Brücke kritisiert Koalition

Kontrollverlust in der Altstadt, Eintritt für die Jahninsel?

Blutige Auseinandersetzungen, Sachbeschädigungen, Müll und Lärm – die Brücke-Fraktion spricht von einem „katastrophalen Zustand“ der nächtlichen Altstadt, bescheinigt der Koalition Kontrollverlust und präsentiert Vorschläge.

Es ist ein drastisches Bild, das die Brücke-Fraktion in einer aktuellen Pressemitteilung von den Zuständen in der nächtlichen Regensburger Altstadt zeichnet. Diese befinde sich seit den Lockerungen nach der Corona-Pandemie in einem „katastrophalen Zustand“.

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„Das ist nicht unser Regensburg, in dem friedlich gefeiert wird.“

Von „kleineren blutigen Auseinandersetzungen“, die es „nicht in die Polizeiberichte oder die Presse schaffen“ ist die Rede. Von Schmierereien, „Gewaltexzessen, Spießrutenläufen für junge Frauen“, von „Sachbeschädigungen“ und „Unmengen Scherben zerbrochener Flaschen auf den Straßen“. Herausgestellt wird auch die Schlägerei, bei der ein Jugendlicher von drei anderen auf der Jahninsel zusammengeschlagen wurde, während gut 30 andere dabei zusahen. Das Fazit der Oppositionsfraktion ist düster:

„Hunderte Menschen lärmen mit rollkoffergroßen Boxen über Stunden völlig unbehelligt durch die Altstadt, Minderjährige konsumieren am helllichten Tag Schnaps, es werden harte Drogen auf öffentlichen Plätzen konsumiert: Das ist nicht unser Regensburg, in dem friedlich gefeiert wird.“

Auch einen Verantwortlichen hat die Brücke-Fraktion ausgemacht. Die Regierungskoalition habe „die Kontrolle über das Geschehen endgültig verloren und sie interessiert sich auch nicht mehr dafür“.

Mitverantwortlich für die beschriebene Eskalation macht die Brücke das (zwischenzeitlich wieder aufgehobene) nächtliche Betretungsverbot für Jahninsel und Grieser Spitz. „Die Jugendlichen dort zu vertreiben, ohne eine Alternative zu bieten und sich dann nicht um die Folgen zu kümmern, hat eine Eskalationsspirale in Gang gesetzt, unter der die zentrale Altstadt nun leidet.“

Brücke fordert: Schluss mit Runden Tischen

Die Fraktion um den früheren Oberbürgermeister Joachim Wolbergs präsentiert nun eine Reihe von Vorschlägen, wie dem Problem beizukommen sei. Einige Forderungen gibt es schon länger – zum Beispiel mehr Sicherheitskräfte vom Kommunalen Ordnungsdienst an den Brennpunkten, mehr Jugendschutzkontrollen und einen Wegfall der Sperrstunde, um das Feiergeschehen zu entzerren. Andere sind neu, so zum Beispiel der Vorschlag, gegebenenfalls ein „Nutzungsentgelt“ für die Jahninsel zu erheben, um so einen privaten Sicherheits- oder Aufräumdienst zu finanzieren.

Ausdrücklich spricht sich die Brücke allerdings gegen Videoüberwachung als mögliche Maßnahme aus. Der Appell an die Regierungskoalition:

„Hören Sie auf mit runden Tischen und handeln Sie. Nicht nur mit allgemeiner Überwachung. Nicht mit mehr Kontrollen der Gastronomie oder der Freisitze, sondern mit pädagogisch geschultem Personal auf der Straße.“

Bürgermeisterin wirbt Honorarkräfte an

Jugendbürgermeisterin Astrid Freudenstein (CSU) findet die Zustandsbeschreibung der Brücke relativ zutreffend. „Auch ich nehme es so wahr, dass die Stimmung aggressiver wird.“ Es stimme aber nicht, dass die Stadt nichts tue. In ihrem Zuständigkeitsbereich habe sie bereits ein Konzept erarbeiten lassen, um auf die Leute an den Hotspots zuzugehen und mit diesen zu sprechen. Bereits in den nächsten Wochen sollen Honorarkräfte angeworben werden, die nachts dorthin geschickt werden, „wo es rund geht“.

