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29 März2019
RIAS Bayern vorgestellt

Meldestelle für Antisemitismus startet mit Zustimmung und Kritik

Von Robert Werner in Nachrichten, Überregional

Am Mittwoch wurde in München die neue Meldestelle für antisemitische Vorfälle in Bayern vorgestellt. Kritik daran kommt von dem Antisemitismus-Forscher Prof. Wolfgang Benz. Er sieht die alleinige Zuständigkeit bei der Polizei. In einem Vortrag zur Jahresthema-Reihe Jüdisches Regensburg (hier zum Programm)  bezeichnet Benz die Rede vom “christlich-jüdischen Abendland” am Donnerstag als Kampfbegriff für eine antimuslimische Politik.

Benjamin Steinitz (Bundesverband der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus), Sozialministerin Kerstin Schreyer (CSU) und Dr. Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, bei der Vorstellung von RIAS Bayern. Fotos: wr

Ab dem 1. April gibt es auch in Bayern eine Meldestelle für antisemitische Vorfälle. Nach Berliner Vorbild können sich Betroffene und Zeugen an die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Bayern (RIAS Bayern) wenden. Die staatlich unabhängige Einrichtung registriert Vorfälle, die von verbaler Belästigung bis zu strafrechtlich relevanten Handlungen reichen. Ein daraus resultierender Jahresbericht soll helfen, alltäglichen Antisemitismus besser sichtbar zu machen. „Wir wollen das Ausmaß des Antisemitismus in Bayern abbilden. Sei es, dass ein jüdisches Kind in der Schule abfällige Kommentare zu hören bekommt oder Israel als Apartheidstaat bezeichnet wird, wir bieten einen Anlaufpunkt“, sagte Leiterin Annette Seidel-Arpaci bei der Vorstellung von RIAS Bayern am Mittwoch.

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Tag 47 im Wolbergs-Prozess - und eine Klarstellung

Team Tretzel präsentiert Gutachten zu „legaler Stückelung“

Von Stefan Aigner am in Nachrichten, Überregional

Die Verteidigung von Volker Tretzel hat einen prominenten Gutachter gewonnen, der die Spendenpraxis im Hause BTT als legal einstuft. Für Ärger sorgt ein Beweisantrag der Staatsanwaltschaft, die nun die Videobotschaften von Joachim Wolbergs in den Prozess einführen will. Auch der Gastbeitrag des pensionierten Richters Werner Ebner ist wieder Thema. Dazu ein paar klarstellende Worte der Redaktion am Ende unseres Prozessberichtes.

Jobcenter zieht Bilanz

Viele positive Zahlen und Tatenlosigkeit bei Mietwucher-Verdacht

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Bei der Jahrespressekonferenz des Jobcenters Regensburg kann Geschäftsführerin Birgitt Ehrl mit einigen positiven Entwicklungen aufwarten. Auf Nachfragen zu möglichen Wuchermieten bei Wohnungen für Hartz IV-Bezieher zeigen sich sowohl sie als auch Bürgermeisterin Maltz-Schwarzfischer ratlos. Man könne da nichts tun. Ist das tatsächlich so?

Internationale Kurzfilmwoche Regensburg

Kurze Filme, langer Atem

Von Martin Oswald am in Kultur, Nachrichten

Beim mittlerweile 25. Jubiläum hieß es diesmal: 332 Filme aus 51 Ländern, 160 Einzelveranstaltungen. In fünf Wettbewerben und mit den Schwerpunkten Japan und Selbstoptimierung bot die Internationale Kurzfilmwoche Regensburg 2019 abermals ein sehenswertes Kulturprogramm, das in Umfang und Dichte in Stadt und Region seinesgleichen sucht. Noch bis Sonntag können die Publikumslieblinge angesehen werden.

Tag 46 im Wolbergs-Prozess

Kein guter Tag für die Staatsanwaltschaft

Von Stefan Aigner am in Nachrichten, Überregional

Das Ansinnen der Staatsanwaltschaft, die Glaubwürdigkeit von Joachim Wolbergs durch zwei zusätzliche Zeugen zu erschüttern, scheint nicht wirklich von Erfolg gekrönt zu sein. Einen weiteren Beweisantrag der Strafverfolger lehnt die Kammer am Mittwoch ab. Durch eine Nachfrage von Richterin Elke Escher wird zudem klar: Nach wie vor ist ungewiss, wann und wie das Ermittlungsverfahren gegen Alt-OB Hans Schaidinger abgeschlossen wird.

„Regensburg - Mittelalterliche Metropole der Juden“

Ausstellung will mit falschen Vorstellungen aufräumen

Von Robert Werner am in Kultur, Nachrichten

Vor wenigen Wochen jährte sich zum 500. Mal die Vertreibung der Regensburger Juden von 1519. Im Gedenken an diesen widerrechtlichen Akt, der „unter aktiver Beteiligung weiter Teile der Regensburger Bevölkerung“ geschah, zeigt das Historische Museum die nächsten elf Wochen die äußerst aufwändig und detailreich gestaltete Ausstellung mit dem Titel: „Regensburg – Mittelalterliche Metropole der Juden“. Darstellt wird die „Geschichte der jüdischen Gemeinde von ihren Anfängen im 10. Jahrhundert bis in das Jahr 1519 in verschiedenen Aspekten und Facetten“.

Strafrechtsprofessor Müller zu möglichen Szenarien

Wolbergs: Kein zweiter Prozess – doch wie geht es nun weiter?

Von Redaktion am in Nachrichten, Überregional

Dass die zweite Anklage der Staatsanwaltschaft gegen Joachim Wolbergs nicht zugelassen wurde, bedeutet nicht automatisch, dass über die Vorwürfe in Zusammenhang mit dem „Immobilien Zentrum Regensburg“ nicht verhandelt wird. Laut dem Strafrechtsprofessor Dr. Henning Ernst Müller sind verschiedene Szenarien möglich.

Hilfe für Obdachlose und Drogenabhängige

Ein Ort ohne verurteilende Blicke

Von Redaktion am in Nachrichten

Im Kontaktladen von “DrugStop” wird Drogenabhängigen, ehemaligen Süchtigen und Obdachlosen geholfen. Seit November erhalten Menschen, die nicht regulär krankenversichert sind, dort kostenfreie medizinische Hilfe. Streetworker Jonas Pöschl hält ständig Kontakt mit den Betroffenen.

Kein zweiter Prozess gegen Joachim Wolbergs

Landgericht Regensburg lässt Anklage gegen Wolbergs wegen IZ-Spenden nicht zu

Von Redaktion am in Nachrichten, Überregional

Die 5. Strafkammer des Landgerichts Regensburg lässt die zweite Anklage der Staatsanwaltschaft wegen der Spenden durch das „Immobilien Zentrum Regensburg“ gegen Joachim Wolbergs nicht zu. Grund sei eine „untrennbare Verknüpfung“ mit Tatvorwürfen, die bereits im laufenden Prozess vor der 6. Kammer von Richterin Elke Escher verhandelt werden.

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