Rupert Heider geht gern an seine Grenzen. Ob nun als Extrembergsteiger – ein Hobby, das der 54jährige mit Leidenschaft betreibt – oder als Unternehmer. Hier sind es die Grenzen des Erlaubten, die der Wörther mit Schweizer Pass austestet. Heider verdient sein Geld unter anderem mit Wasserkraftwerken im Naturschutzgebiet Hölle (Landkreis Regensburg). Immer wieder kommt es dabei zu Problemen. Immer wieder machen dabei auch die Behörden keine besonders gute Figur. Der Bund Naturschutz bezeichnet den Betrieb der Kraftwerke, der zuletzt 18 Jahre ohne Genehmigung lief, als „behördlich geduldete und sanktionierte Naturzerstörung”. Das Landratsamt Regensburg erhielt für seine laxe Genehmigungspraxis in Bezug auf Heider eine Watschn vom Verwaltungsgericht. Die Berufung läuft derzeit vor dem Verwaltungsgerichtshof München. Doch die Naturzerstörung und der Umgang der Behörden damit hat noch andere Facetten. Am Montag wurde vor dem Amtsgericht Regensburg ein Strafbefehl gegen den Unternehmer verhandelt, der ihm gar nicht behagte. Zunächst.
45.000 Euro sollte Heider wegen „fahrlässiger Gewässerverunreinigung” bezahlen. Über drei Tage hinweg geriet im September 2008 Schlamm aus Heiders Stauweihern in den Höllbach – Folge von Reparaturarbeiten an seinen Anlagen. Bis zu 80 Zentimeter hoch war das Bachbett verschlammt. Obenauf stapelten sich Fischkadaver. Auf einer Länge von mindestens 600 Metern wurde der Lebensraum für den dortigen Fischbestand zerstört. Stellenweise war der Höllbach noch Monate später verschlammt.
Ob das irgendwelche Folgen für den Unternehmer gehabt hätte, wenn nicht ein Anlieger Anzeige erstattet hätte, ist zumindest fraglich. Heider ist Wiederholungstäter. Bereits 1983 (Bild oben) und 1995 (Bild unten) verendeten tausende Fische, weil nach Reparaturen an seinen Anlagen tonnenweise Schlamm in den Höllbach floss. Gelernt hat das Unternehmen, dem beste Kontakte bis in höchste Kreise der Landespolitik nachgesagt werden, daraus nicht. Der Vorfall von 2008 wirkt wie ein Déjà-vu. Lediglich die toten Fische werden mit jedem Mal kleiner; es gibt immer weniger davon.
Gegen den von der Staatsanwaltschaft verhängten Strafbefehl legte Rupert Heider umgehend Widerspruch ein. Am Montag wurde darüber verhandelt. Er habe nichts falsch gemacht, so der Tenor von Heiders Einlassung. „Man hat versucht, das, was passiert ist, zu vermeiden.”
Wie das vonstatten gegangen sein soll, blieb eher nebulös. Ein Argument des Unternehmers: Um zu vermeiden, dass – infolge von Niederschlägen – zu viel Schlamm in den Höllbach gespült werde, habe man extra den September gewählt, „die trockenste Zeit des Jahres”.
Immer wieder waren die Ausführungen des 54jährigen von Erinnerungslücken, Widersprüchen und Nichtwissen geprägt. Ein Umstand, der bei Richterin Ursula Schimke-Kinshofer bisweilen für ungläubiges Staunen sorgte.
Was genau vonstatten gegangen ist, lässt sich ohnehin nur schwerlich nachvollziehen. Aufzeichnungen zum Pegelstand, wie viel Wasser ab- oder zufließt, habe es 2008 noch nicht gegeben, so Heider. Vorgeschrieben waren diese Einrichtungen zum Teil übrigens bereits seit 1958. Heute soll es nun angeblich solche Messeinrichtungen geben, behauptet Heider. Seit wann – das wisse er nicht. Wirklich kontrolliert hat das offenbar bis heute niemand.
