SOZIALES SCHAUFENSTER

Beiträge mit Tag ‘Betretungsverbot’

Fünf Parteijugenden haben am Dienstagnachmittag der Oberbürgermeisterin eine Petition mit über 2.300 Unterschriften übergeben. Es geht wieder einmal um Jahninsel und Grieser Spitz. Um das Betretungs- und Musikverbot, bei dem sich Stadt und Jugendorganisationen unversöhnlich gegenüberstehen.

Die Jugendvertreterinnen und -vertreter überreichen der Oberbürgermeisterin 2.300 Unterschriften. Foto: om

„Öffentlicher Raum für Alle: Betretungs- und Musikverbot aufheben“. So lautet der Titel einer Petition von fünf Regensburger Jugendorganisationen. Grüne Jugend, Jusos, Junge Ökologen, Julis und Linksjugend solid haben am Dienstag Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer vor dem Alten Rathaus über 2.300 Unterschriften übergeben. Bis Oktober kann sie noch gezeichnet werden. Die Unterzeichnenden fordern die Rücknahme des nächtlichen Betretungsverbots auf der Jahninsel und dem Grieser Spitz sowie die Aufhebung des Boombox-Verbots in Parks.

Alkoholverbot

Grüne fordern Entzerrung statt Verbote

In die Debatte um das Alkoholverbot in der Regensburger Innenstadt, die aktuell die Koalition spaltet, haben sich nun auch die Grünen im Stadtrat eingeschaltet. In einem Antrag bezeichnen sie den CSU-Vorstoß als „Schaufenstermaßnahme“ und plädieren dafür, Flächen zur Verfügung zu stellen um die Situation zu entzerren, verbunden mit professionellem Konfliktmanagement.

Erneute Debatte um Betretungsverbot

Jahninsel und Gries: Stadt bleibt Lösung schuldig

Eigentlich ging es bei der Sitzung des Jugendhilfeausschusses um die kürzlich durchgeführte Jugendbefragung der Stadt Regensburg. Diskutiert wurde dann aber erneut hauptsächlich über das Betretungsverbot für Jahninsel und Grieser Spitz. Versprochene Alternativen präsentiert die Stadtspitze trotz anderslautender Zusagen bislang nicht.

"Ziviler Ungehorsam" als Kunstaktion

Keine Ruhe bei Jahninsel-Debatte

Eine Protestaktion gegen das mittlerweile geltende Betretungsverbot auf Jahninsel und Grieser Spitz ruft Polizei und Ordnungsamt auf den Plan. Diese nehmen Personalien auf und drohen mit Bußgeldern. Zur Silent Disco als Form des zivilen Ungehorsams hatte im Vorfeld eine Regensburger Künstlerin aufgerufen.

Koalition beschließt Betretungs- und Musikverbot

Schluss mit Bummbumm

Trotz Protesten vor dem Rathaus und emotionaler Debatte im Sitzungssaal beschließt die Regierungskoalition ein (befristetes) Betretungsverbot für Jahninsel und Grieser Spitz und ein generelles Verbot „von elektrisch verstärkter Musik“ auf allen städtischen Grünflächen.

Dialog beendet

Stadt setzt auf Verbote

In der langen Debatte um Lärm, Müll und seit mehreren Monaten auch Infektionsschutz bahnt sich eine Verschärfung der Grünanlagensatzung der Stadt Regensburg an. Kommenden Dienstag sollen im Ferienausschuss nach dem Willen der Koalition ein nächtliches Betretungsverbot für Jahninsel und Grieser Spitz in Frühjahr und Sommer sowie ein generelles Verbot „elektronisch verstärkter Musik“ in allen 139 städtischen Grünanlagen beschlossen werden. Vor allem Jugendverbände wollen weiterhin gegen die Maßnahmen vorgehen. Auch eine mögliche Klage steht im Raum.

Interview mit Rechtsreferent Schörnig

Betretungsverbot: „Da geht es um fünf oder sechs Fälle im Jahr.“

Betretungsverbot für Feierzonen in der Altstadt: Vergangene Woche hat der Rechtsreferent der Stadt Regensburg zusammen mit Oberbürgermeister Joachim Wolbergs diesen Plan öffentlich vorgestellt. Seitdem hat Schörnig einige böse Mails bekommen. Ungefähr 30 dürften es sein, sagt er. Tenor: Die Stadt wolle den abendlichen Besuchern das Feiern verbieten. Ein Interview.

drin