eigentlich, wie das LG Hamburg das sehen wird.

    Vorsichtshalber die nächste Instanz einplanen, spendenmäßig.

  • zyklon

    |

    Hallo!

    Ich stimme Gifthafel umfassend zu. Dass wir diesen Maulkorb nun abwenden können, bedeutet für die //Meinungs- und Informationsvielfalt// eine Menge!

    Regensburg Digital ist, übrigens, eines der wenigen Medien, die noch frei Schnauze schreiben. Fällt euch die Eintönigkeit anderswo – egal, ob aufgrund von Werbeverträgen oder mit allen gut Freundin sein wollen – nicht auf?

    Liebe Spenderinnen und Spender; Ihr habt großes vollbracht. Möge der Mann im Mond dafür sorgen, daß die Meinungsfreiheit auch morgen noch Gewicht hat und das LG Hamburg zu seinen Freunden im Vatikan verbannen..

  • H. Müller

    |

    @Matthias

    Da wär‘ ich auch dabei…
    Auf den bin ich wirklich nicht stolz.
    Was die sich trauen!

  • peter.sturm

    |

    @H. Müller
    @Matthias

    auf den bin ich auch nicht stolz, ebensowenig auf seinen stühleschmeißenden bruder.
    vielleicht meldet sich ja ein anwalt, der uns eine unterlassungserklärung formuliert.

  • Lesestoff (4) | Rechtler

    |

    […] Einstweilige Verfügung gegen Meinungsäußerung (Medienrecht) […]

  • StuhloderSessel

    |

    @sturm
    müller
    matthias

    Guten morgen.
    Bin dabei.
    Vielleicht sollte mensch mal den Kreis- und Stadtjugendring befragen….

    „Anlässlich der Wahl Kardinal Joseph Ratzingers zum Papst vor fünf Jahren erinnert Martha Schwitalla an die Weltjugendtage: „Kurz nach dem Amtsantritt des Papstes haben tausende junger Menschen gemeinsam mit Benedikt XVI. in Köln auf dem Weltjugendtag, aber auch hier in Regensburg begeistert den Glauben gefeiert. Er war für Jugendliche nah erlebbar und hat sie Weltkirche erfahren lassen.“
    20.04.2010

    Der Von der Redaktion gelöscht Ratzinger wurde 2005 Papst. Der Hitlerjunge (oh, sorry, der Flakhelfer) ist Pabst.

    Und jetzt? (…ist er plötzlich kein Von der Redaktion gelöscht mehr, oder wie????)

    Es lebe der Zentralfriedhof! (Die Szene wird makaber…..)

  • Blog Fürst » eingeschränktes Verständnis

    |

    […] abgemahnt oder sonstwie mundtot gemacht. Die jüngsten Beispiele sind hier BILDblog und regensburg-digital, welche sich in erster Linie mit den Anwaltskosten herumschlagen […]

  • gifthaferl

    |

    @ Matthias

    IHREN Papst stimmt schon mal definitiv bei 60538 Regensburgern nicht im März 2010. das sind 40,9% aller Regensburger.

    Und 25,79% aller Regensburger Einwohner sind konfessionslos oder jedenfalls keine Mitglieder der beiden christlichen Großkirchen.

    http://www.statistik.regensburg.de/menue/informationen_u_zahlen.php

    Immerhin ein Viertel der Regensburger Bevölkerung hat also weder mit der katholischen noch mit der evangelischen Kirche was zu schaffen.

    Es wäre zu beweisen, dass ALLE Katholiken stolz auf IHREN Papst sind, von Nichtkatholiken muss man solches ohnehin nicht annehmen.

    Das scheint das Bistum, das ausnahmslos alle Regensburger vereinnahmt, wenn es sowas auf seiner Seite veröffentlicht, nicht zur Kenntnis zu nehmen.

    Wir müssen wohl davon ausgehen, dass man den Gottesstaat nicht anstrebt, sondern der festen Überzeugung ist ihn bereits – immer noch – zu haben und nicht Rechtgläubige, oder gar Nichtgläubige schlicht nicht zählen für das Bistum.

    Man sollte es eines Besseren belehren.

  • Jens

    |

    „… die meinungsfeindlichen Hamburger Urteile in letzter Zeit reihenweise vom BGH aufgehoben worden sind.“ Internet-Law Onlinerecht und Bürgerrechte 2.0

    http://www.internet-law.de/2010/04/bistum-regensburg-erwirkt-einstweilige-verfugung-gegen-blogger.html?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+internet-law%2Fdjpq+%28Internet-Law%29

    Thomas Stadler
    Standort: Freising, Bayern, Germany, Fachanwalt für IT- Recht und für Gewerblichen Rechtsschutz
    20.4.10
    „… Ich wünsche der katholischen Kirche den Streisand-Effekt und hoffe, dass zumindest das OLG Hamburg nunmehr dazu gelernt hat, nachdem die meinungsfeindlichen Hamburger Urteile in letzter Zeit reihenweise vom BGH aufgehoben worden sind. Die Frage wird allenfalls sein, ob sich die Blogger einen Widerspruch gegen die Verfügung und eine Berufung leisten können.“

    Bis zum BGH ist es weit …

  • Schweigen ist silber, Reden kost’ Gold - VonFernSeher

    |

    […] Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt, dann nehmt euch drei Minuten, lest das hier und/oder das hier, kramt eure TAN-Liste hervor und schickt ein paar Euro los, um Stefan Aigner zu […]

  • einer von den fiffi's

    |

    was gibt es viele scheinheilige, neudeutsche schafe auf unserer wiese,
    es wird zeit das der wolf mal aufräumt!

  • Peter Dirscherl

    |

    Kirchenrecht begünstigt Unrecht!
    http://www.ikvu.de/html/archiv/ikvu/missbrauch/un-bericht.rtf
    Deshalb sollten sollten keine öffentlichen Gelder mehr an katholische Träger, welche dem Kirchenrecht unterstehen, vergeben werden.
    Dass die katholische Kirche mit dem Kirchenrecht de facto einen rechtsfreien Raum beanspruchen kann und gleichzeitig mit den Mitteln des Rechtsstaates Zensur durchführen darf, sollte grundsätzlich unmöglich gemacht werden.

