Ersatzbrücke: „Protest ist kein Gradmesser”

„Wenn alle mit Umwegen leben können, bin ich der letzte, der für eine Ersatzbrücke kämpft.” Diese Aussage von Oberbürgermeister Hans Schaidinger hat die Diskussion um eine neue Brücke (oben im Bild: ältere städtische Modelle einer Westtrasse) wieder etwas befeuert. Nach wie vor sind es aber die Funktionsträger und nicht vermeintlich betroffene die breite Masse, die sich über das Fehlen einer Brücke beklagen. RVV-Chef Karl Raba hat sich in der Tageszeitung zu Wort gemeldet und eine Brücke gefordert, es sekundiert die Sprecherin der Aktionsgemeinschaft Altstadt, Anna Schwan. Neu sind weder die Gesichter, noch die Aspekte. Sie wurden schon mehrfach ausgetauscht. Die Positionen von Befürwortern und Gegnern einer Brücke sind zur Genüge bekannt.

Die Vermutung, dass es sich bei der neuen Argumentation „Kein Protest, keine Brücke” nur um einen Vorwand handelt spricht lediglich der Kreisvorsitzende des Verkehrsclub Deutschland (VCD), Peter Seywald, offen an. Es mute „mehr als befremdlich an, dass plötzlich nicht mehr fundierte Untersuchungen, sondern die Lautstärke des Protests zum Gradmesser” erhoben würden, schreibt Seywald in einem offenen Brief an OB Schaidinger und Planungsreferentin Christine Schimpfermann. Und er legt nach: „Nach dieser Logik gewinnt die immerhin von mehr als 6.000 Bürgerinnen und Bürgern erhobene Forderung nach Einhausung der Ostumgehung eine neue Qualität, denn die in diesem Fall objektiv fehlende Berechtigung der Forderung ist dann ja auch kein Kriterium mehr.”

Schaidingers Aussage stelle einen „Affront gegenüber allen Personen und Institutionen dar, die seit dem Jahr 2005 in wahrlich nicht immer vergnügungssteuerpflichtigen Veranstaltungen die Interessen des ÖPNV, seiner Nutzerinnen und Nutzer, der Wirtschaftskraft und Lebendigkeit der Altstadt sowie des Stadtnordens und der angrenzenden Gemeinden des Landkreises vertreten” hätten. Seywald fordert vom Oberbürgermeister „eine Klarstellung Ihrer Position”.

Wie die aussieht, ist nicht schwer zu erraten. Tatsächlich war der fehlende Protest oder „Kampf” für eine Ersatzbrücke (oder andere Projekte) noch nie ein Kriterium. Er würde vermutlich bis heute keine Rolle spielen, wenn die Stadt nicht mit den immer knapper werdenden Finanzmitteln zu kämpfen hätte. „Wir haben sowieso kein Geld. Weshalb sollen wir uns mit einem weiteren Streit um Ersatzbrücken, die wir uns sowieso nicht leisten können, Ärger einhandeln”, bringt ein Mitglied der Koalition die tatsächlichen Gründe auf den Punkt. Wenigstens für die nächsten fünf Jahre sei eine Ersatztrasse gestorben, so die Einschätzung.

Was bei all der Spar- und Streichdebatte fast ein wenig in Vergessenheit gerät, ist die kürzlich noch so heftig geführte Diskussion um eine Tunnel-Variante. Diese wird nun von der Altstadt-CSU befeuert. Für den 19. November, 20 Uhr, hat man Professor Alfred Haack (Foto) ins Kolpinghaus eingeladen, um über die Chancen und Möglichkeiten eines Tunnels durch die Donau zu referieren. Haack hat maßgeblich an der Machbarkeitsstudie der Freien Wähler mitgearbeitet. Nach langem hin und her hatte sich die CSU-SPD-Koalition Mitte September erweichen lassen und eine eingehenden Prüfung der Tunnel-Lösung beschlossen. „Das lassen wir uns richtig etwas kosten”, hatte OB Schaidinger seinerzeit noch erklärt. Ob dafür allerdings noch Geld da ist, steht in den Sternen.