Nach der Entscheidung der UNESCO, die Stadt Regensburg einen Brückenplanungswettbewerb durchführen zu lassen, verspüren die Koalitionäre Rückenwind. In einer aktuellen Pressemitteilung drischt CSU-Fraktionschef Christian Schlegl (im Bild) auf ödp und Freie Wähler ein, die ihre Kritik an den Brückenplänen bekräftigt haben. Die Freien Wähler werden zudem am Montag eine auf eigene Kosten erstellte Machbarkeitsstudie für eine Tunnellösung vorstellen. Schlegl hält das für „Kinderattitüden” und weiß bereits jetzt, dass ein Tunnel „schwere Eingriffe in das Naturgebiet der Wöhrde bedeuten und überdies unermessliche Kosten verursachen” würde. Am Montag wird man dazu sicher eine andere Meinung hören.
Doch was für eine Entscheidung hat die UNESCO eigentlich getroffen? Kurz: Sie legt der Stadt keine Steine in den Weg, wenn diese meint 600.000 Euro für einen Wettbewerb ausgeben zu müssen. Das ist nicht sonderlich spektakulär. Wofür die Stadt Geld ausgibt und ob das sinnvoll ist oder nicht, muss auch nicht die UNESCO beurteilen. Das ist Aufgabe der Stadt.
Hier glaubt man, das Geld gut angelegt zu haben. Dabei zeichnet sich mit zunehmender Dauer der Diskussion ab, dass eine Brücke – sei es nun im Osten oder im Westen – nicht einmal unter größten Schwierigkeiten durchzusetzen sein wird.
Die Osttrasse stößt auf breiten Widerstand in der Bevölkerung. Das ist mittlerweile relativ unstrittig. Ein erstes Gutachten zu den Auswirkungen auf die Tierwelt am Grieser Spitz hätte eigentlich reichen müssen, um solche Planungen ad acta zu legen. Immerhin lehnen mittlerweile auch Teile der SPD diese Variante explizit ab, allen voran SPD-Chefin Margit Wild.
Bleibt die Westtrasse. Die ruft vor allem die Denkmalschützer auf den Plan. Und UNESCO hin, UNESCO her: Wenn der Chef der maßgeblichen Behörde, Professor Egon Greipl, Chef des Landesamts für Denkmalpflege, ausdrücklich ankündigt, dieser Variante nicht zuzustimmen, sind alle städtischen Abwägungen irrelevant. Egal wie ein Oberbürgermeister, die Planungsreferentin oder die Koalition das auch bewerten mag.
Natürlich ist es der Stadt unbenommen, auf das Prinzip Hoffnung zu setzen – Hoffnung darauf, dass sich irgendetwas an diesem Status Quo ändert. Wenn das 600.000 Euro wert ist (eventuell auch noch das eine oder andere Bürgerbegehren), bleibt es aber völlig unverständlich, dass man sich einer Machbarkeitsstudie für einen Tunnel hartnäckig verweigert und diejenigen, die eine solche Studie auf eigene Kosten erstellen auch noch angreift.
Das gilt insbesondere vor dem Hintergrund, dass die Entscheidung der UNESCO, die Stadt mit ihrem Geld machen zu lassen, was sie will – gegebenenfalls auch zum Fenster hinaus werfen – die Brückenbefürworter in keinem Punkt bestätigt. Man hat lediglich Zeit gewonnen, um den Widerstand gegen die Brücken aufzuweichen.
(Ent)spannende Lektüre!
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Natürlich ist es der Stadt unbenommen, auf das Prinzip Hoffnung zu setzen – Hoffnung darauf, dass sich irgendetwas an diesem Status Quo ändert. Wenn das 600.000 Euro wert ist (eventuell auch noch das eine oder andere Bürgerbegehren), bleibt es aber völlig unverständlich, dass man sich einer Machbarkeitsstudie für einen Tunnel hartnäckig verweigert und diejenigen, die eine solche Studie auf eigene Kosten erstellen auch noch angreift.
Das gilt insbesondere vor dem Hintergrund, dass die Entscheidung der UNESCO, die Stadt mit ihrem Geld machen zu lassen, was sie will – gegebenenfalls auch zum Fenster hinaus werfen – die Brückenbefürworter in keinem Punkt bestätigt. Man hat lediglich Zeit gewonnen, um den Widerstand gegen die Brücken aufzuweichen.
(Ent)spannende Lektüre!