Noch bevor die ersten Zeugen vernommen wurden, stellte Staatsanwältin Ursula Breitkopf Heider schließlich ein Ultimatum. „Dieser Strafbefehl war ein wohlwollendes Angebot an einen einsichtigen Täter.” Sollte Heider den Widerspruch aufrecht erhalten, werde man sich genauer mit der Sache befassen, insbesondere mit der Höhe und Anzahl der Tagessätze. Das wirkte: Nach zehnminütiger Beratung mit seinen Rechtsanwälten nahm Heider seinen Einspruch zurück und erklärte sich bereit, die 90 Tagessätze á 500 Euro zu bezahlen. Dass er dieses „wohlwollende Angebot” der Staatsanwaltschaft erst am Montag akzeptierte, zeigt, dass er manchmal seine Grenzen nicht kennt. Das wundert kaum: Keine Behörde hat sie ihm jemals ernsthaft aufgezeigt.
Beim Aschermittwoch in Passau wurde er wieder gelobt: Franz Josef Strauß. Etliche Male führte Ministerpräsident Horst Seehofer dessen Namen im Mund. Die Strauß-Büste gab’s am Eingang für 20 Euro. Insofern: Vom Sockel stoßen konnte Wilhelm Schlötterer den CSU-Übervater mit seinem Buch „Macht und Missbrauch” nicht. Wer aber die Abrechnung des Ex-Ministerialdirektors Ministerialdirigenten im bayerischen Finanzministerium […]
Die beiden Männer, die am 26. Dezember einen 36jährigen in Regensburg-Königswiesen zusammengeschlagen haben sollen, sind wieder in Haft. Das teilen heute Polizei und Staatsanwaltschaft in einer gemeinsamen Presseerklärung mit. Die beiden 22 und 21 Jahre alten Männer hatten sich Ende Januar der Kripo gestellt und in Begleitung ihrer Rechtsanwälte ein Geständnis abgelegt. Noch am selben […]
Dr. Richard Seifert ist ein richtiger Menschenfreund. Dem Boss des weltweit zweitgrößten Möbelkonzerns kommt es nämlich vor allem auf eines an: zufriedene Mitarbeiter. Nur solche soll es in den XXXLutz-Möbelhäusern geben, zu denen auch die Hiendl-Gruppe gehört. Das wissen vor allem Medien zu berichten, bei denen das Unternehmen dicke Anzeigen- und Prospektaufträge schaltet. Auf Kritik […]
Die Debatte um eine mögliche Ersatztrasse für die Steinerne Brücke nimmt langsam wieder an Fahrt auf. Die ödp-Fraktion hat jetzt den Antrag gestellt, Einsicht in die artenschutzrechtlichen Prüfungen zu Ost- und Westtrasse zu erhalten. Sie liegen der Stadtverwaltung seit November vor. Der Stadtrat wurde darüber Anfang Februar informiert. Kernaussage der Verwaltung: Beide Brückenvarianten seien „als […]
Der Hungerstreik von 16 Flüchtlingen in Hauzenberg und Breitenberg ist – nach fast drei Wochen – vorerst beendet. „Wir haben in den letzten Tagen gesehen, dass unsere Forderungen nach Bewegungsfreiheit in ganz Bayern, Bargeld statt Essenspaketen und dem Recht auf Arbeit von vielen Seiten unterstützt werden”, so Kabamba Ban Ibanda aus dem Lager in Hauzenberg […]
… und erfinden uns eine Eiszeit. Laut „Mittelbayerische.de“ leidet die Oberpfalz-Metropole derzeit unter beinahe arktischen Temperaturen. Um das mitzukriegen, reicht dem gemeinen Regensburger ein schlichter Blick aus dem Fenster: Schnee in Massen und seit Wochen, und wegschmelzen mag das weiße Zeug gar nicht mehr, wie’s scheint. Doch wer up-to-date informiert sein will, der verirrt sich […]