„Wir müssen es zumindest versuchen.“ Bürgermeisterin Astrid Freudenstein nimmt die Landeshauptstadt München als Vorbild. Foto: om

Jeweils als Teams und zunächst einmal mit Fragebögen, um eine Bestandsaufnahme zu machen, aber auch um ins Gespräch mit den Feiernden zu kommen. Vorbild für dieses Vorgehen sei die Stadt München. Die Grünen im Regensburger Stadtrat hatten das Konzept der Landeshauptstadt zum „Allparteilichen Konfliktmanagement“ (AKIM) bereits im vergangenen Sommer in die Debatte eingebracht.

„Ehrlicherweise muss ich sagen, dass ich auch nicht weiß, ob das am Ende etwas bringt“, sagt Freudenstein. „Aber wir müssen es zumindest versuchen. Und das ist es, was ich im Rahmen meiner Zuständigkeit tun kann.“ Alles andere seien ordnungsrechtliche Fragen.

Wir haben die Oberbürgermeisterin und die anderen Fraktionen im Stadtrat zu dem Thema um Stellungnahmen gebeten und werden weiter darüber berichten.

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Kommentare (29)

  • Mr. T.

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    Die Vorschläge sind schon mal nicht schlecht. Vor allem die Aufhebung der Sperrstunde und die Verstärkung der Sicherheitswacht. Es wäre auch kein problem, elektronisch verstärkte Musik in einer Satzung zu verbieten. Solche mobilen Verstärkeranlgen sind problemlos zu konfiszieren. Nach Bearbeitung der Ordnungswidrigkeit kann man sie dann wieder abholen. Wer Flaschen zerdeppert oder anderes mutwillig zerstört, kann bei entsprechendem Personaleinsatz auch der weiteren Behandlung zugeführt werden. Für den Rest der Nacht in die Ausnüchterungszelle und dann Schäden und Ordnungsstrafe bezahlen. Und dann kann man schon langsam die Spreu vom Weizen der Feiernden trennen. Als Strafauflage kann man auch gerne Arbeitsstunden bei der Straßenreinigung am Wochenende in rosa Uniform verhängen. Das Feiern oder der gesellige Aufenthalt in der Stadt darf auf keinen Fall eingeschränkt werden. Es reicht, wenn man verstärkt und selektiv gegen diejenigen vorgeht, die sich mächtig daneben benehmen.

  • Emil

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    Grünanlagensatzung -GrünanlS der Stadt Regensburg

    § 3
    Verhalten in den Grünanlagen und auf Spielanlagen

    (6) In den Grünanlagen und Spielanlagen ist den Benutzern untersagt:
    11. Rundfunk- oder andere Tonwiedergabegeräte oder Musikinstrumente ruhestörend zu gebrauchen oder eine Ruhestörung auf andere Art und Weise herbeizuführen. In den Grünanlagen ist das Spielen von elektrisch verstärkter Musik verboten.
    12. sich in einem Rausch oder ähnlichen Zustand aufzuhalten, unabhängig davon, ob dieser Zustand vorsätzlich oder fahrlässig durch alkoholische Ge­tränke oder andere berauschende Mittel herbeige­führt wurde.
    13. der Alkoholgenuss oder Genuss anderer berauschender Mittel, soweit Dritte dadurch mehr als objektiv unvermeidbar belästigt werden, insbesondere wenn die öffentliche Sicherheit oder Ordnung gefährdet wird.

    hier ist die Satzung Mr. T.
    Papier ist in Regensburg nur sehr geduldig

  • Daniel Gaittet

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    Die Forderung nach Eintritt für öffentliche Grünanlagen ist Quark; im Prinzip ein Betretungsverbot für Menschen in Armut. Will die Junge Brücke alleine feiern oder welches Problem soll das lösen?

