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17 Mai202217:06
Verwaltungsgericht Regensburg

AfD-Abgeordneter Stadler klagt wegen „Waffenschein“

Von Stefan Aigner in Nachrichten

Geschichtsrevisionismus, Beleidigungen, rassistische Ausfälle und ein Faible für Waffen – das prägte in der Vergangenheit die Social Media-Auftritte des AfD-Abgeordneten Ralf Stadler. Nun kämpft er vor dem Verwaltungsgericht Regensburg um seinen „Waffenschein“.

„Legale Waffen für freie deutsche Bürger – weil die Polizei uns nicht mehr schützen kann.“ Diese Forderung verbreitete Ralf Stadler vor knapp fünf Jahren noch über seinen Facebook-Account unter dem Stichwort „Contra Asyl“. Oder: „Der Optimist lernt Chinesisch. Der Pessimist lernt Arabisch. Der Realist lernt Schießen.“ Doch nun sieht es ganz danach aus, als ob der niederbayerische AfD-Abgeordnete, bekannt für rassistische Ausfälle, Beleidigungen und sein Faible für Björn Höcke, seine Berechtigung, eine Waffe zu besitzen, verlieren wird.

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Die OB will jetzt recherchieren...

Bußgeld wegen Plakataktion: Ungleichbehandlung, „Humbug“, „Sauerei“

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Im Streit um ein Bußgeld wegen „illegal“ aufgehängter Plakate für die Opfer von Rassismus gibt es deutliche Kritik an Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer. Sie stehe persönlich in der Verantwortung und müsse als Verwaltungschefin „so einen Humbug“ stoppen, heißt es am Mittwoch im Bildungsausschuss.

Kommentar

Bizarr: Stadt verfolgt Initiator einer Aktion, mit der sie sich selber schmückt

Von Stefan Aigner am in Meinung

Das Ordnungsamt der Stadt Regensburg überzieht den Initiator einer antirassistischen Plakataktion mit einem Bußgeld und lässt es zur Gerichtsverhandlung kommen. Die städtische Stabsstelle für Erinnerungskultur hebt dieselbe Aktion lobend hervor und lässt den Organisator unerwähnt. Die Oberbürgermeisterin hält sich wie üblich raus und lässt ihre Verwaltung machen. Das ist peinlich, traurig und einfach nur ärgerlich.

Weniger Bürgerbeteiligung?

Stadt vergeigt Smart City-Ausschreibung

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Mit Ausgaben von 17 Millionen Euro will Regensburg in den nächsten fünf Jahren den Weg zur Smart City beschreiten. Doch eine erste Ausschreibung, über die die als zentral erachtete Bürgerbeteiligung gemanagt und begleitet werden sollte, musste die Stadt kürzlich zurückziehen. Man habe „das falsche Verfahren“ gewählt, heißt es.

Versicherungsgründe?

Trotz Personalmangel im Gartenamt: Freiwillige Helfer unerwünscht

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Die Kneipp-Anlage im Georg-Hegenauer-Park ist ein Treffpunkt für die Anwohner am Ziegetsberg. Doch heuer bleibt sie gesperrt – mit fragwürdiger und widersprüchlicher Begründung. Die Stadt hat dem Gartenamt offenbar untersagt, auf freiwillige Helfer zurückzugreifen – trotz bekannten Personalmangels. Gegenüber den Helfern spricht man von Versicherungsgründen.

Klinik-Deal

Nach Übernahme durch die Caritas: Keine Schwangerschaftsabbrüche mehr im Krankenhaus Kelheim

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Die Goldberg-Klinik in Kelheim war das letzte Krankenhaus in der Region, wo ungewollt Schwangere bei Lebensgefahr oder der Gefahr einer schwerwiegenden Beeinträchtigung des körperlichen oder seelischen Gesundheitszustandes, einen Abbruch durchführen lassen konnten. Mit der bevorstehenden Übernahme durch die Caritas Regensburg ist es damit vorbei.

Goldberg-Klinik

Krankenhaus-Deal mit Caritas: Gewerkschaft und Betriebsrat prüfen juristische Schritte

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Enttäuschende Gespräche, nicht gehaltene Versprechen zum Kündigungsschutz und die Frage, warum der Steuerzahler alle Risiken für ein Krankenhaus tragen soll, bei dem allein die Caritas Regensburg das Sagen hat und das Kirchenarbeitsrecht gilt, mit weniger Mitbestimmungsrechten, haben den Betriebsrat der Kelheimer Goldberg-Klinik und die Gewerkschaft ver.di dazu veranlasst, juristische Schritte zu prüfen.

Caritas und ein umstrittenes Beratungsunternehmen

Übernahme der Goldberg-Klinik: Ein Landkreis wird Knecht am eigenen Hof

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Ist das ein guter Deal? Für einen symbolischen Euro gibt der Landkreis Kelheim die wesentlichenEntscheidungsbefugnisse für sein Krankenhaus an den Caritas-Verband des Bistums Regensburg ab. Im Gegenzug steht die Gebietskörperschaft für sämtliche finanziellen Risiken gerade – ein dreistelliger Millionenbetrag allein in den nächsten zehn Jahren. Und am Ende bleibt die Frage, wie viel Caritas tatsächlich im künftigen Caritas-Krankenhaus steckt. Denn im Hintergrund agiert ein umstrittenes Beratungsunternehmen.

Hard:Line Filmfestival

Ein scheiß Heimatfilm

Von Stefan Aigner am in Kultur

Zu Besuch bei der ersten Weltpremiere eines Langfilms beim 9. Hard:Line Filmfestival in Regensburg. „Holy Shit“ ist eine herzallerliebste Splatter-Hommage an den bayerischen Filz.

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