  • Markus Feilner

    |

    Hallo Stefan,

    mein dickes Lob für Deine tolle Arbeit. Fast jeder, mit dem ich sprach nicht nur hier in Regensburg, finden das, was Du hier macht, sehr sehr wertvoll. Vielen Dank für deinen Mut, deinen Einsatz und Deine Aufrichtigkeit. So etwas wäre bei unserer braven, hörigen, mittelmäßigen Tageszeitung undenkbar.

    Kein Bischof hat das Recht, der freien Presse das Wort zu verbieten, auch wenn er Müller heißt und die geballte Finanzkraft eines Bistums hinter sich hat. Mit christlichen Werten hat das nichts mehr zu tun. Ich kenne viele aufrichtige Christen, die regelmäßig in den Dom gehen, und sich bei den Predigten angewidert abwenden müsen.

    Der nette Herr ist Stadtgespräch nicht nur in Regensburg und nur noch eine peinliche Belastung. Ich finde ihn eine Schande für die ganze Kirche, die ja nur 2000 Jahre brauchte, um sich von solchen Methoden zu distanzieren. Die im SPIEGEL veröffentlichte Methode ist ja nur ein Beispiel von vielen. Scheinbar müllern einige Unbelehrbare immer noch auf dem geistigen Niveau des Mittelalters vor sich hin und halten sich für absolutistisch-unangreifbar. Ich weiß, wer nach Mixa dran wäre. Und dann kommt Benedikt? Wohl kaum.

    Ich freue mich auf den Prozess, vielleicht kommt Herr Müller ja persönlich – aber das ist wohl kaum denkbar.

  • Veronika

    |

    Mit dieser „Einstweiligen Verfügung“ – Ich dachte eigentlich die in der Niedermünstergasse hätten schon Nachricht erhalten, und diesen Schmarrn zurückgezogen! – wird sich weder der Bischof, noch vor allem irgendeiner der Anderen einen Dienst erweisen. „Karriere“, oder wie man das in deutschen Kirchenkreisen bezeichnen will, macht jetzt keiner mehr von diesen … Ich denke aber, dass bald aus Rom eine „Weisung“ kommt, diesen Schmarrn aufzuhören.

  • Links und Videos der Woche (2010/16) :: cimddwc

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    […] Einstweilige Verfügung der Diözese Regensburg gegen Meinungsäußerung von regensburg-digital und Stefan Niggemeiers ausführlicher Artikel dazu: „Wie die Kirche Leute zum Schweigen bringt“. […]

  • Eduard Buchinger

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    an @all – @Chef Stefan Aigner and @Prof. Dr. Gerhard Ludwig (living in the City of Regensburg) ;-)

    hallo! i’m a little Nieder bavarian Mo!!!

    woast!, Mr. Bischof Prof. Ludwig -Gerhard Müller, wenn „Du“ so waida machst, dann werd i’a aus da Kircha
    ausdren, wia stukara Tausend vor mia, a ausdreten san’d, hoast mi…?

    Servus an @all Bavarian People und solchena die’s no wern wolln, da ede ;-)

  • Katholische Christin

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    Der Kommentar wurde von der Redaktion gelöscht.

  • peter.sturm

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    @Veronika
    „Ich denke aber, dass bald aus Rom eine “Weisung” kommt, diesen Schmarrn aufzuhören.“

    liest denn der papst jetzt auch schon regensburg-digital?
    ich stell mir grad‘ vor der ponti und ich sind gleichzeitig online.

    brrrrrhhhh.

  • Daniel Gilch

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    lieber stefan,

    find des echt super, was du da auf die beine stellst! mein ganz dickes lob dafür ;)

    aber vorsicht, sonst wirst du am ende noch von hinten erschossen und kommst dann nicht in den himmel :(

  • Mathilde Vietze

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    Lieber Stefan, ganz herzlichen Dank für Deine gute Arbeit. Gott sei Dank gibt es noch Medien, die
    offen berichten und die Schweinereien beim Namen nennen. Daß hier dann die Reaktionäre, die
    ja nur Angst vor dem Verlust ihrer Macht haben, hier gleich „kirchenfeindlich“ schrei’n, muß Dich
    nicht kratzen. Zu anderen Argumenten sind die ja nicht in der Lage.
    Und – Religion ist mehr als das, was o.a. daraus machen wollen.

  • Bistum vs. Blogger | G! - gutjahr's blog

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    […] Im Gegenteil: er bittet die Leser seines Blogs um Spenden. Und siehe da: binnen weniger Tage hat er rund 8.000 Euro zusammen, genug, um es mit den gegnerischen Anwälten aufnehmen zu […]

  • Auf nach Hamburg | Freischwebende Aufmerksamkeit

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    […] Was die Spenden angeht, gibt es die erfreuliche Nachricht, dass bisher fast 8000 Euro zusammengekommen sind. Das ermöglicht es Stefan Aigner die einstweilige Verfügung anzufechten. […]

  • Veronika

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    @peter.sturm:

    Vom Papst glaub ich weniger dass dieser Regensburg Digital liest. Dies heisst aber nicht, dass man den Vatikan nicht über manche Sachen informieren sollte, die sich in der „Lieblingsdiözese des Papstes“ so zutragen. Merke wohl: Der Papst wird gewählt, ist also grds. einmal austauschbar. Was nicht gewählt wurde und nicht austauschbar ist, ist der Vatikan als zentrale Instanz der Röm.-Kath. Kirche. Die DBK (Deutsche Bischofskonferenz) hört das mit der „zentralen Instanz“ manchmal nicht so gerne, weil die Deutsche Kath. Kirche aufgrund deren Finanz- und Immobilienvermögen gerne etwas unabhängiger – manche sagen auch „vollkommen vom Vatikan – unabhängig“ werden will. Ich habe mir sagen lassen, dass man sehr gerne mit Problemen beim Vatikan „anlanden“ kann. Die haben dort nämlich traditionell ein besonderes Interesse, dass Sachen nicht unkontrolliert „überkochen“. Wer hier was zu schreiben hat, der suche sich unter http://www.vatican.va die richtige (email)Adresse!

