Wir sind überwältigt! Über 300 Menschen aus ganz Deutschland, aber auch aus Österreich, der Schweiz, Frankreich, Großbritannien und den USA haben uns bislang unterstützt. Im Netz hat unser Disput mit der Diözese Regensburg große Wellen geschlagen. Aktuell (20. Dezember 2010) beläuft sich der Spendenstand auf 10.254,41 Euro. Genug, um gegen die von der Diözese Regensburg erwirkte Einstweilige Verfügung vor dem Landgericht Hamburg vorgehen zu können. Derzeit wird uns eine Einschätzung untersagt, die wir in Zusammenhang mit dem Fall eines Pfarrers getroffen haben, der Kinder im Bistum Regensburg sexuell missbraucht hat – bei einer Strafandrohung von bis zu 250.000 Euro (ersatzweise bis zu zwei Jahre Haft). In unseren Augen ist das ein skandalöser Angriff auf die grundgesetzlich garantierte Meinungs- und Pressefreiheit (Mehr dazu weiter unten, ebenso die Liste aller Spender/-innen).

Wir betrachten die breite Solidarität als Auftrag, die Sache gerichtlich klären zu lassen. Kommende Woche werden wir mit unserem Rechtsanwalt Nils Pütz Widerspruch gegen die Einstweilige Verfügung einlegen. Allen, die uns finanziell, durch ihre Berichterstattung und ihren Zuspruch unterstützen, sagen wir ein herzliches Vergelt’s Gott ;-)

DANKE!

Wie wir auf der einen und die Diözese Regensburg auf der anderen Seite die Sachlage einschätzen hat Richard Gutjahr in zwei Interviews festgehalten, die wir hier mit seinem Einverständnis veröffentlichen.

Einstweilige Verfügung gegen Meinungsäußerung

(veröffentlicht am 20. April 2010)

Nicht nur kritische Berichterstattung, auch freie Meinungsäußerung ist der katholischen Kirche ein Dorn im Auge. Um sie zu unterbinden, scheut man weder Kosten noch Mühen. Die Diözese Regensburg hat durch ihre Münchner Anwaltskanzlei Romatka & Collegen eine umfassende Einstweilige Verfügung gegen unsere Redaktion erwirkt. Um unsere Berichterstattung zu unterbinden bemühte man das – für seine fragwürdigen presserechtlichen Entscheidungen bekannte – Landgericht Hamburg.

Vom fernen Hamburg aus wurde unserer Redaktion in Regensburg nun verboten, in Zusammenhang mit einem pädophilen Pfarrer in Riekofen, einer Vereinbarung zwischen der Diözese Regensburg mit der Familie eines Opfers und einer dadurch vermittelten Geldzahlung eine bestimmten Eindruck zu erwecken.

Erlassen wurde diese Einstweilige Verfügung (Az 325 O 105/10), über einen Monat nach Erscheinen des inkriminierten Artikels „aufgrund der Dringlichkeit” ohne mündliche Verhandlung.

Vorgeschichte: Vor drei Wochen wurde unsere Redaktion wegen eines Kommentars vom 7. März 2010 abgemahnt. Wir haben daraufhin der Diözese einen Vorschlag unterbreitet, der die fragliche Aussage als klare Meinungsäußerung kenntlich macht. Auch diese Aussage hat uns die Diözese Regensburg über das Landgericht Hamburg verboten.

Zusammenfassend: Bei Androhung einer Geldstrafe von bis zu 250.000 Euro wird uns eine eindeutig als solche gekennzeichnete Meinungsäußerung verboten, die wir uns aufgrund eines – von der Diözese zu keinem Zeitpunkt beanstandeten – Artikels im Nachrichtenmagazin Der Spiegel vom 17. September 2007 erlaubt haben.

Wir betrachten diese Entscheidung als einen skandalösen Angriff auf die grundgesetzlich garantierte Presse- und Meinungsfreiheit. Bis spätestens 4. Mai müssen wir nun mit unserem Rechtsanwalt Nils Pütz entscheiden, welche Schritte wir einleiten werden.

Während die katholische Kirche genügend Finanzmittel zur Verfügung hat, um mit Hilfe des Landgerichts Hamburg die Meinungsfreiheit einzuschränken, haben wir dieses Privileg nicht. Bereits bis jetzt sind Kosten von rund 3.000 Euro entstanden. Allein um in erster Instanz gegen diese Entscheidung vorzugehen zu können, benötigen wir voraussichtlich weitere 2.500 Euro.