  • Mr. B.

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    Die Politikverantwortlichen haben sich gefühlt 20 Jahre nicht um das beschriebene Problem, welches stetig angewachsen ist, gekümmert. Im Gegenteil, es wurde immer mehr geduldet!
    Man denke z. B. nur an das Komasaufen. Ich hatte oftmals den Eindruck, dass es auch hier nur um die Steuereinnahmen ging.
    Auch wenn sich die Brücke jetzt bei diesem Thema hervor tut, um sich ins “Gespräch” zu bringen, muss sich auch Herr Ex-OB W. fragen lassen, warum er, nachdem er die zuvor schon untätige CSU abgelöst hatte, nicht selbst tätig wurde?

  • Charlotte

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    Ich bin es leid und kann es nicht mehr hören! Tut endlich was und vor allem das richtige! Seit mindestens 10 Jahren eskaliert das Thema Lärmbelästigung, Vermüllung und Gewalt. Wir haben seit Jahren No Go Aereas und immer wieder wird von den politischen Parteien eins drauf gesetzt – und es ist schon fast egal, wer grad an der Macht ist.

    Die nächtliche Nutzungseinschränkung ab 23.00 Uhr von Jahninsel und Grieser Spitz hat gut funktioniert und als Dank wurde sie wieder aufgehoben… das versteht kein Mensch.

    Sorgt endlich für tägliche Kontrollen, Alkoholverbot auf Plätzen, Glasflaschenverbote in Grünanlagen und in der Altstadt außerhalb der Gastronomie, reduziert die Freisitze, installiert einen Sicherheitsdienst, verstärkt die Anzahl der Polizisten in Regensburg, die konsequent bis zur Sperrstunde und ab 22.00 Uhr kontrolliert. Setzt endlich die Grünanlagensatzung konsequent und täglich durch und zwar rigoros. Und weitet die Grünanlagensatzung auf die komplette Altstadt aus. Und dann funktioniert es!

    @Frau Freudenstein: München braucht gar nicht mehr kopiert werden: das kostet nur viel Geld und bringt gar nichts. Auch in München ist die Lärmbelastung und Vermüllung nach wie vor und trotz nächtlicher Vermittler riesig. Und ganz ehrlich: es gab auch in Regensburg zig Gesprächsrunden mit den Feiernden, auch der Aktionskreis Fair Feiern verschlingt seit Jahren viel Geld und scheitert trotzdem. Wir haben jahrelang versucht, das Thema in den Griff zu bekommen – ohne Erfolg.

  • Gonzo

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    @Charlotte:
    No-Go Areas? Ich bitte um Beispiele.
    Ansonsten kann ich nur Mr. T zustimmen

  • Spartacus

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    @Charlotte

    Das Problem ist dadurch entstanden dass man Jahrzehnte lang, in allen Belangen auf die Jugend gesch… hat und sie ausschließlich durch Sanktionen drangsaliert hat. Und ihr Vorschlag ist: weiter so und zwar noch härter?

    Die Brücke Vorschläge sind im großen und ganzen in Ordnung. Was Regensburg aber absolut fehlt ist eine öffentlich finanzierte und subventionierte, selbstverwaltete große Location in der Altstadt. So werden die jungen Leute von der Straße geholt und regulieren sich gegenseitig weil ihnen das Ding gehört.
    Ich hab gehört ne Zara Filiale wird demnächst frei.

  • Johann

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    Kommentar gelöscht. Bitte sachlich.

  • Mr. T.

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    Ha ha, die Grünanlagensatzung für die Altstadt heranziehen ist super! Grüner als wie wenn Jürgen Mistol durch die Altstadt flaniert, wird diese niemals. Aber man könnte eine Grauanlagensatzung mit ähnlichen Paragraphen aufsetzen.

