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19 Juni202019:01
Radfahren in Regensburg

Koalition ist gegen Pop-up-Bike-Lanes

Von Michael Bothner in Nachrichten

Mit einem Antrag wollten die Regensburger Grünen am Mittwoch temporäre Radwege (sogenannte Pop-up-Bike-Lanes) auf den Weg bringen. Die Idee: In den kommenden Monaten mehr Platz für den Radverkehr schaffen und an entsprechenden Punkten den bestehenden Verkehrsraum zumindest zeitlich begrenzt neu verteilen. Die Verwaltung äußerte Bedenken. Die Koalition sieht keinen effektiven Nutzen.

Zumindest für eine Stunde schufen VCD, ADFC, Greenpeace und Bund Naturschutz am 23. Mai eine eine Pop-up-Bike-Lane im Rahmen eines bundesweiten Aktionstages. Foto: bm

„Man muss nicht alles machen, nur weil es andere machen.“ Mit diesen Worten bringt die Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer am Mittwochabend im Stadtplanungsausschuss die Meinung der Koalition zu den Plänen der Grünen auf den Punkt. Diese hatten mit einem Antrag die Schaffung von temporären Radwegen etwa im Bereich der nördlichen Kumpfmühler Straße (ab dem Justizgebäude Richtung Bismarckplatz) gefordert.

Die sogenannten Pop Up-Bike Lanes werden derzeit in zahlreichen Städten diskutiert und auch vielfach umgesetzt. Mit Markierungen und beweglichen Vorrichtungen sollen meist nur an gewissen Tagen und zu bestimmten Uhrzeiten möglichst sichere Fahrradwege auf Autospuren geschaffen werden.

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Urteil im zweiten Korruptionsprozess

„Eigennützige Motive“: Wolbergs wegen Bestechlichkeit verurteilt

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Trotz Freisprüchen in mehreren Anklagepunkten ist das Urteil der fünften Strafkammer für Joachim Wolbergs nach den Worten seines Verteidigers „niederschmetternd“. Das Gericht verurteilt ihn wegen Bestechlichkeit zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr, bescheinigt ihm persönliche Vorteile, eine Dienstpflichtverletzung und zweifelt mehrfach an seiner Glaubwürdigkeit.

"Leider ohne Rücksprache"

Inklusion ist mehr als ein paar Schilder

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

„Leider ohne Rücksprache mit (…) den zuständigen Ansprechpartnern“ wurden drei Parkplätze auf dem Domplatz in Behindertenstellplätze umdeklariert und mit Fahrradständern flankiert. Doch so ein Umdeklarieren ist mehr als nur Schilder auswechseln, wie man bei der Stadt nun nach „nach Abstimmung“ zwischen dem Inklusionsbeauftragten und allen beteiligten Ämtern festgestellt hat.

Überblick zum Demonstrationsgeschehen am Wochenende

Demo-Samstag in Regensburg: Racial Profiling, Corona und Techno

Von Redaktion am in Nachrichten, Überregional

Samstags, 14 Uhr in Regensburg. Eine Versammlung des IKS gegen Rassismus und Racial Profiling, insgesamt drei Versammlungen, der seit Ende April regelmäßig stattfindenden Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen und auf dem Neupfarrplatz der Gegenprotest der Initiative gegen Rechts. Trotz bestem Sommerwetter nahmen zumindest am Nachmittag dutzende Menschen an den Kundgebungen teil. Eine Zusammenfassung der Veranstaltungen.

Corona-Rettungsschirm rettet nicht wirklich

„Es brodelt und kocht in der Kulturszene“

Von Michael Bothner am in Kultur, Nachrichten

Der Kulturszene und ihren vielen freiberuflich Tätigen soll finanziell geholfen werden. Da war man sich in der bayerischen Staatskanzlei einig, als Anfang Mai der „kulturelle Rettungsschirm“ offiziell verkündet wurde. Doch hört man sich bei den Künstlerinnen und Schauspielern um, dann herrscht weiterhin Unmut und immer mehr Unverständnis.

Letztes Wort im zweiten Korruptionsprozess

Wolbergs: „Ich glaube nicht mehr an Gerechtigkeit.“

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Oft laut, manchmal wütend, meist aber resigniert gibt sich Joachim Wolbergs in seinem Schlusswort beim zweiten Korruptionsprozess. An eine vollständige Rehabilitierung glaubt er mittlerweile nicht mehr. Die Verurteilung im ersten Verfahren bleibe an ihm kleben. Der Ex-Oberbürgermeister fordert als ein persönliches Fazit die Abschaffung von Parteispenden.

Zweiter Korruptionsprozess

Eine „unbedachte Äußerung“ und letzte Worte

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Ein Kripobeamter bestätigt kurz vor dem Urteil im zweiten Wolbergs-Prozess Vorwürfe aus einem anonymen Schreiben gegen einen leitenden Ermittler der Kripo. In seinem Schlusswort rechnet am Dienstag der Unternehmer Ferdinand Schmack mit der Staatsanwaltschaft ab. Es sei „absolut tragisch“, dass er vor Gericht stehe. Er verabscheue Korruption.

