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04 Feb.2021
Niedrige Corona-Zahlen

„Duldungsmodell“: Maskenpflicht wird leicht gelockert

Von Stefan Aigner in Nachrichten

Trotz niedriger Inzidenzwerte wird es in Regensburg keine nennenswerten Lockerungen der Corona-Beschränkungen geben. In der Altstadt ist es aber trotz Maskenpflicht wieder erlaubt im Stehen zu essen, zu trinken und zu rauchen – genauer gesagt: Es wird (wieder) geduldet.

Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer verkündete heute gegenüber dem BR eine leichte Lockerung. Foto: Archiv.

Es ist eine leichte Lockerung, die Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer angesichts der niedrigen Corona-Zahlen in Regensburg heute gegenüber dem Bayerischen Rundfunk verkündet hat. Die Stadt weist laut Robert-Koch-Institut heute eine Inzidenz von 24,2 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern auf. Der niedrigste Wert in Bayern, der zehntniedrigste bundesweit.

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Schleuserprozess am Amtsgericht

Ohne Schuhe aus dem Gerichtssaal

Von Martin Oswald am in Nachrichten

Am Dienstag wurden zwei rumänische Lastwagenfahrer zu jeweils zwei Jahren auf Bewährung verurteilt. Im Oktober und November 2019 hatten sie mit LKWs mindestens 20 Geflüchtete aus Iran, Irak und Bangladesch von Rumänien nach Deutschland geschleust. Das Verfahren gewährt auch einen Einblick in eine „klassische Schleusung, wie sie leider oft vorkommt“ (Richterin Andreas Costa).

Integrationsbeirat Wahl 2021
Wahl zum Integrationsbeirat

„Ein wichtiges Werkzeug – mit Luft nach oben“

Von Michael Bothner am in Nachrichten

Noch bis zum 7. Februar können Bürgerinnen und Bürger mit Migrationshintergrund den neuen Integrationsbeirat in Regensburg wählen. Das 2015 geschaffene Gremium soll die politische Teilhabe ausländischer Mitbürger stärken und den Stadtrat bei Fragen der Integration und Migration beraten. Das volle Potential habe man bisher aber noch nicht ausgeschöpft, sagt ein scheidendes Mitglied.

Urteil im Drogenprozess

Haft und Maßregelvollzug für Königswiesener Drogendealer

Von Martin Oswald am in Nachrichten

Am Freitag fiel am Landgericht Regensburg das Urteil gegen zwei Drogendealer und einen Freund, der ihnen Anfang 2020 in Königswiesen seine Wohnung für die Geschäfte bereitgestellt haben soll. Sie wurden mit Freiheitsstrafen zwischen zwei bis fünf Jahren belegt. Alle drei sind selbst suchtkrank, zwei kommen in den Maßregelvollzug und können eine Therapie absolvieren, einer muss ins Gefängnis.

Dringlichkeitsantrag

Stadtrat erlässt Fotoverbot und Maskenpflicht

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Der städtische Rechtsreferent hat seine Haltung geändert und hält eine generelle Maskenpflicht im Stadtrat nun doch für möglich. Diese generelle Pflicht wurde nun am Donnerstag über einen Dringlichkeitsantrag zur Änderung der Geschäftsordnung eingeführt. Ein ebenso dringliches Anliegen war der Mehrheit im Stadtrat auch ein weitreichendes Verbot von Bild- und Tonaufnahmen im Plenum.

Urteil am Landgericht

Zwei Jahre für Tablettenraub

Von Martin Oswald am in Nachrichten

Am Donnerstag verurteilte das Landgericht Regensburg einen 26-Jährigen wegen gefährlicher Körperverletzung und Raubes nach drei Verhandlungstagen zu einer zweijährigen Freiheitsstrafe und ordnete die Unterbringung in einer Klinik für den suchtkranken Täter an. Ein Zeuge wurde wegen einer Covid-19-Erkrankung per Videoschalte vernommen.

PR statt Debatte

„Quartierszentrum“: SPD-Fraktion beschwichtigt, verspricht und freut sich

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

In einer Pressemitteilung zur Debatte um das „Quartierszentrum“ auf dem Nibelungenareal setzt die SPD-Fraktion im Regensburger Stadtrat auf eine Auflistung der „vielfältigen sozialen und öffentlichen Nutzungen“ auf der Fläche, demonstriert Einigkeit mit der Verwaltung und macht unkonkrete Versprechungen. An den bisherigen Planungen wird das nichts ändern.

Baugenossenschaft Regensburg

Der Postblock wird abgerissen

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Die „Baugenossenschaft Regensburg“ bestätigt, dass ein Großteil des Gevierts im Stadtosten abgerissen und neu gebaut werden soll. Das sei auch eine Maßnahme, um die Existenz der 1899 gegründeten Genossenschaft mit ihren derzeit rund 520 Wohnungen langfristig zu sichern.

Landgericht Regensburg

Mehrjährige Haftstrafen für Drogenvertrieb in Königswiesen?

Von Martin Oswald am in Nachrichten

Mitte April 2020 hat die Polizei eine Drogenwohnung in Königswiesen hochgenommen. Drei Regensburger müssen sich seit Freitag wegen Drogenhandels vor dem Landgericht Regensburg verantworten. Den selbst suchtkranken Dealern droht teilweise eine mehrjährige Freiheitsstrafe. Aufgeflogen ist das Geschäft aufgrund eines Hinweises durch eine Userin und (ehemalige) Freundin eines Angeklagten.

Verbotsvertrag ratifiziert

Atomare Abrüstung: Deutschland ziert sich

Von Michael Bothner am in Nachrichten

Am heutigen 22. Januar tritt der UN-Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft. Dieser verbietet künftig den Besitz und die Entwicklung von Atomwaffen und soll den seit 1967 geltenden Atomwaffensperrvertrag ergänzen. Bisher haben nur etwas mehr als 50 Staaten das Vertragswerk ratifiziert – Deutschland ist nicht darunter. Kritik daran gibt es auch aus Regensburg.

Protest gegen "Quartier West"

Wohnungsbau im Biotop? Es hängt allein am Stadtrat

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Die Öko-Parteien im Stadtrat werden aktiv, der frühere Oberbürgermeister ätzt und der Investor sucht den Dialog: der Alarm, den Naturschutzverbände wegen der möglichen Zerstörung eines Biotops im Stadtwesten geschlagen haben, zeigt Wirkung. Akut steht eine Bebauung zwar nicht an, mittelfristig soll sie allerdings kommen. Die Entscheidung darüber liegt allein in der Hand des Stadtrats. Den will die Verwaltung „zum nächstmöglichen Zeitpunkt“ über den Sachstand informieren.

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