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18 Apr2023
„Weitreichende Bedeutung“

Erfolg bei Klage gegen Stadt Regensburg: VGH stärkt Auskunftsrechte

Von Stefan Aigner in Nachrichten

Baugenehmigungen sind Umweltinformationen. Deshalb muss die Stadt Ausnahmen, die man einer Bauträgergruppe bei einem Bauvorhaben gewährt hat, offenlegen. So sieht das zumindest der Bayerische Verwaltungsgerichtshof. Die Entscheidung hat weitreichende und grundlegende Bedeutung.

Ungleichbehandlung auf dem Candis-Areal? Diese Vermutung steckt hinter der Schmack-Klage – und hat nun Jahre später eine weitreichende Entscheidung nach sich gezogen. Foto: Archiv/as

In einem, da sind sich die Stadt Regensburg und Dr. Thomas Troidl einig: Das Urteil, das der Verwaltungsrechtler für seine Mandantin, die Ferdinand Schmack junior GmbH, vor dem 5. Senat des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs in München erstritten hat und das seit Ende März inklusive ausführlicher Begründung vorliegt (hier im kompletten Wortlaut), hat weitreichende Bedeutung für die Auskunftspflichten einer Kommune.

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Ein etwas längerer Kinobesuch

So war’s beim Hard:Line Filmfestival

Von Stefan Aigner am in Kultur, Meinung

Vier Tage, 16 Kurz- und 13 Langfilme, eine Party, ein Konzert und jede Menge Rasierklingen – zur zehnten Auflage haben wir uns das Festival des extremen Kinos mal komplett gegeben. Ein Bericht ohne Anspruch auf Vollständigkeit und Objektivität.

Lesung in Regensburg

„Die Diagnose ist ein Hammer, der alles andere plattmacht.“

Von Redaktion am in Nachrichten

Das Leben von Menschen, die als geistig behindert gelten, wird oft in Wohngruppen abseits des öffentlichen Lebens organisiert. Die dort normalisierte Gewalt thematisiert Frédéric Valin, der als Pfleger in einer solchen Wohngruppe arbeitete. Wir sprachen mit ihm über sein Buch „Ein Haus voller Wände“, welches er am 17. April, organisiert von der ver.di-Jugend, in Regensburg vorstellen wird.

Offener Brief

Schlossfestspiele bei Thurn und Taxis: Boykottaufruf von über 100 Kulturschaffenden

Von Stefan Aigner am in Meinung, Nachrichten

Über 100 Regensburger Kunst- und Kulturschaffende rufen angesichts der „rechtskonservativen Radikalisierung“ von Schirmherrin Gloria von Thurn und Taxis zum Boykott der Regensburger Schlossfestspiele auf. „Lassen Sie es nicht zu, dass Kunst und Musik für die politische Propaganda der Schirmherrin missbraucht werden.“

Rede

Der Widerstand, der lange beschwiegen wurde

Von Redaktion am in Nachrichten

Vor 90 Jahren wurde in Dachau am 22. März 1933 das erste nationalsozialistische Konzentrationslager errichtet. Die ersten Gefangenen waren politische Gegner des NS-Regimes. Es waren zumeist Münchner Kommunisten, die nach der Machtübernahme der Nazis zunächst im Gefängnis Landsberg am Lech in politischer „Schutzhaft“ waren und von dort nach Dachau kamen.

Vorwürfe gegen Pürkelgut-Erbpächter

Schlossherr in spe im Zwielicht

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Heftige Vorwürfe gegen Pürkelgut-Erbpächter Roland Fechter. In Zusammenhang mit dem Bau der Flüchtlingsunterkunft in Nittenau durch die Fechter-Unternehmensgruppe gibt es Ungereimtheiten beim Brandschutz und eine Strafanzeige. Die Regierung hat eine Überprüfung angeordnet.

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