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18 Juni201518:58
Das sagen die Koalitionäre

Dokumentation: Die kompletten Antworten zur Mieterbund-Kritik

Von Redaktion in Nachrichten

Zur Kritik des Mieterbund-Vorsitzenden haben wir den Fraktionschefs in der Koalition und Piratin Tina Lorenz einige Fragen gestellt und um Stellungnahme gebeten. Auch wenn der Tenor ablehnend ist, fallen manche Antworten überraschend unterschiedlich aus. Eine Dokumentation. Eine Zusammenfassung und Einordnung gibt es hier. FPD-Fraktionschef Horst Meierhofer und Piratin Tina Lorenz haben uns eine kurze Stellungnahme zugeschickt. Ludwig Artinger (Freie Wähler), Norbert Hartl (SPD) und Margit Kunc (Grüne), die alle drei auch im Aufsichtsrat der Stadtbau sitzen, haben auch unsere Einzelfragen beantwortet. 

Koalition

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"Auslagerung verhindern"

Post-Streik: Beim Lohndrücken spielt Geld keine Rolle

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Bei der Suche nach Streikbrechern wird die Deutsche Post immer kreativer: Beamte, Leiharbeiter und Werksverträge, aber auch Taxifahrer kommen zum Einsatz. Streikbrechern werden nach Gewerkschaftsangaben hohe Prämien angeboten. In Regensburg sind aktuell Wurfzettel in Umlauf auf denen „Sofort Jobs“ für Studenten angeboten werden.

Angst vor der Todesstrafe

Iraner flüchtet ins Kirchenasyl

Von Stefan Aigner am in Nachrichten, Überregional

Im Iran steht auf den Übertritt zum Christentum die Todesstrafe. Trotzdem wurde der Asylantrag eines 38jährigen Flüchtlings zunächst in Rumänien abgelehnt. Und aus Deutschland, wohin er dann flüchtete, soll er nun dorthin zurück abgeschoben werden. In Regensburg bekam er Kirchenasyl. Am Mittwoch entscheidet das Verwaltungsgericht. Und es sieht nicht gut aus.

„Papierlose Ratsarbeit“

Stadträte sollen iPads bekommen

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Kilobyteweise Daten statt kiloweise Papier – im Regensburger Stadtrat sollen moderne Zeiten einziehen. Deshalb sollen die Stadträte mit Tablets und Software von Apple ausgestattet werden. Derzeit befindet man sich aber noch in der internen Findungsphase.

„Keine mieterfreundliche Wohnungspolitik“

Mieterbund kritisiert Rathaus-Koalition

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

„Keinen Grund zum Frohlocken“ hat der Vorsitzende des Mieterbunds Regensburg angesichts der Wohnungspolitik der bunten Koalition unter Joachim Wolbergs. Die Stadtspitze liefere in punkto bezahlbarer Wohnraum keine belastbaren Antworten und verlasse sich allein auf den Markt, schreibt Kurt Schindler. „Was in Regensburg fehlt ist eine aktive, mieterfreundliche Wohnungspolitik“.

"Basisbewegung in der CSU"

Aufbruch nach Rechtsaußen

Von Stefan Aigner am in Nachrichten, Überregional

„Konservativer Aufbruch“ nennt sich die „Basisbewegung“ innerhalb der CSU, die sich vor einem Jahr gegründet hat, um sich gegen den „rot-grünen Zeitgeist“ zu stemmen. Dabei gibt es nur wenig Berührungsängste mit Rechtsaußen-Sektierern. In der Debatte um die Ehe für alle meldet sich diese Gruppierung nun wieder verstärkt zu Wort – auch in Regensburg, wo ein JU-Funktionär nicht möchte, dass Kinder „das unnatürliche als natürlich präsentiert bekommen“.

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