19 Dez2009
Die Frohen und die Betrübten
Eine Wiederholung gab es nicht. Die traditionelle Weihnachtsgeschichte im Stadtrat, meist hat sie der Oberbürgermeister vorgelesen, fällt am Donnerstag aus. Eine Rede zur abschließenden Sitzung vor dem Jahreswechsel kommt stattdessen von SPD-Fraktionschef Norbert Hartl, der – bei Kerzenschein und unterm Christbaum – zwar vom ganzen Stadtrat spricht, aber im Wesentlichen das soziale Profil seiner Partei in den Vordergrund stellt.
„Weihnachten macht die Frohen und Lebenstüchtigen froher, die Betrübten aber, die schwer am Leben tragen, trauriger. Weihnachten macht bewusster als jeder andere Tag, wer im Licht und wer im Schatten lebt.” Unter dieses Zitat des Bundespräsidenten Gustav Heinemann hat Hartl seine Rede gestellt.
Dafür zu sorgen, „dass das Licht sich gleichmäßig auf Alle in unserer Stadtgesellschaft verteilt”, sieht Hartl denn auch als den zentralen Auftrag des versammelten Stadtrats mit seinen drei hauptamtlichen Bürgermeistern.
Schwierig sei es, angesichts der angespannten Finanzlage, die richtigen Prioritäten zu setzen. Dann wird der Fraktionschef ein wenig vorwurfsvoll: Jeder im Stadtrat solle sich überlegen, ob er dem Anspruch auch Überbringer schlechter Nachrichten sein zu müssen wirklich gerecht werde und es sich mit populistischen Aussagen nicht manchmal zu leicht mache. Hier nennt Hartl ausdrücklich die FOS/BOS, deren Neubau um „höchstens zwei Jahre” auf 2013 zurückgestellt werde. Die Opposition fordert nahezu einhellig einen früheren Spatenstich, spätestens 2011, ebenso wie die Schulgemeinschaft selbst, Stimmen innerhalb der SPD, Studenten und die Sozialen Initiativen.
Leichter wird es auf absehbare Zeit nicht. Zwar bescheinigt ein EU-Ranking der Beraterfirma Contor Regensburg per Spitzenplatz eine aussichtsreiche Zukunft; in der nahen Zukunft muss Regensburg aber – auch das wird am Donnerstag bekannt – mit 3,8 Millionen Euro weniger Geld vom Freistaat rechnen: Die Schlüsselzuweisungen wurden um fast ein Viertel gesenkt.
In Hartls Rede findet weder das eine noch das andere Eingang: Er macht die Leistungsbilanz der Koalition in Sachen Chancengerechtigkeit und Bildung auf: „Sind wir unserer Aufgabenstellung, die uns die Bürgerinnen und Bürger mit der Wahl in den Stadtrat vorgegeben haben gerecht geworden?” Eine Ja- oder Nein-Antwort gibt Hartl darauf nicht. Der Stadtrat habe ein „arbeitsreiches Jahr” hinter sich, „die einen mehr, die anderen weniger”.
107 Sitzungen, rund 1.000 Tagesordnungspunkte wurden dabei abgehandelt – darunter 58 Anträge der einzelnen Fraktionen. Allein 21 Tagesordnungspunkte wurden heute in öffentlicher Sitzung abgestimmt.
Manches habe man auf den Weg gebracht, lobt Hartl den eingeschlagen Kurs: Ganztagsschulen, Jugendsozialarbeit und kostenloses Mittagessen an Schulen oder Schulgutscheine. Tiefer wird heute nicht gebohrt. „Das Notwendige” habe man getan, „lautstark vorgetragenen Wünschen nach Luxuslösungen” habe man sich verweigert. Man habe Prioritäten gesetzt. Dabei spielt Hartl auf die Einhausung der Ostumgehung an. Im Januar werde man sehen, ob die Bevölkerung der Prioritätensetzung beim Bürgerentscheid zustimme. Das war’s an konkreten Themen. Es folgt der Dank: an die Stadträte, die Verwaltungsmitarbeiter, die drei Bürgermeister, die Medien und die Mitbürgerinnen und Mitbürger. Dann verteilt Hartl noch Pralinen an die Anwesenden.
