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Beiträge mit Tag ‘Grüne’

24 Nov2023
Koalition kann sich nicht auf Streichungen einigen

„Es fehlt die politische Kraft“: Regensburgs Investitionsprogramm ist ein kurioses Wunschkonzert

Von Stefan Aigner in Nachrichten

Um fast 140 Millionen Euro klaffen Wunsch und Wirklichkeit im aktuell diskutierten Investitionsprogramm auseinander. Das wissen alle, es sorgt für erhebliche Mehrarbeit innerhalb der Verwaltung, treibt bizarre Blüten und wirft einige Fragen auf.

Professor Georg Stephan Barfuß hat als Finanzreferent jede Menge Arbeit, um aus dem Wunschkonzert der Koalition ein realistisches und genehmigungsfähiges Investitionsprogramm zu machen. Foto: Archiv/om.

Es sind zwei Dinge, die an der Sitzung des Umweltausschusses im Regensburger Stadtrat vergangene Woche bemerkenswert sind. Zum einen stimmt Bürgermeister Ludwig Artinger (Freie Wähler) Stadtrat Daniel Gaittet (Grüne) voll umfänglich zu und bescheinigt ihm eine „völlig richtige Zustandsbeschreibung“, als der über das aktuell diskutierte Investitionsprogramm (IP) spricht.

Gaittet hatte angemerkt, dass Wunsch und Realität im IP bis 2027 wieder einmal weit auseinanderklaffen. Sprich: Es ist bereits jetzt klar, dass Projekte mit einem Volumen von rund 140 Millionen Euro, die in diesen Entwurf hineingeschrieben wurden, aus Kapazitätsgründen nicht umgesetzt werden können. Unklar ist allerdings, welche. Doch dazu später.

Weiter lesen 31 Kommentare
„Skandalös“

Straßenumbenennungen: CSU contra OB, Grüne contra CSU

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Die CSU spricht von einer „unendlichen, ärgerlichen Geschichte“, die Grünen werfen der CSU „skandalöses“ Verhalten vor. Doch die Vorlage, die Bildungsreferent Hermann Hage dem Bildungsausschuss vorlegen will, hört sich gar nicht schlecht an – auch wenn die Diskussion über den Umgang mit belasteten Straßennamen schon recht lange dauert.

Fahrradverleihsystem ist vom Tisch

Koalition beerdigt „Leuchtturmprojekt“

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Ein Fahrradverleihsystem für Regensburg ist vorerst vom Tisch. Obwohl das Planungsreferat das Vorhaben durchweg als positiv bewertet und die Auswirkungen des Verzichts auf das Mobilitätskonzept als drastisch, soll das Projekt coronabedingt aus Kostengründen gestoppt werden. Eine Mehrheit im Stadtrat gilt als sicher.

Bis zu 40 Künstler müssen gehen

Intendanten-Streit: Jetzt melden sich die Schauspieler zu Wort

Von Stefan Aigner am in Kultur, Nachrichten

Vergangene Woche gab es harsche Kritik von der Brücke-Fraktion für den neuen Theaterintendanten Sebastian Ritschel. Hintergrund ist geplante Entlassung („Nichtverlängerung“) von bis zu 40 Beschäftigten. Nun melden sich die Betroffenen selbst zu Wort und sagen: Außer der Brücke habe zunächst niemand auf ihren Hilferuf reagiert.

Alkoholverbot

Grüne fordern Entzerrung statt Verbote

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

In die Debatte um das Alkoholverbot in der Regensburger Innenstadt, die aktuell die Koalition spaltet, haben sich nun auch die Grünen im Stadtrat eingeschaltet. In einem Antrag bezeichnen sie den CSU-Vorstoß als „Schaufenstermaßnahme“ und plädieren dafür, Flächen zur Verfügung zu stellen um die Situation zu entzerren, verbunden mit professionellem Konfliktmanagement.

Angebote übersteigen "Schmerzgrenze"

Fahrradverleih-System steht auf der Kippe

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Seit 2015 verfolgt die Stadt Regensburg das Ziel eines eigenen Fahrradverleihsystems. Doch die Angebote, die eine entsprechende Ausschreibung über das Stadtwerk erbracht hat, übersteigen die bisherigen Kostenschätzungen deutlich. Mit der CSU hat die größte Regierungsfraktion nun eine Schmerzgrenze formuliert – und ist damit innerhalb der Koalition nicht allein.

