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Archiv für Mai, 2023

31 Mai202312:16
Noch in diesem Jahr?

Trotz bayerischer Extrawurst: Regensburg kann Transparency-Mitglied werden

Von Stefan Aigner in Nachrichten

Zwar hält man bei der Rechtsaufsicht des Freistaats Bayern Transparenzregeln für Stadtratsmitglieder für nicht zulässig. Einer Mitgliedschaft Regensburgs bei Transparency International aber steht das nicht entgegen.

Die Zeiten, in denen die versammelte Stadtspitze inklusive des Antikorruptionsbeauftragten (wie hier 2018 im Marinaforum) auf Bauträger-Kosten tafelte sind (vermutlich) vorbei. Foto: Archiv/Stadt Regensburg

Leipzig ist dabei und Bonn, Halle und Hilden, Potsdam und Mainz, Neuruppin und Köln. Und sofern alles nach Plan läuft soll noch in diesem Jahr auch Regensburg Mitglied bei Transparency International werden. Am Rande einer Stadtratssitzung Mitte Mai hatte Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer angekündigt, ein entsprechendes Schreiben an die Nichtregierungsorganisation zu richten.

Damit würde Regensburg eine Zusage einlösen, die man bereits 2017, damals noch unter dem recht frischen Eindruck der gerade erst öffentlich gewordenen Korruptionsaffäre und der kurzzeitigen Verhaftung von Joachim Wolbergs gegeben hatte.

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Wärmelieferungen der Fechter-Gruppe

Auffällig hohe Heizrechnungen: Weitere Überprüfung in Nittenauer Flüchtlingsunterkunft

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Noch eine Überprüfung in Zusammenhang mit der Flüchtlingsunterkunft in Nittenau. Bereits seit einem halben Jahr prüft die Regierung die Heizkostenabrechnungen „der letzten Jahre“. Wärmelieferant: die Fechter-Unternehmensgruppe. Zahlen, die uns dazu vorliegen, werfen in mehrfacher Hinsicht Fragen auf. Auch, warum die nun zutage getretenen Ungereimtheiten fast sechs Jahre lang niemandem auffielen.

Reaktion

Nach Kritik: Bistum ändert strittige Veröffentlichung zu Stolperstein

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Bauträger verklagt Stadtbau

Vergessen, verschwiegen oder verschludert? Rechtsstreit um „Lebensader“ für Regensburgs Trinkwasser

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Beim Verkauf eines Grundstücks der städtischen Stadtbau GmbH an einen Bauträger blieb eine wichtige Wasserleitung im Boden unerwähnt. Müssen Stadt oder Stadtbau für den entstandenen Schaden aufkommen – oder bleibt der Käufer auf den Mehrkosten sitzen?

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Im Rechtsstreit zu den von uns veröffentlichten Recherchen über Tierarzt Roland Fechter, das Pürkelgut und die Flüchtlingsunterkunft in Nittenau hat das Landgericht Regensburg uns in einem ersten Verfahren vollumfänglich recht gegeben. Wir müssen keine Gegendarstellung veröffentlichen.

Planungsausschuss

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Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Der Bahnhofsvorplatz wird laut Beschluss um Planungsausschuss wieder einspurig für den Busverkehr freigegeben. „Im Idealfall“ soll das Umfeld noch 2023 in verschiedenen Punkten aufgewertet werden. Die CSU-Fraktion wettert über die Gesamtsituation und verlässt den Sitzungssaal vor der Abstimmung.

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