„Vorzeige-GU“ oder Schrottimmobilie?
Es ist die „Vorzeige-GU“ in der Oberpfalz: Die „Gemeinschaftsunterkunft“ für Flüchtlinge in Tirschenreuth. 2004 wurde der Neubau in Rekordzeit aus dem Boden gestampft. Er soll Platz für 180 Flüchtlinge bieten. Zwei Kilometer außerhalb der Kreisstadt, mitten in der Pampa, steht nun ein wuchtiger Betonklotz, der dank seines hellblauen Anstrichs beinahe freundlich wirkt. Innerhalb der Umzäunung […]
Sparkasse: Stühlerücken im Verwaltungsrat?
Der Verwaltungsrat der Sparkasse Regensburg zählt 18 Mitglieder (hier einzusehen). Davon sind 14 Politiker. Dieser Konstellation droht nun ein Aus. In Berlin sorgt nämlich ein Referentenentwurf für das Gesetz zur Stärkung der Finanzmarkt- und Versicherungsaufsicht für Aufruhr bei den Sparkassen und Genossenschaftsbanken. Die Verzahnung aus Politik und Kontrollorganen der Banken soll eine tiefgreifende Reform erfahren. […]
Österreich erlaubt Diehl-Munition
Paradox: Dass Österreich vor knapp 14 Tagen das Oslo-Abkommen zum Verbot von Streumunition ratifiziert hat, ist vor allem ein Erfolg für die deutsche Waffenindustrie. Das im Januar 2008 in Kraft getretene österreichische Streumunitionsverbot wurde entsprechend deutscher Geschäftsinteressen aufgeweicht. Ursprünglich war auch das Geschoss SMArt 155, hergestellt von der „Gesellschaft für intelligente Wirksysteme“ (GIWS), einer Kooperation […]
Denkmalalarm! Einsturzgefahr
im Schlosspark Prüfening?
Der kleine Turm, der versteckt zwischen knorrigen Bäume und von Efeu umwuchert im Prüfeninger Schlossgarten steht, hat schon bessere Tage gesehen. Unter dem Abt Martin Pronath wurde das Gebäude – der so genannte astronomische Turm – Mitte des 18. Jahrhunderts als Teil des Klosters Prüfening errichtet. Den Benediktinermönchen diente er als Sternwarte. Bis heute gilt […]
Keine Umweltzone ohne Umlandgemeinden
Die Umweltzone im Regensburger Altstadtgebiet wird noch auf sich warten lassen. In einer kürzlich veröffentlichten Pressemitteilung bekennt sich die Stadt Regensburg zwar „klar und deutlich“ zur Einführung der Umweltzone, stellt aber eine Bedingung: Die Umlandgemeinden sollen in den Luftreinhalteplan mit einbezogen werden.Das sei eine Forderung, welche die Stadt bereits seit Jahren erhebe, so Oberbürgermeister Hans […]
Stadtbau: Petra Betz gibt auf
Das peinliche Schauspiel bei der Regensburger Stadtbau GmbH scheint ein Ende gefunden zu haben. Nach der Ankündigung der SPD, gegebenfalls mit der Opposition für eine Neuausschreibung des Geschäftsführerpostens zu stimmen, hat Petra Betz ihre Bewerbung zurückgezogen.In einer am Freitag verbreiteten Erklärung schreibt Betz unter anderem:„Aufgrund meines Verantwortungsbewusstseins und obwohl mir von neutralen und kompetenten Managern […]
EU fordert: BayernLB verkaufen!
Während Horst Seehofer über vage Ankündigungen was die Zukunft der angeschlagenen BayernLB betrifft nicht hinauskommt, sind die Forderungen der EU unmissverständlich. Die zuständige Brüsseler Kommission drängt auf eine nachhaltige Neuordnung der deutschen Bankenlandschaft. Die defizitäre BayernLB soll nach den Plänen der EU einen neuen Eigentümer bekommen. Die EU hat deutliche Vorstellungen Für die EU-Kommission ist […]
Stadtbau: SPD setzt Schaidinger unter Druck
Hans Schaidinger gerät unter Druck. In der Diskussion um den Posten des Geschäftsführers bei der Regensburger Stadtbau GmbH hat sich nun auch die SPD für eine Neuausschreibung der Stelle ausgesprochen. Am Mittwoch hatten die Freien Wähler, namentlich Fraktionschef Ludwig Artinger, eine Sondersitzung des Stadtrats zu der Stellenbesetzung beantragt. Sie wollen dort über eine Neuausschreibung des […]
BMW-Werk Regensburg: Ein Lichtblick in der Krise?