  • Dobschat » Alle in einen Sack stopfen…

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    […] – diese dann natürlich in Hamburg, logisch oder? Laut dieser einstweiligen Verfügung wurde es Regensburg Digital untersagt… …in Zusammenhang mit einem pädophilen Pfarrer in Riekofen, einer Vereinbarung zwischen der […]

  • Helmut Matias

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    Lieber Stefan A. Mache so weiter. Vielen Dank für deinen Mut und deinen Einsatz für die Freiheit unserer (feigen) sonstigen Presselandschaft. So etwas wäre bei unsereren braven, rechtslastigen und mittelmäßigen Tageszeitungen undenkbar.
    Die Auflistung der Spenderorte ist höchst interessant.
    Bald wird aus Rom die Anweisung kommen: Lieber Bruder Müller und deine (freiwilligen?) Mitstreiter bekommen Redeverbot und die Auflage 1000* das Vaterunser zu beten, dann wird wieder Alles vergessen und das unmögliche Verhalten der KK zugedeckt.
    Man sollte wirklich aus der KK austreten und die Tageszeitungen, z.B. die ZM kündigen. MfG

  • Ralf

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    …eine eigene Meinung, ne das hat es bei der Kat. Kirche seit Luther nicht mehr gegeben. Und was dabei raus kam war ja bekanntlich eine neue Kirche und nicht etwa Aufklärung oder so. Dummerweise hat die Kat. Kirche auch heute noch großen Einfluss auf die Politik.
    Meine Hoffnung ist, dass es sich in Zeiten des Internet und mit Bloggern wie Euch ändert.

    Ach und wenn wir mal über über die Kirchensteuer reden…. da ist auch viel drin…. so etwa der Deal mit den Nazis. Echt cool wie die immer noch mit Nazi Deals Ihr Geld machen. Oder warum ist Deutschland der größte Geldgeber der eine direkt Besteuerung dafür hat. „Kirchensteuer gibt es nur in Deutschland !?“

    Und wenn ich mal über die Trennung von Kirche und Staat nachdenke, frage ich mit warum bei uns im Dorf der Religionsunterricht in der Grundschule vom Pfarrer gehalten wird. Meine beiden Kinder haben in 4 Jahren kein Wort von anderen Religionen gehört ! Sicher auch ein Thema…

    Weiter so und an ALLE, schreibt auch was dazu, dann werden die schon merken, das es so nicht geht…

  • Ruprecht Frieling

    |

    Gern unterstütze ich den Kampf um Presse- und Meinungsfreiheit mit 100 Euronen.

  • Bischöfliche Pressestelle

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    Was ist Wahrheit? (Johannes 18,38)

    Das Bistum Regensburg wehrt sich mit juristischen Mitteln gegen unwahre Behauptungen, die seit vielen Jahren in einigen Medien immer wieder verbreitet werden. Diese Medien behaupten, unwahre Behauptungen zu veröffentlichen, sei eine Form der Aufklärung oder Kritik und müsse als freie Meinung hingenommen werden.

    Zum Hintergrund

    1. Vor ca. 10 Jahren streckte das Bistum Regensburg die Anwaltskosten der Familie eines minderjährigen Missbrauchsopfers für den Täter vor, weil der Täter kirchlicher Mitarbeiter war und über entsprechende Mittel nicht verfügte. Die Kosten zahlte der Täter später zurück.

    2. Die Familie des Opfers forderte das Bistum Regensburg mit juristischem Nachdruck auf, über die Straftat nicht öffentlich zu sprechen. Das Bistum beugte sich dieser Forderung. Die Vorgänge sind eindeutig, offiziell und schriftlich mit Briefen und anderen Schriftwechseln dokumentiert.

    3. Später entschied eine mit der Familie des Opfers bekannte Person, die Straftat den Behörden anzuzeigen. Ein öffentlicher Prozess fand gegen den Täter statt. In diesem wurde er angeklagt und verurteilt. Die Zeugenaussage der Familie wurde gehört. Der Täter verbüßte seine Strafe. Der Täter hatte bereits zuvor ein Schmerzensgeld als (unvollkommene) Wiedergutmachung seines Verbrechens gezahlt ohne irgendwelche damit verbundenen Auflagen.

    4. Mitarbeiterinnen oder Mitarbeiter des Bistums Regensburg verfolgten niemals die Absicht, die Familie des Opfers zu hindern, die Straftat gesetzlich verfolgen zu lassen. Das Gegenteil ist richtig. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bistums Regensburg arbeiten eng mit den Behörden zusammen.

    5. Dennoch konstruierten einige Medien, darunter der Spiegel, aus den aufgezeigten Fakten die unwahre Behauptung, „Schweigegeld“ sei gezahlt worden mit der Absicht, eine Straftat zu vertuschen. Wohlgemerkt: Die wahren Tatsachen lagen dem Spiegel vor, das Bistum hatte belegt mit Dokumenten, die die Behauptung des Magazins unbestreitbar widerlegen. Im Gegenzug belegten weder der Spiegel noch andere Medien auch nur ansatzweise einen Zusammenhang zwischen geleisteten Zahlungen und der behaupteten und falschen Vertuschungsabsicht. Dokumente wurden niemals aufgezeigt.

    6. Das Bistum begnügte sich zum damaligen Zeitpunkt damit, die behaupteten Unwahrheiten richtig zu stellen, ohne juristische Maßnahmen einzuleiten. Man wollte die Unwahrheit nicht unnötig publizistisch aufwerten.

    7. Diese belegte Unwahrheit wurde inzwischen aber ungezählte Male veröffentlicht. Ein Magazin bezieht sich auf das andere und Radio- und Fernsehsender zitieren sich gegenseitig. In den letzten Jahren beruft man sich auch auf die Bloggerszene, die wiederum die Unwahrheit mit der im Spiegel und anderen Quellen aufgebrachten Unwahrheit rechtfertigt. Man googelt sich eine Scheinplausibilität der Unwahrheit zusammen mithilfe eines gigantischen Zirkelschlusses.

