SOZIALES SCHAUFENSTER

Archiv für 16. Juni 2010

950 Hortplätze gibt es derzeit in Regensburg. Zu wenig, wissen die Elternbeirätinnen und – beiräte, die Bürgermeister Gerhard Weber am Montag zur Versammlung eingeladen hatte. Am Rande der Diskussion um die geplante Gebührenerhöhung kam denn auch die angespannte Hortsituation zur Sprache. Bei Weber rannten die Eltern damit augenscheinlich offene Türen ein. „Mein Referat hat für das neue Investitionsprogramm fünf neue Horte angemeldet. Ich halte das für dringend erforderlich.“ Die anwesenden Eltern rief Weber auf, Stadträte und Fraktionen anzuschreiben, um ihrer Forderung nach mehr Hortplätzen Nachdruck zu verleihen. „Darüber entscheidet nämlich am Ende der Stadtrat und ich bin dort nur einer von 51 Vertretern“, so Weber. Auch Notwendiges falle bei der Fortschreibung des Investitionsprogramms weg. „Die städtischen Mittel sind begrenzt.“ Als „dringend notwendig“ bezeichnete Weber auch die angemahnte Sanierung und den Ausbau des Kindergartens in Harting. „Auch diese Maßnahme hat mein Ressort angemeldet. Doch auch hier entscheidet der Stadtrat.“ Weber regte einen Ortstermin mit den Stadtratsfraktionen an. „Wenn Sie mir Bescheid sagen, komme ich auch“, so der Bürgermeister an die Elternbeiräte. Innerhalb der Koalition wurden diese Themen bislang noch nicht besprochen. Derzeit laufen in der Stadtverwaltung die Verhandlungen der verschiedenen Ressorts über die Verteilung der Finanzmittel. Daran beteiligt sind auch Oberbürgermeister Hans Schaidinger und die beiden Bürgermeister Weber und Wolbergs. Ein Ergebnis gibt es noch nicht. „Es werden aber alle Referate mit Kürzungen leben müssen“, so eine Sprecherin der Stadt. Nach der Sommerpause wird der Verwaltungsvorschlag für das neue Investitionsprogramm den verschiedenen Ausschüssen zur Diskussion vorgelegt. Dann entscheidet der Stadtrat.

Nach Schaidingers Verbalattacken: Stadträtin fordert Entschuldigung

Nach den Verbalausfällen von Oberbürgermeister Hans Schaidinger in der Sitzung des Planungsausschusses vergangene Woche fordert Stadträtin Irmgard Freihoffer eine Entschuldigung. In der Sitzung war dem „Immobilienzentrum Regensburg“ die Baugenehmigung für ein Areal erteilt worden. Bei einem anderen Investor, der Ferdinand Schmack jr. GmbH, zwei Jahre zuvor, hatten die entsprechenden Stellen in der Verwaltung noch alles […]

Ist Ihnen dieser Text etwas wert?

(via Paypal)

oder:

 
Verein zur Förderung der Meinungs- und Informationsvielfalt e.V.
IBAN: DE14750900000000063363
BIC: GENODEF1R01