Hans Schaidinger hat dem wenig hinzuzufügen. Er bleibt heute sitzen, ergänzt noch kurz ein paar Zahlen und Dank. Es gibt den einen oder anderen Seitenhieb für Anzeigenerstatter (BayernLB/ Mitgliedsbeiträge) und die Medien. Dann erklärt Schaidinger dem versammelten Plenum nachdrücklich wie gelassen er trotz all der Unbill ist, die derzeit auf ihn einprasselt. Ja, „innere Gelassenheit” habe er, „in einer Zeit, in der politische Auseinandersetzungen über Strafanzeigen geführt werden”. Ein Satz, der Schaidinger wichtig ist. Später am Abend – als die Stadträte sich im Haus Heuport ihr Weihnachtsmenü schmecken lassen – wiederholt er ihn noch ein paar Mal.
proletarier
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Bleibt nur der dringende Aufruf an die Stadtrats-SPD die Koalition mit Schaidinger DRINGENST zu verlassen. An der Basis rumort es nämlich auch bei der Regensburger SPD schon gewaltig. ..und GenossInnen von außerhalb verstehen den “Schmusekurs” der Regensburger SPD schon lange nicht mehr. Ebenso die Parteijugend (JUSOS).
Also Herr Hartl, Herr Wolbergs etc. fassen Sie sich ein Herz! Zum Wohle Regensburgs!
Sonst werden Sie, und damit auch die Regensburger SPD, mit in den Schaidinger-Strudel gerissen, der sich immer schneller dreht und alles mit in die Tiefe reißt!!
Matthias Beth
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Den Ausführungen von OB Schaidinger sind nur noch die Aussagen von Herr MdL Rinderspacher während seiner Rede vor dem Landtag am 15.12.2009 über die Verantwortlichen im Verwaöatungsratder Bayern LB hinzu zufügen:
-politische Nullen
-Nieten in Nadenstreifen
-politische unfähigste Politiker
-Taugenichtse
Also Frohe Weihnachten Ihr politische Nullen im Verwaltungsrat der LB Bayern. Hoffentlich bleiben Sie den Bürgern in Bayern 2010 erspart!
Manfred Veits
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Meine Weihnachswünsche an alle:
Googeln Sie einfach “Gelassenheit”.
Sie werden durch knapp eine Million Treffer beschert und finden sicher für sich das Beste daraus –
damit R. im Jahr 2010 die demokratische Verwahrlosung schrittweise hinter sich lässt – ohne das, was es abzuarbeiten gilt, unter den Teppich zu kehren. Dort scheint im Übrigen gar kein Platz mehr zu sein.
Manfred Veits
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Als weihnachtliche Mahnung:
“Sie schnüren schwere, kaum tragbare Lasten zusammen und laden sie den Menschen auf die Schultern, aber sie selbst machen keinen Finger krumm, um sie zu tragen.”
Matthäus 23
Die Privatsender
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Bayern ist um ein Wintermärchen reicher. Wir danken allen mitwirkenden Schauspielern in Vorstand und Verwaltungsrat der LB Bayern in dieser Reality Show ganz herzlich für die realitätsnahe Darstellung und bitten United Artists in Hollywood raschest möglich, die noch ausstehenden Milliarden Produktionskosten zu überweisen!
RuhigBlut
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Das wurde bereits in leicht abgewandelter Form (aber vom Thema her ähnlich) jüngst verfilmt und am Freitag auf Arte ausgestrahlt: Dieter Wedels neuer Zweiteiler “Gier” mit Ulrich Tukur in der Hauptrolle. Wird demnächst nochmal in der ARD ausgestrahlt. Sehr unterhaltsam!