    8. Gegen den Spiegel erließ das Gericht eine einstweilige Verfügung. Sie untersagt dem Magazin, die unwahre Behauptung zu wiederholen.

    Warum geht die Diözese gegen die unwahre Behauptung juristisch vor?

    Die Unwahrheit in diesem Thema wird seit mehr als 5 Jahren über die Kirche und über kirchliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter publiziert. Für die Tatsachen interessieren sich die verantwortlichen Journalisten nicht. Wies das Bistum auf Tatsachen hin, beriefen sich Journalisten auf andere Journalisten, die ja das Gleiche geschrieben hätten. Die Summe der Veröffentlichungen wuchs in den letzten beiden Jahren noch. Der Weg des Dialogs blieb völlig erfolglos. Also entschied das Bistum, den juristischen Weg zu gehen.

    Neben dem Spiegel, dem Handelsblatt und anderen Printmedien publizierte auch Herr Aigner in seinem Blog die belegte Unwahrheit. Er behauptet wie andere Medien, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kirche hätten ein „Schweigegeld“ bezahlt, also Geld fließen lassen mit dem Ziel, eine Straftat zu vertuschen. Damit behauptet er, eine beabsichtigte und reale Handlung habe tatsächlich stattgefunden. Für diese behauptete Tatsache bot Aigner genauso wenig Belege oder Anhaltspunkte wie seine Komplizen anderer Medien. Kurz: Er verbreitet eine glatte und bösartige Unwahrheit und bricht damit Recht.

    Warum Abmahnung und einstweilige Verfügung?

    Bürgerinnen und Bürger der Bundesrepublik Deutschland müssen nicht hinnehmen, dass andere über sie bösartige Unwahrheiten verbreiten. Der Gesetzgeber sieht Wege vor, wie sich Bürgerinnen und Bürger rechtmäßig gegen Unwahrheiten wehren. Dazu zählt die einstweilige Verfügung. Sie untersagt gerichtlich, Behauptungen zu verbreiten, von denen das Gericht sich überzeugt hat, dass sie unwahr sind. Wer trotzdem die Unwahrheit weiter veröffentlicht, muss mit einer Strafe rechnen. Ihre Höhe setzt das Gericht fest innerhalb einer gesetzlich vorgegebenen Bandbreite zwischen 5 € und 250.000 €. Diesen Rechtsweg ging das Bistum, weil er genau für diesen Fall vom Gesetzgeber vorgesehen ist. Wie das Bistum im Einzelnen vorgeht, zeigt das Beispiel Herrn Aigners: Das Bistum ließ Herrn Aigner vorgerichtlich auffordern, eine Unterlassungserklärung abzugeben. Dazu war Herr Aigner nicht bereit. Daraufhin musste das Bistum gerichtlich vorgehen.

    Warum sucht die Diözese nicht das Gespräch mit den Journalisten?

    Wie bereits geschrieben: Sehr viele Gespräche wurden geführt. Mehr als 5 Jahre lang. Ohne Ergebnis.
    Jeder Journalist, der dies will, kann die Tatsachen auf der Homepage des Bistums nachlesen. Wer Belege hinterfragen will, kann Kontakt aufnehmen mit der Pressestelle. Im Übrigen sind es die Journalisten, die verpflichtet sind, sorgfältig zu recherchieren. (Was auch die meisten sehr wohl tun, was viele Erfahrungen zum Beispiel mit den regionalen Zeitungen in Ostbayern belegen!) Der berichtende Journalist ist dafür verantwortlich, den Wahrheitsgehalt dessen zu überprüfen, worüber er berichtet oder kommentiert. Wer aber andere Menschen mit unwahren Behauptungen so nachhaltig bis in die Privatsphäre schädigt, wie dies Herr Aigner und andere mit ihren unwahren Behauptungen tun, der kann sich nicht ernsthaft wundern, wenn sich die von ihm Geschädigten im Rahmen des Gesetzes zur Wehr setzen.

    Dass die Unwahrheit weiter veröffentlicht wird trotz aller eindeutigen Belege, trotz vieler Gespräche und trotz des Verzichts auf den Rechtsweg, das zeigt die Erfahrung der letzten 5 Jahre überdeutlich. Herr Aigner zum Beispiel kämpft heute verbissen darum, seine Unwahrheit weiter zu verbreiten. Er dokumentiert damit seine Absicht, das Recht kirchlicher Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter brechen zu wollen. Die Wahrheit interessiert ihn nicht. Wäre es ihm um sie gegangen, hätte er sie zuvor ohne Mühe recherchieren können und müssen.

    Unwahrheit kritisiert nicht, kommentiert nicht und klärt nicht auf.

    Journalisten, gegen deren unwahre Behauptungen sich das Bistum zur Wehr setzt, berufen sich auf die Presse- und Meinungsfreiheit, die angeblich die Rechtssprechung der Bundesrepublik in Frage stelle. Statt ihrem Rechtsbruch ins Auge zu blicken oder statt die notwendigen Belege zu erbringen, schelten diese Journalisten die Rechtssprechung und polemisieren gegen die Geschädigten ihrer unwahren Behauptungen. Besonders bedrückend, wie öffentlich rechtliche Medienmagazine, die angeblichen Qualitätsjournalisten, ihnen dafür unterwürfig und kritiklos eine Bühne bieten: Keine Frage nach Belegen. Keine Frage nach den Gründen der Richter. Kein Interesse an den Tatsachen.

    Der Spiegel, Herr Aigner und andere verteidigen natürlich die Meinungsfreiheit nicht und die Kirche bekämpft auch nicht lästige Kritiker, wenn sie sich und ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vor öffentlich verbreiteten Unwahrheiten schützt.

    Wer Unwahrheit öffentlich behauptet, der kritisiert nicht, er kommentiert nicht und er klärt auch nicht auf. Er erfindet ganz einfach oder übernimmt Erfundenes und verletzt das Recht anderer Menschen. Kritik, Kommentar oder Aufklärung beziehen sich immer auf Wirklichkeit. Aber auf genau die verweist ja gerade nicht, wer die Unwahrheit sagt. Ihm fehlt eine Wirklichkeit, die er kritisieren, kommentieren oder aufklären könnte. Er biegt sich statt dessen eine Scheinwirklichkeit zurecht mit welcher Absicht auch immer.

