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Über eineinhalb Stunden wurde am Dienstag über die Fehler bei der Planung für das „Quartierszentrum“ am Nibelungenareal diskutiert. Tenor: Niemand ist zufrieden, aber es lasse sich nichts mehr daran ändern.

Die Stadt Regensburg hat das ehemalige Wirtschaftsgebäude auf der Nibelungenkaserne und das umliegende Grundstück verkauft – jetzt entstehen dort zwei Bürogebäude statt eines tatsächlichen Quartierszentrums. Foto: as

Es ist allenfalls das leise Eingeständnis eines Fehlers, das Planungsreferentin Christine Schimpfermann macht: „Die planungsrechtlichen Konsequenzen hätten wir vielleicht dem Stadtrat deutlicher aufzeigen müssen, soweit wir sie damals erkannt haben.“ Über eineinhalb Stunden wird am späten Dienstagabend im Planungsausschuss über das „Quartierszentrum“ auf dem Nibelungenareal und das Scheitern einer öffentlichen Nutzung dort diskutiert. Die Zuhörerinnen und Zuhörer auf der Empore halten dennoch fast bis 22 Uhr durch. Am Ende werden Bescheinigungen ausgedruckt, um ihnen trotz Ausgangssperre eine straffreie Passage nachhause zu garantieren.

Prozess am Landgericht

Missbrauchte Quacksalber ein Kind?

Ein 65-jähriger aus dem Landkreis Straubing-Bogen sitzt seit Dienstag vor dem Landgericht Regensburg auf der Anklagebank, weil er über einige Jahre ein Mädchen schwer sexuell missbraucht haben soll. Im gleichen Zeitraum verdiente er durch Schulungen in der spiritistischen Szene und Wellness-Produkthandel viel Geld und schleuste dabei einiges am Fiskus vorbei.

Verwaltungsgericht

Stadt will Klage gegen Ausgangssperre aussitzen

Zwei Regensburger haben vor dem Verwaltungsgericht geklagt, um vor dem Hintergrund der niedrigen Corona-Inzidenzwerte eine Aufhebung der Ausgangssperre in Regensburg zu erreichen. Die Stadt reagiert auf den Eilantrag mit der Bitte um Fristverlängerung. Man wolle das Treffen der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel abwarten.

Schleuserprozess am Amtsgericht

Ohne Schuhe aus dem Gerichtssaal

Am Dienstag wurden zwei rumänische Lastwagenfahrer zu jeweils zwei Jahren auf Bewährung verurteilt. Im Oktober und November 2019 hatten sie mit LKWs mindestens 20 Geflüchtete aus Iran, Irak und Bangladesch von Rumänien nach Deutschland geschleust. Das Verfahren gewährt auch einen Einblick in eine „klassische Schleusung, wie sie leider oft vorkommt“ (Richterin Andreas Costa).

Kolumne

HEIMKOMMEN#1: Biographisches

Heimatstolz. Heimatsound. Sogar Heimatministerium. Kaum ein Begriff wurde in den vergangenen Jahren so sehr missbraucht, wie das Dahoam. Flo Neumaier ist Nachwuchsautor, Humorazubi beim Fernsehen und Regensburger a.D. – Für regensburg-digital schreibt er ab sofort regelmäßig über seine Besuche, sein Heimweh, sein Regensburg.

Integrationsbeirat Wahl 2021
Wahl zum Integrationsbeirat

„Ein wichtiges Werkzeug – mit Luft nach oben“

Noch bis zum 7. Februar können Bürgerinnen und Bürger mit Migrationshintergrund den neuen Integrationsbeirat in Regensburg wählen. Das 2015 geschaffene Gremium soll die politische Teilhabe ausländischer Mitbürger stärken und den Stadtrat bei Fragen der Integration und Migration beraten. Das volle Potential habe man bisher aber noch nicht ausgeschöpft, sagt ein scheidendes Mitglied.

Urteil im Drogenprozess

Haft und Maßregelvollzug für Königswiesener Drogendealer

Am Freitag fiel am Landgericht Regensburg das Urteil gegen zwei Drogendealer und einen Freund, der ihnen Anfang 2020 in Königswiesen seine Wohnung für die Geschäfte bereitgestellt haben soll. Sie wurden mit Freiheitsstrafen zwischen zwei bis fünf Jahren belegt. Alle drei sind selbst suchtkrank, zwei kommen in den Maßregelvollzug und können eine Therapie absolvieren, einer muss ins Gefängnis.

Dringlichkeitsantrag

Stadtrat erlässt Fotoverbot und Maskenpflicht

Der städtische Rechtsreferent hat seine Haltung geändert und hält eine generelle Maskenpflicht im Stadtrat nun doch für möglich. Diese generelle Pflicht wurde nun am Donnerstag über einen Dringlichkeitsantrag zur Änderung der Geschäftsordnung eingeführt. Ein ebenso dringliches Anliegen war der Mehrheit im Stadtrat auch ein weitreichendes Verbot von Bild- und Tonaufnahmen im Plenum.

Urteil am Landgericht

Zwei Jahre für Tablettenraub

Am Donnerstag verurteilte das Landgericht Regensburg einen 26-Jährigen wegen gefährlicher Körperverletzung und Raubes nach drei Verhandlungstagen zu einer zweijährigen Freiheitsstrafe und ordnete die Unterbringung in einer Klinik für den suchtkranken Täter an. Ein Zeuge wurde wegen einer Covid-19-Erkrankung per Videoschalte vernommen.

Strippen für Regensburg

Digitale Sozialkompetenz im Stadtrat

Der Regensburger Abschirmdienst (hangover&schwafi) ging den ehrrührigen Vorwürfen des Whistle-Blowers F. Ribisl (Name von der Redaktion geändert) unvoreingenommen und ergebnisoffen nach, konnte aber im Sitzungsverlauf keine erwähnenswerten Unregelmäßigkeiten feststellen.

PR statt Debatte

„Quartierszentrum“: SPD-Fraktion beschwichtigt, verspricht und freut sich

In einer Pressemitteilung zur Debatte um das „Quartierszentrum“ auf dem Nibelungenareal setzt die SPD-Fraktion im Regensburger Stadtrat auf eine Auflistung der „vielfältigen sozialen und öffentlichen Nutzungen“ auf der Fläche, demonstriert Einigkeit mit der Verwaltung und macht unkonkrete Versprechungen. An den bisherigen Planungen wird das nichts ändern.

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