Protest gegen "Quartier West"

Wohnungsbau im Biotop? Es hängt allein am Stadtrat

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Die Öko-Parteien im Stadtrat werden aktiv, der frühere Oberbürgermeister ätzt und der Investor sucht den Dialog: der Alarm, den Naturschutzverbände wegen der möglichen Zerstörung eines Biotops im Stadtwesten geschlagen haben, zeigt Wirkung. Akut steht eine Bebauung zwar nicht an, mittelfristig soll sie allerdings kommen. Die Entscheidung darüber liegt allein in der Hand des Stadtrats. Den will die Verwaltung „zum nächstmöglichen Zeitpunkt“ über den Sachstand informieren.

Podiumsdiskussion: Die Kontroverse folgt im Nachgang

Flüchtlinge: Moral contra Realpolitik?

Von Michael Bothner am in Nachrichten

Die Hochschulgruppe Junges Europa lud am Mittwoch zur Diskussionsveranstaltung und stellte die Frage in den Raum: Wie viel Moral verträgt die Flüchtlingspolitik? Während die Runde selbst eher eine Aneinanderreihung von Aussagen als eine Diskussion war, sorgte vor allem ein Podiumsgast für viel Unmut, auch bei den Regensburger Grünen.

Offener Brief

Grüne: „Maskenpflicht im Stadtrat über Hausrecht durchsetzen“

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Wegen des Risikos einer Corona-Infektion kann Grünen-Stadträtin Wiebke Richter auf „dringendes ärztliches Anraten“ hin nicht mehr an Sitzungen des Regensburger Stadtrats teilnehmen. In einem Offenen Brief an die Oberbürgermeisterin fordern die Grünen nun erneut eine verbindliche Maskenpflicht über das Hausrecht in dem Gremium durchzusetzen und legen dazu ein Schreiben des Bayerischen Innenministeriums bei.

Kenia oder bunte Rechenspiele

Koalitionsoptionen: Welche Kröte darf’s denn sein – und wer schluckt sie?

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Kenia oder bunt? Die künftige Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer will für ihre kommende Amtszeit auf eine Koalition und nicht auf wechselnde Mehrheiten setzen. Kommt die CSU mit den Grünen zusammen? Die FDP mit Grünen und ÖDP? Werden Einzelstadträte als Joker gezogen? Oder muss die SPD doch Brücke und mit ihr Wolbergs ins Boot holen?

Fraktionsstärke wird geändert

Mehrheit im neuen Stadtrat einig: Kein Fraktionsstatus für die AfD

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

In der Geschäftsordnung des neuen Stadtrats wird die notwendige Zahl von Stadträten für eine Fraktion von zwei auf drei erhöht werden. Darauf hat sich eine deutliche Mehrheit bereits jetzt festgelegt. Eine Verschiebung gibt es bei den Stadtratsmandaten: Malkämpfer Jakob Friedl zieht nun doch in den Stadtrat ein – der Leidtragende: Hannes Eberhardt von der ÖDP.

Elefantenrunden der OB-Kandidaten

Kandidatenrunde mit Kalauern

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Das erste Aufeinandertreffen der OB-Kandidaten für die Kommunalwahl am 15. März lockte zahlreiche Interessierte in die Gaststätte des SC Regensburg. Einiges blieb unbeantwortet, es gab viele Versprechen und der Moderator sorgte für einen Hauch von Fasching.

Grüne wählten ihre Stadtratsliste

Viele neue und junge Gesichter

Von Michael Bothner am in Nachrichten

Nur eine Stadträtin unter den ersten zehn Kandidaten, Jürgen Mistol freiwillig erst auf Platz 12 und viele junge Gesichter – mit ihrer Stadtratsliste wollen sich die Regensburger Grünen für die nächste Kommunalwahl ein komplett neues Gesicht geben. Bürgermeister Jürgen Huber und Urgestein Margit Kunc sind nicht mehr mit dabei.

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