SOZIALES SCHAUFENSTER

Archiv für 27. Mai 2021

Die ÖDP ist mit ihrem Antrag abgeblitzt, Biotope, die von Beschlüssen des Stadtrats betroffen sind, künftig grundsätzlich in Sitzungsvorlagen auszuweisen. Das sei viel zu aufwändig und für die Stadträtinnen und Stadträte auch keine entscheidungsrelevante Information, so die Begründung der Oberbürgermeisterin.

Der Stein des Anstoßes: das kleine Wäldchen an der Ecke Lilienthalstraße/Hermann-Köhl-Straße. Foto: as

„Es ging lediglich darum, den Stadträt*innen die Arbeit ein wenig zu erleichtern und Biotope in Sitzungsvorlagen eindeutig zu benennen“, ärgert sich ÖDP-Fraktionschef Benedikt Suttner. „Denn wenn bisher über einen Bebauungsplan abgestimmt wurde, in dessen Umgriff sich ein Biotop befindet, geht das aus der Vorlage nicht hervor.“ Doch ein entsprechender Antrag der ÖDP im Planungsausschuss des Regensburger Stadtrats wurde kürzlich auf Empfehlung der Oberbürgermeisterin abgelehnt. Die Stadträte bekämen von der Verwaltung „immer alle entscheidungsrelevanten Informationen“, so Gertrud Maltz-Schwarzfischer. Doch in jeder Beschlussvorlage gegebenenfalls betroffene Biotope zu kartieren und zu bewerten, das sei „ein immenser Aufwand, der zu nix führt.“

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