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21 Juni202116:13
Freisitze und öffentlicher Raum "im Gleichklang"

Alkoholverbot: „Sieg der Vernunft“ – und der CSU

Von Stefan Aigner in Nachrichten

Das Alkoholverbot außerhalb der Gastronomie wird einerseits liberalisiert und andererseits verschärft. Nach Schließung der Freisitze wird der ToGo-Verkauf verboten. Das Konsumverbot vor 23 Uhr bzw. Mitternacht wird aufgehoben.

Bürgermeisterin Astrid Freudenstein bleibt dipolmatisch. Mit den neuen Verbotsregelungen hat sich ihre CSU-Fraktion in weiten Teilen durchgesetzt. Foto: om

„Es gibt keinen Kausalzusammenhang zwischen den Vorschlägen der CSU und den jetzigen Handlungen der Koalition“, sagt Bürgermeister Ludwig Artinger. Die Pressemitteilung der größten Koalitionsfraktion sei „im Grunde genommen unnötig“ gewesen, erklärt Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer. „Wir hatten das vorher schon diskutiert und es war klar, dass diese Entscheidung kommt.“ Und Bürgermeisterin Astrid Freudenstein meint diplomatisch: „Entscheidend ist das Ergebnis.“

Weiter lesen 17 Kommentare
Alkoholverbot

Grüne fordern Entzerrung statt Verbote

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

In die Debatte um das Alkoholverbot in der Regensburger Innenstadt, die aktuell die Koalition spaltet, haben sich nun auch die Grünen im Stadtrat eingeschaltet. In einem Antrag bezeichnen sie den CSU-Vorstoß als „Schaufenstermaßnahme“ und plädieren dafür, Flächen zur Verfügung zu stellen um die Situation zu entzerren, verbunden mit professionellem Konfliktmanagement.

Einschränkungen

Klage gegen Alkoholverbot in Regensburg

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Eine Entscheidung der Stadtspitze über Vorschläge zur Verkürzung der Sperrzeit für die Außengastronomie in Regensburg steht immer noch aus. Unter anderem CSU und Brücke versprechen sich davon eine Entzerrung und ein besseres Einhegen des Alkoholkonsums in Regensburg. Derweil gibt es nun eine Klage vor dem Verwaltungsgericht gegen das Alkoholverbot im öffentlichen Raum.

Fahndung nach Vergewaltiger

DNA-Reihentestung: Asylbewerber im Fokus

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Bei der Suche nach dem Vergewaltiger vom Donaupark setzte die Regensburger Kripo auf eine DNA-Reihentestung, zu der über 200 Männer eingeladen wurden. Eine Anfrage des Landtagsabgeordneten Jürgen Mistol hat nun Aufklärung darüber gebracht, nach welchen Kriterien die Männer ausgewählt wurden.

Angebote übersteigen "Schmerzgrenze"

Fahrradverleih-System steht auf der Kippe

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Seit 2015 verfolgt die Stadt Regensburg das Ziel eines eigenen Fahrradverleihsystems. Doch die Angebote, die eine entsprechende Ausschreibung über das Stadtwerk erbracht hat, übersteigen die bisherigen Kostenschätzungen deutlich. Mit der CSU hat die größte Regierungsfraktion nun eine Schmerzgrenze formuliert – und ist damit innerhalb der Koalition nicht allein.

„Pilotprojekt“

Ein Luxusklo von der Stange

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Noch läuft erst das Genehmigungsverfahren für das Klohäuschen im Umfeld der Jahninsel. Die europaweite Ausschreibung für das „Pilotprojekt“ steht noch an. Ein Hersteller könnte aber durchaus gute Chancen haben. Bei ihm gibt es exakt das von der Stange, was die Verwaltung den Stadträten in der Beschlussvorlage präsentiert hat.

Posse

Narrenfreiheit für die Telekom

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

In der Landkreisgemeinde Wiesent wird ein vorgeblich provisorischer Funkmast der Deutschen Telekom im Landschaftsschutzgebiet Schritt für Schritt zur dauerhaften Lösung. Darüber, dass sich das Unternehmen kaum um ordnungsgemäße Anträge schert, wird großzügig hinweggesehen.

Erst Corona-Party, dann Flaschenwürfe

„Von einem randalierenden Mob zu sprechen, wäre falsch.“

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Die Polizei bemüht sich um eine differenzierte Sicht auf die Eskalationen in der Nacht von Samstag auf Sonntag. Die CSU-Fraktion im Regensburger Stadtrat reagiert mit einem „Sechs-Punkte-Plan“. Eine Verkürzung der Sperrzeit ist dabei im Gespräch – und eine Fortführung des Alkoholverbots über die Corona-Pandemie hinaus.

Förderprogramm "Neustart Kultur"

Noch online, bald live: Konzertszene startet neu

Von Stefan Aigner am in Kultur

„Neustart Kultur“ heißt das Förderprogramm, dank dem in den letzten Monaten auch in Regensburg mehrere Konzerte und Veranstaltungen zu vernünftigen Gagen stattfinden konnten. Zunächst nur online im Stream. Doch nun soll es bald wieder mit Live-Konzerten weitergehen. Vier Beispiele.

Stadträte fordern bessere Informationen

Biotope in Beschlussvorlagen ausweisen? „Viel zu aufwändig.“

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Die ÖDP ist mit ihrem Antrag abgeblitzt, Biotope, die von Beschlüssen des Stadtrats betroffen sind, künftig grundsätzlich in Sitzungsvorlagen auszuweisen. Das sei viel zu aufwändig und für die Stadträtinnen und Stadträte auch keine entscheidungsrelevante Information, so die Begründung der Oberbürgermeisterin.

Selbstorganisiertes Kulturzentrum in der Maxstraße

Vom Gifthaus zur „Keimzelle“

Von Stefan Aigner am in Kultur, Nachrichten

Das Erdgeschoss des städtischen Sanierungsfalls Maxstraße 26 soll für mindestens ein Jahr ein selbstorganisiertes sozio-kulturelles Zentrum werden. Das beschloss der Kulturausschuss des Regensburger Stadtrats vergangene Woche einstimmig. Auch eine Weiterführung über den derzeit geplanten Zeitraum hinaus ist nicht völlig ausgeschlossen.

„Wir haben da keine Karten im Spiel.“

Regensburg geht auf Distanz zur Luca-App

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Von der viertgrößten Stadt in Bayern gibt es keine Empfehlung und schon gar keine Verpflichtung zur Nutzung der Luca-App. Das hat Regensburgs Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer in einer Sitzung des Kulturausschusses am Dienstag klargestellt. Es gebe auch keine Pläne zum Einsatz in städtischen Einrichtungen. Das Westbad bleibt bei seinem Online-Ticketing-System – ohne App.

Kostenlose Test mehrmals die Woche möglich

Corona-Schnelltests: Zahlen Sie auf keinen Fall!

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Einen kostenlosen Schnelltest gibt es nur einmal pro Woche. Diese Aussage kursiert in Facebook-Gruppen, auf der Seite der Stadt Regensburg und aktuell auch in der Mittelbayerischen Zeitung. Doch tatsächlich ist diese Information falsch. Das stellt eine Sprecherin des Bundesgesundheitsministeriums gegenüber unserer Redaktion klar.

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