Wenn Sie uns unterstützen wollen, überweisen Sie eine Spende mit dem Betreff „LG Hamburg” auf folgendes Konto:

Verein zur Förderung der Meinungs- und Informationsvielfalt e.V..
Volksbank Regensburg (BLZ 750 900 00)
Kontonummer: 63363
BIC: GENODEF1R01
IBAN: DE14750900000000063363

Wir werden Spenden und Kosten regelmäßig offen legen. Bitte geben Sie bei der Überweisung an, ob Sie mit der Veröffentlichung Ihres Namens auf unserer Spenderliste einverstanden sind.

Falls keine Klage eingelegt werden sollte, weil das Geld fehlt, erhält jeder Spender sein Geld wieder zurück.

Update 1: Dasselbe gilt selbstverständlich auch, wenn der Prozess geführt und gewonnen wird!

Update 2: Wer uns langfristig unterstützen will, kann das natürlich auch tun. Entweder durch eine Mitgliedschaft im Förderverein oder eine Spende mit Betreff “r-digital” (Mehr dazu).

Update 3: Vielen Dank für die breite Solidarität und Berichterstattung. Leider können wir aufgrund der Einstweiligen Verfügung viele Trackbacks und Kommentare derzeit nicht freischalten, um keine Strafe zu riskieren. Wir hoffen aber, das irgendwann nachholen zu können.