  • Charlotte

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    @ Spartacus

    Genau das Gegenteil ist der Fall. Und selbstverständlich ist es nicht nur die Jugend, die sich in Regensburg nicht benimmt. Und natürlich sind es auch nicht alle. Aber es ist schon bezeichnend, wenn doch schon ganz schön viele – Frauen und Männer, auch jüngere und ältere – im Dunkeln und abends nicht mehr alleine durch die Altstadt oder Stadtamhof oder an der Donau entlang laufen trauen.

    Eine weitere Partylocation in Wohngebieten und in der Altstadt brauchen wir definitiv nicht.

    @ Gonzo, zum Beispiel:
    Obermünsterstrasse, Grasgasse, Petersweg, alle Gassen zwischen Neupfarrplatz und der Diskothekenmeile Obermünsterstrasse, Neupfarrplatz selbst, Domplatz, Maxstrasse, Bahnhofsgegend, Thundorferstrasse, Fischmarkt, zu bestimmten Zeiten Gesandtenstrasse, Teile von Stadtamhof, Jahninsel, Grieser Spitz…

  • Daniela

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    Gefordert ist hier nur die Stadt, diese ist verantwortlich dafür, dass die Anwohner, egal wo, ihre Nachtruhe haben.
    Das heißt, die Stadt legt die Ordnung vor, an die sich Bürger zu halten haben.

    Tun Bürger das nicht kann das dann mit Ordnungsgeld belegt werden.

    Punkt um. Wenn Falschparker bestraft werden, warum nicht auch Falschzecher?

  • Madame

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    Jetzt geht’s wieder los mit den sauereien der enthemmten saufbevölkerung. Man kann bis zu einen grad. fröhlich sein.Aber dier darauffolgende unrat sind zeichen von Ignoranz dummheit und gleichgültigkeit gegenüber dem weltkulturerbe. Natürlich kommen auch viele besucher auch von außerhalb, die zu faul sind ihren dreck in den vorhandenen mülleimern zu entsorgen. Mal sehen ,,was los wäre wenn der müll auf ihren grundstück oder wohnung landen würde
    ,

  • joey

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    @Daniela
    weil Falschzecher schwerer zu fassen und zu beweisen sind – und beim Falschparken mehr (Geld) rauskommt.
    Der Ordnungsdienst kann ja nur die Polizei rufen. Ohne klare Beweissicherung kann man jemanden festnehmen und am nächsten Abend sind die wieder genau dort: wo eben die Szene ist.

    Es muß ja nicht Singapur sein, aber schon das Wegwerfen von Zigarettenkippen wird anderswo schwer bestraft. Ich bin ja sonst immer für die Freiheit, aber das Vermüllen verbietet sich eigentlich selbst.

  • Daniela

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    @joey

    Wenn das Verbot aber gar nicht erst besteht, hat man schon gleich gar keine Chance etwas zu ahnden.

    Was müllen und lärmen betrifft, haben Sie vollkommen Recht. Dies hat etwas mit Anstand, Rücksicht und Verantwortung ggü. Anderen zu tun.

    Es war noch zu keiner Zeit gesellschaftlich gern gesehen, wenn Menschen permanent gegen gesellschaftliche Normen verstoßen.

  • Sokrates

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    Und jährlich grüßt das Murmeltier. Hätte Sokrates in Regensburg gelebt würds Aufzeichnungen von vor tausenden von Jahren geben.
    Sich einfach mal entspannen, kann doch inzwischen keiner mehr Ernst nehmen das ritualisierte Geheule. Hat Frau Freudenstein und die Stadtspitze eigentlich pünktlich das Ende der Dult abgewartet mit ihren Äußerungen oder ist das Reiner Zufall? 😂

  • Stefan Egeli

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    Charlotte: “Die nächtliche Nutzungseinschränkung ab 23.00 Uhr von Jahninsel und Grieser Spitz hat gut funktioniert und als Dank wurde sie wieder aufgehoben… das versteht kein Mensch”
    Die Nutzungseinschränkung war gegen die Allgemeinheit gerichtet und es wurden damit auch die bestraft, die sich ordentlich aufführen . Das mag für Sie sehr angenehm gewesen sein, war aber m.E. nicht in Ordnung. Nur weil es rücksichtslose Verkehrsteilnehmer gibt, sperrt man ja auch nicht ab 23 Uhr den öffentlichen Straßenverkehr. Man muss die Übeltäter stellen und dann auch empfindlich auf die Finger klopfen. Und das geht nur mit entsprechendem Personal.