    Journalisten, die Unwahres behaupten, verteidigen die Meinungs- bzw. Pressefreiheit nicht. Sie missbrauchen sie vielmehr, um bösartige Unwahrheiten gegen andere Menschen – in diesem Falle kirchliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter – zu verbreiten. Dazu haben sie kein Recht – auch dann nicht, wenn es nur gegen katholische Christen geht.

    Pressestelle des Bistums Regensburg

  • gifthaferl

    |

    @ Bischöfliche Pressestelle

    „gähn“

    Klagen nicht EINSTWEILIG verfügen lassen!

  • Markus Feilner

    |

    Vielen Dank an die Pressestelle des Herrn Müller!

    Ja, wir haben es ja immer gewusst: Die katholische Kirche ist fürwahr ein Hort der Meinungsfreiheit und der einzig wahre Hüter der Rechte des Individuums. Gerade in harten Zeiten wie diesen.

    Danke für diese notwendige und überfällige Aufklärung!

  • Bernhard

    |

    @pressestelle

    „Herr Aigner zum Beispiel kämpft heute verbissen darum, seine Unwahrheit weiter zu verbreiten.“

    Er beschreitet den Weg, der dafür vom Gesetzgeber vorgesehen ist: Er geht vor Gericht. Dasselbe macht die Diözese. Insofern: Dieser Vorwurf ist nur noch Bullshit!

  • grace

    |

    Einige Formulierungen dieser „Presseerklärung“ sollte sich mal ein Jurist genauer ansehen.

  • Helmut Matias

    |

    Zu:
    Bischöfliche Pressestelle
    21. Mai 2010 um 15:27 Uhr

    Was ist Wahrheit? (Johannes 18,38).

    Klasse Formulierung!.
    Wer glaubt, glaubt dieser PR. Wer kritisch ist und dennoch glaubt, glaubt, Schüttelt mindestens den Kopf!
    So ist es halt in Regensburg. Diese PR löst erst recht Beiträge zu weiteren „Verfehlungen“ aus. Diese PR ist ein Eigentor für die RKK. MfG

  • Weber

    |

    „das Ordinariat in Regensburg überredete sie, keine Anzeige zu erstatten“ Klagt nun DER SPIEGEL auf negat. Feststellung?
    Nach wie vor berichtet der Spiegel, OBWOHL er angeblich abgemahnt ist, was Aigner derzeit nicht melden darf. Folgendes lässt Bischof Müller bestreiten zugunsten betroffener „kirchlicher Mitarbeiterinnen“!!! Ausdrücklich treffe ich keine Wertung über den Wahrheitsgehalt.
    Aus Riekofen berichtete im Spiegel Lisa Sonnabend am 23.09.2007 über Missbrauch von Ministranten u.a. (bisserl googeln!):

    „Auch … ist an diesem Sonntag in die Gemeinde Riekofen gekommen. Sie ist die Mutter der zwei Jungen, die der Pfarrer im Jahr 1999 in Viechtach missbraucht hat: Während eines Festes berührte der Pfarrer die damals Neun- und Zwölfjährigen am Geschlechtsteil. Die Eltern beschwerten sich, doch das Ordinariat in Regensburg überredete sie, keine Anzeige zu erstatten, sagt (die Mutter). Stattdessen unterzeichneten die Eltern ….“

    „Schon früher hatte Bischof Müller … einen eher sanften Umgang mit Kinderschändern gepflegt. Im Jahr 2005 wurde in Falkenberg ein Pfarrer wegen sexuellen Missbrauchs verurteilt – die Bistumsleitung hatte bereits davon gewusst, es aber nicht der Staatsanwaltschaft gemeldet.“

    Aber oben schreibt die Pressestelle
    „5. Dennoch konstruierten einige Medien, darunter der Spiegel, aus den aufgezeigten Fakten die unwahre Behauptung, „Schweigegeld“ sei gezahlt worden mit der Absicht, eine Straftat zu vertuschen. Wohlgemerkt: Die wahren Tatsachen lagen dem Spiegel vor, das Bistum hatte belegt mit Dokumenten, die die Behauptung des Magazins unbestreitbar widerlegen.
    Im Gegenzug belegten weder der Spiegel noch andere Medien auch nur ansatzweise einen Zusammenhang zwischen geleisteten Zahlungen und der behaupteten und falschen Vertuschungsabsicht. Dokumente wurden niemals aufgezeigt.“

    Für mich ist immer noch nichts widerlegt, für Aigner wohl auch und für den SPIEGEL?
    Gegen „unbestreitbar“ und „auch nur ansatzweise“ wird der Spiegel wohl klagen.

    Warum veröffentlicht die Pressestelle nicht mit geschwärzten Namen die Belege?

  • Helmut Matias

    |

    Einfach herrlich der @weber!
    Genau so habe ich es kommen sehen. Die Winkelzüge von B. Müller sind ins Leere gelaufen. Was denn nun? Wer hat denn Recht? Nach B.Müller: Die Täter haben Recht! Wir zahlen Kirchensteuer, um caritavive Projekte (auch für Opfer dieser Welt) zu unterstützen. Bischof Müller verwendet unsere „Spenden“ für den Versuch sich fleckenfrei zu präsentieren.FDas ist schwach, armer B. Müller. Bischof Müller ist verantwortlich so, oder so, seine von ihm abhängigen Vasallen geben nur ein mit ihm abgestimmtes Statement. Schramml und Mixa auch, so die seriöse Presse. MfG

  • Veronika

    |

    @Redaktion:

    Entschuldigung, aber warum habt Ihr meinen Kommentar gestrichen? Darf man der Bischöflichen Pressestelle nicht einmal klar und deutlich sagen, dass die Römisch-Katholische Kirche „zentral gelenkt“ wird, und man sich deswegen dort (im Vatikan!!!) einmal nach der Verfahrensweise erkundigen sollte?

    ich verstehe es echt nicht! Oder war es vielleicht eine „Anregung“ der Bischöfl. Pressestelle, meine Kommentierung lieber herauszunehmen?
    Würde ich schon gerne wissen, denn ich hab da leichte „Werk“-Probleme, und diesem „Opus“ vom BOR wird ein Riegel vorzuschieben sein.

