Veruntreuungsskandal bei der Stadt Regensburg

Die Rechnungsprüfer der Stadt Regensburg haben einen Fall von Untreue aufgedeckt. Ein 59jähriger Beamter steht in Verdacht, über einen längeren Zeitraum hinweg rund eine Viertelmillionen Euro auf sein Konto umgeleitet zu haben. Oberbürgermeister Hans Schaidinger spricht von einem Einzelfall und kündigte harte Konsequenzen an. Die Stadt Regensburg hat Strafanzeige erstattet, derzeit ermittelt die Staatsanwaltschaft. Ebenso werde ein Disziplinarverfahren eingeleitet und die Stadt werde Schadensersatzansprüche geltend machen, so Schaidinger. Neben den bereits eingeleiteten Maßnahmen soll der Personalausschuss in seiner nächsten Sitzung über weitere Maßnahmen entscheiden. Nach bislang unbestätigten Informationen soll der Verdächtige beim Tiefbauamt der Stadt gearbeitet haben. Nachtrag am 8. Juli: Die Stadt Regensburg hat mittlerweile erklärt, dass der Verdächtige nicht im Tiefbauamt beschäftigt war. Offenbar hatte der Mann Überweisungen manipuliert; das Geld landete nicht bei der Stadt, sondern bei ihm. Innerhalb der Stadtverwaltung wird derzeit umfassend geprüft, ob zusätzliche Sicherheiten im elektronischen Finanzsystem notwendig sind, um Manipulationen so weit wie möglich auszuschließen. Wichtig sei, dass der Fall intern ermittelt und aufgeklärt werden konnte, erklärte der Oberbürgermeister.

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Kommentare (16)

  • Manfred Veits

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    Der Fisch muss geputzt werden. Stumm zu bleiben wie ein Fisch, führt ins rechtliche und gesellschaftliche Abseits.

  • Stainer

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    kannst du dich mal verständlich ausdrücken Veits

  • Ratisbonicus

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    Warscheindlich meint er: „Der Fisch stinkt vom Kopf her“!

  • Manfred Veits

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    @Stainer

    Könnten Sie sich bitte in einer Art und Weise artikulieren, die den einfachen Regeln des täglichen Umgangs miteinander entsprechen?
    Danke.

  • Theodor Rieh

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    „Oberbürgermeister Hans Schaidinger spricht von einem Einzelfall und kündigte harte Konsequenzen an.“

    Hm, daß in der Stadtverwaltung nicht gleich rudelweise veruntreut wird, darf man wohl annehmen. So gesehen ist der Satz überflüssig.

    Andererseits kann der OB vor einer erneuten möglichen Enttarnung gar nicht wissen, ob nicht doch noch andere dergleichen machen. So gesehen ist der Satz unsinnig.

    Daß der OB umfassend über alle (noch nicht aufgedeckten) Veruntreuungen informiert ist, wollen wir denn doch nicht annehmen.

  • Roswita Hallhuber

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    @Manfred Veits

    „Der Fisch muss geputzt werden. Stumm zu bleiben wie ein Fisch, führt ins rechtliche und gesellschaftliche Abseits.“

    Wenn das Ihren „einfachen Regeln des täglichen Umgangs“ entspricht, dann stünde ich beim Bäcker gerne mal neben Ihnen:

    „Der Teig muss geknetet werden! Aufzuquellen wie Hefe kann leicht dazu führen, dass das Brot beginnt, in Zungen zu reden.“

    Freundliche Grüsse

  • Stiller

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    In unser so perfekt organisierten Stadtverwaltung soll es zu Unregelmäßigkeiten gekommen sein? Das kann nicht sein! Gerade nach der 2005 verkündeten revolutionären Organisationsreform ist die Tat eines Einzeltäters unvorstellbar. Nach Stadtbau hat sich das Rechnungsprüfungsamt wieder als schlagkräftige Aufklärungseinheit bewährt – oder war es nur das Korn, das auch ein blindes Huhn findet.

    Das mit dem Fisch, der vom Kopf zu stinken beginnt, trifft vermutlich wieder zu. Es wird immer viel gemunkelt und Gerüchte weise verbreitet, aber was genaues weiß man nicht. Da gab es doch auch mal eine Geschichte mit dem Kulturreferenten und der Staatsanwaltschaft. Herausgekommen ist nichts! Fazit: Mit den Sicherheitsvorkehrungen scheint es bei der Stadtverwaltung nicht besonders gut bestellt zu sein. Und ein Korruptionsprävention scheint bei der Stadtverwaltung Regensburg im Vergleich zu andernorts ein Fremdwort zu sein. Ein deutliches Beispiel für die Vermengung von Interessen ist die von einem örtlichem Veranstaltungsunternehmen inszenierte Maiandacht, bei der immer eine Vielzahl hochrangiger städtischer Mitarbeiter gesichtet werden kann, die natürlich eingeladen sind. Ja, Prost!

