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22 März2021
Klage gegen Corona-Regeln

Nagellack hui, Tattoo pfui

Von Stefan Aigner in Nachrichten

Überall im Bundesgebiet durften Tattoo-Studios bei einem lokalen Corona-Inzidenzwert unter 100 seit dem 1. März öffnen – nur nicht in Bayern. Bei einem Eilverfahren vor dem Verwaltungsgerichtshof liefert die Staatsregierung eine bemerkenswerte Begründung für diese weiß-blaue Sonderregelung.

Protest gegen Ungleichbehandlung: Monika Schmid und Kolleginnen aus ihrem Tattoo-Studio. Foto: privat

„Wir werden von der Bayerischen Staatsregierung behandelt wie Prostituierte“, schimpft Monika Schmid. „Nichts gegen diesen Beruf, aber die Körpernähe und das damit verbundene Infektionsrisiko ist wohl etwas anders als bei uns.“ Seit knapp fünf Jahren ist Schmid Inhaberin von „Anstich – All Stars Tattoo“ in Regensburgs Nachbargemeinde Wenzenbach und in dieser Eigenschaft hat sie kürzlich vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof geklagt. Es geht um die bayerischen Corona-Regeln und die Ungleichbehandlung von Tattoo-Studios im Freistaat.

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Briefwahl

Bürgerentscheid zu Sinzinger PV-Anlage gestartet

Von Michael Bothner am in Nachrichten

Seit nunmehr einem Jahr beschäftigt die Debatte um eine geplante PV-Anlage die Gemeinde Sinzing. Nun kommt es zum Bürgerentscheid.
 „Wenn wir die Energiewende nicht vor Ort angehen, dann wird das nie etwas.“ Davon ist Johannes Espach nach wie vor überzeugt. Ob er sein geplantes Vorhaben auf dem sogenannten „Kreuzacker“ zwischen Sinzing und dem Ortsteil Minoritenhof […]

Zusätzliche verkaufsoffene Sonntage

Koalition blamiert sich mit Antrag zur Sonntagsöffnung

Von Martin Oswald am in Nachrichten

Wegen Corona-Einbußen im Einzelhandel: Die Regensburger Rathauskoalition wollte mit einem Antrag im Finanz- und Verwaltungsausschuss das städtische Rechtsreferat dazu bringen, neben den zwei bestehenden, zwei weitere verkaufsoffene Sonntage zu erlauben. Weil die Oberbürgermeisterin starke rechtliche Bedenken hat, kassierte sie den Antrag ihrer eigenen Koaltion wieder.

Glosse

Geschenkt!

Gastbeitrag am in Abseitiges, Meinung

Im Grunde ist es eine wundervolle Idee im Grund eine wundervolle, Dinge, die man nicht mehr braucht, anderen Menschen zukommen zu lassen anstatt sie einfach wegzuschmeißen. Jedoch kippt der Hang zum Verschenken langsam in die Richtung jener Kraft, die stets das Gute will und doch das Böse schafft.

Riskant

Stadt meldete Beihilfen für Jahnstadion nicht der EU

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Leichtfertig oder unwissend? Die Stadt Regensburg hat den jährlichen millionenschweren Verlustausgleich für den Betrieb des Jahnstadions nicht bei der EU-Kommission gemeldet. Im Vorfeld des Arena-Baus wurden beihilferechtliche Probleme, die sich daraus ergeben könnten, offenbar überhaupt nicht geprüft. Erst nach Mahnungen des Rechnungsprüfungsamtes ist nun ein Gutachten in Arbeit.

Landgericht Regensburg

Ufo-Sekte: Kindervergewaltiger muss in den Knast

Von Martin Oswald am in Nachrichten

Der niederbayerische Sektenführer Aryah G. wurde am Mittwoch wegen 75fachen schweren sexuellen Kindesmissbrauchs zu sechs Jahren und vier Monaten Haft verurteilt. Der Täter nutzte nach Überzeugung des Landgerichts Regensburg seine Machtstellung hochmanipulativ und planvoll aus, um jahrelang „verschiedene sexuelle Handlungen“ an der Tochter einer Anhängerin zu vollziehen.

Probleme mit EU-Beihilferecht, Gemeindeordnung und Satzung

Jahnstadion: Millionenverluste im Visier der Rechnungsprüfer

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Der Ausgleich des jährlichen Betriebsdefizits beim Jahnstadion durch die Stadt Regensburg hat das Rechnungsprüfungsamt auf den Plan gerufen. In einem nichtöffentlichen Bericht empfehlen die Prüfer „dringend“, sich mit Fragen des EU-Beihilferechts zu beschäftigen. Darüber hinaus monieren sie, dass „der satzungsgemäße Zweck der Arena“ seit deren Eröffnung 2015 „überwiegend nicht erfüllt wurde“.

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