Gut 120 Leute – darunter einige aus Regensburg – demonstrierten Freitag Nachmittag durch Passau. Sie folgten einem kurzfristigen Aufruf des „Passauer Bündnisses für die Rechte der Flüchtlinge”. Aktueller Anlass: der Hungerstreik von knapp 20 Flüchtlingen in den Lagern in Hauzenberg und Breitenberg im Landkreis Passau. Die Flüchtlinge protestieren in dieser lebensbedrohlichen Form seit bald drei […]
Die peinliche Affäre um das Buch „Regensburger Hochfinanz” hat ein Ende gefunden. Wie der Geschäftsführer des Universitätsverlags heute mitteilt, hat er den Verkauf des von der Stadt herausgegebenen Titels „mit sofortiger Wirkung” gestoppt. Die vorhandenen Restbestände sollen vernichtet werden. Kulturreferent Klemens Unger hatte am vergangenen Mittwoch noch ein veraltetes Korrigenda-Blatt an den Verlag geschickt, das […]
Napoleon hat Stadtamhof angezündet. Das Karavan-Kunstwerk ist ein Denkmal für die Opfer des Nationalsozialismus. Ein Antisemit und NS-Karrierist ist ein ernstzunehmender, ja philosemitischer Historiker. Ein solches (mithin falsches) Geschichtsbild könnte man bekommen, wenn man sich in Regensburg mit Stadtratsvorlagen, Inschriften und Publikationen beschäftigt, für die federführend eine Stelle die Verantwortung trägt: das Kulturreferat der Stadt […]
15 Tage Hungerstreik in Breitenberg und Passau. Ernstzunehmende politische Reaktionen hat dieser Protest von 16 Flüchtlingen bislang nicht gezeitigt. Trotz zunehmender Solidarität in anderen Lagern. Innenminister Joachim Herrmann hält die Forderungen der Flüchtlinge für „überzogen”. Ein vor kurzem veröffentlichtes Positionspapier der CSU bekräftigt die harte Haltung im Umgang mit Asylbewerbern. Dafür gibt es erste Schikanen. […]
Bisweilen scheint im Landratsamt Regensburg ein ziemlich lässiger Umgang mit den Naturschutzbestimmungen zu herrschen. Da laufen Kraftwerke jahrelang ohne Genehmigung, da verschwinden mehrere Hektar Wald, ohne dass es jemandem auffällt und da wird – vom Landrat persönlich – versucht, eine Kompostieranlage entgegen den Empfehlungen seiner eigenen Fachleute durchzusetzen. Mit all zu scharfer Kritik hält sich […]
„Sofort kooperieren.” Hans Schaidinger blieb cool. Als ihn sein persönlicher Referent Maximilian Mittermaier (Foto) am Dienstag Vormittag telefonisch darüber informiert, dass fünf Beamte der Münchener Staatsanwaltschaft und des Landeskriminalamts mit einem Durchsuchungsbeschluss vor dem Alten Rathaus stehen, gibt es von ihm nur eine Anweisung: Zusammenarbeit. Schaidinger selbst ist gerade in München, als die Staatsanwaltschaft in […]
Besonders begeistert war die SPD-Fraktion von Anfang nicht vom Antrag der Freien Wähler, Oberbürgermeister Hans Schaidinger via Stadtratsbeschluss seine Nebentätigkeit im Verwaltungsrat der BayernLB zu untersagen. Das klingt auch in der Presseerklärung durch, die Fraktionschef Norbert Hartl am späten Montagabend verschickt hat. „Offensichtlich geht es den Freien Wählern nach deren Bekunden in der Presse aber […]
Am Sonntag ist der Regensburger Sozialbürgermeister in die Fußstapfen von Hildegard Anke getreten. Ein nicht zu unterschätzendes Amt hat ihm die CSU-Altbürgermeisterin überantwortet. Direkt am Donaumarkt, im Kolpinghaus. Und neben Orden und Anerkennung birgt die Schirmherrschaft bei der Prunksitzung für Seniorinnen und Senioren einiges mehr. „Ein reichhaltiges Programm für die ältere Generation” wollen die Faschingsgesellschaften […]