  • Stefan Aigner

    |

    @veronika

    Welchen Kommentar? Wir haben keinen gelöscht.

    MfG

  • Veronika

    |

    @ Herr Aigner:

    Entschudligung, dann hab ich da heute früh etwas falsch gesehen. Ich hatte kurz vor Mitternacht und nochmal um 01.00 Uhr zwei Postings abgesandt und diese dann auch hier gelesen. Kein Problem! Ging eigentlich sowieso nur darum, dass ich dem BOR und der Pressestelle die Anregung gegeben hatte, doch einmal gut zu recherchieren, Dinge die sich zu Anfang der 1990er Jahre ereignet haben (sollen) gut zu überdenken, und dann zu überlegen, ob eine Rücknahme dieser „Einstweiligen Verfügung“ nicht vielleicht doch besser wäre.
    Ausserdem hatte ich darum gebeten, dass auch der „Oberhirte“ selbst einmal etwas von sich gibt. Soll nichts anderes heissen, als dass derjenige Diözesanvorsteher, der dafür gut bezahlt wird, auch einmal selbst – ohne Angriffe gegenüber den Medien – vor die Gläubigen treten sollte.
    Die Röm.-Kath. Kirche ist kein DAX-Konzern, muss also auch keine Angst haben, irgendwelche Beliebtheitswere einzubüssen.
    Sich in einem solchen juristischen Fall von einer „Pressestelle“ vertreten zu lassen, finde ich „sehr unangemessen“, und den sog. „Grundsätzen der Röm.-Kath. Kirche“ überhaupt nicht dienlich.

  • Veronika

    |

    @ Bischöfl. Pressestelle (Doch noch einmal):

    Bitte, lassen Sie es doch, bei Ihren Stellungnahmen irgendwelche Bibelzitate zu verwenden! Hier ist das „Fass der juristischen Auseinandersetzung aufgemacht“ worden. In einem solchen Fall sollte es sich verbieten, die Bibel mit hinein zu ziehen.
    Macht es doch nicht wie Andere, die immer mit „Bibelstellen“ auftreten, obwohl diese genau wissen, dass diese für sich genommen nicht zu widerlegen sind!

    Ich weiss jetzt zwar nicht die genaue Stelle, aber heisst es in der Bibel nicht auch irgendwo in ähnlicher Form: „Wer sich an Kinder vergreift, dem gehört ein Mühlstein um den Hals gehängt ….“. Könnte/ Sollte/ Dürfte man so etwas analog auch auf darüber „Schweigende“ anwenden, denn solche dürften doch hier mit einzubeziehen sein, oder?

  • Veronika

    |

    @BOR (Bischöfl. Ordinariat):

    Jetzt muss ich mich doch noch einmal melden, denn wir Feiern ja (liturgisch korrekt glaube ich, ab 18.00 Uhr heute abend) das Pfingstfest mit der „Ausgiessung des HL. Geistes!
    Wäre es da nicht ein schönes Zeichen, wenn unser HWST. H. Diözesanbischof Dr. h.c. mult. Gerhard Ludwig Müller in seiner morgigen Predigt kurz auf die aktuellen (juristischen) Streitigkeiten eingehen, und den Streit – mit einem Vertrauensvorschuss – von seiner Seite als „beigelegt“ bekannt geben würde?
    Wäre dies nicht ein christkatholisches Zeichen besonderer Güte? Würde so etwas nicht versöhnlich stimmen und das Amt eines Oberhirten stärken?
    [N.B.: Viel besser, als wenn dann wenig später sowieso keine Klage erhoben werden kann, weil der HL. Geist dafür sorgt, dass keine Klage erhoben werden darf!!! ;-)]

  • Weber

    |

    Danke, Lob tut gut– verdient hats der „Chef, der selber kochte“ statt Nichtpriester Neck (welche Namen unter der Darstellung der „Pressestelle“ stehen, erscheint mir sekundär).
    Der Wissenschaftler trickste sich selber gleich mehrfach aus. Unten ein erstes Beispiel.

    @Aigner – Veronika verirrte sich in den Threads, in die die Darstellung der Pressestelle dreist mehrfach kopiert wurden. Damit das nicht öfter passiert und die Diskussion über die Darstellung konzentriert bleibt, bitte ich, eine Kopie zu belassen und die anderen zu löschen (vielleicht auch einen eigenen Thread aufzumachen).

    Bischöfl. PS: „Im Gegenzug belegten weder der Spiegel noch andere Medien auch nur ansatzweise einen Zusammenhang zwischen geleisteten Zahlungen und der behaupteten und falschen Vertuschungsabsicht. Dokumente wurden niemals aufgezeigt.“

    Tat das Ordinariat das nicht sogar selbst? Stehen nicht Schweigeabsicht und Zahlung in EINER Vereinbarung des Ordinariats mit den Eltern der Missbrauchsopfer, ja sogar in EINEM SATZ der Information über die Vereinbarung?

    „3. … wurde … Stillschweigen vereinbart und die Kostenübernahme … zugesichert. Eine gemeinsame Vereinbarung haben die Eltern am 25.11.1999 unterzeichnet.“
    http://www.bistum-regensburg.de/download/borMedia0532605.PDF

    Zudem: Warum sollten auch die Eltern etwas unterzeichnen, wenn nur einseitige Zahlungs- und Schweigezusagen des Täters oder des Ordinariats beabsichtigt waren?

    ZUSÄTZLICH zum dort Vereinbarten gab es die Zahlung von Anwaltskosten und Schmerzensgeld, wie das Ordinariat jetzt selbst ohne weiteren Beleg schrieb – und zwar wohl NACH der Schweigevereinbarung. Ein Nachweis, dass DIE Zahlungen nicht in der Schweigevereinbarung schriftlich zugesagt waren, könnte den belegten Zusammenhang zwischen Geld und Schweigen nicht aufheben. Der Trick liefe leer.

