SOZIALES SCHAUFENSTER

Entdecke Veranstaltungen in Regensburg Alle Kultur Oekologie Soziales Kino
"Politischer Abstimmungsbedarf"

Fahrradverleihsystem rückt in weite Ferne

Ein Dienstleister wäre gefunden, doch dessen Angebot für ein Fahrradverleihsystem ist der Koalition zu teuer. Die endgültige politische Entscheidung steht aber nach wie vor aus.

Seit mittlerweile sechs Jahren verfolgt Regensburg das Ziel, ein Fahrradverleihsystem umzusetzen. Nun scheint das Projekt gescheitert zu sein Foto: Wikimedia Commons

Die Befürchtungen der Grünen (unser Bericht von Anfang Juli) scheinen sich zu bestätigen: Ein Fahrradverleihsystem für Regensburg wird es wohl auf absehbare Zeit nicht geben. Die Stadtwerk GmbH, städtische Tochter, war mit der Durchführung eines entsprechenden Vergabeverfahrens betraut worden. Das ist zwar mittlerweile abgeschlossen – ein Anbieter ist gefunden. Aber, so drückt es Sprecher Martin Gottschalk diplomatisch aus, es gebe noch „politischen Abstimmungsbedarf“. „Inwieweit dieser letztlich Einfluss auf die erfolgte Beauftragung hat, können wir aber nicht sagen.“

„Alkoholiker“-Streit

AfD-Stadtrat Brucker scheitert vor Gericht

Am heutigen Dienstag hat das Landgericht Regensburg das Urteil im Rechtsstreit zwischen den beiden Regensburger AfD-Politikern Erhard Brucker und Sebastian Durden gefällt. Das Gericht hob eine einstweilige Verfügung auf, die der Stadtrat zunächst gegen seinen Parteifreund erwirkt hatte. Brucker wollte nicht als „Alkoholiker“ bezeichnet werden.

Interview

Corona-Impfung: „Von Freiwilligkeit kann man nicht mehr reden.“

Seit Anfang September gilt in Bayern die 3G-Regel. Nach Beschluss der Bayerischen Staatsregierung sollen Geimpfte, Genesene und Getestete dadurch gleichgestellt werden. Die Testpflicht für Ungeimpfte und dass Geimpfte von den Tests befreit sind, obwohl auch sie Überträger sein können, erntet aber zunehmend Kritik. Wir haben darüber mit der Professorin Katrin Gierhake gesprochen. Gierhake lehrt Strafprozessrecht und Rechtsphilosophie an der Universität Regensburg und hatte bereits im Mai vor den „verfassungsrechtlich höchst bedenklichen Konsequenzen“ eines indirekten Impfzwangs gewarnt.

Urteil am Landgericht

Haft für Kinderporno-Bande

Im Prozess gegen einen 57 und einen 54 Jahre alte Angeklagten sprach am Donnerstag das Landgericht Regensburg das Urteil. Laut der 5. Strafkammer haben sich beide der bandenmäßigen Veröffentlichung von einer Vielzahl kinderpornografischer Schriften schuldig gemacht. Der 54-jährige Berliner wurde zudem wegen sieben Fällen des sexuellen in einem Fall des schweren sexuellen Missbrauchs eines Kindes verurteilt. Beide hatten sich früh geständig gezeigt, was das Gericht als „sehr werthaltig“ ansah.

Ordnungsamt stellte sich quer

Vergleich zwischen Stadt und Fridays for Future

Fridays for Future klagte gegen die Stadt Regensburg, weil das Ordnungsamt verbieten wollte, dass der Lappersdorfer Kreisel Ort der Raddemo am kommenden Sonntag wird. Heute einigte man sich auf einen Vergleich. Der Kreisel darf unter Auflagen als Kundgebungsort genutzt werden. Die Stadt machte es dabei mit ihrer bis zuletzt rigorosen Haltung Protestierenden nicht zum ersten Mal schwer.

Landgericht Regensburg

AfD-Stadtrat klagt gegen Parteifreund

Weil AfD-Stadtrat Erhard Brucker nicht „Alkoholiker“ genannt werden will, verklagte er seinen Parteikollegen Sebastian Durden. Ein Urteil gab es am Dienstag am Landgericht Regensburg noch nicht, doch das Gericht ließ mehr als deutlich durchblicken, dass Brucker mit seinem Anliegen scheitern wird. Die Zivilverhandlung gewährte auch einen Einblick in das Innenleben des zutiefst zerstrittenen Regensburger Kreisverbandes der Rechtsaußenpartei.

Interview

Reset für das utopische Kino

Am Mittwoch beginnt in Regensburg das fünftätige Transit Filmfest mit dem Titel INTERMISSION_UTOPIA. Nachdem das Festival im vergangenen Jahr aufgrund der Corona-Pandemie nicht stattfinden konnte – beziehungsweise zum Teil online abgehalten wurde –, wagt der Veranstalter Hör & Schau e.V. vom 15. bis 19. September einen neuen Versuch im Ostentorkino und Andreasstadel. Wir haben Festivalleiterin Chrissy Grundl vorab interviewt.

Ruine soll verkauft werden

Stadt hat kein Interesse am Schloss Pürkelgut

Das Interesse der Stadt Regensburg am Schloss Pürkelgut hält sich in engen Grenzen. Von einem Vorkaufsrecht der Stadt geht man ohnehin nicht aus. Auch gebe es nicht den finanziellen Spielraum, um einen Erwerb ernsthaft in Erwägung zu ziehen. Interessant wären ohnehin andere Flächen und die gehören Thurn und Taxis.

drin