Bemerkenswert. Es ist noch gar nicht lange her, da machte der Pfarrer Peter K. bundesweit Schlagzeilen. Zwischen 2001 und 2007 hatte er in Riekofen einen zunächst elfjährigen Jungen 22 Mal missbraucht. Dass der Fall öffentlich wurde, ist nicht dem Bistum Regensburg zu verdanken. Das war bemüht, die Sache unter den Teppich zu kehren. Heraus kam […]
Kein Vergeben, kein Vergessen, alles vorgeschoben, alles Masche. So lautet die Einschätzung des Oberbürgermeisters mit Blick auf die Friedensangebote aus dem Rieger-Lager. Betrachtet man das Kriegsgebiet „CSU Regensburg” nach dem Einsatz von „Friedensengel” Alexander Dobrindt, muss man Schaidingers Aussage, getan im Regensburger Presseclub, fast recht geben. Der CSU-Generalsekretär Dobrindt war am Donnerstag in Regensburg, um […]
„Und außerdem: Räum endlich mal Dein Zimmer auf!” Die „konstruktiven Gesprächen” zwischen der Hochschulleitung der Uni Regensburg und den Besetzern im Hörsaal H2 erinnern derzeit an den Streit einer genervten Mutter mit ihren pubertierenden Kindern. Und Mutti, Rektor Thomas Strothotte, ist wieder einmal furchtbar böse mit denen, die er da unter seinem Dach duldet. Trotz […]
Wie Bismarck – so fühlt sich Oberbürgermeister Hans Schaidinger derzeit. „Ich habe gelernt, ohne den Dank der Welt zu leben. Ich habe ihn erworben und wieder verloren. Ich habe ihn wieder gewonnen. Ich habe ihn wieder verloren. Ich mache mir gar nichts daraus, ich tue einfach meine Pflicht.“ Ein Zitat, das Schaidinger in seiner Neujahrsansprache […]
Der Winterdienst fiel nicht aus. An den ganztägigen Warnstreiks der städtischen Beschäftigten beteiligten sich in Regensburg zwar mehrere hundert Menschen: vom städtischen Bauhof über das Stadtgartenamt und die Straßenreinigung, bis hin zu Stadttheater, Klärwerk und der allgemeinen Verwaltung. Die Beschäftigten des Wasser- und Schifffahrtsamtes legten den Schiffsverkehr auf der Donau für mehrere Stunden lahm. Schnee […]
Rupert Heider geht gern an seine Grenzen. Ob nun als Extrembergsteiger – ein Hobby, das der 54jährige mit Leidenschaft betreibt – oder als Unternehmer. Hier sind es die Grenzen des Erlaubten, die der Wörther mit Schweizer Pass austestet. Heider verdient sein Geld unter anderem mit Wasserkraftwerken im Naturschutzgebiet Hölle (Landkreis Regensburg). Immer wieder kommt es dabei zu Problemen. Immer wieder machen dabei auch die Behörden keine besonders gute Figur. Der Bund Naturschutz bezeichnet den Betrieb der Kraftwerke, der zuletzt 18 Jahre ohne Genehmigung lief, als „behördlich geduldete und sanktionierte Naturzerstörung”. Das Landratsamt Regensburg erhielt für seine laxe Genehmigungspraxis in Bezug auf Heider eine Watschn vom Verwaltungsgericht. Die Berufung läuft derzeit vor dem Verwaltungsgerichtshof München. Doch die Naturzerstörung und der Umgang der Behörden damit hat noch andere Facetten. Am Montag wurde vor dem Amtsgericht Regensburg ein Strafbefehl gegen den Unternehmer verhandelt, der ihm gar nicht behagte. Zunächst.