  • Manfred Veits

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    @ Roswita Hallhuber

    Sehr schön!

    Der zu putzende Fisch (Redewendung!) könnte sich wie von selbst in einen hefigen Teigmantel einrollen; um dann – wie Sie trefflich schreiben – aufzugehen, um der Zunge zu ihrem Ursprünglichen zu verhelfen.

    Die kritischen und sich als sehr logisch erweisenden Bemerkungen von @Theodor Rieh
    bedürfen einer Hinterfütterung. Dabei mag das Sprichwort

    gerne mal auf den Kopf gestellt werden. Vielleicht fühlen sich ja auch andere angesprochen, Bürger dieser Stadt, die mit ihrer Haltung nicht hinter dem Berg halten, zu sagen und zu schreiben, was ist.

    Nicht mehr und nicht weniger. Von der Transparenz lebt die Demokratie. Und wer wollte bezweifeln, dass die lokale in Regensburg schon lebendiger war?

    Ich werde mich insoweit noch mal äußern; das muss aber bis zum Wochenende warten.

  • Manfred Veits

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    Ergänzung:

    Das nicht wiedergegebene SPRICHWORT lautet:

    REDEN IST SILBER, SCHWEIGEN IST GOLD

    (Es muss zum besseren Verständnis in meinen vorausgeganenen Kommentar hineingelesen werden.)

  • Stainer

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    Oh Verzeihung, Euer Hochwohlgeboren Herr Manfred Veits, wenn meine etwas flapsige Rückmeldung und die Verwendunge eines „du“ zu Eurer für Augen und Ohren des gewöhnlichen Volkes so gar nicht sofort verständlicher Beitrag euer Missfallen erregt haben sollte.

    Aber bedenke, oh hochwohlgeboren Herr Veits, dero euere Beiträge zeichnen sich auch nicht immer durch absolute Verständlichkeit für das gemeine Volk aus.
    Auch in der Kunst des Austeilens pflegen Euer Hochwohlgeboren nicht immer den Gebrauch feiner Klinge sondern befleissigen sich vielfach des Gebrauchs des Säbels, wo der Gebrauch des Florett dero Hochwohlgeboren angemessener wäre.

    Oder auf guad bayrisch: Austeilen ko a scho aber beim Einstecke is a glei eigschnappt. Bloß weil oana zu eam du sogt spuid a an Herrn Oberlehrer da Herr Advocat.

    Wenn es darum geht den aus Ihrer Sicht Andersdenkenden oder der Verwaltung allgemein oder Mitarbeitern der Verwaltung an den Karren zu fahren sind sie Herr Veits schnell bei der Hand.

    Sie sind aber weder der Allwissende (Gott), noch sind Ihre Überzeugungen die allein seeligmachenden Eckpunkte des Regensburger Universums. Ich verstehe deshalb nicht, wieso sie meine vertrauliche Anrede mit „du“ zu einem solchen Angriff veranlasst. Wieso geben sie sich so mimosenhaft. A gstandn´s Mannbild muss auch das falpsige „Du“ in einem solchen Diskussionsforum aushalten.

    Ich weiß nicht in welch höheren Kreisen Sie sonst verkehren. Für mich – und sicherlich viele andere hier – sind im vorliegenden Fall mit dem Du im Rahmen eines solchen Forums „die einfachen Regeln des Ttäglichen Umgangs mitein ander“ durchaus gewahrt.

  • grace

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    @stainer
    lassen Sie doch das Rumgeprolle. Wenn Sie was zur Sache sagen wollen, lassen Sie sich nicht aufhalten!

    Ich z.B. gehöre zu denen, die nicht gleich mit Du angesprochen werden möchten.

