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11 Feb.202218:16
Kommentar

Der Schamlose

Von Stefan Aigner in Meinung, Nachrichten

In einem verspäteten Neujahrsbrief beglückt der Landtagsabgeordnete Franz Rieger die CSU-Mitglieder im Stimmkreis Regensburg mit seiner ganz eigenen Version der Wahrheit.

Alles klar auf der Andrea Doria? Wahlplakat von Franz Rieger. Foto: as

Es ist nicht nur der Grammatikfehler im ersten Satz, der den Neujahrsbrief so bemerkenswert macht, den der Landtagsabgeordneten Franz Rieger am 31. Januar an die CSU-Mitglieder im Stimmkreis Regensburg verschickt hat (zuerst hat die MZ über diesen Brief berichtet). Es ist erneut das beharrliche Leugnen der Tatsache, dass er – Rieger – ein gut geschmiertes Rädchen im korruptiven System Regensburg war.

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Bildungsausschuss

Debatte um Straßennamen: OB brüskiert Bildungsreferent Hage

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Bei der Debatte zum Umgang mit problematischen Straßennamen im Bildungsausschuss wird klar: Abgesehen von der CSU begrüßen alle Fraktionen die Einsetzung eines Expertengremiums und eine breite Einbindung der Öffentlichkeit. Die Oberbürgermeisterin versucht derweil, Kritik am Koalitionspartner zu vermeiden – und brüskiert damit ihren Bildungsreferenten.

Einzelhandel

Zara-Aus in der Altstadt: Schaidingers Spätfolgen

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Der Modefilialist Zara schließt zum Jahresende sein Geschäft in der Altstadt und zieht in die Arcaden. Dabei gibt es einen Vertrag, der eine solche Konkurrenzsituation zwischen Einkaufszentrum und Altstadt verhindern sollte. Doch der galt offenbar nur, als Alt-OB Hans Schaidinger bei der Arcaden-Ansiedlung die Initiatoren eines Bürgerbegehrens dagegen erfolgreich in eine Arcaden-„Pressure Group“ umfunktionierte.

Corona-Spaziergänge

Doppelstandards bei Demos?

Von Martin Oswald am in Nachrichten

Seit mehreren Wochen finden montags in Regensburg „Corona-Spaziergänge“ statt. Angemeldet sind sie nicht – obwohl sie das eigentlich sein müssten. Die Stadt duldet die Demonstrationen, die Polizei begleitet sie regelmäßig und räumt ihnen bei Bedarf sogar den Weg frei. Bei Gegendemonstrationen agieren die Behörden weniger milde. Fridays for Future Regensburg kritisiert dieses Vorgehen scharf und sieht eine Ungleichbehandlung von Demonstrationen.

Erst stolz, jetzt erschüttert

Ehrenbürgerschaft von Papst Benedikt steht auf der Kippe

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Bisherige Stimmen aus dem Regensburger Stadtrat klingen alle ähnlich: Nach den Erkenntnissen aus dem Münchner Missbrauchsgutachten und Falschaussagen Joseph Ratzingers muss darüber diskutiert werden, ob Papst Benedikt XVI. die Ehrenbürgerwürde aberkannt wird. Kritik gibt es auch wegen Äußerungen von Bischof Rudolf Voderholzer.

„Skandalös“

Straßenumbenennungen: CSU contra OB, Grüne contra CSU

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Die CSU spricht von einer „unendlichen, ärgerlichen Geschichte“, die Grünen werfen der CSU „skandalöses“ Verhalten vor. Doch die Vorlage, die Bildungsreferent Hermann Hage dem Bildungsausschuss vorlegen will, hört sich gar nicht schlecht an – auch wenn die Diskussion über den Umgang mit belasteten Straßennamen schon recht lange dauert.

Klage vor dem Verwaltungsgericht

Kein Corona-Sonderstatus für renitenten Lehrer

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Weil er sich nicht regelmäßig auf Corona testen lassen will, klagte ein Lehrer vor dem Verwaltungsgericht darauf, von zuhause aus unterrichten zu dürfen. Das Gericht lehnte den Antrag des Mannes, der seit fast zwei Jahren bei den Corona-Protesten unterwegs ist, als unbegründet ab. Das Recht von Kollegen und Schülern auf körperliche Unversehrtheit stehe über seinem Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit.

Befürworter kritisieren CSU - und Koalition

Stadtbahn: Der Druck im Koalitionskessel steigt

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Das „Bündnis für eine höherwertigen ÖPNV in Regensburg“ kritisiert die CSU wegen ihres Vorgehens in Sachen Stadtbahn. Es gehe offenbar darum, das Projekt zu verhindern. Doch auch der Rest der Koalition bekommt sein Fett weg: Die Bürger würden viel zu wenig über das Vorhaben und dessen Zweck informiert.

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