Wir bedanken uns bei allen Spendern

Stand: Donnerstag, 20. Dezember 2010

Christoph Ermer, Regensburg 10 Euro

Anonym, Potsdam 5 Euro

Michael Dietrich, Düsseldorf 50 Euro

Anonym, Eggenfelden 100 Euro

Anonym, Köln 20 Euro

Johannes Koch, Hannover 10 Euro

Gerald Huber, Berlin 1 Euro

Anonym, Überlingen 50 Euro

Anonym, Berlin 20 Euro

Anonym, Stuttgart 10 Euro

Anonym, Rostock 10 Euro

Sebastian Kolb, Bayreuth 5 Euro

Anonym, Rostock 10 Euro

Anonym, Bad Abbach 100 Euro

Anonym, Regensburg 30 Euro

ödp Bundesverband 100 Euro

Anonym, Salamanca (ESP) 10 Euro

Anonym, Berlin 100 Euro

Christine und Lothar Scholz, Nordhausen 10 Euro

Anonym, Regensburg 12 Euro

Anonym, Olpe 10 Euro

Anonym, Berlin 10 Euro

Anonym, Stuttgart 2 Euro

Anonym, Asslar Oberlemp 20 Euro

Anonym, London (GB) 8 Euro

Anonym, Hamburg 10 Euro

Anonym, Fuldatal 10 Euro

Anony, Hardheim 1,99 Euro

Anonym, Feucht 50 Euro

Anonym, Regensburg 100 Euro

Anonym, Riesa 7,42 Euro

Gotthold Streitberger, Regensburg 15 Euro

Anonym, Aachen 21,59 Euro

Anonym, Münster 20 Euro

Andreas Schnapp, Altenkunstadt 10 Euro

Anonym, Gronau 10 Euro

Anonym, Traunstein 20 Euro

Margit Rötzer, Regensburg 40 Euro

Anonym, Regensburg 50 Euro

Anonym, Aschaffenburg 100 Euro

Andreas Budde, Erlangen 10 Euro

Anonym, Stuttgart 6,66 Euro

Anonym, Düsseldorf 25 Euro

Kai-Uwe Garrels, Bad Ischl (Österreich) 10 Euro

Anonym, Hamburg 50 Euro

Anonym, Bremen 50 Euro

Anonym, Mülheim an der Ruhr 20 Euro

Anonym, Weiden 100 Euro

Lukas Heinser, Dinslaken 30 Euro

Anonym, Regensburg 20 Euro

Kristian Köhntopp, Berlin 100 Euro

Neutraubling-Online.de 10 Euro

Anonym, Düsseldorf 10,74 Euro

Anonym, Regensburg 20 Euro

Anonym, Hamburg 20 Euro

Roland Hornung, Regensburg 25 Euro

Anonym, Ingolstadt 100 Euro

Anonym, Regensburg 100 Euro

Anonym, Regensburg 100 Euro

Anonym, München 24 Euro

Anonym, Gotha 30 Euro

Anonym, Hannover 10 Euro

Anonym, Böblingen 25 Euro

Anonym, Holzminden 20 Euro

Anonym, Essen (Ruhr) 10 Euro

Anonym, Aachen 10 Euro

SJD/ Die Falken, Regensburg 50 Euro

Anonym, Regensburg 100 Euro

Anonym, Düsseldorf 30 Euro

Anonym, Husum 3 Euro

Anonym, Schirmitz 5 Euro

Anonym, Regensburg 200 Euro

Anonym, London (GBR) 50 Euro

Anonym, Karlsruhe 6,66 Euro

Anonym, Zittau 10 Euro

Roman Pfeifer, Rimbach 10 Euro

Anonym, Berlin 20 Euro

Anonym, Frankfurt a. M. 20 Euro

Anonym, Quickborn 50,05 Euro

Anonym, Berlin 10 Euro

Daniel Kruse, Köln 15 Euro

Anonym, Osnabrück 20 Euro

Anonym, Berlin 20 Euro

Anonym, Köln 20 Euro

Anonym, München 20 Euro

Winfried Köppele, Regensburg 20 Euro

Anonym, Hamburg 10 Euro

Anonym, Regensburg 20 Euro

Anonym, Köln 2,50 Euro

Anonym, Aachen 20 Euro

Henrik Schwatke, Rostock 20 Euro

Anonym, Regensburg 20 Euro

Anonym, Regensburg 50 Euro

Klaus Joachim Lamm, 20 Euro

Anonym, Köln 70 Euro

Jörg Nagel, Esslingen 10 Euro

Martin Wilhem Leidig, Ladenburg 32,11 Euro

Anonym, Hamburg 25 Euro

Anonym, Saarbrücken 30 Euro

Andreas Wendt, Nürnberg 5 Euro

Anonym, Hagen 2 Euro

Anonym, Pinneberg 50 Euro

Anonym, Lembruch 5 Euro

Björn Höroldt, Solingen 10 Euro

Anonym, Hamburg 20 Euro

Anonym, Ulm 10 Euro

Anonym, München 20 Euro

Jochen Mende, New York 50 Euro

Anonym, Leipzig 5 Euro

Christian Herzig, Cannes (F) 120 Euro