  • Dieter

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    Das war vor 10, 20 oder 30 Jahren auch nicht anders, da gab es allerdings weniger Einwohner, weniger Studenten, also insgesamt weniger junge Leute.
    Die Infrastruktur ist natürlich nicht mitgewachsen und in anderen Stadtteilen, die früher zur Entzerrung beigetragen haben (Gewerbepark, Kneipendorf), wird nicht mehr gefeiert. Es ist mittlerweile alles in der Altstadt konzentriert, es gibt dort insgesamt 7 Clubs.
    Das kann nicht funktionieren.
    Im Sommer wird, wie schon immer, vorwiegend draußen gefeiert. Wie soll man das bei der Menge an Menschen denn überhaupt noch ernsthaft in der Griff kriegen? Sperrzeitverkürzungen bringen doch nicht wirklich was, denn das hatten wir auch schon mal.

    Fußstreifen gibt es auch schon lange nicht mehr, ist mittlerweile wohl auch zu gefährlich.
    Ruhiger ist es leider nur wenn die Bereitschaftspolizei auffährt und die Polizeipräsenz massiv ist. Das ist auf Dauer natürlich nicht möglich.

  • Spartacus

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    Was mir grad noch einfällt, das Schenker Areal wurde ja zugunsten leerstehender, da zu hohe Mieten, Dörnberg-Bonzen-Wohnungen weggentrifiziert.
    Seht den Lärm und den Vandalismus als selbstverschuldete Rache des Prekariats!

  • Hindemit

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    Ist schon wieder Sommerloch?
    Was zur Dult immer toleriert und als Kultur mit Tradition vermarktet wird, stört plötzlich kurz danach wieder und so manche(r) fordert eine harte Zero-Tolerance-Strategie.
    Mehr Pfand verlangen, Einwegverpackung sukzessive abschaffen..warum nicht auch auf Pizzakartons Pfand draufpacken bzw. die To-Go-Gastro an den Kosten für Entsorgung beteiligen?

  • Charlotte

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    @ Stefan Egeli

    …‘Die Nutzungseinschränkung war gegen die Allgemeinheit gerichtet und es wurden damit auch die bestraft, die sich ordentlich aufführen…‘

    Der schieren Masse ist anders nicht herzukommen. Sie hätten das mal an den 30 Räumungen erleben sollen um 1.30 Uhr früh! In der Altstadt ist das übrigens nicht anders!

    Ich habe damit überhaupt kein Problem, dass ich ab 23.00 Uhr auf dem Areal nicht mehr sein kann. Es reicht völlig, wenn ich es von 6.00-23.00 Uhr nutzen kann. Dann ist eben Nachtruhe und zwar eigentlich schon ab 22.00 Uhr! . Am Guggenberger Weiher besteht selbstverständlich auch ein Nutzungsverbot von 23.00 Uhr bis 06.00 Uhr. Läuft prima und keiner beschwert sich.

  • Dahoam

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    Ja der Herr Ex Bürgermeister und seine Fraktion kritisieren gerne Dinge an denen sie selbst nicht gearbeitet haben.
    Unzumutbare Zustände kann hier auch nur eine verwöhnte Gesellschaft erkennen – wir haben keine wirklichen Brennpunkte in Regensburg – schaut doch mal über den Tellerrand.
    Fazit:
    Die Brücke nervt durch AFD-ähnliche Taktik – Provokation & die gewählten Themen immer schön plakativ breittreten – die eigene Rolle dabei schön ignorieren….
    Es gibt geltende Regeln – die Frage, was zu ändern ist beantwortet sich also eigentlich ganz von allein.