    Es kann wohl nicht ernsthaft als nötiges Kennzeichen eines Zusammenhangs gefordert werden, dass in einer Schweige- und Zahlungsvereinbarung auch noch ausdrücklich die Selbstbezichtigung steht „Der Bischof will damit die Straftat vertuschen und gegen §…StGB verstoßen.“

  • Jens-Christoph Brendel

    |

    Hallo,

    eine Reaktion zur Stellungsnahme der Pressestelle werden alle die, die sich vielleicht sogar finanziell beteiligt haben, wohl erwarten dürfen. Denn unstreitig ist doch sicher: Die Meinungsfreiheit deckt nicht jede, womöglich falsche Behauptung in der Öffentlichkeit. Da mag man zur katholischen Kirche stehen wie man will, man muss Ihr fairerweise zugestehen, sich zu wehren, sollten tatsächlich Lügen über sie in Umlauf gebracht worden sein.
    Deshalb wäre jetzt die Zeit und hier der Ort darzulegen, ob in dieser Sache nur nachgeplappert wurde, was man irgendwo aufgeschnappt hat – oder ob es tatsächlich selbst recherchierte Fakten gibt, die die beanstandete Darstellung stützen. Ich stehe der katholischen Kirche nicht nahe und habe ihr nie angehört, muss aber sagen: Wer hier nur hämische Kommentare gegen die Katholiken ablässt, macht es sich wohl etwas zu leicht. Es muss das gleiche Recht schon für alle gelten. Auch ein Blogger ist nicht automatisch ein unschuldig Verfolgter, sondern hat eine Verantwortung, wenn er sich öffentlich zu Wort meldet. Und wer sich jetzt finanziell unterstützen lässt, ist Rechenschaft schuldig. Denn einen verantwortungslosen Lügner werden die Sponsoren wohl nicht finanzieren wollen.

  • Veronika

    |

    Die „Katholische Kirche Deutschland“, vielleicht doch nur auf den Aktienwert bedacht?

    Also für mich ist es neu, aber ich möchte dem Bistumssprecher keinesfalls zu nahe treten. Braucht aber die Kath. Kirche Kommunikationsberatung und Sozialmarketing?

    http://www.buh-agentur.de/

    Irgendwo hatte ich in den letzten Jahren schon mal gelesen, dass eine Unternehmensberatung damit beauftragt gewesen sein soll zu erkunden, wie „aus den Schriftenständen in den Kirchen mehr herausgeholt“ werden kann.
    Wenn wir so weit sein sollten, dann rechtfertigt dies natürlich jede, auch juristische Massnahme der Katholischen Kirche Deutschland deren Ruf (Wo kommt der aber dann eigentlich noch her?) wahren, und alle negativen Dinge „wegbügeln“ zu wollen. Schliesslich kosten Beratungen dieser wie jener Art sehr viel Geld, welches man zum Zwecke der Gewinnmaximierung nicht unnütz ausgegeben haben möchte.

  • Veronika

    |

    Mit dem „Marketing“ scheint es aber in der Diözese Regensburg dennoch nicht zu klappen. auch wenn die Passauer Neue Presse (wenn ich diese denn einmal zum Lesen in die Hände bekomme) mir oftmals zu kritiklos über Kirchenthemen hinweggeht, so ist dieser mit folgendem Artikel ein echt aufklärerisches Werk gelungen:
    http://www.pnp.de/nachrichten/artikel.php?cid=29-27974292&Ressort=feu&BNR=0

    Wo kommen wir denn da hin, wenn ein Künstler, der noch nicht einmal getauft ist, den höchsten Repräsentanten einer Weltanschauungsgemeinschaft porträtieren, ja ihm dieser Repräsentant so gar noch Modell sitzen soll.
    Wie heisst es in diesem Artikel „Die Diözese Regensburg hat sich bemüht …“. So, so! Aha! Also kritische Berichterstattung zum Schweigen bringen wollen, aber Leuten (nicht gegen den Künstler an sich) die noch nicht einmal der eigenen Herde angehören (wollen) Aufträge verschaffen.

  • Veronika

    |

    @Matthias: Da haben Sie Recht, das wird sich aber noch etwas ändern müssen und sicher auch ändern!

    Ich habe mir jetzt nochmals das Vid/ Telefoninterview von der Site des RA Kompa zu Gemüte geführt, schliesslich kann man angesichts einer derartigen Ungeheuerlichkeit der Diözese Regensburg nicht einmal an Pfingsten ruhig beten.
    Der Herr Bistumssprecher zieht sich da meiner Meinung nach fein aus der Affäre, indem er „wegen seiner Mitarbeiter nicht anders“ kann. Wie ist das jetzt? Personalentscheidungen wie im Fall Peter K. etc. treffen im BOR NICHT die Mitarbeiter des Herrn N., sondern der Personalreferent. Der ist Geistlicher und steht – zumindest seinem Ansinnen nach – weit über Herrn N.. Was der Personalreferent macht, ist zumindest rechtlich gesehen im Sinne und Auftrag des Bischofs. Heißt also meiner Meinung nach letztlich: Der Bischof und seine Geistlichkeit – nicht aber ein im BOR beschäftigter Laie oder anderen dort beschäftigte Laien wollen mit jemandem einfach nicht reden, sondern profanjuristisch gegen diesen vorgehen. Dies wiederum bedeutet dann wohl, dass der Bischof spätestens mit Beginn der juristischen Reaktion auf diese „Einstweiige Verfügung“ im Vatikan keinerlei „gute Karten“ mehr haben wird. Zu verdanken hat er dies – wenn es sich nicht selbst um die Sache gekümmert hat, oder schnellstmöglichst kümmert – sich selbst. Ich werde jetzt doch eimal versuchen, die Sache im warsten ursprünglichen Sinne des Wortes „katholisch“ = welt-umfassend bekannt zu machen. Vielleicht hört der Regensburger Bischof dann besser zu!