Anonym, Münster 5 Euro

Anonym, Bielefeld 10 Euro

Anonym, Frankfurt a. M. 25 Euro

Anonym, Berlin 10 Euro

Anonym, Memmingen 10 Euro

Thomas Keup, Berlin 10 Euro

Anonym, Berlin 10 Euro

Anonym, Hamburg 10 Euro

Anonym, Weiden 10 Euro

Anonym, Berlin 10 Euro

Anonym, Gladbeck 11,80 Euro

Anonym, Hemmingen 20 Euro

Anonym, Barsinghausen 30 Euro

Anonym, Rottenburg 5 Euro

Anonym, Regensburg 10 Euro

Anonym, Lörrach 20 Euro

Anonym, Schwabach 50 Euro

Anonym, Neu-Ulm 10 Euro

Beate Pütz, Eschweiler 10 Euro

Anonym, Bückeburg 15 Euro

Anonym, Augsburg 10 Euro

Anonym, Hamburg 5 Euro

Anonym, Holzkirchen 10 Euro

Anonym, Köln 20 Euro

Anonym, Geesthacht 5 Euro

Anonym, Hannover 10 Euro

Anonym, Würzburg 15 Euro

Anonym, Dresden 5 Euro

Anonym, Moisburg 50 Euro

Anonym, Herdecke 5 Euro

Anonym, Bickenbach 10 Euro

Anonym, Essen 10 Euro

Anonym, Heidelberg 10 Euro

Anonym, Ravensburg 5 Euro

Anonym, Gondelsheim 16,66 Euro

Anonym, Olching 1 Euro

Anonym, Dortmund 5 Euro

Jörg Nagel, Esslingen 5 Euro

Anonym, Saarbrücken 3 Euro

Anonym, Mainz 10 Euro

Marcus Schwarze, Laatzen 25 Euro

Anonym, Berlin 100 Euro

Anonym, Thüngersheim 5 Euro

Anonym, Frankfurt 25,01 Euro

Anonym, Oberhausen 10 Euro

Anonym, Berlin 5 Euro

Anonym, Ofenbach 5 Euro

Anonym, Regensburg 15 Euro

Anonym, Essen-Kettwig 20 Euro

Anonym, Regensburg 200 Euro

Anonym, Aachen 5 Euro

Anonym, Hamburg 15 Euro

Anonym, Berlin 50 Euro

Anonym, Erfurt 5 Euro

Michael Mayr, München 10 Euro

Anonym, Berlin 5 Euro

Anonym, Hannover 20 Euro

Anonym, Berlin 22,22

Anonym, Berlin 100 Euro

Anonym, Berlin 5 Euro

Anonym, Essen 20 Euro

Rudolf Hengstenberg, Esslingen 30 Euro

Anonym, Stuttgart 30 Euro

Anonym, Regensburg 50 Euro

Anonym, Giessen 5 Euro

Martin Gercke, Aachen 10 Euro

Anonym, Quickborn 50 Euro

Anonym, Regensburg 50 Euro

Anonym, Regensburg 50 Euro

Anonym, Lappersdorf 50 Euro

Anonym, Regensburg 80 Euro

Anonym, Cuxhaven 25 Euro

Anonym, Altötting 10 Euro

Anonym, Bremen 10 Euro

Anonym, Stade 5 Euro

Anonym, Regensburg 10 Euro

Anonym, Osnabrück 20 Euro

Anonym, Waldöckelheim 10 Euro

Anonym, Möhrendorf 10 Euro

Anonym, Wiesbaden 5 Euro

Anonym, Stuttgart 5,50 Euro

Anonym, Austin 25 Euro

Anonym, Jülich 5 Euro

Anonym, Bonn 10 Euro

Anonym, Fürth 10 Euro

Anonym, Eltville 5 Euro

Anonym, Bielefeld 20 Euro

Anonym, Wiesbaden 20 Euro

Anonym, Berlin 20 Euro

Anonym, Höhenkirchen 25 Euro

Anonym, Hamburg 25 Euro

Anonym, Köln 10 Euro

Anonym, Bonn 50 Euro

Anonym, Köln 15 Euro

Anonym, Heidelberg 25 Euro

Anonym, Regensburg 50,01 Euro

Anonym, Regensburg 15 Euro

Sylke Merbold, Regensburg 39,96 Euro

Hans-Jürgen Noack, Stuttgart 50 Euro

Anonym, Nürnberg 20 Euro

Hans Kilgert, Regensburg 200 Euro

Anonym, Ulm 10 Euro

Anonym, Quickborn 10 Euro

Sascha Lobo, Berlin 1.000 Euro

Anonym, Münster 20 Euro

Anonym, Frankfurt 10 Euro

Anonym, Berlin 10 Euro

Anonym, München 30 Euro

Anonym, Regensburg 250 Euro

Anonym, Potsdam 2,78 Euro

Gerhard Hecht, Regensburg 200 Euro

Anonym, Berlin 20 Euro

Anonym, Heidelberg 50 Euro

Anonym, Leipzig 2 Euro

Anonym, Düsseldorf 5 Euro

Anonym, Landau 5 Euro

Anonym, Neutraubling 50 Euro

Anonym, Regensburg 10 Euro

Anonym, Gerlingen 15 Euro

Tobias Battson, Langenfeld 100 Euro

