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Die Debatte um ein größeres geplantes Hotel am Klosterackerweg offenbart erhebliche Kommunikationsprobleme innerhalb der Koalition. Der Investor geht von einer Genehmigung aus, die CSU-Fraktion nicht. Ein Gutteil davon passierte ohnehin auf dem Verwaltungsweg und findet sich in einem Nebensatz eines Bebauungsplans, der im Juli auf den Weg gebracht wurde.

Der Turm des DB-Gebäudes am Klosterackerweg soll “mittel- bis langfristig” ein Hotel werden. Das sorgt für Missstimmung zwischen der mitregierenden CSU-Fraktion und der Stadtspitze.

Die Diskussion um die geplante Bebauung am Klosterackerweg hat nun auch die Koalition im Regensburger Rathaus erreicht. Die CSU-Fraktion im Stadtrat hat eine Anfrage an die Stadtspitze gestellt und fordert, wie sie in einer Pressemitteilung erklärt, „eine eindeutige Antwort aus dem Rathaus“. Was die neuerliche Debatte auf jeden Fall offenbart, ist ein grundsätzliches Kommunikationsproblem der Stadt- und Verwaltungsspitze, das nicht nur die Anwohner am Klosterackerweg betrifft, sondern auch die Koalition.

Wenig Hoffnung bei Verwaltung

Christkindlmarkt: Zeichen stehen auf Absage

Im November geht ohnehin nichts. Offiziell will die Stadt nun am Montag entscheiden, ob der städtische Weihnachtsmarkt dennoch nach dem Lockdown stattfinden kann. Doch innerhalb der Verwaltung ist man wenig optimistisch. Auch die privaten Weihnachtsmärkte von Peter Kittel und Stadtmaus wurden noch nicht genehmigt.

„Leider nicht“

Nach acht Monaten Koma: Keine Bleibe für Schwerstkranke

Monatelang schwebte Julia Wartner zwischen Leben und Tod. Heute bekommt sie kaum Luft und ist auf einen Rollator angewiesen. Die Gegebenheiten in der Notunterkunft der Gemeinde Lappersdorf, in der sie derzeit lebt, sind für die Frau im Grunde lebensgefährlich. Doch was anderes habe man „leider nicht“, heißt es von den Verantwortlichen.

Debatte

Maskenpflicht im Stadtrat – rechtlich nicht durchsetzbar

Was für Schulen, Bürgerversammlungen, Tagungen oder Sportveranstaltungen in Regensburg derzeit verpflichtend und bußgeldbewehrt gilt, geht im Stadtrat lediglich freiwillig: eine Maskenpflicht am Sitzplatz. Laut Rechtsreferent Walter Boeckh kann der Stadtrat eine solche Pflicht nicht beschließen. Es gäbe keine Sanktionsmöglichkeiten.

Investitionsprogramm

Sanierung von Realschulen muss warten

164 Millionen, knapp ein Viertel der gesamten Investitionen bis 2024, will die Stadt Regensburg in Schulen stecken. Von den Stadträtinnen und Stadträten werden die Pläne einhellig begrüßt. Enttäuscht zeigt sich die Ministerialbeauftragte für Realschulen – denn insbesondere dieser Bereich ist von Streichungen und Verschiebung betroffen.

Urteil im Prozess gegen Christian F.

„Nüchternes Kalkül“: Lebenslänglich für den Mörder von Maria Baumer

Die 2. Strafkammer des Landgerichts Regensburg verurteilt Christian F. wegen Mordes an seiner früheren Verlobten Maria Baumer zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe. Das Gericht sieht niedrige Beweggründe und Heimtücke als Mordmerkmale und stellt zudem die besondere Schwere der Schuld fest.

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