SOZIALES SCHAUFENSTER

Beiträge mit Tag ‘Betretungsverbot’

Ein Auftrag der Koalition an die Verwaltung, nach geeigneten Freiflächen für Jugendliche zu suchen, hat zwar den Stadtrat noch nicht erreicht, sorgt aber bereits jetzt für Kritik. Vorab von der MZ ins Gespräch gebrachte Pläne zur Nutzung des Geländes am Pürkelgut stoßen auf Ablehnung und Skepsis.

Das Areal ums Pürkelgut als “Partywiese”? Die Begeisterung über diesen Vorstoß hält sich in Grenzen. Foto: Wikipedia/ Johanning

Der Antrag ist (ohne Begründung) gerade mal einen Satz lang:

„Die Stadtverwaltung Regensburg wird gebeten, zu prüfen, welche Flächen im Stadtgebiet von Regensburg sich als Partywiese bzw. Festivalgelände eignen und angeboten werden können. Die Ergebnisse der Prüfung sollen zeitnah vorliegen, so dass eine Nutzung ab dem Frühjahr 2021 möglich ist.“

Am Montag hat ihn die Koalition aus SPD, CSU, Freien Wählern, FDP und CSB der Oberbürgermeisterin zukommen lassen. Mit dem Betretungsverbot für Jahninsel und Grieser Spitz, dass dieselbe Koalition Ende August beschlossen hat, hat dieser Antrag nicht unbedingt etwas zu tun.

"Ziviler Ungehorsam" als Kunstaktion

Keine Ruhe bei Jahninsel-Debatte

Eine Protestaktion gegen das mittlerweile geltende Betretungsverbot auf Jahninsel und Grieser Spitz ruft Polizei und Ordnungsamt auf den Plan. Diese nehmen Personalien auf und drohen mit Bußgeldern. Zur Silent Disco als Form des zivilen Ungehorsams hatte im Vorfeld eine Regensburger Künstlerin aufgerufen.

Koalition beschließt Betretungs- und Musikverbot

Schluss mit Bummbumm

Trotz Protesten vor dem Rathaus und emotionaler Debatte im Sitzungssaal beschließt die Regierungskoalition ein (befristetes) Betretungsverbot für Jahninsel und Grieser Spitz und ein generelles Verbot „von elektrisch verstärkter Musik“ auf allen städtischen Grünflächen.

Dialog beendet

Stadt setzt auf Verbote

In der langen Debatte um Lärm, Müll und seit mehreren Monaten auch Infektionsschutz bahnt sich eine Verschärfung der Grünanlagensatzung der Stadt Regensburg an. Kommenden Dienstag sollen im Ferienausschuss nach dem Willen der Koalition ein nächtliches Betretungsverbot für Jahninsel und Grieser Spitz in Frühjahr und Sommer sowie ein generelles Verbot „elektronisch verstärkter Musik“ in allen 139 städtischen Grünanlagen beschlossen werden. Vor allem Jugendverbände wollen weiterhin gegen die Maßnahmen vorgehen. Auch eine mögliche Klage steht im Raum.

Interview mit Rechtsreferent Schörnig

Betretungsverbot: „Da geht es um fünf oder sechs Fälle im Jahr.“

Betretungsverbot für Feierzonen in der Altstadt: Vergangene Woche hat der Rechtsreferent der Stadt Regensburg zusammen mit Oberbürgermeister Joachim Wolbergs diesen Plan öffentlich vorgestellt. Seitdem hat Schörnig einige böse Mails bekommen. Ungefähr 30 dürften es sein, sagt er. Tenor: Die Stadt wolle den abendlichen Besuchern das Feiern verbieten. Ein Interview.

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