  • Stiller

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    Ist in den letzten Wochen jemand die Landshuter Straße in Höhe Stobäusplatz entlang gegangen? Kann sich jemand noch an die Zeit erinnern, als unter OB Meier das BRK-Grundstück am Stobäusplatz bebaut werden sollte und die CSU die damit verbundenen Baumaßnahmen der Stadt Regensburg mit der Überschrift “ Das läuft wie geschmiert“ diskreditierte? Nun wurde der Kanal gebaut, der für die Erschließung des Grundstücks erforderlich ist. Spannend dürfte werden, wer als Investor auftreten wird. Einer der großen Vier aus Regensburg (Scho, Tr, Die oder gar der in Ungnade gefallene Schm)? Parteispender sind sie alle! Oder ein Unternehmen der in München tätigen Immobiliengruppe? Man sagt ja nix, man red´t ja nur!

  • masterofdesaster

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    die grossen ankläger haben doch selber jahrelang ihre eigene partei um zehntausende beschissen

    warum ermittelt denn da niemand ? oder ermittelt die staatsanwalt nur im auftrag des, nicht gegen den oberbürgermeister ?

  • Mündige Bürgerin

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    Geht es bei den „hochintellektuellen“ Kommen-
    taren um die Sache oder handelt es sich um
    eine Märchenaufführung im Kindergarten oder gar
    um ein Kasperltheater?

  • Manfred Veits

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    Anregung und Erinnerung

    1.
    „Viele sind enttäuscht, weil die kriminellen Praktiken […] keinen Richter finden sollen.“
    http://www.freitag.de/positionen/0928-bush-tribunal-obama

    2. SZ vom 14. Juli 2009 Nr. 159 Seite 11 – Feuilleton
    Fatwa über das gegenwärtige Regime

    3. Ein Rechtsgutachten (Fatwa) über den Donaumarkt-Deal 2005 in Auftrag zu geben, ist zunächst Aufgabe des Stadtrats, insbesondere der dort seit 2008 neu gewählten Juristen/Strafrechtsprofessor.

    Es sei daran erinnert:

    Der staatliche(!) Gutachterausschuss veranschlagte für das von der Stadtbau GmbH erworbene Brüchner-Areal (samt Firma) ein Kaufpreis von maximal Euro 900.00 pro qm.

    Ausweislich der Tischvorlage vom 11.05.2006 lag der Kaufpreis bei ca. Euro 1.879 pro qm.

    Das Brüchner-Areal betrug 1317 qm.

    Die Differenz können Sie also leicht errechnen.

    Ausweislich der im Handelsregister für jedermann zugänglichen Jahresabschlüsse und der in der MZ wiedergegebenen Aussage der Altgesellschafter machte die erworbene Donaumarkt-Grundstücks-GmbH seit Jahren Verluste und stand am Rande der Insolvenz.

    Noch in einer Sitzung des Rates der Stadt vor Ostern 2009 soll der OB seinen Auftraggebern und Kontrolleuren, den Stadträten, sinngemäß erzählt haben, die Stadtbau GmbH – der Aufsichtsratsvorsitzender er war und ist – habe eben nicht nur ein Grundstück, sondern eine Firma erworben.

    Wie diese Märchen-Stunde endete, ist mir nicht bekannt.

    Nach der bayerischen kommunalen Verfassung können die Bürger dieser Stadt einen entsprechenden Bürgerentscheid herbeiführen, um ein Rechtsgutachten über die im Jahre 2010 verjährenden „Verhältnisse“ bei der Stadtbau-GmbH und ihrem (Alt)Management einzuholen. Zunächst ist der Stadtrat am Zug. Noch.

  • Jochen Schweizer

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    Regensburg muss in einem Dritteweltland liegen,
    die Skandale mit Veruntreuungen häufen sich wie in einem korrupten Land in Afrika, Mittelamerika oder Südostasien:

    – Korruption bei der Stadtbau GmbH
    – Veruntreuungsskandal bei einem Amt
    der Stadt Regensburg
    – Veruntreuungsskandal bei der CSU, der
    führenden Partei und der Partei, dem der
    Oberbürgermeister angehört, er hat sich erst
    nach mehrfacher Aufforderung als
    Mandatsbeitragsnichtzahler zu erkennen
    gegeben und die Mitglieder des
    Kreisvorstandes der CSU in einem offenen
    Brief als „destruktive Elemente“
    bezeichnet, eine Sprachregelung die einer
    Partei zu eigen war, die ein Tausendjähriges
    Reich aufbauen wollten, und nach einer 12
    jährigen Herrschaft unter Ausgrenzung und
    teilweiser physischer Vernichtung der
    „destruktiven Elemente“, mit dem deutschen
    Reich 1945 Unterging.

    Was kommt als nächstes an das Licht der Öffentlichkeit?

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