45.000 Euro sollte Heider wegen „fahrlässiger Gewässerverunreinigung” bezahlen. Über drei Tage hinweg geriet im September 2008 Schlamm aus Heiders Stauweihern in den Höllbach – Folge von Reparaturarbeiten an seinen Anlagen. Bis zu 80 Zentimeter hoch war das Bachbett verschlammt. Obenauf stapelten sich Fischkadaver. Auf einer Länge von mindestens 600 Metern wurde der Lebensraum für den dortigen Fischbestand zerstört. Stellenweise war der Höllbach noch Monate später verschlammt.
Ob das irgendwelche Folgen für den Unternehmer gehabt hätte, wenn nicht ein Anlieger Anzeige erstattet hätte, ist zumindest fraglich. Heider ist Wiederholungstäter. Bereits 1983 (Bild oben) und 1995 (Bild unten) verendeten tausende Fische, weil nach Reparaturen an seinen Anlagen tonnenweise Schlamm in den Höllbach floss. Gelernt hat das Unternehmen, dem beste Kontakte bis in höchste Kreise der Landespolitik nachgesagt werden, daraus nicht. Der Vorfall von 2008 wirkt wie ein Déjà-vu. Lediglich die toten Fische werden mit jedem Mal kleiner; es gibt immer weniger davon.
Gegen den von der Staatsanwaltschaft verhängten Strafbefehl legte Rupert Heider umgehend Widerspruch ein. Am Montag wurde darüber verhandelt. Er habe nichts falsch gemacht, so der Tenor von Heiders Einlassung. „Man hat versucht, das, was passiert ist, zu vermeiden.”
Wie das vonstatten gegangen sein soll, blieb eher nebulös. Ein Argument des Unternehmers: Um zu vermeiden, dass – infolge von Niederschlägen – zu viel Schlamm in den Höllbach gespült werde, habe man extra den September gewählt, „die trockenste Zeit des Jahres”.
Immer wieder waren die Ausführungen des 54jährigen von Erinnerungslücken, Widersprüchen und Nichtwissen geprägt. Ein Umstand, der bei Richterin Ursula Schimke-Kinshofer bisweilen für ungläubiges Staunen sorgte.
Was genau vonstatten gegangen ist, lässt sich ohnehin nur schwerlich nachvollziehen. Aufzeichnungen zum Pegelstand, wie viel Wasser ab- oder zufließt, habe es 2008 noch nicht gegeben, so Heider. Vorgeschrieben waren diese Einrichtungen zum Teil übrigens bereits seit 1958. Heute soll es nun angeblich solche Messeinrichtungen geben, behauptet Heider. Seit wann – das wisse er nicht. Wirklich kontrolliert hat das offenbar bis heute niemand.
Noch bevor die ersten Zeugen vernommen wurden, stellte Staatsanwältin Ursula Breitkopf Heider schließlich ein Ultimatum. „Dieser Strafbefehl war ein wohlwollendes Angebot an einen einsichtigen Täter.” Sollte Heider den Widerspruch aufrecht erhalten, werde man sich genauer mit der Sache befassen, insbesondere mit der Höhe und Anzahl der Tagessätze. Das wirkte: Nach zehnminütiger Beratung mit seinen Rechtsanwälten nahm Heider seinen Einspruch zurück und erklärte sich bereit, die 90 Tagessätze á 500 Euro zu bezahlen. Dass er dieses „wohlwollende Angebot” der Staatsanwaltschaft erst am Montag akzeptierte, zeigt, dass er manchmal seine Grenzen nicht kennt. Das wundert kaum: Keine Behörde hat sie ihm jemals ernsthaft aufgezeigt.