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Autor Archiv

11 Sep.202613:44
Kolumne

Morgen, Regensburg! Doppelte Standards – in der Stadtpolitik und bei Herrn Müller

Von Stefan Aigner in Kolumne, Meinung, Morgen, Regensburg

Was für das Kaufhof-Gebäude in der Altstadt gilt, muss noch lange nicht für ein Einkaufszentrum in Burgweinting gelten. Und was einem Gerhard Ludwig Müller erlaubt ist, gilt noch längst nicht für andere Bischöfe. 

1. Das BUZ muss Chefsache werden

„Aus bauordnungsrechtlicher Sicht besteht aktuell kein weiterer Anlass zum Eingreifen.“ Diese Nachricht erhielt eine Burgweintingerin von Oberbürgermeister Thomas Burger, nachdem sie sich über den katastrophalen Zustand des BUZ-Einkaufszentrums beschwert hatte.

Wir haben mehrfach darüber berichtet: Müll, Leerstände, marode Balustraden, die mit Stahlträgern gestützt werden müssen, aus den Wänden hängende Kabel, Stolperpflaster und herabfallende Betonteile.

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Kolumne

Morgen, Regensburg! Vielleicht charmant, sicher teuer

Von Stefan Aigner am in Kolumne, Meinung, Morgen, Regensburg

Ob nun bei der Anklage gegen die frühere Tafel-Chefin oder den Ermittlungen wegen Korruptionsverdachts bei der Regierung – manchmal dauert es einfach etwas länger. Lange gedauert hat es auch bis der AfD-Abgeordnete Nolte vom Verfassungsschutz überwacht wurde und ich bin gespannt, wie lange es dauert, die charmanten Zimmer einer WG am Fischmarkt zu vermieten. 

Hitzeschutz ignoriert

Betonwüste statt „kühler Ort“: Eigentümer im Marinaquartier lassen Wasserbecken seit Jahren leer – trotz Rechtspflicht

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

„Mehr als unbefriedigend“ nennt die Stadt Regensburg die Situation im Marinaquartier. Zwei Grundstückseigentümer lassen die großen Wasserbecken – Bestandteil des Hitzemanagements von Regensburg leer stehen und berufen sich auf einen technischen Defekt. Dauert es zwei Jahre, so etwas zu beheben?

"Relevanter Gesundheitsschutz"

Genehmigung durch das Umweltamt „unverständlich“: Amtsgericht Regensburg stoppt Fällung einer streng geschützten Eiche

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Etappensieg für eine Wohnungseigentümergemeinschaft im Stadtwesten: im Streit um die Fällung einer imposanten Eiche stoppte das Amtsgericht Regensburg das Vorhaben. Im Urteil wird mehrfach die Fällgenehmigung des städtischen Umweltamts kritisiert.

Kritik von Bürgerrechtlern

Einstieg in den Überwachungsstaat oder notwendiges Mittel? Regensburger Abgeordnete verteidigen Gesetz zur Live-Gesichtserkennung

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Ein erster Schritt zu einer potentiellen Massenüberwachung oder ein notwendiges Mittel, um der Bundespolizei ihre Arbeit zu erleichtern? Änderungen beim Bundespolizeigesetz sorgen für Kritik bei Bürgerrechtlern. Peter Aumer (CSU) und Carolin Wagner (SPD) haben zugestimmt und verteidigen das neue Gesetz.

Kolumne

Morgen, Regensburg! Regierungsattacke auf ein Bürgerrecht

Von Stefan Aigner am in Kolumne, Meinung, Morgen, Regensburg

Die Regensburger Abgeordneten versuchen, den Ball flach zu halten. Doch tatsächlich plant die Bundesregierung massive Einschränkungen bei den Auskunftsrechten für Bürger, Organisationen und Medien. Das Informationsfreiheitsgesetz soll nach über 20 Jahren faktisch abgeschafft werden. Man will sich bei seiner denkbar schlechten Performance wohl nicht zu genau in die Karten schauen lassen.

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