Corona-Demos an neuem Ort

Die Rückkehr des Königs: Performance-Kundgebung auf dem Dultplatz

Von Michael Bothner am in Nachrichten

Ursprünglich hatten die Organisatoren der Regensburger Corona-Demonstrationen auch für diesen Samstag um 15 Uhr die mittlerweile obligatorische Kundgebung am Domplatz angemeldet. Unter dem Motto „Für die Freiheit und das Recht auf eine selbstbestimmte Existenz“ wollte man erneut gegen die Politik und Medien im Allgemeinen und deren Umgang und Berichterstattung im Zuge der Corona-Pandemie im Speziellen protestieren. Allerdings wurde die Kundgebung, zu der zuletzt regelmäßig einige Hundert Teilnehmerinnen gekommen waren, kurzfristig abgesagt. Stattdessen gab es wieder eine Froschkönig-Show.

Covid 19-Tote in Alten- und Pflegeheimen

Sterben unter Verschwiegenheitspflicht

Von Robert Werner am in Nachrichten

Annähernd die Hälfte aller Verstorbenen in der Covid 19-Pandemie stammt – nicht nur in Bayern – aus Alten- und Pflegeheimen. In vielen Orten sind diese Einrichtungen Hotspots. Zehn bayerische Städte und Kreise dominieren die bundesweite Statistik der relativen Todeszahlen. Dabei überragen einige das vielgescholtene Schweden bei diesen Zahlen deutlich. Doch anders als in Schweden findet in Bayern und Deutschland darüber so gut wie keine Debatte statt. Eine Problembeschreibung.

Gastro demonstriert

Düstere Aussichten und keine konkreten Zusagen

Von Michael Bothner am in Nachrichten

Für die Gastronomie und Hotellerie bleibt die Situation nach wie vor angespannt. Am Freitag machten daher erneut Regensburger Vertreter der Branche unter dem Motto “Leere Stühle, leere Betten” auf dem Haidplatz auf sich aufmerksam. Auch Vertreter der Politik waren vor Ort. Man nehme “die Sorgen und Forderungen ernst”, sagt die Oberbürgermeisterin. Doch was heißt das?

Barriere hin, Barriere weg, Barriere hin...

Schildbürgerstreich inklusiv

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Weiß bei der Regensburger Stadtverwaltung eine Hand nicht, was die andere tut? Weil ein Fahrradständer einen Behindertenparkplatz blockiert hatte, wurden die Halterungen Anfang des Jahres entfernt. Jetzt sind sie wieder da – fast genau an derselben Stelle.

Sinn und Unsinn eines Gesetzes

„Nie dagewesener Gesundheitsnotstand“ ist kein „Gesundheitsnotstand“

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

In Rekordzeit wurde Ende März das Bayerische Infektionsschutzgesetz durch den Landtag gepeitscht, um die Corona-Pandemie angemessen bekämpfen zu können. So die Begründung. Doch zur Anwendung kam dieses Gesetz nie. Folgt man einem Schreiben der Bayerischen Gesundheitsministerin scheint das Gesetz schlicht unnütz zu sein.

Corona-Proteste halten an

Zusammenhalt der Deutschen gegen Panikjournalismus

Von Martin Oswald am in Nachrichten, Überregional

Alle Wochen wieder. Auch diesen Samstag fanden erneut Kundgebungen im Zuge der Corona-Krise statt. Nach der Abdankung des Froschkönigs zeigen sich die „Corona-Rebellen“ auf dem Domplatz strukturierter. Es wird allerdings nationalistischer und sozialdarwinistischer. Eine örtliche Vorsitzende der Bayernpartei, Patricia De Pineda, beschwört den Zusammenhalt der Deutschen, „der seit jeher bekämpft“ werde, der Passauer Gynäkologe und Naturheilkundler Ronald Weikl sieht in der Mundschutzpflicht ein „perfides Erziehungsexperiment im Sinne der klassischen Konditionierung“.

Dutzende Corona-Fälle in Geflüchtetenunterkünften

Kritik an Regierung im Umgang mit Masseninfektionen

Von Martin Oswald am in Nachrichten, Überregional

Anlässlich der massenhaften Corona-Ausbrüche in einer Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge und einer Dependance des Ankerzentrums in Regensburg – knapp 100 Infizierte bei etwas mehr als 200 Tests – hat am Donnerstagnachmittag ein Bündnis mehrerer Geflüchteteninitiativen eine Kundgebung direkt vor der Unterkunft in der Dieselstraße angemeldet. Das Bündnis kritisiert unter anderem das zögerliche Handeln der Verantwortlichen (erste Infektionen waren bereits Ende März bekannt), um positiv und negativ getestete Menschen zu schützen sowie grundsätzlich die politische Praxis der zentralen Unterbringung von Flüchtlingen in „Sammellagern“.

"Weitere Tests geplant"

Corona-Ausbruch in Flüchtlingsunterkunft: Langes Zögern bis zur Quarantäne

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Bereits am 8. Mai hatte das Staatliche Gesundheitsamt für Bewohner der Flüchtlingsunterkunft Dieselstraße wegen Corona-Fällen ein Betretungsverbot für Schulen angeordnet. Doch die Information erreichte zumindest nicht alle Betroffenen. Diese gingen zum Teil noch zur Arbeit. Erst am 19. Mai wurden die 289 Bewohnerinnen und Bewohner unter Quarantäne gestellt und eine Ausgangssperre verhängt.

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