Die Ankündigung, dass die seit Februar verordnete Kurzarbeit im BMW-Werk Regensburg im Mai – also einen Monat früher als erwartet – endet, sorgte für einhellige mediale Begeisterung. Von einem „Lichtblick“ in diesen dunklen Krisenzeiten war häufig die Rede. Weil die Nachfrage nach 1er, Mini und Z4 sich bessere entwickle, als erwartet, kann die (aus öffentlichen […]
Karikatur
Wie wir heute (10. April 2009) von der Stadt Regensburg erfahren haben, ist die Karikatur, die bis vor kurzem an dieser Stelle zu besichtigen war, inzwischen bei der Staatsanwaltschaft gelandet ist. Ermittelt wird wegen des Anfangsverdachts auf Beleidigung. Offenbar bereits vergangenen Mittwoch hat Oberbürgermeister Hans Schaidinger Anzeige gegen Unbekannt erstattet. Wir haben uns deshalb entschlossen, […]
Stadtbau-Skandal: Opposition fordert Sondersitzung
Macht die Opposition dem Postengeschacher von Hans Schaidinger noch einen Strich durch die Rechnung? 13 Stadträte sind es, die am Mittwoch Nachmittag eine Sondersitzung des Stadtrats zum Thema Stadtbau beantragt haben. Unter Federführung des Fraktionsvorsitzenden der Freien Wähler, Ludwig Artinger, fordern sie, den Geschäftsführerposten neu auszuschreiben.Nach dem Rückzug des Top-Bewerbers Heiko Leonhard – den der […]
Stadtbau: Regensburger Besetzungsfarce steht vor dem Abschluss
„Ich hatte (…) nie wirklich das Gefühl, dass es bei dem Verfahren um die beste Lösung für die Gesellschaft geht.“ Ein Satz, der die Farce bei der Neubesetzung des Geschäftsführerpostens bei der Stadtbau treffend beschreibt. Er stammt von dem Top-Kandidaten auf die Stelle, Heiko Leonhard. Der hatte am Wochenende „mit großer Enttäuschung und Ernüchterung“ das […]
142 Einwendungen gegen Regenbrücke
Nächste Runde für die Sallerner Regenbrücke. 142 Einwendungen gegen das umstrittene Bauprojekt durchs Regensburger Regental sind bei der Regierung der Oberpfalz eingegangen. Acht Betroffene haben sich einen Rechtsanwalt genommen. Ein Termin, an dem die Einwendungen mit den Betroffenen erörtert werden, steht noch nicht fest. Derzeit sei man noch dabei, die Unterlagen zu sichten, so ein […]
Flüchtlingslager schließen! Kleine Fraktionen fordern Resolution
Die Opposition ist sich weitgehend einig: Für die nächste Stadtratssitzung Ende April haben Grüne, Freie Wähler, ödp, FDP und Linke einen interfraktionellen Antrag eingereicht. „Der Oberbürgermeister wird gebeten, sich bei der Staatsregierung für die Schließung der Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerberinnen und Asylbewerber in Regensburg einzusetzen“, schreiben Jürgen Mistol, Richard Spieß, Ludwig Artinger, Horst Meierhofer und Dr. […]
Stadtbau: Schaidingers Schamlosigkeit
Hans Schaidinger hat es geschafft! Nach dem langem Hin und Her hat der Top-Bewerber für den Geschäftsführerposten bei der Stadtbau Regensburg das Handtuch geworfen! In einem Brief an mehrere Stadträte und Schaidinger selbst zeigt Heiko Leonhard, bislang Geschäftsführer einer Wohnungsbaugesellschaft am Bodensee, sich maßlos enttäuscht über die Behandlung, die ihm zuteil geworden ist. Wochenlang wurde […]
Ärger in der Oberpfalz CSU: Rupprechts Liste!
In Sachen Parteiintrigen ist die Regensburger CSU bekanntlich geübt. Nun tut es ihr die Oberpfalz-CSU gleich. Der konservative Bundestagsabgeordnete Albert Rupprecht aus Weiden hatte sich offensichtlich, ganz in Tradition der Münchner Christsozialen, ein Dossier anlegen lassen. Einen Masterplan für das eigene Vorwärtskommen. Darin werden auch Parteifreunde in Prioritätsklassen eingeteilt und teilweise mit weniger positiven Worten […]
Nerb tritt zurück!
Der Druck ist offenbar zu groß geworden. In einer aktuell veröffentlichten Presseerklärung hat Jahn-Präsident Franz Nerb seinen Rücktritt zum 1. Juli angekündigt. „Gerade die Ereignisse der letzten Tage und Wochen haben mich in dieser bedauerlichen Erkenntnis bestärkt”, so Nerb. „Mir ist in der letzten Zeit bewusst geworden, dass es für eine erfolgreiche Arbeit für den […]
Reißt der Vorstand den SSV Jahn Regensburg in den Abgrund?
Vergangenen Mittwoch gingen beim Drittligisten im wahrsten Sinne des Wortes die Lichter aus – wenn auch „nur“ für einen Tag. Dennoch bleibt das Ereignis, welches weit über die Landesgrenzen für Aufmerksamkeit und teilweise Erheiterung sorgte, in der Geschichte des deutschen – wenn nicht sogar europäischen Fußballs – wohl einzigartig. Auf stolze 300 Mahnungen und 48 […]
Analyse eines ungesühnten Verbrechens
Elf Jahre. So lange hat der belgische Historiker Bruno Kartheuser (im Bild) recherchiert, um ein Kriegsverbrechen aufzuarbeiten, das in der deutschen Öffentlichkeit weitgehend unbekannt geblieben ist: Am 9. Juni 1944 wurden unter der Federführung von SS, Wehrmacht und Sicherheitsdienst in der französischen Stadt Tulle 99 Menschen erhängt. 400 weitere wurden deportiert. Bis Kriegsende kommt ein […]