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24 März202112:56
Tübinger Modell

Wird Regensburg Modellstadt für Öffnungsschritte?

Von Stefan Aigner in Nachrichten

Dürfen nach dem 12. April Einzelhandel, Gastronomie und Kultur in Regensburg öffnen? Die Stadt will sich beim Gesundheitsministerium für ein Modellprojekt bewerben. Der Bundestagsabgeordnete Peter Aumer macht Hoffnung, dass das klappen könnte. Wichtige Voraussetzung sind ausreichend Kapazitäten für Corona-Schnelltests. 

Die Stadt habe “großes Interesse” daran, das Tübinger Modell zu erproben, lässt Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer mitteilen. Foto: Ferstl/Stadt Regensburg

Die Stadt Regensburg will sich als Modellstadt nach dem sogenannten „Tübinger Modell“ bewerben und nach dem 12. April weitergehende Öffnungsschritte für Kultur, Gastronomie und Einzelhandel ermöglichen. Das bestätigt Pressesprecherin Juliane von Roenne-Styra auf Anfrage unserer Redaktion. Seit Dienstag sei man bereits mit mehreren Fachleuten im Gespräch. Das Interesse Regensburgs, „Modellstadt“ zu werden sei groß.

Weiter lesen 44 Kommentare
Klage gegen Corona-Regeln

Nagellack hui, Tattoo pfui

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Überall im Bundesgebiet durften Tattoo-Studios bei einem lokalen Corona-Inzidenzwert unter 100 seit dem 1. März öffnen – nur nicht in Bayern. Bei einem Eilverfahren vor dem Verwaltungsgerichtshof liefert die Staatsregierung eine bemerkenswerte Begründung für diese weiß-blaue Sonderregelung.

Riskant

Stadt meldete Beihilfen für Jahnstadion nicht der EU

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Leichtfertig oder unwissend? Die Stadt Regensburg hat den jährlichen millionenschweren Verlustausgleich für den Betrieb des Jahnstadions nicht bei der EU-Kommission gemeldet. Im Vorfeld des Arena-Baus wurden beihilferechtliche Probleme, die sich daraus ergeben könnten, offenbar überhaupt nicht geprüft. Erst nach Mahnungen des Rechnungsprüfungsamtes ist nun ein Gutachten in Arbeit.

Probleme mit EU-Beihilferecht, Gemeindeordnung und Satzung

Jahnstadion: Millionenverluste im Visier der Rechnungsprüfer

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Der Ausgleich des jährlichen Betriebsdefizits beim Jahnstadion durch die Stadt Regensburg hat das Rechnungsprüfungsamt auf den Plan gerufen. In einem nichtöffentlichen Bericht empfehlen die Prüfer „dringend“, sich mit Fragen des EU-Beihilferechts zu beschäftigen. Darüber hinaus monieren sie, dass „der satzungsgemäße Zweck der Arena“ seit deren Eröffnung 2015 „überwiegend nicht erfüllt wurde“.

Anklage nach Millionenpleite

Bauunternehmer hofft auf Bewährungsstrafe

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Einen Freispruch für den Bauunternehmer Karl S. wird es aller Voraussicht nach nicht geben. Doch im Prozess um die Millionenpleite bei einem Bauvorhaben auf dem Candis-Viertel im Jahr 2014 zeichnet sich ab, dass mit die schwerwiegendsten Vorwürfe wohl nicht zu halten sein werden. Auf ihr Geld warten viele Handwerker in dem nach wie vor nicht abgeschlossenem Insolvenzverfahren bis heute.

Bericht des Antikorruptionsbeauftragten

„Obergescheite“, „Saubermänner“ und eine Schachtel Pralinen

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Am Donnerstag debattierte der Stadtrat den Bericht des Antikorruptionsbeauftragten. Die Stadtverwaltung nahmen dabei sowohl Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer als auch ihr Amtsvorgänger Joachim Wolbergs in Schutz. Bei FDP-Stadtrat Horst Meierhofer sorgten die Schimpftiraden des Ex-OB für Verärgerung.

Copy&Paste

Beauftragter: Kein Korruptionsproblem in Regensburg

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Unter dem Eindruck der Korruptionsaffäre beschloss der Stadtrat Ende 2017, sich jährlich einen Bericht des Antikorruptionsbeauftragten vorlegen zu lassen. Am Donnerstag ist es wieder so weit. Doch sowohl die Art, in der der Bericht verfasst ist, als auch das wesentliche Fazit lassen im Grunde nur den Schluss zu, dass es den Antikorruptionsbeauftragten gar nicht braucht.

Bauunternehmer vor Gericht

„Ferrari – das hätte nach der Insolvenz schlecht ausgesehen.“

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Er hatte schon einige Unternehmen, es ist nicht seine erste Pleite und es geht wieder einmal um Millionen – doch dieses Mal steht der Bauunternehmer Karl S. vor Gericht. Ihm werden Insolvenzverschleppung, Steuerhinterziehung und Betrug vorgeworfen. Das Verfahren liefert Einblicke in die Bau(träger)branche, die Summen, um die es dort geht, und das Los mancher Handwerksfirma.

„Das ist ein privates Grundstück.“

Stadtrat debattiert Biotop-Bebauung

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Am Dienstag diskutierte der Planungsausschuss über die geplante Wohnbebauung auf einem Biotop im Stadtwesten Regensburgs. Informationsdefizite gegenüber dem Stadtrat sieht die Oberbürgermeisterin nicht. Der Bund Naturschutz will die Fläche erhalten.

Verwaltungsgericht

Stadt will Klage gegen Ausgangssperre aussitzen

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Zwei Regensburger haben vor dem Verwaltungsgericht geklagt, um vor dem Hintergrund der niedrigen Corona-Inzidenzwerte eine Aufhebung der Ausgangssperre in Regensburg zu erreichen. Die Stadt reagiert auf den Eilantrag mit der Bitte um Fristverlängerung. Man wolle das Treffen der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel abwarten.

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