  • Savonarola

    |

    Seid Ihr nicht mitgepilgert zum „Goldenen Pferd“, welches in Altötting im Hause „Benedikt“ steht?
    Gelüstet es Euch nicht nach Geld, Macht und Einflussnahme über Eure Unternehmen, Privatvermögen in konservativen Anlageformen? Wollet Ihr wirklich nicht Karriere machen und als Nachfolger eines Kurienkardinals K. in Rom einziehen?
    Bedenket: Rom hatte viele Herrscher, von denen wiederum Viele von deren eigenen Vertrauten gemeuchelt wurden. Die Nachfolge dessen, dem Ihr nachfolgen wollt, endet im Verrat durch die, welchen Ihr vertraut habt! So steht es geschrieben! Wer Wind säht, der wird Sturm ernten, und wer das Schwert nimmt, wird durch das Schwert umkommen! In Zeiten wie diesen sammeln sich Leute, derer Ihr nicht habhaft werden könnt. Sie werden die Dinge nutzen, die Euer Geheimstes an die Öffentlchkeit bringen! Weiht nicht W asser, das Ihr über andere spritzt, wenn Ihr nicht willens seid, Euch selbst in dieses Wasser zu tauchen und Eurer Dasein vor dem Herrn zu erneuern!
    Ist – so eine Legende – die letzte Wappentafel in St. Peter zu Rom belegt, dann heisst es, wird diese Welt untergehen. Wer dieses prophezeit hat, der glaubte dass mit dem Untergang der Kirche auch die Welt untergehen würde. Ihr werdet es sehen, (und wohl) erst dann, werdet Ihr glauben!

  • Weber

    |

    Ohne Belege sind die bischöfl. Behauptungen Streithammelei und kein Ersatz für die Klagebegründung, die der EINSTWEILIGEN Verfügung endlich folgen sollte. Das Ordinariat sollte Belege dem Leser zugänglich machen (statt angeblich dem SPIEGEL).

    @ Jens-Christoph Brendel am 23. Mai 2010 um 9:17 Uhr
    Gehen Sie bitte ein auf den letzten Satz des Eintrags 21. Mai 2010 um 22:01 Uhr.
    Hat das bischöfl.Ordinariat etwa die angeblichen Belege Herrn Aigner allg. zur Weiterverbreitung freigegeben und wann?

    Unvorstellbar ist mir, wie das Ordinariat und ab 2002 der heutige Bischof die 2000 der
    Justiz zugesicherte Gewährleistung der Bewährungsauflagen bis 2003 kontrolliert haben.
    Soll davon der Wortstreit ablenken?

  • Simone Roth

    |

    „Ohne Belege sind die bischöfl. Behauptungen Streithammelei und kein Ersatz für die Klagebegründung, die der EINSTWEILIGEN Verfügung endlich folgen sollte. Das Ordinariat sollte Belege dem Leser zugänglich machen (statt angeblich dem SPIEGEL).“

    Nein. Aigner, Spiegel et al. sollten die Belege ihrer Tatsachenbehauptung auf den Tisch legen. Wer was auch immer zu jemandes Last öffentlich behauptet: Der muss belegen. Genau das aber können weder Aigner noch der Spiegel. Die Beweislast liegt eindeutig bei ihnen. Sie haben sich ihrer journalistischen Sorgfaltspflicht zu beugen.
    Lediglich dem Gericht muss das Bistum belegen, dass die Unwahrheit veröffentlicht wurde. Das ist ihm ja wohl vorerst gelungen. Im Übrigen: Das Bistum setzt sich nach langen Jahren der Geduld und vieler Dialogansätze gegen einen Vorwurf zu Wehr, der sehr schwer wiegt. Schweigegeldzahlungen bezeugten ein völlig gestörtes Verhältnis zum Recht. Wie Sie diese Gegenwehr als „Streithammelei“ qualifizieren können, ist mir unverständlich.

  • gifthaferl

    |

    „Lediglich dem Gericht muss das Bistum belegen, dass die Unwahrheit veröffentlicht wurde.“
    Simone Roth

    Dann soll es das endlich mal tun!!!

    „Das ist ihm ja wohl vorerst gelungen.“

    Och, das gelingt beim LG Hamburg praktisch jedem, so absurd kann es nahezu nicht sein, dass da etwas nicht durchgeht – sowieso einstweilen………………

    Allerdings werden in letzter Zeit dessen Urteile ja reihenweise kassiert……………….

    Und – hätte man nicht genau auf das LG Hamburg und dessen Ruf gesetzt, in Regensburg hätte es auch ein zuständiges Gericht gegeben.
    Was hätte näher gelegen, das Bistum in Regensburg, der böse Bube in Regensburg-> das Gericht in Regensburg.

    Ihr sonstiges Gelaber zur 5-fachen Umkehr der Beweispflicht ist schlicht lächerlich.

    @ Jens-Christoph Brendel
    “ Und wer sich jetzt finanziell unterstützen lässt, ist Rechenschaft schuldig. Denn einen verantwortungslosen Lügner werden die Sponsoren wohl nicht finanzieren wollen.“

    Ich bin ja schon vor Jahrzehnten ausgetreten, geht nicht nochmal, schade nicht?

    Ansonsten finde ich es ja putzig, dass anscheinend irgend jemand ernsthaft meint hochherrschaftliche Verlautbarungen – über deren Wahrheitsgehalt wir nun wiederum den gnädigen Mantel des Schweigens breiten – hier nun direkt auf re- digi würden irgendjemand in irgendeiner Form beeindrucken, zumal die SpenderInnen.

    Es wurde nicht erwartet, dass Gegenwehr möglich gemacht wird – klar, wussten wir ja.

    Wir kennen die Story Herr Brendel von A-Z.

    Wir – sag ich jetzt mal – haben nicht den geringsten Anlass von Herrn Aigner weitere Stellungnahmen zu verlangen.
    Wir nämlich sind keine dummen Schäfchen, die nicht wissen was sie tun.

    Wir erwarten, dass die Sache genau da ausgetragen wird, wohin sie von der Diözese getragen wurde, exakt dafür haben wir gespendet!

    Haben Sie denn gespendet Herr Brendel?
    Sonst finde ich ihren Beitrag nämlich reichlich merkwürdig.

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