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Beiträge mit Tag ‘Bürgerbeteiligung’

25 Apr2024
Kommentar

Stadtbahn-Wahlkampf in Regensburg mal unterirdisch: Hakenkreuz contra AfD-Keule

Von Stefan Aigner in Meinung

Die einen schmieren Hakenkreuze auf Pro-Stadtbahn-Plakate, die anderen stellen die BI Gleisfrei der Stadtbahngegner in die AfD-Ecke. Das Niveau ist in beiden Fällen beschämend und primitiv.

In Burgweinting gingen Unbekannte auf Zerstörungstour. Foto: privat

„Fuck U“. „Asozial.“ Hakenkreuz. Das dumpfe Niveau, dass bislang unbekannte Stadtbahngegner in Burgweinting in der Nacht von Samstag auf Sonntag an den Tag gelegt haben, hat die Polizei auf den Plan gerufen.

Wegen beschädigter und beschmierter Pro-Stadtbahn-Plakate wird wegen Sachbeschädigung ermittelt. Außerdem wegen Diebstahl und – das hingeschmierte Hakenkreuz – wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen. Bei der Polizeiinspektion Süd liegen laut einer Sprecherin Strafanzeigen wegen insgesamt fünf Plakaten vor.

Weiter lesen 27 Kommentare
Weniger Bürgerbeteiligung?

Stadt vergeigt Smart City-Ausschreibung

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Mit Ausgaben von 17 Millionen Euro will Regensburg in den nächsten fünf Jahren den Weg zur Smart City beschreiten. Doch eine erste Ausschreibung, über die die als zentral erachtete Bürgerbeteiligung gemanagt und begleitet werden sollte, musste die Stadt kürzlich zurückziehen. Man habe „das falsche Verfahren“ gewählt, heißt es.

Ratsentscheid gefordert

Stadtbahn: Die CSU schießt quer

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Einen Ratsentscheid zur Stadtbahn fordert die CSU in einer aktuellen Pressemitteilung, stellt damit das zentrale Verkehrsprojekt der Regierungskoalition in Frage und setzt ihre Serie an Alleingängen fort. Abgesprochen war der Vorstoß mit niemandem – und bis jetzt hat man sich trotz gemeinsamer Ausschusssitzung nicht darüber unterhalten.

Sallerner Berg

Neues Schulzentrum könnte 100 Millionen Euro kosten

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Am Donnerstag soll der Finanzausschuss es Regensburger Stadtrats eine neuerliche Kostensteigerung des geplanten Schulzentrums am Sallerner Berg absegnen. Aus anfänglich etwas mehr als 50 könnten nun 100 Millionen Euro werden. Die Bürgerinitiative Sandberg spricht von einem finanziellen Desaster, fordert in einem Brief an die Stadträtinnen und Stadträte einen sofortigen Planungsstopp und die Suche nach einem Alternativstandort.

Bürgerinitiative

Schulneubau Sallern: Konradsiedler wollen Baustraße verhindern

Von Michael Bothner am in Nachrichten

Die Anwohner am Sandberg konnten sich erfolgreich gegen den Schwerlastverkehr wehren, der im Zuge des Neubaus des Schulzentrums am Sallerner Berg anfallen wird. Er soll nun durch die Konradsiedlung und den Aberdeen Park geführt werden. Dagegen wendet sich nun eine neugegründete Bürgerinitiative. Einem Brief an den Stadtrat haben über 400 Menschen unterzeichnet.

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