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19 Juli2018
Bürgerbegehren erfolgreich

Mit freundlicher Unterstützung der Koalition: Etappensieg der RKK-Gegner

Von Stefan Aigner in Meinung, Morgen, Regensburg, Nachrichten

Der Stadt Regensburg steht der vierte Bürgerentscheid zu einem Kultur- und Kongresszentrum ins Haus. Die Unterschriften sind eingereicht. Für diesen Erfolg dürfen sich die Gegner des Projekts auch bei der Koalition bedanken.

Etwas mehr als vier drei Monate hat es gedauert: Anfang der Woche konnte das Bündnis gegen ein Kultur- und Kongresszentrum auf dem Ernst-Reuter-Platz über 7.000 Unterschriften an die Stadt Regensburg übergeben, um einen Bürgerentscheid zu beantragen. 5.777 – fünf Prozent der Wahlberechtigten – wären nötig gewesen, doch erfahrungsgemäß braucht es immer eine gewisse Fehlerreserve. Diese Reserve hat gereicht: Am heutigen Donnerstag konnte die Stadt vermelden, dass das Quorum mit 5.843 Stimmen erreicht wurde. Nun muss der Stadtrat noch abstimmen. Dann muss innerhalb von drei Monaten ein Termin gefunden werden, an dem die Regensburgerinnen und Regensburger über folgende Frage abstimmen:

„Sind Sie dafür, dass alle Vorarbeiten und Planungen für ein Kultur- und Kongresszentrum (RKK) auf dem Kepler-Areal unverzüglich gestoppt werden?“

Wunschdatum der BI und der Stadt Regensburg wäre der 14. Oktober, zeitgleich zur Landtagswahl.

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