Bernhard Sollfrank, Regensburg 20 Euro

Anonym, Hamburg 10 Euro

Anonym, Groß Dahlum 5 Euro

konsumer.info, Steinhagen 5 Euro

Anonym, Neunkirchen Seelscheid 20 Euro

Anonym, Düsseldorf 20 Euro

Anonym, Dresden 5,55

Anonym, Schwanheim 25 Euro

Anonym, Limburg 5 Euro

Anonym, Tauberbischofsheim 1 Euro

Anonym, Düsseldorf 10 Euro

Anonym, Deggendorf 10 Euro

Anonym, Wehingen 25 Euro

Anonym, Düsseldorf 10 Euro

Anonym, Dresden 10 Euro

Anonym, Ziesar 10 Euro

Anonym, Düsseldorf 25 Euro

Anonym, Esslingen 2 Euro

Helmut Riesenegger, Günzburg 15 Euro

Anonym, Stuttgart 5 Euro

Anonym, Leipzig 4 Euro

Olaf Rauch, Mainz 50 Euro

Anonym, Berlin 30 Euro

Anonym, Stuhr 10 Euro

Anonym, Großbritannien 25 Euro

Dirk Forster, Mainz 5 Euro

Anonym, Freiburg 500 Euro

Anonym, Bad Iburg 5 Euro

Christoph Duwald, Hamburg 1 Euro

Anonym, Bremen 5 Euro

Anonym, Gütersloh 10 Euro

Anonym, Remscheid 5 Euro

Anonym, Braunschweig 5 Euro

Anonym, Regensburg 100 Euro

Anonym, Pforzheim 100 Euro

Anonym, Mainz 5 Euro

Anonym, Hamburg 10 Euro

Anonym, Hannover 20 Euro

Anonym, Kleinblittersdorf 3 Euro

Anonym, Hamm 5 Euro

Anonym, Ottersweier 20 Euro

Anonym, Mastershausen 10 Euro

Anonym, Schweiz 30 Euro

Anonym, Regensburg 5 Euro

Anonym, Glueckstadt 150 Euro

Anonym, Wilhelmshaven 50 Euro

Anonym, Berlin 5 Euro

Anonym, Würzburg 1 Euro

Anonym, Berlin 20 Euro

Anonym, Dresden 5 Euro

Anonym, Gräfenhainichen 5 Euro

Anonym, Regensburg 10 Euro

Anonym, Berlin 10 Euro

Anonym, Chemnitz 10 Euro

Anonym, Bielefeld 10 Euro

Anonym, Pinneberg 10 Euro

Anonym, Hagen 10 Euro

Volkmar Dantzer, Bremerhaven 15,57 Euro

Anonym, Sinzing 10 Euro

Anonym, Köln 10 Euro

Anonym, Witten 20 Euro

Anonym, Ulm 100 Euro

Anonym, Hamburg 50 Euro

Andreas Kunsteck, Frankfurt 20 Euro

Anonym, Königsbach-Stein 5 Euro

Anonym, Enger 5 Euro

Anonym, Heist 2 Euro

Anonym, Illingen 5 Euro

Anonym, Lützkampen 15 Euro

Peter Kornherr, München 25 Euro

Anonym, Syke 5 Euro

Anonym, Schifferstadt 10 Euro

Anonym, Köln 25 Euro

Stephan Fürnrohr, Regensburg 100 Euro

Anonym, Ludwigsburg 5 Euro

Andreas Schmal, Regensburg 100 Euro

Frank Hofmann, Regensburg 50 Euro

Anonym, Hunderdorf 10 Euro

Anonym, München 30 Euro

Michael Valkenbergh, Leverkusen 30 Euro

Anonym, Quierschied 5 Euro

Anonym, Eichstätt 5 Euro

Anonym, Fürstenfeldbruck 20 Euro

Anonym, Weddingstedt 15 Euro

Anonym, Darmstadt 10 Euro

Anonym, Dresden 25 Euro

Anonym, Hannover 5 Euro

Anonym, Hamburg 5 Euro

Luise Gutmann, Regensburg 40 Euro

Anonym, Regensburg 12 Euro

Anonym, Berlin 10 Euro

Anonym, Köln 5 Euro

Anonym, Saarbrücken 4 Euro

Anonym, Bonn 25 Euro

R. Wimmer, München 30 Euro

Anonym, Dresden 5 Euro

Anonym, Bonn 10 Euro

André Nagel, Hamburg 5 Euro

Anonym, Mannheim, 10 Euro

Anonym, Osnabrück 5 Euro

Anonym, Münster 10 Euro

Anonym, Wiesloch 50 Euro

Anonym, Passau 50 Euro

Anonym, München 10 Euro

Anonym, Leipzig 5 Euro

Anonym, Göttingen 10 Euro

Rainer Hirthammer, Regensburg 100 Euro

Richard Spieß, Regensburg 50 Euro

Thomas Pfeiffer, München 250 Euro

Denny Carl, Berlin 30 Euro

Michael Herget, Gießen 5 Euro

Anonym, Braunschweig 50 Euro

Anonym, Landshut 5 Euro

Anonym, Köln 10 Euro

Anonym, Regensburg 20 Euro

Anonym, Wuppertal 10 Euro

Anonym, Bonn 5 Euro