  • Madame

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    Andere plätze zum feiern müssten vorhanden sein. Wie der gewerbepsrk ist gross genug, zum feiern. Lokale sind auch da. Discos stören nicht sonderlich. Den dreck oder hinterlassenschaften müsste mit bussgeld belegt werden . Private sicherheitsdienste
    würden die polizei entlasten. Nur bei schlimmen vorfällen, schlägereien ua sollten polizeieinsatz und feuerwehr zur stelle sein.

  • Dieter

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    @Charlotte

    “Am Guggenberger Weiher besteht selbstverständlich auch ein Nutzungsverbot von 23.00 Uhr bis 06.00 Uhr. Läuft prima und keiner beschwert sich.”

    Das mit dem prima laufen lasse ich mal dahingestellt.
    Selbstverständlich ist diese Aufenthaltsbeschränkung allerdings nicht – die wurde erst eingeführt, nachdem es dort (und an anderen Weihern) eskalierte. Schlägereien, Lärm, Müll, Sachbeschädigung.
    In meiner Teenagerzeit konnte man dort noch problemlos am Lagerfeuer übernachten. Schön war das und eigentlich immer entspannt.
    Auch hier hat eine Minderheit Randalierer der Mehrheit ein Stück Lebensqualität vermiest.

  • Fr.Monika

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    Den Mülleimer auf der st Brücke finde ich grausam und hässlich!
    Die Abfallsosse läuft auf die Strasse und verfärbt sie .
    Ich schätze mal dasss dies der UNESCO eh nicht passt.
    Und wieso gerade ans Eck und nicht etwas abseits?
    Und wieso müssen die Läden die den Müll verkaufen nicht auch Mülleimer auftstellen?
    Viele essen doch sofort ihre Pizza und können dann auch dort wieder ihr Zeugs abladen und nicht in der Stadt verteilen!
    Wieso müssen das alle NICHT-MÜLL-Konsumenten immer mitansehen und mitzahlen?
    Und nachwievor sind einige Mülleimer viel zu klein !
    Ich will Mülleimer bei Pizza+Dontsbuden und Eisbuden! Grosse bitte !

  • Fr.Monika

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    @Hindemit
    ja wär ich auch dafür und wäre leicht umsetzbar.
    wie auch bei Kaffeetassen, aber Gesetzgeber fördert ja nachwievor die Kartonagenindustrie, wo Deutschand ja stolz führend ist und die Menschen jahrein jahraus in tausenden Blogs darüber reden lässt , warum das nicht geregelt wird.
    Die Antwort ist einfach : Lobby geht vor Umwelt und Bürger!

    Plan B:
    Pizzen nur noch mit biorecycelbaren Boxen (klappbar oder gleich eine Calzone ) zum Kaufen.
    Kein Pfand, da dies die Pizzerien zuviel Aufwand macht.Reinigung etc….

  • Fr.Monika

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    @hindemit _korrektur

    Plan B – 2 :
    -Pizzen nur noch mit wiederverwertbaren ! biorecycelbaren Boxen (klappbar oder gleich eine Calzone ) zum Kaufen.
    Kein Pfand, da dies die Pizzerien zuviel Aufwand macht.Reinigung etc….-
    – Wegwerfbesteck verbieten
    – Donutsverpackungen ebenso
    – Reisboxen aus Styropor verbieten , auch hier : wiederverwertbare ! biorecycelbare Boxen, Plastiktragetüten verbieten

  • Mr. B.

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    In der Corona-Zeit haben viele to go Verkaufsstellen, übrigens auch z. B. Bäckereien und Metzgereien die Abfalleimer vor ihren Läden abgeschafft!
    Wo soll jetzt der gleichgültige, ungebildete Mitbürger das Papier, die Schachtel nun entsorgen?

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drin